Datum: 14.05.2024
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Großer Sitzungssaal des Rathauses in Burgau
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: Stadt Burgau
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:40 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:41 Uhr bis 19:45 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Vorstellung eines Projekts der Musikschule Mindeltal e.V.
2 Mittelschule Burgau Sanierungsarbeiten Bauabschnitt 3
2.1 Vergabe der Trockenbauarbeiten
2.2 Vergabe der Rohbauarbeiten
2.3 Vergabe der Außentüren
3 Mittelschule Burgau Sanierungsarbeiten Heizung/Lüftung Turnhalle
3.1 Vergabe der Lüftungstechnik
3.2 Vergabe der Heizungs-/Sanitärtechnik
3.3 Vergabe der MSR-Technik
4 Vollzug der Geschäftsordnung Genehmigung der Niederschrift vom 23.04.2024
5 Verschiedenes

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1. Vorstellung eines Projekts der Musikschule Mindeltal e.V.

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Burgau) 0624. Sitzung des Stadtrates 14.05.2024 ö informativ 1

Sachverhalt Protokoll

Der Leiter der Musikschule, Herr Christian Weng, stellte das Projekt in beigefügter Präsentation ausführlich vor.
 
Das Gremium bewertete sowohl das Engagement als auch das Projekt selbst durchweg positiv.
 
Herr Stadtrat Dieter Endris erkundigte sich, wie viele Mitbewerber es in der zweiten Phase gäbe. Der Leiter der Musikschule informierte die Mitglieder des Stadtrates, dass insgesamt 99 Kandidaten in dieser Phase des „Rennens“ seien, davon dreißig weiter gefördert würden.

Die Kulturreferentin, Frau Stadträtin Ramona Nahirni-Vogg, wollte wissen, ob auch Kinder, die nicht bei der Musikschule Mindeltal angemeldet seien, am Projekt teilnehmen können. Herr Weng entgegnete, dass die Mitgliedschaft in der Musikschule keine Voraussetzung für eine Teilnahme sei.

Darüber hinaus stellte Herr Weng die Perspektiven des Projektes vor. Demnach solle die „Ritter-Rost-Reihe“ fortgeführt werden. Zudem sei eine Erweiterung im Bereich Oper/Operette für Erwachsene angedacht. Außerdem habe er bereits Kontakt mit dem Neuen Theater Burgau aufgenommen, da auch hier Synergien möglich wären.

Frau Stadträtin Evelyn Kuhnert erkundigte sich, wie es mit der Musikschule allgemein „laufe“. Herr Weng gab zunächst zu Bedenken, dass die Musikschule als Institution erst zum neuen Schuljahr starte, trotzdem könne er von stetig wachsenden Schülerzahlen, Erweiterung des Instrumentenangebots und konstruktiven Gesprächen mit Burgauer Musiklehrerinnen und Musiklehrern, die bislang noch nicht für die Musikschule tätig waren, berichten.

Herr Stadtrat Harald Stöcke regte an, dass bei dem kommunenübergreifenden Projekt zwischen Burgau und Zusmarshausen über gemeinsame Fahrgelegenheiten nachgedacht werden solle.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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2. Mittelschule Burgau Sanierungsarbeiten Bauabschnitt 3

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Burgau) 0524. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 07.05.2024 nö vorberatend 11
Stadtrat (Stadt Burgau) 0624. Sitzung des Stadtrates 14.05.2024 ö beschließend 2

Sachverhalt Protokoll

Die Vergabe der Bauarbeiten für den Bauabschnitt 3 an der Mittelschule Burgau erfolgt unter den Tagesordnungspunkten 2.1 bis 2.3.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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2.1. Vergabe der Trockenbauarbeiten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Burgau) 0524. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 07.05.2024 nö vorberatend 11.1
Stadtrat (Stadt Burgau) 0624. Sitzung des Stadtrates 14.05.2024 ö beschließend 2.1

Sachverhalt Protokoll

Für die Trockenbauarbeiten der Umkleideräume in der Turnhalle der Mittelschule Burgau wurden Angebote im Wege einer freihändigen Vergabe gemäß VOB/A eingeholt.

9 Firmen wurden zur Angebotsabgabe aufgefordert. Zum Submissionstermin am 23.04.2024 lagen 4 Angebote vor.

Nach Prüfung und Wertung der Angebote schlägt das beauftragte Ingenieurbüro Degen die Vergabe an den annehmbarsten Bieter, die Firma MK Augsburg GmbH aus Gersthofen, zu einem Angebotspreis von 24.411,07 € inklusive Mehrwertsteuer vor.

Die Schätzkosten lagen bei 30.782,92 € inklusive Mehrwertsteuer. Der Preisspiegel lag den Sitzungsunterlagen bei.

Beschluss

Der Stadtrat der Stadt Burgau beschließt, für die Erneuerung der Decken in den Umkleideräumen der Mittelschule Burgau die Firma MK Augsburg GmbH aus Gersthofen mit den Trockenbauarbeiten zum Angebotspreis von 24.411,07 € inklusive Mehrwertsteuer zu beauftragen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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2.2. Vergabe der Rohbauarbeiten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Burgau) 0524. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 07.05.2024 nö vorberatend 11.2
Stadtrat (Stadt Burgau) 0624. Sitzung des Stadtrates 14.05.2024 ö beschließend 2.2

Sachverhalt Protokoll

Für die Rohbauarbeiten der Außentüren an der Mittelschule Burgau wurden Angebote im Wege einer freihändigen Vergabe gemäß VOB/A eingeholt.

7 Firmen wurden zur Angebotsabgabe aufgefordert. Zum Submissionstermin am 23.04.2024 lagen 5 Angebote vor.

Nach Prüfung und Wertung der Angebote schlägt das beauftragte Architekturbüro Degen die Vergabe an den annehmbarsten Bieter, die Firma Biberacher GmbH aus Wiesenbach, zu einem Angebotspreis von 26.353,68 inklusive Mehrwertsteuer vor.

Die Schätzkosten lagen bei 23.264,50 € inklusive Mehrwertsteuer. Der Preisspiegel lag den Sitzungsunterlagen bei.

Beschluss

Der Stadtrat der Stadt Burgau beschließt, für den Austausch der Außentüren an der Mittelschule in Burgau die Firma Biberacher GmbH aus Wiesenbach mit den Rohbauarbeiten zum Angebotspreis in Höhe von 26.353,68 € inklusive Mehrwertsteuer zu beauftragen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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2.3. Vergabe der Außentüren

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Burgau) 0524. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 07.05.2024 nö vorberatend 11.3
Stadtrat (Stadt Burgau) 0624. Sitzung des Stadtrates 14.05.2024 ö beschließend 2.3

Sachverhalt Protokoll

Für die Lieferung und den Einbau neuer Außentüren an der Mittelschule Burgau wurden Angebote im Wege einer freihändigen Vergabe gemäß VOB/A eingeholt.

8 Firmen wurden zur Angebotsabgabe aufgefordert. Zum Submissionstermin am 23.04.2024 lagen 5 Angebote vor.

Nach Prüfung und Wertung der Angebote schlägt das beauftragte Ingenieurbüro Degen die Vergabe an den annehmbarsten Bieter, die Firma Gerstlauer GmbH aus Roggenburg, zu einem Angebotspreis von 22.845,93 € inklusive Mehrwertsteuer vor.

Die Schätzkosten lagen bei 39.311,65 € inklusive Mehrwertsteuer. Der Preisspiegel lag den Sitzungsunterlagen bei.

Beschluss

Der Stadtrat der Stadt Burgau beschließt, die Firma Gerstlauer GmbH aus Roggenburg zum Angebotspreis von 22.945,93 € inklusive Mehrwertsteuer für den Einbau der neuen Außentüren an der Mittelschule in Burgau zu beauftragen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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3. Mittelschule Burgau Sanierungsarbeiten Heizung/Lüftung Turnhalle

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Burgau) 0524. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 07.05.2024 nö vorberatend 12
Stadtrat (Stadt Burgau) 0624. Sitzung des Stadtrates 14.05.2024 ö beschließend 3

Sachverhalt Protokoll

Die Vergabe der Bauarbeiten für die Sanierung Heizung/Lüftung Turnhalle an der Mittelschule Burgau erfolgt unter den Tagesordnungspunkten 3.1 bis 3.3.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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3.1. Vergabe der Lüftungstechnik

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Burgau) 0524. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 07.05.2024 nö vorberatend 12.1
Stadtrat (Stadt Burgau) 0624. Sitzung des Stadtrates 14.05.2024 ö beschließend 3.1

Sachverhalt Protokoll

Für die Lüftungstechnik bei der Sanierung der Turnhalle der Mittelschule in Burgau wurden Angebote im Wege einer beschränkten Ausschreibung gemäß VOB/A eingeholt.

9 Firmen wurden zur Angebotsabgabe aufgefordert. 

Zum Submissionstermin am 30.04.2024 wurden 5 Angebote eingereicht. Nach Prüfung und Wertung der Angebote schlägt das beauftragte Ingenieurbüro Conplaning die Vergabe an den annehmbarsten Bieter, die Firma Ruf aus Burgau, zum Angebotspreis in Höhe von 109.416,81 € inklusive Mehrwertsteuer vor.

Der Preisspiegel lag den Sitzungsunterlagen bei. Die Schätzkosten lagen bei 127.767,57 € inklusive Mehrwertsteuer.   

Beschluss

Der Stadtrat der Stadt Burgau beschließt, die Firma Ruf aus Burgau mit der Lüftungstechnik bei der Sanierung der Turnhalle in der Mittelschule zum Angebotspreis in Höhe von 109.416,81 € inklusive Mehrwertsteuer zu beauftragen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Herr Stadtrat Manfred Kramer war bei der Beratung und Abstimmung nicht anwesend.

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3.2. Vergabe der Heizungs-/Sanitärtechnik

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Burgau) 0524. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 07.05.2024 nö vorberatend 12.2
Stadtrat (Stadt Burgau) 0624. Sitzung des Stadtrates 14.05.2024 ö beschließend 3.2

Sachverhalt Protokoll

Für die Heizungs- und Sanitärtechnik bei der Sanierung der Turnhalle der Mittelschule in Burgau wurden Angebote im Wege einer beschränkten Ausschreibung gemäß VOB/A eingeholt.

7 Firmen wurden zur Angebotsabgabe aufgefordert.

Zum Submissionstermin am 30.04.2024 wurden 2 Angebote eingereicht. Nach Prüfung und Wertung der Angebote schlägt das beauftragte Ingenieurbüro Conplaning die Vergabe an den annehmbarsten Bieter, die Firma Ruf aus Burgau, zum Angebotspreis in Höhe von 142.575,09 € inklusive Mehrwertsteuer vor. 

Der Preisspiegel lag den Sitzungsunterlagen bei. Die Schätzkosten lagen bei 159.653,97 € inklusive Mehrwertsteuer. 

Beschluss

Der Stadtrat der Stadt Burgau beschließt, die Firma Ruf aus Burgau mit der Heizungs- und Sanitärtechnik bei der Sanierung der Turnhalle in der Mittelschule zum Angebotspreis in Höhe von 142.575,09 € inklusive Mehrwertsteuer zu beauftragen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Herr Stadtrat Manfred Kramer war bei der Beratung und Abstimmung nicht anwesend.

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3.3. Vergabe der MSR-Technik

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Stadt Burgau) 0524. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 07.05.2024 nö vorberatend 12.3
Stadtrat (Stadt Burgau) 0624. Sitzung des Stadtrates 14.05.2024 ö beschließend 3.3

Sachverhalt Protokoll

Für die MSR-Technik bei der Sanierung der Turnhalle der Mittelschule in Burgau wurden Angebote im Wege einer beschränkten Ausschreibung gemäß VOB/A eingeholt.

8 Firmen wurden zur Angebotsabgabe aufgefordert. 

Zum Submissionstermin am 30.04.2024 wurden 2 Angebote abgegeben. Nach Prüfung und Wertung der Angebote schlägt das beauftragte Ingenieurbüro Conplaning die Vergabe an den annehmbarsten Bieter, die Firma Lauber und Rascher GbR aus Hafenhofen, zum Angebotspreis in Höhe von 44.451,69 € inklusive Mehrwertsteuer vor. 

Der Preisspiegel lag den Sitzungsunterlagen bei. Die Schätzkosten lagen bei 48.813,85 € inklusive Mehrwertsteuer. 

Beschluss

Der Stadtrat der Stadt Burgau beschließt, die Firma Lauber und Rascher GbR aus Hafenhofen, mit der MSR-Technik bei der Sanierung der Turnhalle in der Mittelschule zum Angebotspreis in Höhe von 44.451,69 € inklusive Mehrwertsteuer zu beauftragen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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4. Vollzug der Geschäftsordnung Genehmigung der Niederschrift vom 23.04.2024

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Burgau) 0624. Sitzung des Stadtrates 14.05.2024 ö beschließend 4

Sachverhalt Protokoll

Die Niederschrift der vorangegangenen öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 23.04.2024 wurde den Mitgliedern des Stadtrates zur Einsichtnahme zur Verfügung gestellt. Einwände wurden nicht erhoben.

Beschluss

Die Niederschrift der vorangegangenen öffentlichen Sitzung vom 23.04.2024 wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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5. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Burgau) 0624. Sitzung des Stadtrates 14.05.2024 ö informativ 5

Sachverhalt Protokoll

Unter diesem Tagesordnungspunkt wurden von den Mitgliedern des Gremiums folgende Anfragen gestellt:

  1. Der Vorsitzende, Herr Erster Bürgermeister Martin Brenner, lud die Mitglieder des Stadtrates im Auftrag des Heilig-Kreuz-Kindergartens zur Einweihung des Neubaus am 08.06.2024 ein. 
Zur Einweihung wird vormittags von den Kindern der Kindertagesstätte ein Musical aufgeführt, das auf Grund der großen Nachfrage am 29.06.2024 auch nochmal in der Kapuziner-Halle wiederholt wird. Herr Dr. Stefan Siemons verteilte die Einladungen zur Einweihung.

  1. Frau Stadträtin Heidi Häuser informierte, dass das diesjährige Stadtradeln in der Zeit vom 04.07.-24.07.2024 stattfindet und bat die Mitglieder des Stadtrates um rege Teilnahme im Sinne von Klimaschutz und Gesundheit sowie der Förderung des Radverkehrs in Burgau. Eine Anmeldung ist ab sofort möglich. Die Auftaktveranstaltung findet am 04.07.2024 um 17.30 Uhr vor dem Rathaus statt. Um 18.00 Uhr findet am Mehrgenerationenpark eine Fahrradsegnung durch Herrn Stadtpfarrer Simon Stegmüller statt. 

  1. Frau Stadträtin Heidi Häuser informierte, dass am kommenden Samstag, dem 18.05.2024, am Grundschulparkplatz ein Sicherheitstraining für E-Bike-Fahrer stattfindet.

  1. Frau Stadträtin Heidi Häuser informierte, dass am kommenden Donnerstag, dem 16.05.2024, um 17.00 Uhr, ein Fototermin des Arbeitskreises Radverkehr am TSV-Gelände stattfindet. 

 

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

Datenstand vom 28.05.2024 16:28 Uhr