Datum: 13.08.2018
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 22:15 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates vom 16.07.2018
2	Bekanntgaben
3	Nachrücken des WG-Listennachfolgers Winfried Rohr in den Gemeinderat; Vereidigung gemäß Art. 31 Abs. 4 Gemeindeordnung
4	Neubau FF-Haus Bindlach; Präsentation der aktuellen Ergebnisse, Planungsstand und Kostenfortschreibung
5	Bestellung eines neuen Verbandsrates in die Verbandsversammlung des ZV zur Wasserversorgung Benker Gruppe
6	Ausbau und Verlegung der Kreisstraße BT 46, 2. Bauabschnitt; Zustimmung zum Ingenieurvertrag
7	Erste Änderung des Bebauungsplanes "Benk-Peunt"; Einleitung des Verfahrens
8	Bewertung der Mischwasserbehandlung für den Ist- und Prognosezustand des Entwässerungssystems; Abstimmung der Prognoseflächen
9	Ausbau der Gemeindeverbindungsstraße Zettlitz-Euben; Auftragsvergabe
10	Weiterentwicklung der Ortsmitte Bindlach, Umsetzungsmanagement zum ISEK; a) Planerauswahl eines betreuenden Büros b) Erarbeitung einer Machbarkeitsstudie zur möglichen Revitalisierung der Gebäude Bad Bernecker Str. 1 und 3
11	Mitfahrbänke; Festlegung möglicher Aufstellungsorte
12	Namensgebung für das gemeindliche Gebäude Steigstraße 16
13	Interessenbekundung für die Beantragung einer kleinen Landesgartenschau; Beteiligung der Gemeinde Bindlach
14	Verschiedenes

Sitzungsdokumente öffentlich
Download Niederschrift zur öffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 13.08.2018.pdf

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1. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates vom 16.07.2018

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	13.08.2018	ö	beschließend	1

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2. Bekanntgaben

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	13.08.2018	ö	beschließend	2

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3. Nachrücken des WG-Listennachfolgers Winfried Rohr in den Gemeinderat; Vereidigung gemäß Art. 31 Abs. 4 Gemeindeordnung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	13.08.2018	ö	beschließend	3

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4. Neubau FF-Haus Bindlach; Präsentation der aktuellen Ergebnisse, Planungsstand und Kostenfortschreibung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	13.08.2018	ö	beschließend	4

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5. Bestellung eines neuen Verbandsrates in die Verbandsversammlung des ZV zur Wasserversorgung Benker Gruppe

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	13.08.2018	ö	beschließend	5

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6. Ausbau und Verlegung der Kreisstraße BT 46, 2. Bauabschnitt; Zustimmung zum Ingenieurvertrag

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	13.08.2018	ö	beschließend	6

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7. Erste Änderung des Bebauungsplanes "Benk-Peunt"; Einleitung des Verfahrens

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	25.06.2018	ö	beschließend	8
Bau- und Umweltausschuss	Sitzung des Bau- und Umweltausschusses	25.07.2018	ö	beschließend	7
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	13.08.2018	ö	beschließend	7
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	21.01.2019	ö	beschließend	7

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8. Bewertung der Mischwasserbehandlung für den Ist- und Prognosezustand des Entwässerungssystems; Abstimmung der Prognoseflächen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	13.08.2018	ö	beschließend	8

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9. Ausbau der Gemeindeverbindungsstraße Zettlitz-Euben; Auftragsvergabe

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	13.08.2018	ö	beschließend	9

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10. Weiterentwicklung der Ortsmitte Bindlach, Umsetzungsmanagement zum ISEK; a) Planerauswahl eines betreuenden Büros b) Erarbeitung einer Machbarkeitsstudie zur möglichen Revitalisierung der Gebäude Bad Bernecker Str. 1 und 3

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	13.08.2018	ö	beschließend	10

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11. Mitfahrbänke; Festlegung möglicher Aufstellungsorte

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	13.08.2018	ö	beschließend	11

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12. Namensgebung für das gemeindliche Gebäude Steigstraße 16

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	16.07.2018	ö	beschließend	7
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	13.08.2018	ö	beschließend	12

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13. Interessenbekundung für die Beantragung einer kleinen Landesgartenschau; Beteiligung der Gemeinde Bindlach

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	13.08.2018	ö	beschließend	13

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14. Verschiedenes

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	13.08.2018	ö	beschließend	14