Datum: 21.01.2019
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:30 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Genehmigung der Niederschriften vom 17.12.2018
2	Bekanntgaben
3	Antrag auf Erweiterung Einrichtungshaus Pilipp, Zentrallager, St.-Georgen-Str. 16-22
4	Antrag auf Neubau eines Lebensmittel-Marktes, Getränke-Marktes, Bäckerei/Cafe, Sparkasse, Leuschnitzstraße, Fl.Nr. 581 (Tfl.), Gemarkung Bindlach
5	Erste Änderung des Vorhaben- und Erschließungsplanes Nr. 8 "An der Stadtgrenze"; a) Einleitung des Verfahrens b) Billigung des Entwurfs und Freigabe zur Bürger- und Behördenbeteiligung
6	Erste Änderung des Vorhaben- und Erschließungsplanes Nr. 9 "Südlich Lehengraben"; a) Einleitung des Verfahrens b) Billigung des Entwurfes und Freigabe zur Bürger- und Behördenbeteiligung
7	Erste Änderung des Bebauungsplanes "Benk-Peunt"; Billigung des Vorentwurfs und Freigabe zur frühzeitigen Bürger- und Behördenbeteiligung
8	Antrag auf Nutzungsänderung Fl.Nrn. 527 und 528, Gemarkung Bindlach Ansiedlung einer Gärtnerei im "Industriegebiet Süd"
9	Erstellung eines Niederschlagswasserabflussmodells - Einzugsgebiet Weißer Main; Beteiligung am ILE-FMB Projekt
10	Wasserversorgungsanlage Bindlach a) Neufestsetzung der Verbrauchsgebühren b) Fünfte Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung
11	Abwasserbeseitigungsanlage Bindlach a) Neufestsetzung der Einleitungsgebühren b) Neunte Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung
12	Antrag der CSW-Fraktion auf Abhaltung von Bürgerversammlungen in allen Gemeindeteilen
13	Verschiedenes

Sitzungsdokumente öffentlich
Download Niederschrift zur öffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 21.01.2019.pdf

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1. Genehmigung der Niederschriften vom 17.12.2018

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	21.01.2019	ö	beschließend	1

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2. Bekanntgaben

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	21.01.2019	ö	beschließend	2

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3. Antrag auf Erweiterung Einrichtungshaus Pilipp, Zentrallager, St.-Georgen-Str. 16-22

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	21.01.2019	ö	beschließend	3

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4. Antrag auf Neubau eines Lebensmittel-Marktes, Getränke-Marktes, Bäckerei/Cafe, Sparkasse, Leuschnitzstraße, Fl.Nr. 581 (Tfl.), Gemarkung Bindlach

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	21.01.2019	ö	beschließend	4

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5. Erste Änderung des Vorhaben- und Erschließungsplanes Nr. 8 "An der Stadtgrenze"; a) Einleitung des Verfahrens b) Billigung des Entwurfs und Freigabe zur Bürger- und Behördenbeteiligung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	21.01.2019	ö	beschließend	5

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6. Erste Änderung des Vorhaben- und Erschließungsplanes Nr. 9 "Südlich Lehengraben"; a) Einleitung des Verfahrens b) Billigung des Entwurfes und Freigabe zur Bürger- und Behördenbeteiligung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	21.01.2019	ö	beschließend	6

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7. Erste Änderung des Bebauungsplanes "Benk-Peunt"; Billigung des Vorentwurfs und Freigabe zur frühzeitigen Bürger- und Behördenbeteiligung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	25.06.2018	ö	beschließend	8
Bau- und Umweltausschuss	Sitzung des Bau- und Umweltausschusses	25.07.2018	ö	beschließend	7
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	13.08.2018	ö	beschließend	7
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	21.01.2019	ö	beschließend	7

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8. Antrag auf Nutzungsänderung Fl.Nrn. 527 und 528, Gemarkung Bindlach Ansiedlung einer Gärtnerei im "Industriegebiet Süd"

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	21.01.2019	ö	beschließend	8

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9. Erstellung eines Niederschlagswasserabflussmodells - Einzugsgebiet Weißer Main; Beteiligung am ILE-FMB Projekt

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	21.01.2019	ö	beschließend	9

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10. Wasserversorgungsanlage Bindlach a) Neufestsetzung der Verbrauchsgebühren b) Fünfte Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	21.01.2019	ö	beschließend	10

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11. Abwasserbeseitigungsanlage Bindlach a) Neufestsetzung der Einleitungsgebühren b) Neunte Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	21.01.2019	ö	beschließend	11

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12. Antrag der CSW-Fraktion auf Abhaltung von Bürgerversammlungen in allen Gemeindeteilen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	21.01.2019	ö	beschließend	12

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13. Verschiedenes

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	21.01.2019	ö	beschließend	13