Datum: 14.11.2024
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus Bergen
Gremium: Gemeinderat Bergen
Körperschaft: Gemeinde Bergen
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:50 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung vom 31.10.2024
2 Aufstellung einer Außenbereichssatzung für die Schlipfinger Straße
3 Änderung der Satzung für die Erhebung eines Kurbeitrages (KBS)
4 Erlass einer Verordnung über die Zulassung des Betriebs von Autowaschanlagen an Sonn- und Feiertagen
5 Weiterführung des Prädikats „Luftkurort“
6 Verschiedenes
7 Anfragen und Anträge

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1. Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung vom 31.10.2024

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Bergen (Gemeinde Bergen) Gemeinderatssitzung Bergen 14.11.2024 ö beschließend 1
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2. Aufstellung einer Außenbereichssatzung für die Schlipfinger Straße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Bergen (Gemeinde Bergen) Gemeinderatssitzung Bergen 14.11.2024 ö beschließend 2

Beschluss

Der Gemeinde lehnte die Aufstellung einer Außenbereichssatzung für Schlipfinger Straße ab.

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3. Änderung der Satzung für die Erhebung eines Kurbeitrages (KBS)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Bergen (Gemeinde Bergen) Gemeinderatssitzung Bergen 14.11.2024 ö beschließend 3

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt die Änderung der Satzung für die Erhebung eines Kurbeitrages (KBS) der Gemeinde Bergen laut Anlage zur Original Niederschrift.

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4. Erlass einer Verordnung über die Zulassung des Betriebs von Autowaschanlagen an Sonn- und Feiertagen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Bergen (Gemeinde Bergen) Gemeinderatssitzung Bergen 14.11.2024 ö beschließend 4

Beschluss

Der Gemeinderat beschloss die Verordnung laut Anlage zur Originalniederschrift.

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5. Weiterführung des Prädikats „Luftkurort“

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Bergen (Gemeinde Bergen) Gemeinderatssitzung Bergen 14.11.2024 ö beschließend 5

Beschluss

Der Gemeinderat beauftragt die Verwaltung die notwendigen Gutachten, Luftqualitätsbeurteilungen sowie ärztliche Beurteilungen zur weiteren Anerkennung als Luftkurort nach Art. 7 Abs. 5 KAG i.V.m. §§10 und 14 BayAnerkV einzuholen.

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6. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Bergen (Gemeinde Bergen) Gemeinderatssitzung Bergen 14.11.2024 ö beschließend 6
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7. Anfragen und Anträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Bergen (Gemeinde Bergen) Gemeinderatssitzung Bergen 14.11.2024 ö beschließend 7
Datenstand vom 06.12.2024 11:18 Uhr