Gde/4/2023. Sitzung des Gemeinderates

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Datum: 18.04.2023
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat Brannenburg
Körperschaft: Gemeinde Brannenburg
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr bis 19:40 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:50 Uhr bis 21:10 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
21 Zeilen
1 Bekanntgabe der in nicht-öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
2 TSV Brannenburg; neuer Vorstand (Vorstellung)
3 Aufstellung eines qualifizierten Bebauungsplanes Nr. 40 Einheimischen-Baugebiet „Kammerlanderweg“ mit den Grundstücken Fl.Nrn. 397 Teilfläche, 453 Teilfläche und 457 der Gemarkung Degerndorf zwischen der Milbinger Straße und dem Kammerlanderweg gemäß § 13b BauGB; erneuter Billigungsbeschluss sowie Beschluss zur Anhörung der betroffenen Öffentlichkeit und der berührten Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4a Abs. 3 S. 3 BauGB
4 Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2023 mit Finanzplan und Investitionsprogramm 2022 bis 2026
4.1 Haushaltssatzung 2023 samt Anlagen
4.2 Finanzplan und Investitionsprogramm 2022 bis 2026
5 Plangenehmigung nach § 18 Abs. 1 AEG i.V.m. § 74 Abs. 6 VwVfG für das Bauvorhaben "Brannenburg-Erneuerung Hausbahnsteig" Bahn-km 13,207 bis 13,578 der Strecke 5702 Rosenheim - Kiefersfelden in Brannenburg; Herstellung des Benehmens
6 Gemeindliches Antragswesen: Baumpflanzungen auf Gemeindeflächen und entlang gemeindlicher Infrastruktur
7 Gemeindliches Antragswesen: Erinnerungsstele Priesterheim, Verwirklichung und Auftragsvergabe
8 Gemeindliches Antragswesen: Bürgerversammlung, Feststellung des Versammlungsbeginns
9 Gemeindliches Antragswesen: Flächennutzungsplanaktualisierung, Sachstand und weiterer Planungsablauf
10 Sachstand
10.1 Erweiterungsbau Kindergarten St. Johannes
10.2 Volksbegehren für besseren Radverkehr, "Radentscheid Bayern"
10.3 Heckenrückschnitt Fußwegeverbindung Rosenheimer Straße zum Offizierscasino
10.4 Ortsteil Thann Straßenverbindung
10.5 Sanierung der Banden an der Streethockeyanlage
11 Verschiedenes
11.1 Presseberichterstattung
11.2 Urnenwand Friedhof Thann
11.3 Abstellmöglichkeiten für Fahrräder im Ortsteil Brannenburg
Datenstand vom 28.04.2023 11:33 Uhr