Datum: 08.10.2019
Status: Niederschrift
Sitzungsort: im Sitzungssaal des Rathauses Burgthann
Gremium: Gemeinderat Burgthann
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Bürgerfragestunde
2	Zur Geschäftsordnung
2.1	Eröffnung und Feststellung der ordnungs- und fristgerechten Ladung sowie der Beschlussfähigkeit
2.2	Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 27.08.2019
2.3	Festsetzung der Tagesordnung
3	Bebauungsplan Nr. 76 "Am Mühlbach" A) Abwägung der „Erneuten Öffentlichen Auslegung“ und der „Erneuten Beteiligung der Träger öffentlicher Belange“. B) Billigung des erneut geänderten Entwurfes v. 13.09.2019. C) „2. Erneute Öffentliche Auslegung“ gem. § 4a Abs. 3 BauGB i. V. m. § 3 Abs. 2 BauGB und „2. Erneute Beteiligung der Träger öffentlicher Belange“ gem. § 4a Abs. 3 BauGB i. V. m. § 4 Abs. 2 BauGB D) Verkürzung der Dauer für Auslegung u. Frist für Abgabe der Stellungnahmen gem. § 4a Abs. 3 BauGB E) Beschränkung der Abgabe zu Stellungnahmen nur zu den geänderten oder ergänzten Bereichen gem. § 4a Abs. 3 Satz 2 BauGB.
4	Änderung des Flächennutzungsplanes, Tektur Nr. 9 A) Beschlussfassung über das Ergebnis der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB. B) Beschluss zum Flächennutzungsplan Tektur Nr. 9, der Begründung einschl. Umweltbericht und der zusammenfassenden Erklärung. C) Feststellungsbeschluss D) Beschluss zur Antragstellung auf Genehmigung der Tektur Nr. 9 an das Landratsamt Nürnberger Land gem. § 6 Abs. 1 BauGB. E) Ortsübliche Bekanntmachung der Genehmigung und Wirksamwerden gem. § 6 Abs. 5 Satz 1 BauGB
5	Änderung des Bebauungsplanes Nr. 72 „Bayernstraße“, Tektur Nr. 1 A) Beschlussfassung über das Ergebnis der Öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB. B) Beschluss zum Bebauungsplan Nr. 72 „Bayernstraße“ Tektur Nr. 1, der Begründung einschl. Umweltbericht, der zusammenfassenden Erklärung und der Satzung. C) Satzungsbeschluss vorbehaltlich der Genehmigung der Flächennutzungsplanänderung Tektur Nr. 9 durch das Landratsamt Nürnberger Land gem. § 10 Abs. 1 BauGB D) Ortsübliche Bekanntmachung des Bebauungsplanes Nr. 72 Bayernstraße, Tektur Nr. 1 gem. § 10 Abs. 3 Satz 1 BauGB.
6	Bestellung des Wahlleiters und seiner Stellvertretung für die Kommunalwahl 2020
7	Erneuerung GVStr. Ezelsdorf - Buch mit Neuanlegung Geh- und Radweg; Vergabe der Pflanz- und Pflegearbeiten
8	Neubau eines Kindergartens in der Schulstraße in Ezelsdorf, Vergabe von Bauleistungen
9	Einläufe

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1. Bürgerfragestunde

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Burgthann	Gemeinderatssitzung	08.10.2019	ö		1

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2. Zur Geschäftsordnung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Burgthann	Gemeinderatssitzung	08.10.2019	ö		2

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2.1. Eröffnung und Feststellung der ordnungs- und fristgerechten Ladung sowie der Beschlussfähigkeit

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Burgthann	Gemeinderatssitzung	08.10.2019	ö	beschließend	2.1

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2.2. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 27.08.2019

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Burgthann	Gemeinderatssitzung	08.10.2019	ö	beschließend	2.2

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2.3. Festsetzung der Tagesordnung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Burgthann	Gemeinderatssitzung	08.10.2019	ö	beschließend	2.3

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3. Bebauungsplan Nr. 76 "Am Mühlbach" A) Abwägung der „Erneuten Öffentlichen Auslegung“ und der „Erneuten Beteiligung der Träger öffentlicher Belange“. B) Billigung des erneut geänderten Entwurfes v. 13.09.2019. C) „2. Erneute Öffentliche Auslegung“ gem. § 4a Abs. 3 BauGB i. V. m. § 3 Abs. 2 BauGB und „2. Erneute Beteiligung der Träger öffentlicher Belange“ gem. § 4a Abs. 3 BauGB i. V. m. § 4 Abs. 2 BauGB D) Verkürzung der Dauer für Auslegung u. Frist für Abgabe der Stellungnahmen gem. § 4a Abs. 3 BauGB E) Beschränkung der Abgabe zu Stellungnahmen nur zu den geänderten oder ergänzten Bereichen gem. § 4a Abs. 3 Satz 2 BauGB.

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Burgthann	Gemeinderatssitzung	08.10.2019	ö	beschließend	3

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4. Änderung des Flächennutzungsplanes, Tektur Nr. 9 A) Beschlussfassung über das Ergebnis der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB. B) Beschluss zum Flächennutzungsplan Tektur Nr. 9, der Begründung einschl. Umweltbericht und der zusammenfassenden Erklärung. C) Feststellungsbeschluss D) Beschluss zur Antragstellung auf Genehmigung der Tektur Nr. 9 an das Landratsamt Nürnberger Land gem. § 6 Abs. 1 BauGB. E) Ortsübliche Bekanntmachung der Genehmigung und Wirksamwerden gem. § 6 Abs. 5 Satz 1 BauGB

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Burgthann	Gemeinderatssitzung	08.10.2019	ö	beschließend	4

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5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 72 „Bayernstraße“, Tektur Nr. 1 A) Beschlussfassung über das Ergebnis der Öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB. B) Beschluss zum Bebauungsplan Nr. 72 „Bayernstraße“ Tektur Nr. 1, der Begründung einschl. Umweltbericht, der zusammenfassenden Erklärung und der Satzung. C) Satzungsbeschluss vorbehaltlich der Genehmigung der Flächennutzungsplanänderung Tektur Nr. 9 durch das Landratsamt Nürnberger Land gem. § 10 Abs. 1 BauGB D) Ortsübliche Bekanntmachung des Bebauungsplanes Nr. 72 Bayernstraße, Tektur Nr. 1 gem. § 10 Abs. 3 Satz 1 BauGB.

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Burgthann	Gemeinderatssitzung	08.10.2019	ö	beschließend	5

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6. Bestellung des Wahlleiters und seiner Stellvertretung für die Kommunalwahl 2020

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Burgthann	Gemeinderatssitzung	08.10.2019	ö		6

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7. Erneuerung GVStr. Ezelsdorf - Buch mit Neuanlegung Geh- und Radweg; Vergabe der Pflanz- und Pflegearbeiten

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Burgthann	Gemeinderatssitzung	08.10.2019	ö	beschließend	7

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8. Neubau eines Kindergartens in der Schulstraße in Ezelsdorf, Vergabe von Bauleistungen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Burgthann	Gemeinderatssitzung	08.10.2019	ö	beschließend	8

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9. Einläufe

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Burgthann	Gemeinderatssitzung	08.10.2019	ö		9