Datum: 29.08.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:40 Uhr
Öffentliche Sitzung
Sitzungsdokumente öffentlich
Download Niederschrift zur öffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 29.08.2022.pdf
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1. Genehmigung der Niederschrift vom 01.08.2022
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat
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Sitzung des Gemeinderates
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29.08.2022
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ö
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beschließend
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1 |
Sachverhalt
Die Niederschrift wurde den Gemeinderäten über das Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt. Es wurden keine Einwände erhoben.
Beschluss
Die Niederschrift wird genehmigt.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0
Abstimmungsbemerkung
Werner Fuchs und Udo Lindlein waren bei der Beratung und Beschlussfassung nicht anwesend.
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2. Bekanntgaben
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat
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Sitzung des Gemeinderates
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29.08.2022
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ö
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beschließend
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2 |
Sachverhalt
75-jähriges Jubiläum des SV Ramsenthal
Der Vorstand des SV Ramsenthal lädt ein zum Festkommers anlässlich des 75-jährigen Bestehens des SV Ramsenthal am Samstag, 10.09.2022 ab 19:00 Uhr. Es wird um Rückmeldung bis 02.09.2022 gebeten.
RZWas 2018
Die von der Verwaltung vorgelegten Verwendungsnachweise wurden seitens des Wasserwirtschaftsamtes geprüft. Die Zuwendungen betragen 1,29 Mio. € für den Teilbereich Trinkwasserleitung und 820.000 € für Abwasserkanäle. Die Auszahlungen verzögern sich und werden frühestens im Jahr 2023 erwartet.
RZWas 2021
Die beantragten Zuwendungsbescheide für Maßnahmen zur baulichen Sanierung bestehender Abwasserkanäle und Trinkwasserleitungen sind eingegangen. Die beantragten Zuwendungen wurden somit in Aussicht gestellt. Der Bewilligungszeitraum beginnt am 21.07.2022 und endet am 20.07.2026.
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3. Neubau Feuerwehrgerätehaus Bindlach;
a) Auftragsvergabe Installation von Sanitäreinrichtungen
b) Auftragsvergabe Installation von Heizungsanlagen
c) Auftragsvergabe Installation von Lüftungsanlagen
d) Auftragsvergabe Elektroinstallation
e) Auftragsvergabe Druckluftanlage
f) Auftragsvergabe Hochdruck-Reinigungsanlage
g) Auftragsvergabe Abgas-Absauganlage
h) Auftragsvergabe Schlauchwaschanlage
i) Auftragsvergabe Wäscherei-Einrichtung
j) Auftragsvergabe Photovoltaik-Anlage
k) Auftragsvergabe Türschließanlage
l) Auftragsvergabe Atemschutzwerkstatt
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat
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Sitzung des Gemeinderates
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29.08.2022
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ö
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beschließend
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3 |
Sachverhalt
a) Die Vergabe „Installation von Sanitäreinrichtungen" wurde als europaweite Ausschreibung durchgeführt. Es sind fünf Angebote eingegangen, wobei das wirtschaftlichste Angebot bei 162.215,10 € liegt.
b) Die Vergabe „Installation von Heizungsanlagen" wurde als europaweite Ausschreibung durchgeführt. Es sind drei Angebote eingegangen, wobei das wirtschaftlichste Angebot bei 447.071,40 € liegt.
c) Die Vergabe „Installation von Lüftungsanlagen" wurde als europaweite Ausschreibung durchgeführt. Es sind zwei Angebote eingegangen, wobei das wirtschaftlichste Angebot bei 119.255,26 € liegt.
d) Die Vergabe „Elektroinstallation" wurde als europaweite Ausschreibung durchgeführt. Es sind fünf Angebote eingegangen, wobei das wirtschaftlichste Angebot bei 368.762,26 € liegt.
e) Die Vergabe „Druckluftanlage" wurde als europaweite Ausschreibung durchgeführt. Es sind zwei Angebote eingegangen, wobei das wirtschaftlichste Angebot bei 34.029,36 € liegt.
f) Die Vergabe „Hochdruck-Reinigungsanlage" wurde als europaweite Ausschreibung durchgeführt. Es sind zwei Angebote eingegangen, wobei das wirtschaftlichste Angebot bei 19.763,22 € liegt.
g) Die Vergabe „Abgas-Absauganlage" wurde als europaweite Ausschreibung durchgeführt. Es sind drei Angebote eingegangen, wobei das wirtschaftlichste Angebot bei 43.245,33 € liegt.
h) Die Vergabe „Schlauchwaschanlage" wurde als europaweite Ausschreibung durchgeführt. Es ist ein Angebot eingegangen, welches bei 92.421,35 € liegt.
i) Die Vergabe „Wäscherei-Einrichtung" wurde als europaweite Ausschreibung durchgeführt. Es ist ein Angebot eingegangen, welches bei 52.228,39 € liegt.
j) Die Vergabe „Photovoltaik-Anlage" wurde als europaweite Ausschreibung durchgeführt. Es ist ein Angebot eingegangen, welches bei 47.562,75 € liegt.
k) Die Vergabe „Türschließanlage" wurde als europaweite Ausschreibung durchgeführt. Es sind zwei Angebote eingegangen, wobei das wirtschaftlichste Angebot bei 35.182,45 € liegt.
l) Die Vergabe „Atemschutzwerkstatt" wurde als europaweite Ausschreibung durchgeführt. Es sind zwei Angebote eingegangen, wobei das wirtschaftlichste Angebot bei 143.024,73 € liegt.
Beschluss
a) Der Auftrag „Installation von Sanitäreinrichtungen" wird an den wirtschaftlichsten Anbieter mit der Angebotssumme i. H. v. 162.215,10 € vergeben.
b) Der Auftrag „Installation von Heizungsanlagen" wird an den wirtschaftlichsten Anbieter mit der Angebotssumme i. H. v. 447.071,40 € vergeben.
c) Der Auftrag „Installation von Lüftungsanlagen" wird an den wirtschaftlichsten Anbieter mit der Angebotssumme i. H. v. 119.255,26 € vergeben.
d) Der Auftrag „Elektroinstallation" wird an den wirtschaftlichsten Anbieter mit der Angebotssumme i. H. v. 368.762,26 € vergeben.
e) Der Auftrag „Druckluftanlage" wird an den wirtschaftlichsten Anbieter mit der Angebotssumme i. H. v. 34.029,36 € vergeben.
f) Der Auftrag „Hochdruck-Reinigungsanlage" wird an den wirtschaftlichsten Anbieter mit der Angebotssumme i. H. v. 19.763,22 € vergeben.
g) Der Auftrag „Abgas-Absauganlage" wird an den wirtschaftlichsten Anbieter mit der Angebotssumme i. H. v. 43.245,53 € vergeben.
h) Der Auftrag „Schlauchwaschanlage" wird an den wirtschaftlichsten Anbieter mit der Angebotssumme i. H. v. 92.421,35 € vergeben.
i) Der Auftrag „Wäscherei-Einrichtung" wird an den wirtschaftlichsten Anbieter mit der Angebotssumme i. H. v. 52.228,39 € vergeben.
j) Der Auftrag „Photovoltaik-Anlage" wird an den wirtschaftlichsten Anbieter mit der Angebotssumme i. H. v. 47.562,75 € vergeben.
k) Der Auftrag „Türschließanlage" wird an den wirtschaftlichsten Anbieter mit der Angebotssumme i. H. v. 35.182,45 € vergeben.
l) Der Auftrag „Atemschutzwerkstatt" wird an den wirtschaftlichsten Anbieter mit der Angebotssumme i. H. v. 143.024,73 € vergeben.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0
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4. Umgestaltung der St 2460 in der Ortsmitte Bindlach;
a) Auftragsvergabe Schlosserarbeiten
b) Auftragsvergabe Zimmerer- und Klempnerarbeiten
c) Auftragsvergabe Garten- und Landschaftsbau, Mauerwerk, Betonarbeiten
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat
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Sitzung des Gemeinderates
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29.08.2022
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ö
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beschließend
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4 |
Sachverhalt
a) Die Vergabe „Schlosserarbeiten" wurde als beschränkte Ausschreibung durchgeführt. Es sind zwei Angebote eingegangen, wobei das wirtschaftlichste Angebot bei 59.718,33 € liegt.
b) Die Vergabe „Zimmerer- und Klempnerarbeiten" wurde als beschränkte Ausschreibung durchgeführt. Es sind fünf Angebote eingegangen, wobei das wirtschaftlichste Angebot bei 13.230,84 € liegt.
c) Die Vergabe "Garten- und Landschaftsbau, Mauerwerk und Betonarbeiten" wurde als beschränkte Ausschreibung durchgeführt. Es ist ein Angebot eingegangen, welches erheblich über der Kostenberechnung liegt und demnach auszuschließen wäre.
Werner Fuchs gibt seine Zustimmung zum Vorgehen, möchte aber nochmals den Erhalt des historischen Kellers anregen. Gegebenenfalls gäbe es die Möglichkeit, diesen doch zu erhalten und den gefassten Beschluss wieder aufzuheben. Ein Antrag auf nochmalige Beschlussfassung wurde nicht gestellt.
Beschluss
a) Der Auftrag „Schlosserarbeiten" wird an den wirtschaftlichsten Anbieter mit der Angebotssumme i. H. v. 59.718,33 € vergeben.
b) Der Auftrag „Zimmerer- und Klempnerarbeiten" wird an den wirtschaftlichsten Anbieter mit der Angebotssumme i. H. v.13.230,84 € vergeben.
c) Das eingegangene Angebot liegt erheblich über der Kostenberechnung und wird demnach ausgeschlossen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0
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5. Antrag auf Neubau eines Bio-Hennenaufzuchtstalls mit Futtersilo und unterirdischem Waschwassertank, Hauenreuth 6
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat
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Sitzung des Gemeinderates
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12.04.2021
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ö
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beschließend
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7 |
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Gemeinderat
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Sitzung des Gemeinderates
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29.08.2022
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ö
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beschließend
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5 |
Sachverhalt
Im Rahmen des Antrags auf Vorbescheid wurde das Vorhaben mit Beschluss vom 12.04.2021 behandelt. Das Vorhaben liegt im „Außenbereich“ im Geltungsbereich des rechtskräftigen Flächennutzungsplanes „Ramsenthal“. Die Fläche ist als „Fläche für die Landwirtschaft“ ausgewiesen. Die Erschließung ist gesichert.
Beschluss
Das gemeindliche Einvernehmen zum o. g. Antrag wird erteilt. Das Vorhaben dient dem landwirtschaftlichen Betrieb des Antragstellers, eine Privilegierung nach § 35 Abs. 1 Nr. 1 BauGB ist gegeben.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0
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6. Verschiedenes
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat
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Sitzung des Gemeinderates
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29.08.2022
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ö
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beschließend
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6 |
Sachverhalt
Klimaschutzbeauftragte/r
Torben Schlieckau informiert, dass die derzeitige Beauftragte aus Bindlach verzogen ist. Er bittet deshalb, dass sich die Fraktionen und Gruppierungen Gedanken zur Nachfolge machen.
Beleuchtung Funcourt
Die Dauer der Beleuchtung wurde im Gemeinderat auf 22:00 Uhr festgesetzt. Es wurde bereits festgestellt, dass der Funcourt auch über diese Zeit hinaus beleuchtet ist. Die Verwaltung wird aufgefordert die programmierten Zeiten zu überprüfen.
Datenstand vom 11.10.2022 10:10 Uhr