Datum: 25.06.2018
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 21:50 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates vom 28.05.2018
2	Bekanntgaben
3	Errichtung einer Kreisverkehrsanlage Leuschnitzstraße/Bachwiesenweg; a) Beauftragung der Bauentwurfsplanung b) Beauftragung der Ausschreibung
4	Vorhaben- und Erschließungsplan Nr. 9 "Südlich Lehengraben"; a) Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen b) Billigung des Entwurfs und Freigabe zur Bürger- und Behördenbeteiligung
5	27. Änderung des Flächennutzungsplanes Bindlach (südlich Lehengraben) a) Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen b) Billigung des Entwurfes und Freigabe zur Bürger- und Behördenbeteiligung
6	Sechste Änderung des Flächennutzungsplanes Euben; a) Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen b) Feststellungsbeschluss
7	Erste Änderung der Einbeziehungssatzung "Gemein Süd"; a) Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen b) Billigung des Entwurfes und Freigabe zur Bürger- und Behördenbeteiligung
8	Erste Änderung des Bebauungsplanes "Benk-Peunt"; a) Einleitung des Verfahrens b) Billigung des Vorentwurfs und Freigabe zur Bürger- und Behördenbeteiligung
9	Bebauungsplan Nr. 41 "Südlich Goldkronacher Straße"; Änderung der Erschließung
10	Ausstattung der Kinderkrippen-Container
11	Antrag auf Vorbescheid zum Erweiterungsbau Frauen-Kinder-Haus, St.-Georgen-Straße 4, Bindlach
12	Antrag auf Errichtung einer Lagerhalle, Königsheidestraße, Fl.Nr. 963/243, Gemarkung Benk
13	Kauf eines neuen Fahrzeugs für den Bauhof (Ersatzbeschaffung)
14	Gründung eines ZV zur Betriebsführung der Wasserversorgungs- und/oder Entwässerungsunternehmen; Anregung der Stadt Goldkronach
15	Anlegung eines Gehweges in Theta
16	Beratung, Planung und Durchführung im Breitbandförderprogramm des Bundes; Beauftragung
17	Bebauungsplan "Kulmbacher Straße - Heimlichs Garten", Bad Berneck; Gemeindliche Stellungnahme
18	Interimskinderkrippe Hirtenackerstraße; Vergabe der Baumeisterarbeiten
19	Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 52 "Pferdetherapiezentrum Katzeneichen"; Einstellung des Verfahrens
20	Verschiedenes

Sitzungsdokumente öffentlich
Download Anlage 1 der Niederschrift zur öffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 25.06.2018.pdf
Download Anlage 2 der Niederschrift zur öffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 25.06.2018.pdf
Download Anlage 3 der Niederschrift zur öffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 25.06.2018.pdf
Download Anlage 4 der Niederschrift zur öffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 25.06.2018.pdf
Download Niederschrift zur öffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 25.06.2018.pdf

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1. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates vom 28.05.2018

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	25.06.2018	ö	beschließend	1

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2. Bekanntgaben

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	25.06.2018	ö	beschließend	2

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3. Errichtung einer Kreisverkehrsanlage Leuschnitzstraße/Bachwiesenweg; a) Beauftragung der Bauentwurfsplanung b) Beauftragung der Ausschreibung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	25.06.2018	ö	beschließend	3

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4. Vorhaben- und Erschließungsplan Nr. 9 "Südlich Lehengraben"; a) Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen b) Billigung des Entwurfs und Freigabe zur Bürger- und Behördenbeteiligung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	11.06.2018	nö	beschließend	3
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	25.06.2018	ö	beschließend	4

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5. 27. Änderung des Flächennutzungsplanes Bindlach (südlich Lehengraben) a) Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen b) Billigung des Entwurfes und Freigabe zur Bürger- und Behördenbeteiligung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	25.06.2018	ö	beschließend	5

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6. Sechste Änderung des Flächennutzungsplanes Euben; a) Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen b) Feststellungsbeschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	25.06.2018	ö	beschließend	6

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7. Erste Änderung der Einbeziehungssatzung "Gemein Süd"; a) Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen b) Billigung des Entwurfes und Freigabe zur Bürger- und Behördenbeteiligung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	25.06.2018	ö	beschließend	7

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8. Erste Änderung des Bebauungsplanes "Benk-Peunt"; a) Einleitung des Verfahrens b) Billigung des Vorentwurfs und Freigabe zur Bürger- und Behördenbeteiligung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	25.06.2018	ö	beschließend	8
Bau- und Umweltausschuss	Sitzung des Bau- und Umweltausschusses	25.07.2018	ö	beschließend	7
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	13.08.2018	ö	beschließend	7
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	21.01.2019	ö	beschließend	7

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9. Bebauungsplan Nr. 41 "Südlich Goldkronacher Straße"; Änderung der Erschließung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	25.06.2018	ö	beschließend	9

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10. Ausstattung der Kinderkrippen-Container

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	11.06.2018	nö	beschließend	13
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	25.06.2018	ö	beschließend	10

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11. Antrag auf Vorbescheid zum Erweiterungsbau Frauen-Kinder-Haus, St.-Georgen-Straße 4, Bindlach

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	25.06.2018	ö	beschließend	11

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12. Antrag auf Errichtung einer Lagerhalle, Königsheidestraße, Fl.Nr. 963/243, Gemarkung Benk

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	25.06.2018	ö	beschließend	12

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13. Kauf eines neuen Fahrzeugs für den Bauhof (Ersatzbeschaffung)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	25.06.2018	ö	beschließend	13
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	16.07.2018	ö	beschließend	6

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14. Gründung eines ZV zur Betriebsführung der Wasserversorgungs- und/oder Entwässerungsunternehmen; Anregung der Stadt Goldkronach

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	25.06.2018	ö	beschließend	14
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	16.07.2018	ö	beschließend	5

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15. Anlegung eines Gehweges in Theta

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	11.06.2018	nö	beschließend	10
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	25.06.2018	ö	beschließend	15
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	06.09.2021	ö	beschließend	11
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	28.08.2023	ö	beschließend	10
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	01.07.2024	ö	beschließend	5
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	01.07.2024	nö	beschließend	3

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16. Beratung, Planung und Durchführung im Breitbandförderprogramm des Bundes; Beauftragung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	25.06.2018	ö	beschließend	16

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17. Bebauungsplan "Kulmbacher Straße - Heimlichs Garten", Bad Berneck; Gemeindliche Stellungnahme

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	25.06.2018	ö	beschließend	17

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18. Interimskinderkrippe Hirtenackerstraße; Vergabe der Baumeisterarbeiten

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	25.06.2018	ö	beschließend	18

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19. Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 52 "Pferdetherapiezentrum Katzeneichen"; Einstellung des Verfahrens

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	25.06.2018	ö	beschließend	19

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20. Verschiedenes

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	25.06.2018	ö	beschließend	20