Sitzung des Gemeinderates

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Datum: 15.04.2019
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 22:45 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
19 Zeilen
1 Genehmigung der Niederschrift vom 25.03.2019
2 Bekanntgaben
3 Sanierung der gemeindlichen Gebäude Bad Bernecker Str. 1 und 3; Vorstellung des kommunalen Denkmalkonzeptes und der notwendigen Planungen
4 Hochwasserschutz Gewerbegebiet St.-Georgen-Straße; Vorstellung der aktuellen Planvarianten
5 St.-Georgen-Straße, Neubau einer Abbiegespur und Überquerungshilfe
6 Vollzug des Bayer. Kinderbildungs- und Betreuungsgesetzes (BayKiBiG); Bedarfsplanung 2019/2020 bis 2021/2022
7 Kita Sonnenschein, Unterbringung einer 2. Krippengruppe
8 Kita - Zentrum Bindlacher Berg; a) Vorstellung der Machbarkeitsstudie b) Beschlussfassung
9 Brandschutz - Notwendigkeit zur Vorhaltung einer Drehleiter; Schreiben des Landratsamtes vom 04. 04. 2019
10 Haushaltsplan 2019 Vorberatung
11 Optische Inspektion Hauptkanal und Anschlussleitungen am Bindlacher Berg; Auftragsvergabe
12 Anschluss der Schule Bindlach an das Glasfasernetz Beschlussfassung
13 Erste Änderung des Vorhaben- und Erschließungsplanes Nr. 9 "Südlich Lehengraben"; a) Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss
14 Vorhaben- und Erschließungsplan Nr. 8 "An der Stadtgrenze"; a) Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss
15 Erste Änderung des Bebauungsplanes "Benk-Peunt"; a) Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen b) Billigung des Entwurfs und Freigabe zur Bürger- und Behördenbeteiligung
16 Bebauungsplan "Schloss Falkenhaus", Bad Berneck; Gemeindliche Stellungnahme
17 Änderung des Flächennutzungsplanes Bad Berneck; gemeindliche Stellungnahme
18 Genehmigung von Notarurkunden
19 Verschiedenes

Dokumente öffentlich
Anlage_1_VEP_9_ Südl_Lehengraben (.pdf)
Anlage_2_VEP_8_An_der_Stadtgrenze (.pdf)
Anlage_3_BP_Benk Peunt (.pdf)
Anlage_4_Erklärung_ BGMKolb_Wahl_2020 (.pdf)
Niederschrift zur öffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 15.04.2019 (.pdf)

Datenstand vom 06.05.2019 12:35 Uhr