Sanierung der Ruhstraße mit Seitenstraßen (Brunnenstraße, Hügelstraße, Vorderruh);
a) Projektvorstellung
b) Grundsatzbeschluss
Daten angezeigt aus Sitzung:
Sitzung des Gemeinderates, 21.12.2020
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
a) Ingenieur Michael Schneider stellt dem Gremium die Planungen vor. Auslöser war die hydraulische Kanalnetzberechnung des Instituts für technisch-wissenschaftliche Hydrologie GmbH, Nürnberg.
Die Präsentation ist der Niederschrift als Anlage 1 beigefügt.
b) Vor Beschlussfassung gab der Erste Bürgermeister nochmals einen kurzen Einblick zum bisherigen Ablauf. Grundsätzlich war beabsichtigt, die Anwohner in einer Informationsveranstaltung über das Projekt zu informieren, aufgrund der Corona-Pandemie musste diese aber leider abgesagt werden. Nichtsdestotrotz wurden alle Grundstückseigentümer im Sanierungsgebiet angeschrieben und über die Maßnahme informiert. Auch ist eine Beteiligung an der Kamerabefahrung zur Begutachtung des Kanalbestandes möglich, so können Kosten wie z. B. Anfahrt und Baustelleneinrichtung gespart werden.
Zur begonnenen Diskussion im vorangegangenen Tagesordnungspunkt bezüglich der Prioritätenliste stellte der Erste Bürgermeister klar, dass die Sanierung der Peuntstraße keinesfalls außer Acht gelassen wird, jedoch dieses Projekt abweichend von der Prioritätenliste vorangetrieben werden sollte, da laufend Schäden an der Wasserleitung sowie eine hydraulische Überlastung der Abwasserleitung festzustellen sind.
Zudem wurde für den Ortsteil Ramsenthal der Anschluss an die Fernwasserversorgung Oberfranken beschlossen. Die Erkenntnisse aus einem bereits beauftragten Gutachten zum möglichen Anschluss-/Übergabepunkt könnten die Planungen zur Sanierung der Peuntstraße beeinflussen.
Auch sollte nicht außer Acht gelassen werden, dass die Gemeinde Bindlach mit einer Förderung i. H. v. ca. 50 % nach Härtefallschwelle 2 der RZ-Was 2018 rechnen kann. Der entsprechende Zuwendungsbescheid ist am 21.12.2020 im Rathaus eingegangen, es sollten aus Sicht von Christian Brunner möglichst viele Projekte vorangetrieben und umgesetzt werden.
Werner Fuchs und Udo Lindlein stimmen dem Vorhaben zu, in der Hoffnung, dass der Gemeinderat den Beschluss vom 09.3.2009 respektiert und parallel die Prioritätenliste mit der Sanierung der Peuntstraße und dem Rest der Rosenstraße abarbeitet.
Beschluss
Der Gemeinderat beabsichtigt die Sanierung der Ruhstraße mit Seitenstraßen (Brunnenstraße, Hügelstraße, Vorderruh). Die Verwaltung wird beauftragt, Angebote für die Stufe 2 der HOAI (Leistungsphasen 4 – 7) einzuholen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0
Abstimmungsbemerkung
Werner Fuchs und Udo Lindlein stimmten mit „Ja“.
Datenstand vom 22.01.2021 10:38 Uhr
