Datum: 10.11.2015
Status: Niederschrift
Sitzungsort: im Sitzungssaal des Rathauses Burgthann
Gremium: Gemeinderat Burgthann
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Bürgerfragestunde
2	Zur Geschäftsordnung
2.1	Eröffnung und Feststellung der ordnungs- und fristgerechten Ladung sowie der Beschlussfähigkeit
2.2	Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 13.10.2015
2.3	Festsetzung der Tagesordnung
3	Vorstellung und Beschlußfassung über die Ergebnisse der Ausschreibung zur Verbesserung der Breitbandversorung
4	Einbau eines 2-gruppigen Horts in die Grundschule Oberferrieden, Vorstellung der Genehmigungsplanung und Mitteilung der Kosten
5	Änderung des Flächennutzungsplanes mit integriertem Landschaftsplan Tektur Nr. 7, Einkaufsmarkt Mimberger Straße. Bekanntmachung des Änderungsbeschlusses gem. § 2 Abs. 1 BauGB. Vorstellung des Änderungsvorentwurfes, der Begründung einschl. Umweltbericht jeweils vom 30.10.2015 - Anlage 1und Anlage 2. Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs.1 BauGB und frühzeitige Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB.
6	Aufstellung BPlan 75 "Einkaufsmarkt Mimberger Straße" Vorstellung des Bebauungs- und Grünordnungsplanvorentwurfes vom 30.10.2015 und der Begründung einschl. Umweltbericht v. 30.10.2015 Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB Frühzeitige Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 1 BauGB
7	Städtebauförderungsprogramm 2016
8	Sanierungsarbeiten am Bestandsgebäude Kindergarten Burgthann; Vergabe Planungsauftrag
9	Errichtung einer Unterflurberegnungsanlage für das Hauptspielfeld des FSV Oberferrieden
10	Einläufe

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1. Bürgerfragestunde

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Burgthann	Gemeinderatssitzung	10.11.2015	ö		1

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2. Zur Geschäftsordnung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Burgthann	Gemeinderatssitzung	10.11.2015	ö		2

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2.1. Eröffnung und Feststellung der ordnungs- und fristgerechten Ladung sowie der Beschlussfähigkeit

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Burgthann	Gemeinderatssitzung	10.11.2015	ö	beschließend	2.1

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2.2. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 13.10.2015

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Burgthann	Gemeinderatssitzung	10.11.2015	ö	beschließend	2.2

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2.3. Festsetzung der Tagesordnung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Burgthann	Gemeinderatssitzung	10.11.2015	ö	beschließend	2.3

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3. Vorstellung und Beschlußfassung über die Ergebnisse der Ausschreibung zur Verbesserung der Breitbandversorung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Burgthann	Gemeinderatssitzung	10.11.2015	ö		3

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4. Einbau eines 2-gruppigen Horts in die Grundschule Oberferrieden, Vorstellung der Genehmigungsplanung und Mitteilung der Kosten

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Burgthann	Gemeinderatssitzung	10.11.2015	ö	beschließend	4

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5. Änderung des Flächennutzungsplanes mit integriertem Landschaftsplan Tektur Nr. 7, Einkaufsmarkt Mimberger Straße. Bekanntmachung des Änderungsbeschlusses gem. § 2 Abs. 1 BauGB. Vorstellung des Änderungsvorentwurfes, der Begründung einschl. Umweltbericht jeweils vom 30.10.2015 - Anlage 1und Anlage 2. Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs.1 BauGB und frühzeitige Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB.

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Burgthann	Gemeinderatssitzung	10.11.2015	ö	beschließend	5

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6. Aufstellung BPlan 75 "Einkaufsmarkt Mimberger Straße" Vorstellung des Bebauungs- und Grünordnungsplanvorentwurfes vom 30.10.2015 und der Begründung einschl. Umweltbericht v. 30.10.2015 Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB Frühzeitige Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 1 BauGB

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Burgthann	Gemeinderatssitzung	10.11.2015	ö	beschließend	6

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7. Städtebauförderungsprogramm 2016

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Burgthann	Gemeinderatssitzung	10.11.2015	ö	beschließend	7

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8. Sanierungsarbeiten am Bestandsgebäude Kindergarten Burgthann; Vergabe Planungsauftrag

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Burgthann	Gemeinderatssitzung	10.11.2015	ö		8

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9. Errichtung einer Unterflurberegnungsanlage für das Hauptspielfeld des FSV Oberferrieden

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Burgthann	Gemeinderatssitzung	10.11.2015	ö	beschließend	9

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10. Einläufe

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Burgthann	Gemeinderatssitzung	10.11.2015	ö		10