Datum: 24.04.2017
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 21:15 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates vom 27.03.2017
2	Bekanntgaben
3	Feststellung des kaufmännischen Jahresabschlusses 2015
4	Jahresrechnung 2016 a) Rechenschaftsbericht b) Auftrag zur örtlichen Rechnungsprüfung
5	Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2017 Beratung und Beschlussfassung
6	Erlass einer Straßenausbaubeitragssatzung
7	Erste Satzung zur Änderung der Erschließungsbeitragssatzung
8	Ausbau der Gemeindeverbindungsstraße Euben - Bindlach; Auftragsvergabe
9	Ausbau der Gemeindeverbindungsstraße Deps - Kreisel Bindlacher Berg; Auftragsvergabe
10	Dorferneuerung Ramsenthal, zusätzlicher Gehwegausbau; Auftragsvergabe
11	26. Änderung des Flächennutzungsplanes Bindlach; a) Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen b) Feststellungsbeschluss
12	Genehmigung von Notarurkunden
13	Regenwasserableitung für den Ortsteil Pferch; Auftragsvergabe
14	Nachtrag zum Antrag auf Neubau einer Gewerbehalle für den Pkw- und Nutzfahrzeugservice, Fl.Nr. 532 und 533 (Teilflächen) Gemarkung Bindlach, Im Letterer
15	Verschiedenes

Sitzungsdokumente öffentlich
Download Niederschrift zur öffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 24.04.2017.pdf

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1. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates vom 27.03.2017

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	24.04.2017	ö	beschließend	1

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2. Bekanntgaben

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	24.04.2017	ö	beschließend	2

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3. Feststellung des kaufmännischen Jahresabschlusses 2015

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	24.04.2017	ö	beschließend	3

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4. Jahresrechnung 2016 a) Rechenschaftsbericht b) Auftrag zur örtlichen Rechnungsprüfung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	24.04.2017	ö	beschließend	4

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5. Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2017 Beratung und Beschlussfassung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	24.04.2017	ö	beschließend	5

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6. Erlass einer Straßenausbaubeitragssatzung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	24.04.2017	ö	beschließend	6

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7. Erste Satzung zur Änderung der Erschließungsbeitragssatzung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	24.04.2017	ö	beschließend	7

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8. Ausbau der Gemeindeverbindungsstraße Euben - Bindlach; Auftragsvergabe

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	24.04.2017	ö	beschließend	8

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9. Ausbau der Gemeindeverbindungsstraße Deps - Kreisel Bindlacher Berg; Auftragsvergabe

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	24.04.2017	ö	beschließend	9

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10. Dorferneuerung Ramsenthal, zusätzlicher Gehwegausbau; Auftragsvergabe

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	24.04.2017	ö	beschließend	10

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11. 26. Änderung des Flächennutzungsplanes Bindlach; a) Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen b) Feststellungsbeschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	16.01.2017	ö	beschließend	4
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	24.04.2017	ö	beschließend	11

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12. Genehmigung von Notarurkunden

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	24.04.2017	ö	beschließend	12

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13. Regenwasserableitung für den Ortsteil Pferch; Auftragsvergabe

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	24.04.2017	ö	beschließend	13
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	15.05.2017	ö	beschließend	8

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14. Nachtrag zum Antrag auf Neubau einer Gewerbehalle für den Pkw- und Nutzfahrzeugservice, Fl.Nr. 532 und 533 (Teilflächen) Gemarkung Bindlach, Im Letterer

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss	Sitzung des Bau- und Umweltausschusses	22.02.2017	ö	beschließend	4
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	06.03.2017	ö	beschließend	5
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	24.04.2017	ö	beschließend	14

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15. Verschiedenes

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	24.04.2017	ö	beschließend	15