Datum: 18.03.2024
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:10 Uhr
Öffentliche Sitzung
Sitzungsdokumente öffentlich
Download Anlage zur Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 18.03.2024.pdf
Download Niederschrift zur öffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 18.03.2024.pdf
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1. Genehmigung der Niederschrift vom 26.02.2024
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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Gemeinderat
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Sitzung des Gemeinderates
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ö
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beschließend
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1 |
Sachverhalt
Die Niederschrift wurde den Gemeinderäten über das Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt. Es wurden keine Einwände erhoben.
Beschluss
Die Niederschrift wird genehmigt.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0
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2. Bekanntgaben
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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Gemeinderat
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Sitzung des Gemeinderates
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Sachverhalt
a) Kanalsanierung 2024
Wie in öffentlicher Sitzung des Gemeinderates vom 26.02.2024 beschlossen, erfolgte eine Nachforderung der fehlenden Angaben von Bieter 1, 2 und 4. Die finale Angebotsauswertung sieht vor, den Auftrag an den wirtschaftlichsten Anbieter mit der Angebotssumme i. H. v. 254.869,56 € zu vergeben. Dieser Vergabeempfehlung wurde seitens des Ersten Bürgermeisters gefolgt, der Auftrag wurde vergeben.
b) Erweiterung Feuerwehrhaus Benk
Christian Brunner informierte über den erhaltenen Zuwendungsbescheid der Regierung von Oberfranken vom 11.03.2024. Demnach erhält die Gemeinde Bindlach für den Anbau von drei notwendigen Stellplätzen an das bestehende Feuerwehrgerätehaus in Benk für das Haushaltsjahr 2026 im Wege der Projektförderung als Festbetragsfinanzierung eine Zuwendung i. H. v. 205.800,00 €.
c) Wasserversorgung Bindlach
Das Landratsamt Bayreuth hat mit Bescheid vom 20.02.2024 die beschränkte wasserrechtliche Erlaubnis für das Zutagefördern von Grundwasser auf dem Grundstück Fl.-Nr. 187/1, Gemarkung Bindlach, (Tiefbrunnen), erteilt. Diese wurde befristet bis 31.12.2027.
d) Verkehrsschau 2024
Die diesjährige Verkehrsschau findet am 10.04.2024 statt. Meldungen aus dem Gremium werden bis 28.03.2024 erbeten.
e) Frühjahrsübung
Der Gemeinderat wird zur Frühjahrsübung der Bindlacher Ortswehren am Sonntag, 07.04.2024, ab 09:00 Uhr geladen. Angenommen wird ein Waldbrand im Bereich Ramsenthal. Treffpunkt ist im Bereich des Bahnhofes.
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3. Kommunales Denkmalschutzkonzept - Modul 2;
Abschlusspräsentation
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat
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Sitzung des Gemeinderates
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3 |
Sachverhalt
Die Präsentation von Anja Thor, Quaas Stadtplaner, ist der Niederschrift als Anlage beigefügt. Den Bericht erhält die Gemeinde Bindlach nach Prüfung durch Dr. Gunzelmann (Landesamt für Denkmalpflege).
Neithard Prell schlägt vor, an den Baudenkmälern Hinweistafeln anzubringen. Werner Fuchs schließt sich diesem Vorschlag an, weist aber darauf hin, dass die Tafeln nicht zu groß sein sollten.
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4. Konzeptvorstellung Bad Bernecker Str. 1 und 3
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Gremium
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Sitzung
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Beratungstyp
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Gemeinderat
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Sitzung des Gemeinderates
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4 |
Sachverhalt
Der Erste Bürgermeister gab zunächst einen Rückblick zu den bisherigen Geschehnissen seit dem Kauf des Brauereigeländes. So wurden verschiedene Konzepte (u. a. KDK) sowie ein verformungsgerechtes Aufmaß erstellt. Weiterhin hat sich das Gremium mit verschiedenen Nutzungsmöglichkeiten befasst. Letztendlich stand bereits in der Sitzung des Gemeinderates vom 07.11.2022 die Möglichkeit eines Verkaufes zur Debatte.
Christian Brunner schlug damals vor, zunächst das KDK abzuschließen und dann die Gebäude zum Verkauf anzubieten. Dieses Vorgehen wurde bereits zum damaligen Zeitpunkt mit Dr. Gunzelmann, Landesamt für Denkmalpflege, abgestimmt.
Zwischenzeitlich konnte mit der prohaus e. K. ein Kaufinteressent gefunden werden. Das erarbeitete Konzept soll nun heute dem Gremium sowie der Öffentlichkeit vorgestellt werden. Die Details zum Verkauf (u. a. Verkaufspreis) sollen sodann in der folgenden nichtöffentlichen Sitzung diskutiert werden.
Thomas und Marco Burger planen die Gebäude jeweils in mehrere Nutzungseinheiten zu unterteilen. So könnten z. B. 3 - 4 Nutzungseinheiten entstehen, die überwiegend Wohnzwecken dienen. Giebelseitig könnten an der Bad Bernecker Straße jedoch auch Geschäftsräume entstehen. Die einzelnen Nutzungseinheiten werden rund 100 bis 120 qm aufweisen.
Die im rückwärtigen Bereich gelegenen Gewölbekeller würden als gemeinsame Technikzentrale dienen. Ziel ist es zudem, jeder Nutzungseinheit kleine private Gartenbereiche zuzuordnen.
Anhand von Planentwürfen wurde das Konzept ausführlich vorgestellt.
Weiterhin wird in Aussicht gestellt, dass Käufer dieses Objektes Dienstleistungen aus dem Seniorenservicehaus in Anspruch nehmen können. Entsprechende Abstimmungen mit dem Betreiber sind bereits erfolgt.
Erste Abstimmungen mit dem Landesamt für Denkmalpflege wurden vorgenommen.
Helmut Steininger sieht bei den beiden Objekten die Schwierigkeit, diese barrierefrei zu sanieren. Marco Burger bestätigte, dass eine Barrierefreiheit leider nicht umsetzbar ist, Verbesserungen und eine möglichst barrierearme Sanierung sind jedoch geplant.
Neithard Prell stellt die Frage zum Erhalt der Fassade an der Bad Bernecker Straße. Marco Burger erklärte, dass die beiden Giebelseiten zum Erhalt vorgesehen sind.
Stefanie Kolanus erinnert sich an eine Diskussion, bei der die Möglichkeit, die Giebelseite beim Gebäude Bad Bernecker Straße 3 zurückzuversetzen, thematisiert wurde, um den Gehweg verbreitern zu können.
Nach dem ersten Abstimmen mit dem Landesamt für Denkmalpflege ist diese Möglichkeit vom Tisch. Der Giebel soll an Ort und Stelle verbleiben.
Werner Fuchs sieht keine öffentliche Nutzung der Gebäude und demnach durch die beabsichtigte private Nutzung insgesamt einen Gewinn für die Gemeinde. Thomas Masel stimmt zu und sieht die Ortsdurchfahrt aufgewertet.
Ohne Beschlussfassung nahm das Gremium das Konzept zustimmend zur Kenntnis.
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5. Wasserversorgung Ramsenthal;
Wasserleitungsquerung des DB-Geländes in Ramsenthal - Anpassung
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat
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Sitzung des Gemeinderates
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beschließend
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5 |
Sachverhalt
In Ramsenthal wurde festgestellt, dass die Wasserleitungsquerung des DB-Geländes im Bereich der Alten Bahnhofstraße sanierungsbedürftig ist. Die Leistungsphasen 1 – 7 wurden bereits mit Beschluss vom 17.10.2022 beauftragt.
Es wurde festgestellt, dass die Wasserleitung nicht nur im Bereich der Querung des DB-Geländes sanierungsbedürftig ist, sondern auf der gesamten Länge (Hauptstraße – Kreuzung Am Rain) und daher im Zuge der Baumaßnahme „Wasserleitungsquerung“ erneuert werden sollte.
Aufgrund der Auftragserweiterung wurde der bestehende Ing.-Vertrag entsprechend angepasst. Bei Beauftragung wird der bereits bestehende durch den angepassten Ingenieurvertrag ersetzt. Zu beauftragen wären die LP 1 – 9. Das Gesamthonorar für die obengenannten Leistungsphasen (1 – 9) liegt bei ca. 38.211,52 €. Es liegt somit eine Kostenmehrung in Höhe von ca. 14.937,45 € vor.
Beschluss
Es wird vorgeschlagen, den Auftrag für die LP 1 – 9 der Wasserleitungsquerung des DB-Geländes in Ramsenthal (Anpassung) zu beauftragen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0
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6. Wasserversorgung Ramsenthal;
Verbindungsleitung zum Maschinenhaus Eckershof
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat
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Sitzung des Gemeinderates
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18.03.2024
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beschließend
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Sachverhalt
Der Anschluss an die Fernwasserversorgung Oberfranken für den Wasserversorgungsbereich Ramsenthal soll über einen Anschluss an das Maschinenhaus Eckershof (Benker Gruppe) mit Aufgabe der DEH Im Gehaig und der DEH in Hauenreuth sowie dem Umbau des HB Hauenreuth zur Löschwasserzisterne realisiert werden.
Für die Erstellung einer Planung der Verbindungsleitung Maschinenhaus Eckershof – Ramsenthal ist ein Ingenieurvertrag für die LP 1 – 9 zu schließen. Zunächst sind die Leistungsphasen 1 – 4 zu beauftragen. Die Leistungsphase 4 „Genehmigungsplanung“ ist aufgrund von Grunderwerb und WPBV-Verfahren „Verordnung über Pläne und Beilagen in wasserrechtlichen Verfahren“ erforderlich. Die Leistungsphasen 5 – 9 sind nach Bearbeitung der Leistungsphasen 1 – 4 entsprechend zu beauftragen.
Das Gesamthonorar für die Leistungsphasen 1 – 9 liegt bei ca. 43.163,66 €.
Beschluss
Es wird vorgeschlagen, den Auftrag für die LP 1 – 4 der Verbindungsleitung entsprechend zu beauftragen. Die Leistungsphasen LP 5 – 9 sind nach Maßgabe der stufen- bzw. abschnittsweisen Beauftragung zu übertragen. Die Verwaltung wird beauftragt einen Förderantrag nach 2.2.2. RZWas2021 beim Wasserwirtschaftsamt zu stellen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0
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7. Sanierung Bindlach West II (Ruhstraße);
Straßenbeleuchtung
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat
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Sitzung des Gemeinderates
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18.03.2024
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beschließend
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7 |
Sachverhalt
Im Bereich Bindlach West „Ruhstraße“ finden derzeit Tiefbauarbeiten statt. Im Zuge der Maßnahme sollen die bestehenden Lampen ebenfalls ausgewechselt/erneuert werden. Ein Austausch des Straßenbeleuchtungskabels ist vorerst nicht erforderlich.
Im Bereich der neu gestalteten Kreuzung sind drei neue Lampen zu errichten. Eine bestehende Lampe wird zurückgebaut.
Das Baufeld endet bei Hausnummer 7 bzw. 9, in diesem Bereich sind 4 Leuchten zu auszutauschen/zu erneuern, im Anschluss stehen bis zum Waldrand 3 weitere Leuchten.
Christian Brunner erachtet die Möglichkeit, die bestehenden Peitschenleuchten zu kürzen und mit neuen Leuchtenköpfen zu versehen, als wirtschaftlichste Lösung. Die Kosten würden sich hierbei auf ca. 12.400,00 € belaufen.
Beschluss
Im Zuge der Baumaßnahme werden die drei Lampen im Kreuzungsbereich neu errichtet, die bestehenden Lampen bis zum Waldrand bleiben grundsätzlich erhalten, die Leuchtenköpfe werden erneuert. Das Straßenbeleuchtungskabel sowie die Masten werden nur erneuert, wenn dies erforderlich ist.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0
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8. Vollzug des Bayer. Kinderbildungs- und Betreuungsgesetzes (BayKiBiG);
Bedarfsplanung für Hortplätze ab Schuljahr 2024/2025
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat
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Sitzung des Gemeinderates
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18.03.2024
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beschließend
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8 |
Sachverhalt
Der Ev. Zweckverband für Kindertagesstätten in Oberfranken Mitte (Frau Seitz) berichtet, dass die Anmeldezahlen für Hortplätze ab dem Schuljahr 2024/2025 der evangelischen Kindertagesstätten im Gemeindegebiet den Bedarf einer zusätzlichen Hortgruppe (max. 25 Plätze) aufzeigen. In Abstimmung mit der Schulleitung ist eine temporäre Hortgruppe im Schulgebäude unter Trägerschaft der evangelischen Kirchengemeinde angedacht.
Als Räumlichkeit soll das derzeitige Musikzimmer verwendet werden. Die geschätzten Kosten für Einrichtung usw. belaufen sich auf ca. 5.000,00 €.
Beschluss
Die Verwaltung wird mit den erforderlichen Beschaffungen für die temporäre Gruppe beauftragt. Weiterhin wird ein Kooperations- und Mietvertrag geschlossen sowie die Zustimmungen der Fachaufsicht und des Schulamtes eingeholt.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0
Abstimmungsbemerkung
Denny Schönheiter war bei der Beratung und Beschlussfassung abwesend.
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9. Freiwillige Feuerwehr Crottendorf;
Antrag auf Einrichtung einer Kinderfeuerwehr
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat
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Sitzung des Gemeinderates
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18.03.2024
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ö
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beschließend
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9 |
Sachverhalt
Seitens der Führung der Freiwilligen Feuerwehr Crottendorf wurde die Einrichtung einer Kinderfeuerwehr gemäß Art. 7 Abs. 1 BayFwG beantragt. Die Kinderfeuerwehr ist eine Gruppe für Kinder ab dem vollendeten 6. Lebensjahr.
Beschluss
Die Zustimmung zur Einrichtung einer Kinderfeuerwehr wird erteilt. Dies hat zur Folge, dass auch die Kinderfeuerwehr Teil der gemeindlichen Einrichtung der Feuerwehr wird.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0
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10. Kommandantenwahl der Freiwilligen Feuerwehr Crottendorf; Bestätigung des Kommandanten
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat
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Sitzung des Gemeinderates
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18.03.2024
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beschließend
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10 |
Sachverhalt
Bei der Dienstversammlung der Freiwilligen Feuerwehr Crottendorf mit Kommandantenwahl am 24.02.2024 wurde Andreas Masel zum Kommandanten wieder gewählt.
Die Bestätigung durch Kreisbrandrat Hermann Schreck ist am 27.02.2024 erfolgt. Die neue Amtszeit beginnt mit Wirkung ab 01.05.2024.
Diese Wahl ist gemäß Art. 8 Abs. 4 des Bayerischen Feuerwehrgesetzes durch den Gemeinderat zu bestätigen.
Beschluss
Der Gemeinderat bestätigt die Wahl von Andreas Masel, Zettlitz 12 b, 95463 Bindlach, zum Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Crottendorf.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0
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11. Verschiedenes
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Gremium
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Sitzungsdatum
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Beratungstyp
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Gemeinderat
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Sitzung des Gemeinderates
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18.03.2024
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beschließend
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Sachverhalt
Keine Vorgänge
Datenstand vom 15.04.2024 10:34 Uhr