Datum: 06.04.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus Bergen
Gremium: Gemeinderat Bergen
Körperschaft: Gemeinde Bergen
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung vom 23.03.2023
2 Bekanntgabe von Beschlüssen aus dem nichtöffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung vom 09.03.2023
3 Vorberatung des Haushalts 2023
4 Tekturantrag zum genehmigten Eingabeplan 4.40-BV-1030-2021 für Bau einer überdachten Außentreppe auf dem Grundstück Fl.Nr. 766/1 der Gemarkung Bergen, Maxhüttenstr. 17/19
5 Festlegung des Standorts für einen Waldkindergarten
6 Festlegung der Plakatierrichtlinien für Parteien der Landtags-/Bezirkswahlen 2023
7 Einreichung einer Klage gegen den rechtsaufsichtlichen Bescheid des LRA Traunstein zur Beschaffung eines Drehleiterfahrzeugs
8 Beratung und Beschlussfassung zur Abhaltung eines "Runden Tisches" zur Erstellung eines Konzepts für eine zusätzliche Zuwegung der Ortsteile Pattenberg und Weißachen
9 Verschiedenes
10 Anfragen und Anträge

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1. Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung vom 23.03.2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Bergen (Gemeinde Bergen) Gemeinderatssitzung Bergen 06.04.2023 ö beschließend 1

Beschluss

Die Niederschrift wurde mit obiger Ergänzung genehmigt.

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2. Bekanntgabe von Beschlüssen aus dem nichtöffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung vom 09.03.2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Bergen (Gemeinde Bergen) Gemeinderatssitzung Bergen 06.04.2023 ö beschließend 2
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3. Vorberatung des Haushalts 2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Bergen (Gemeinde Bergen) Gemeinderatssitzung Bergen 06.04.2023 ö beschließend 3
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4. Tekturantrag zum genehmigten Eingabeplan 4.40-BV-1030-2021 für Bau einer überdachten Außentreppe auf dem Grundstück Fl.Nr. 766/1 der Gemarkung Bergen, Maxhüttenstr. 17/19

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Bergen (Gemeinde Bergen) Gemeinderatssitzung Bergen 06.04.2023 ö beschließend 4

Beschluss

Der Gemeinderat stimmte dem Tekturantrag mit den notwendigen Abweichungen zu.

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5. Festlegung des Standorts für einen Waldkindergarten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Bergen (Gemeinde Bergen) Gemeinderatssitzung Bergen 06.04.2023 ö beschließend 5

Beschluss

Der Gemeinderat legte als Standort für den neuen Waldkindergarten den Platz beim Dampfgatter fest.

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6. Festlegung der Plakatierrichtlinien für Parteien der Landtags-/Bezirkswahlen 2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Bergen (Gemeinde Bergen) Gemeinderatssitzung Bergen 06.04.2023 ö beschließend 6

Beschluss

Der Gemeinderat beschloss bei der bisherigen Beschlusslage zu bleiben.

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7. Einreichung einer Klage gegen den rechtsaufsichtlichen Bescheid des LRA Traunstein zur Beschaffung eines Drehleiterfahrzeugs

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Bergen (Gemeinde Bergen) Gemeinderatssitzung Bergen 06.04.2023 ö beschließend 7

Beschluss

Der Gemeinderat beschloss Klage gegen den Bescheid des Landratsamtes Traunstein vom 13.03.2023 einzulegen und Herrn Rechtsanwalt Hilge mit der gemeindlichen Vertretung zu beauftragen.

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8. Beratung und Beschlussfassung zur Abhaltung eines "Runden Tisches" zur Erstellung eines Konzepts für eine zusätzliche Zuwegung der Ortsteile Pattenberg und Weißachen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Bergen (Gemeinde Bergen) Gemeinderatssitzung Bergen 06.04.2023 ö beschließend 8
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9. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Bergen (Gemeinde Bergen) Gemeinderatssitzung Bergen 06.04.2023 ö beschließend 9
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10. Anfragen und Anträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Bergen (Gemeinde Bergen) Gemeinderatssitzung Bergen 06.04.2023 ö beschließend 10
Datenstand vom 11.05.2023 12:10 Uhr