Datum: 12.03.2024
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Großer Sitzungssaal des Rathauses in Burgau
Gremium: Jugend-, Kultur- und Sportausschuss
Körperschaft: Stadt Burgau
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:01 Uhr bis 20:35 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Zuschusswesen der Stadt Burgau Aufstellung von Zuschüssen der Stadt Burgau für örtliche Vereine und gewährte Rabatte
2 Neuregelung der Zuschüsse für Anschaffungen der örtlichen Vereine Vorberatung über mögliche neu zu erlassende Richtlinien der Stadt Burgau
3 Antrag auf einen Zuschuss zur Restaurierung der Traditionsfahne des Soldaten- und Kameradschaftsvereins Groß- und Kleinanhausen e.V.
4 Fasching 2023/2024 Bericht über Neuerungen und Verlauf der Umzüge
5 Rosenmontagumzug Einführung von Standgebühren für Bewirtungsstände an der Umzugsstrecke
6 Vollzug der Geschäftsordnung Genehmigung der Niederschrift vom 04.10.2023
7 Verschiedenes

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1. Zuschusswesen der Stadt Burgau Aufstellung von Zuschüssen der Stadt Burgau für örtliche Vereine und gewährte Rabatte

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Jugend-, Kultur- und Sportausschuss (Stadt Burgau) 0124. Sitzung des Jugend-, Kultur- und Sportausschusses 12.03.2024 ö informativ 1

Sachverhalt Protokoll

In einer der vergangenen Sitzungen des Jugend-, Kultur- und Sportausschusses wünschten sich die Mitglieder, dass die Verwaltung eine Aufstellung aller Zuschüsse (auch der „unechten“), die die Stadt Burgau den örtlichen Vereinen gewährt, zusammenstellt. 

Die Aufstellung gliedert sich in folgende Bereiche: 

„echte“ Zuschüsse: 
  • Zuschuss zur jährlichen Vereinsförderung 2023 – gemäß Kriterienkatalog 
  • Zuschüsse auf Grund von Einzelanträgen
  • Zuschüsse auf Grund Dauerauszahlungsanordnung
  • Übungsleiterzuschüsse
  • Zuschüsse privater Musikunterricht 2022/2023
  • Musikschule Mindeltal e.V.

„unechte“ Zuschüsse:
  • Miete Kapuziner-Halle (Kostenübernahme durch die Stadt Burgau bei Kinder-, Jugend- und Seniorenveranstaltungen)
  • Miete Mehrzweckhalle Unterknöringen (Kostenübernahme durch die Stadt Burgau bei Kinder-, Jugend- und Seniorenveranstaltungen)
  • Miete Kapuziner-Halle (Kostenübernahme durch die Stadt Burgau für Musikalische Früherziehung)

gewährte Rabatte:
  • Rabatte für Vereine - Nutzung Turnhallen und Kapuziner-Halle

Abschließend wurde noch zur Information der Anteil an den Betriebskosten für die außerschulische Nutzung der Turnhallen durch Vereine angefügt.

Wie aus der Aufstellung zu ersehen ist, gewährte die Stadt Burgau im Jahr 2023 den örtlichen Vereinen als „echte“ Zuschüsse 191.424,87 €, als „unechte“ Zuschüsse 4.252,61 € und an Rabatten 23.370,34 €.

Herr Stadtrat Manfred Kramer stellte zunächst heraus, dass im Zuge dieser Auflistung zu berücksichtigen sei, dass zahlreiche Vereine vor allem im sozial-caritativen Bereich hervorragende Arbeit leisten und somit die Stadt dabei unterstützen. Zudem regte er an, dass evtl. die Geschäftsordnung der Stadt Burgau dahingehend überprüft werden solle, ob nicht auch die Investitionskostenzuschüsse für Baumaßnahmen ebenfalls im Jugend-, Kultur- und Sportausschuss behandelt werden sollten. Bisher obliegt die Entscheidung dem Haupt-, Finanz- und Personalausschuss. Somit würden alle Zuschüsse in einem Gremium beraten. 

Frau Stadträtin Heidi Häuser erkundigte sich über die Modalitäten der Übungsleiterzuschüsse. Der Vorsitzende, Herr Erster Bürgermeister Martin Brenner, erläuterte, dass aufgrund eines Stadtratsbeschlusses der Zuschuss der Stadt Burgau zusätzlich zu den staatlichen Zuschüssen in gleicher Höhe ausbezahlt wird. Im vergangenen Jahr wurden die Zuschusshöhen auf dem Vorjahresniveau „eingefroren“. 

In Ergänzung zu den Zuschüssen, die der Sitzungsvorlage angefügt waren, kündigte der Vorsitzende, Herr Erster Bürgermeister Martin Brenner, an, dass darüber hinaus im nichtöffentlichen Teil dieser Sitzung dem Gremium weitere Informationen zu anderen „unechten“ Zuschüssen gegeben würden. 

Es erfolgte keine Beschlussfassung.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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2. Neuregelung der Zuschüsse für Anschaffungen der örtlichen Vereine Vorberatung über mögliche neu zu erlassende Richtlinien der Stadt Burgau

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Nicht sichtbar
Jugend-, Kultur- und Sportausschuss (Stadt Burgau) 0124. Sitzung des Jugend-, Kultur- und Sportausschusses 12.03.2024 ö vorberatend 2
Stadtrat (Stadt Burgau) 0424. Sitzung des Stadtrates 19.03.2024 ö beschließend 8

Sachverhalt Protokoll

Bereits in der Herbstsitzung 2022 des Jugend-, Kultur- und Sportausschusses waren die Neuregelungen der Zuschüsse für Anschaffungen der örtlichen Vereine Beratungsgegenstand. Seinerzeit wurde dieser Tagesordnungspunkt von der Tagesordnung genommen, um in einer späteren Sitzung erneut beraten zu werden, wenn dem Gremium eine Übersicht über alle „echten“ und „unechten“ Zuschüsse, die die Stadt Burgau den örtlichen Vereinen gewährt, vorliegt (siehe TOP 1 dieser Tagesordnung).

Die Verwaltung schlägt daher wieder folgende Regelung, wie im Herbst 2022, mit einer „Deckelung“ der Zuschusssumme vor: 

Die Stadt Burgau gewährt den örtlichen Vereinen für Anschaffungen bis zu einer Höhe von 20.000,00 € einen Zuschuss in Höhe von 10 % der Anschaffungskosten, jedoch maximal 2.000,00 €. 

Sachverhalt der Sitzung vom 19.10.2022:

In der Herbstsitzung des Jugend-, Kultur- und Sportausschusses im Jahre 2021 wurde seitens des Gremiums der Wunsch geäußert, dass auch für die Zuschüsse, die die Stadt Burgau den örtlichen Vereinen für beispielsweise deren Anschaffungen gewährt, Richtlinien erlassen werden sollten. Im Gremium regte sich zunehmend Unmut darüber, dass sich bei einer Vielzahl von Anträgen 10 % der Anschaffungskosten als Zuschusssumme etabliert hatten, ungeachtet der Anschaffungskostenhöhe. 

Die Verwaltung schlägt eine „Deckelung“ der Zuschusssumme vor. So könnte beispielsweise bis zu einer Anschaffungskostenhöhe von 20.000,00 € 10 % dieses Betrages als Zuschuss gewährt werden. Gleichzeitig sollten 2.000,00 € als Zuschusssumme auch bei höheren Anschaffungskosten nicht überschritten werden. 

Beschluss

Die Mitglieder des Jugend-, Kultur- und Sportausschusses empfehlen dem Stadtrat, eine Neuregelung der städtischen Zuschüsse für Anschaffungen der örtlichen Vereine zu erlassen.  Künftig gewährt die Stadt Burgau den örtlichen Vereinen für deren Anschaffungen einen Zuschuss in Höhe von 10 % der Anschaffungskosten, jedoch maximal 2.000,00 €.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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3. Antrag auf einen Zuschuss zur Restaurierung der Traditionsfahne des Soldaten- und Kameradschaftsvereins Groß- und Kleinanhausen e.V.

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Jugend-, Kultur- und Sportausschuss (Stadt Burgau) 0124. Sitzung des Jugend-, Kultur- und Sportausschusses 12.03.2024 ö beschließend 3

Sachverhalt Protokoll

Der Soldaten- und Kameradschaftsverein Groß- und Kleinanhausen e. V., vertreten durch seinen 2. Vorstand, Herrn Herbert Blaschke, beantragt mit Schreiben vom 04.03.2024 einen Zuschuss zur Restaurierung seiner Traditionsfahne. Die Fahne ist nach Angaben des Vereins bereits 100 Jahre alt und muss restauriert werden.

Dem Antrag ist ein Angebot der Firma Kunststickerei Eibl GmbH aus Olching beigegeben. Die Kosten hierfür belaufen sich auf Gesamt brutto 8.270,50 €.

In der Vergangenheit gewährte die Stadt Burgau in vergleichbaren Fällen jeweils 10 % solcher Kosten. Im vorliegenden Fall würde dies eine Zuschusssumme von 827,05 € bedeuten. 

Beschluss

Die Stadt Burgau gewährt dem Soldaten- und Kameradschaftsverein Groß- und Kleinanhausen e. V. zur Restaurierung ihrer Traditionsfahne einen Zuschuss in Höhe von 10 % der Kosten, jedoch maximal 827,05 €.

Die Verwendung des Zuschusses ist mittels einer entsprechenden Rechnung nachzuweisen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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4. Fasching 2023/2024 Bericht über Neuerungen und Verlauf der Umzüge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Jugend-, Kultur- und Sportausschuss (Stadt Burgau) 0124. Sitzung des Jugend-, Kultur- und Sportausschusses 12.03.2024 ö informativ 4

Sachverhalt Protokoll

Nach dem letztjährigen Fasching hatte die Verwaltung bei allen beteiligten Faschingsvereinen und Umzugsteilnehmern mittels eines Evaluationsbogens deren Meinung zur neuen Umzugsstrecke und Fasching allgemein abgefragt. Dieser Erhebungsbogen war auch auf der Homepage der Stadt Burgau zum Download eingestellt, so dass auch alle weiteren Bürger die Möglichkeit hatten, ihre Meinung, Kritik und Anregungen mitzuteilen. 

Der Rücklauf war erfreulich gut. Zu zwei Themen kamen besonders viele Rückmeldungen. Zum einen war dies die neue Umzugsstrecke, die bei der großen Mehrheit als positiv bewertet wurde. Daraufhin hat sich auch das Faschingszugkomitee dafür ausgesprochen, bei dieser Variante der Umzugsstrecke auch in diesem Jahr zu bleiben. 

Das zweite Thema, das viele Burgauerinnen und Burgauer bewegte, war, dass es wünschenswert wäre, den Rosenmontag auch am Vormittag wieder zu beleben. Das Faschingszugkomitee hat sich in mehreren Sitzungen damit eingehend befasst. Hierzu waren auch teilweise Gäste geladen worden. So signalisierte beispielsweise der Handels- und Gewerbeverein, dass auch dieser eine „Reaktivierung“ des Rosenmontags unterstützen wollten, indem er beispielsweise alle Geschäfte geöffnet lassen wollte und den „bettelnden“ Kindern gerne auch wieder Süßigkeiten o. ä. zukommen lassen würde.

Nach eingehender Diskussion im Faschingszugkomitee wurden einige Eckpunkte zur Steigerung der Attraktivität des Rosenmontags beschlossen. Hierzu zählten, dass auf dem Kirchplatz ein beheiztes großes Festzelt mit Bühne und Licht- und Tontechnik aufgestellt werden solle, damit auch bei schlechtem Wetter ein Programm geboten werden könne. Im Zelt solle am Vormittag ein Kinder- und Familienprogramm angeboten werden. Die Faschingsgesellschaft Burgavia hat Kindertanz und Spiele angeboten. Der Trommler Albert übt mit den Kindern die Burgauer „Faschingssprüchla“ und hat auch Süßigkeiten dabei. Die Musikvereinigung der Handschuhmacher sorgt mit Livemusik für Stimmung. Der Ballonkünstler Tobi van Deisner hätte gerne zugesagt, konnte aber aufgrund anderer Termine nicht kommen, hat aber für das nächste Jahr, falls gewünscht, seinen Auftritt in Aussicht gestellt.

Eine weitere Überlegung im Komitee war, wie bekommt man vor dem Umzug viele Leute in die Innenstadt. Hierzu wurde der Burgauer Schlagersänger Michael Fischer ab 11.00 Uhr eingeladen, der bekanntermaßen über eine große Fangemeinde verfügt.

Traditionell lädt die Stadt Burgau am Vormittag des Rosenmontags die Faschingsgesellschaften, die auch am Umzug teilnehmen, zum sog. „Empfang der Garden“ ein. Dieser fand bis zur Pandemie immer im Rathaus statt. Da aber hier die Kapazitäten nicht mehr ausreichten und auch die technischen Möglichkeiten für eine Bewirtung beschränkt waren, wurde bereits im vergangenen Jahr in die Kapuziner-Halle ausgewichen. Die Überlegung im Faschingszugkomitee war nun, dass man den Empfang der Garden mit dem Faschingstreiben am Kirchplatz zusammenbringen wolle. Hierfür wurde dann zusätzlich das Albertus-Magnus-Haus angemietet. 

Ziel war es zudem, dass der Fasching nach dem Umzug in der Innenstadt attraktiv sein sollte. Hierfür konnten die Faschingsgesellschaft Burgavia und die Showtanzgruppe Victory gewonnen werden, dass ein großer Barbetrieb und Speisen angeboten werden konnten.

Am Abend sollte dann eine Party mit DJ vor allem auch für die jüngeren Faschingsbesucher angeboten werden.

Dies ist alles mit z. T. erheblichen zusätzlichen Kosten verbunden. In der Anlage war eine Kostenaufstellung getrennt nach Fasching allgemein, Rosenmontagsumzug und Buntes Faschingstreiben auf dem Kirchplatz beigefügt.

Am 27. März findet eine gemeinsame Sitzung des Faschingszugkomitees mit Polizei und Feuerwehr als Faschingsnachlese statt, in der der Verlauf des Faschings, Positives, aber auch Verbesserungswürdiges gemeinsam analysiert werden soll. Auch in diesem Jahr hat die Verwaltung wieder um „Feedback“ bei allen am Fasching Beteiligten gebeten. Derzeit wird der „Rücklauf“ ausgewertet und in der Sitzung Ende März behandelt.

Schon jetzt lässt sich aber festhalten, dass die Neuerungen durchweg positiv seitens der Verwaltung zu bewerten sind. Erfreulich ist ebenfalls, dass der Rosenmontag relativ ruhig und friedlich verlaufen ist.

In diesem Jahr fanden wieder die traditionellen Umzüge statt: am Gumpigen Donnerstag der Kindergartenumzug mit dem Trommler Albert, am Rußigen Freitag die Kinderbrotspeisung, der Faschingsumzug der Knoronia in Knöringen am Faschingssamstag und der Rosenmontagsumzug. 

Alle Veranstaltungen konnten stattfinden und haben jeweils großen Anklang und Zuspruch erhalten. Nachdem der Rosenmontagsumzug im vergangenen Jahr so erfolgreich und flüssig verlaufen war, hat das Faschingszugkomitee entschieden, in diesem Jahr mehr Wagen zuzulassen. Es sollten alle Anmeldungen berücksichtigt werden. Neu war in diesem Jahr, dass die Zugnummern auf die Straße aufgesprüht und zusätzlich auch Schilder am Straßenrand angebracht wurden. Zudem sollte im Bereich des Zollbergs die Aufstellung zweiseitig erfolgen. Da es aber bei der Aufstellung trotzdem zu Problemen kam und der Umzug fast drei Stunden gedauert hatte, steht schon jetzt fest, dass eine Reduzierung der Zugnummern für die Zukunft wohl unumgänglich ist. Auch hier wird die Analyse Ende März zu entsprechenden Anpassungen führen.

Für das kommende Jahr müssen sicherlich einige Aspekte des Faschings neu geregelt werden. Die Verwaltung wird dem Faschingszugkomitee vorschlagen, dass z. B. bereits im Oktober dieses Jahres eine Umfrage bei den örtlichen Vereinen gestartet werden solle, welche Aufgabe bzw. Arbeiten von den Mitgliedern der Vereine übernommen werden könnten. Hierzu zählen z. B.: Abzeichenverkauf beim Rosenmontagsumzug, Zeltaufbau, Bewirtung im Zelt, Hilfe beim Empfang der Garden, Bewirtung an der Umzugsstrecke, usw.

Trotz unterschiedlicher Anfragen bei allen Burgauer Vereinen waren die entsprechenden Rückmeldungen in diesem Jahr sehr gering. Gegebenenfalls müsste dann bei ähnlich schwachem Interesse nach Alternativen gesucht werden.

Frau Stadträtin Monika Riß verwies auf die starke Lärmbelästigung während der Aufstellung zum Rosenmontagsumzug und zahlreiche Beschwerden von Anwohnern diesbezüglich. Deshalb sollte eine Alternative zur diesjährigen Aufstellung gefunden werden. Zudem sei der Umzug viel zu lang gewesen. 

Außerdem erkundigte sie sich, wie viele „Abzeichenverkäuferteams“ bei diesem Umzug unterwegs gewesen seien. Kulturamtsleiter Dr. Stefan Siemons erläuterte, dass trotz intensiver Bemühungen und der Abfrage bei allen Burgauer Vereinen sich lediglich 2 Vereine mit insgesamt 8 Personen am Verkauf beteiligen wollten. Zudem konnten 2 Privatpersonen für den Verkauf von Abzeichen gewonnen werden. Der Vorsitzende, Herr Erster Bürgermeister Martin Brenner, verwies auf die Sitzung des Faschingszugkomitees am 27.03.2024, bei der all diese Fragen und eventuelle Änderungen bzw. Alternativen diskutiert werden. 

Die Kulturreferentin, Frau Stadträtin Ramona Nahirni-Vogg, stellte heraus, dass sowohl Umzug als auch Faschingstreiben auf dem Kirchplatz grundsätzlich als positiv zu bewerten seien. Gleichzeitig wünschte sie sich aber auch ein stärkeres Engagement der entsprechenden Vereine. 

Hierzu schlug Frau Stadträtin Monika Riß vor, dass gezielt einzelne Faschingsvereine dahingehend angesprochen werden sollten. Dritter Bürgermeister Herbert Blaschke vermutet einen Unterschied zwischen „Stadt und Land“. In den Ortsteilen sei das ehrenamtliche Engagement in Vereinen stärker als in der Kernstadt. Das Faschingstreiben auf dem Kirchplatz wertete er ebenfalls als positiv und betonte besonders den friedlichen Verlauf bei Umzug und Faschingstreiben. Auch er regte eine Verkürzung des Umzuges an. Frau Stadträtin Heidi Häuser erkundigte sich, warum Kindergruppen so „weit hinten“ im Umzug platziert worden sind. Kulturamtsleiter Dr. Stefan Siemons erläuterte, dass nicht alle Anmeldungen zum Umzug vollständig ausgefüllt seien, so dass den Organisatoren zum Teil nicht bekannt war, dass auch Kinder bei einer Wagenanmeldung miteinbezogen waren. 

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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5. Rosenmontagumzug Einführung von Standgebühren für Bewirtungsstände an der Umzugsstrecke

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Jugend-, Kultur- und Sportausschuss (Stadt Burgau) 0124. Sitzung des Jugend-, Kultur- und Sportausschusses 12.03.2024 ö beschließend 5

Sachverhalt Protokoll

Bereits für die Schlossweihnacht 2022 hatten die Mitglieder des Jugend-, Kultur- und Sportausschusses beschlossen, dass eine Standgebühr für die Betreiber der Verpflegungs- und Verkaufsstände erhoben werden solle. Für den Zeitraum von drei Tagen sollen demnach 50,00 € Standgebühr für eine eigene Bude oder Verkaufsstand und 100,00 € Standgebühr für eine städtische Bude, da hier auch die Arbeitszeit des Bauhofes einkalkuliert werden müsse, erhoben werden.

Nun schlägt die Verwaltung vor, dass auch für die Verkaufsstände an der Umzugsstrecke eine Standgebühr analog dem Beispiel der Schlossweihnacht erhoben werden soll. Da sich der Verkaufszeitraum aber nur von ca. 12.00 bis 18.00 Uhr erstreckt, schlägt die Verwaltung eine Standgebühr für städtische Buden von 50,00 € und für eigene Buden / Verkaufsstände von 30,00 € vor.

Herr Stadtrat Manfred Kramer erkundigte sich, ob der Verwaltungsaufwand bei diesen Summen nicht höher als der Ertrag wäre. Zudem erkundigte er sich nach der Anzahl der Bewirtungsstände beim diesjährigen Rosenmontagsumzug. Kulturamtsleiter Dr. Stefan Siemons erläuterte, dass sowohl bei der Schlossweihnacht als auch beim Markgrafafescht Standgebühren erhoben wurden, zudem sei der Aufwand einer Rechnungsstellung überschaubar. 

Beschluss

Für Bewirtungs- und Verkaufsstände an der Umzugsstrecke des Rosenmontagsumzuges erhebt die Stadt Burgau eine Standgebühr von 50,00 € für eine städtische Bude und 30,00 € für eine(n) eigene(n) Bude / Verkaufsstand.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 1

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6. Vollzug der Geschäftsordnung Genehmigung der Niederschrift vom 04.10.2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Jugend-, Kultur- und Sportausschuss (Stadt Burgau) 0124. Sitzung des Jugend-, Kultur- und Sportausschusses 12.03.2024 ö beschließend 6

Sachverhalt Protokoll

Die Niederschrift der vorangegangenen öffentlichen Sitzung des Jugend-, Kultur- und Sportausschusses vom 04.10.2023 wurde den Mitgliedern des Stadtrates zur Einsichtnahme zur Verfügung gestellt. Einwände wurden nicht erhoben.

Beschluss

Die Niederschrift der vorangegangenen öffentlichen Sitzung vom 04.10.2023 wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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7. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Jugend-, Kultur- und Sportausschuss (Stadt Burgau) 0124. Sitzung des Jugend-, Kultur- und Sportausschusses 12.03.2024 ö informativ 7

Sachverhalt Protokoll

Unter diesem Tagesordnungspunkt wurden die Mitglieder des Gremiums über Folgendes informiert:

  1. Kulturamtsleiter Dr. Stefan Siemons informierte das Gremium über den Sachstand des Storchenfestes am 22.06.2024.

  1. Zudem stellte er das Programm des diesjährigen Kultursommers vor.

  1. Des Weiteren informierte er das Gremium, dass die Beschriftungstafel zur Skulptur d´Laimer“ derzeit in der Produktion sei und zeitnah angebracht werden wird.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

Datenstand vom 15.03.2024 09:31 Uhr