Datum: 20.04.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus Bergen
Gremium: Gemeinderat Bergen
Körperschaft: Gemeinde Bergen
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung vom 06.04.2023
2 Bekanntgabe von Beschlüssen aus dem nichtöffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung vom 23.03.2023
3 Beratung und Beschlussfassung über den Haushaltsplan, Haushaltssatzung, Stellen- und Finanzplan 2023
4 Änderung des BBPl. „Enthal-Bernhaupten“ für das Grundstück Fl.Nr. 307/2 der Gemarkung Holzhausen (Bernhauptener Straße); Einstellung des Verfahrens
5 Beschlussfassung über die Aufnahme von Personen in die Vorschlagsliste für das Schöffenamt 2023
6 Verschiedenes
7 Anfragen und Anträge

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1. Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung vom 06.04.2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Bergen (Gemeinde Bergen) Gemeinderatssitzung Bergen 20.04.2023 ö beschließend 1
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2. Bekanntgabe von Beschlüssen aus dem nichtöffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung vom 23.03.2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Bergen (Gemeinde Bergen) Gemeinderatssitzung Bergen 20.04.2023 ö beschließend 2
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3. Beratung und Beschlussfassung über den Haushaltsplan, Haushaltssatzung, Stellen- und Finanzplan 2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Bergen (Gemeinde Bergen) Gemeinderatssitzung Bergen 20.04.2023 ö beschließend 3

Beschluss 1

Der Gemeinderat genehmigt den vorliegenden Haushalt und die Haushaltssatzung für das Jahr 2023.

Beschluss 2

Der Gemeinderat genehmigt den Stellenplan für das Jahr 2023.

Beschluss 3

Der Gemeinderat genehmigt den Finanz- und Investitionsplan für die Jahre 2022 – 2026.

Die Haushaltssatzung, der Stellenplan sowie der Finanzplan für das Haushaltsjahr 2023 sind Bestandteil des jeweiligen Beschlusses

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4. Änderung des BBPl. „Enthal-Bernhaupten“ für das Grundstück Fl.Nr. 307/2 der Gemarkung Holzhausen (Bernhauptener Straße); Einstellung des Verfahrens

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Bergen (Gemeinde Bergen) Gemeinderatssitzung Bergen 20.04.2023 ö beschließend 4

Beschluss

Der Gemeinderat beschloss das Verfahren einzustellen.

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5. Beschlussfassung über die Aufnahme von Personen in die Vorschlagsliste für das Schöffenamt 2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Bergen (Gemeinde Bergen) Gemeinderatssitzung Bergen 20.04.2023 ö beschließend 5

Beschluss

Der Gemeinderat stimmte der Vorschlagsliste mit oben aufgeführten Personen zu.

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6. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Bergen (Gemeinde Bergen) Gemeinderatssitzung Bergen 20.04.2023 ö beschließend 6
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7. Anfragen und Anträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Bergen (Gemeinde Bergen) Gemeinderatssitzung Bergen 20.04.2023 ö beschließend 7
Datenstand vom 26.05.2023 11:01 Uhr