Datum: 03.06.2019
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:45 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Genehmigung der Niederschrift vom 20.05.2019
2	Bekanntgaben
3	Sanierung und Teilneubau Stauden - Zentrum Haselhof
4	Fünfte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 41 "Südlich der Goldkronacher Straße"; a) Einleitung des Verfahrens im Bereich des Nußhardtweges b) Billigung des Entwurfs und Freigabe zur Bürger- und Behördenbeteiligung
5	Neubau Abbiegespur und Querungshilfen in der St.-Georgen-Straße
6	Protokoll der Verkehrsschau 2019
7	Verlegung der Bushaltestelle Im Gries an die St 2460
8	Bürgerversammlungen 2019; Bekanntgabe der Anregungen und bisher erfolgte Erledigungen
9	Vollzug des Haushaltsplanes 2019 Freigabe von Haushaltsmitteln
10	Vollzug des Personenstandsgesetzes; Bestellung eines weiteren Standesbeamten
11	Dritte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 13 "Hirtenacker Nord"; a) Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen b) Billigung des Entwurfes und Freigabe zur Bürger- und Behördenbeteiligung
12	Kläranlage Ramsenthal; Auftragsvergabe zur Erstellung wasserrechtlicher Unterlagen
13	Genehmigung von Notarurkunden
14	Verschiedenes

Sitzungsdokumente öffentlich
Download Anlage_TOP_11_Abwägungsvorschlag_BPL_13_TöB.pdf
Download Niederschrift zur öffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 03.06.2019.pdf

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1. Genehmigung der Niederschrift vom 20.05.2019

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	03.06.2019	ö	beschließend	1

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2. Bekanntgaben

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	03.06.2019	ö	beschließend	2

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3. Sanierung und Teilneubau Stauden - Zentrum Haselhof

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	20.05.2019	nö	beschließend	7
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	03.06.2019	ö	beschließend	3

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4. Fünfte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 41 "Südlich der Goldkronacher Straße"; a) Einleitung des Verfahrens im Bereich des Nußhardtweges b) Billigung des Entwurfs und Freigabe zur Bürger- und Behördenbeteiligung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	03.06.2019	ö	beschließend	4

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5. Neubau Abbiegespur und Querungshilfen in der St.-Georgen-Straße

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	03.06.2019	ö	beschließend	5

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6. Protokoll der Verkehrsschau 2019

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	03.06.2019	ö	beschließend	6

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7. Verlegung der Bushaltestelle Im Gries an die St 2460

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	03.06.2019	ö	beschließend	7
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	11.01.2021	ö	beschließend	3

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8. Bürgerversammlungen 2019; Bekanntgabe der Anregungen und bisher erfolgte Erledigungen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	03.06.2019	ö	beschließend	8

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9. Vollzug des Haushaltsplanes 2019 Freigabe von Haushaltsmitteln

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	03.06.2019	ö	beschließend	9

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10. Vollzug des Personenstandsgesetzes; Bestellung eines weiteren Standesbeamten

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	03.06.2019	ö	beschließend	10

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11. Dritte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 13 "Hirtenacker Nord"; a) Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen b) Billigung des Entwurfes und Freigabe zur Bürger- und Behördenbeteiligung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	03.06.2019	ö	beschließend	11

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12. Kläranlage Ramsenthal; Auftragsvergabe zur Erstellung wasserrechtlicher Unterlagen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	03.06.2019	ö	beschließend	12

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13. Genehmigung von Notarurkunden

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	03.06.2019	ö	beschließend	13

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14. Verschiedenes

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	03.06.2019	ö	beschließend	14