Datum: 10.12.2019
Status: Niederschrift
Sitzungsort: im Sitzungssaal des Rathauses Burgthann
Gremium: Gemeinderat Burgthann
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Bürgerfragestunde
2	Zur Geschäftsordnung
2.1	Eröffnung und Feststellung der ordnungs- und fristgerechten Ladung sowie der Beschlussfähigkeit
2.2	Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 12.11.2019
2.3	Festsetzung der Tagesordnung
3	Bebauungsplan Nr. 76 "Am Mühlbach" A) Abwägung der „2. erneuten Öffentlichen Auslegung“ und der „2. erneuten Beteiligung der Träger öffentlicher Belange“. B) Billigung des erneut geänderten Entwurfes v. 28.11.2019. C) „3. Erneute Öffentliche Auslegung“ gem. § 4a Abs. 3 BauGB i. V. m. § 3 Abs. 2 BauGB und „3. Erneute Beteiligung der Träger öffentlicher Belange“ gem. § 4a Abs. 3 BauGB i. V. m. § 4 Abs. 2 BauGB D) Verkürzung der Dauer für Auslegung u. Frist für Abgabe der Stellungnahmen gem. § 4a Abs. 3 S. 3 BauGB E) Beschränkung der Abgabe zu Stellungnahmen nur zu den geänderten oder ergänzten Bereichen gem. § 4a Abs. 3 Satz 2 BauGB.
4	Neubau eines Kindergartens an der Mimberger Straße in Burgthann, Vorstellung der Genehmigungsplanung
5	Neubau eines Kindergartens in der Schulstraße 13 in Ezelsdorf, Vergabe der Giebelverglasung
6	Förderung digitale Ausstattung an Schulen, Vergabe von Planungsleistungen
7	Bestellung Informationssicherheitsbeauftragte
8	Antrag FW-Fraktion auf Ausarbeitung einer kommunalen Informationsfreiheitssatzung
9	Einläufe

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1. Bürgerfragestunde

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Burgthann	Gemeinderatssitzung	10.12.2019	ö		1

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2. Zur Geschäftsordnung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Burgthann	Gemeinderatssitzung	10.12.2019	ö		2

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2.1. Eröffnung und Feststellung der ordnungs- und fristgerechten Ladung sowie der Beschlussfähigkeit

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Burgthann	Gemeinderatssitzung	10.12.2019	ö	beschließend	2.1

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2.2. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 12.11.2019

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Burgthann	Gemeinderatssitzung	10.12.2019	ö	beschließend	2.2

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2.3. Festsetzung der Tagesordnung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Burgthann	Gemeinderatssitzung	10.12.2019	ö	beschließend	2.3

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3. Bebauungsplan Nr. 76 "Am Mühlbach" A) Abwägung der „2. erneuten Öffentlichen Auslegung“ und der „2. erneuten Beteiligung der Träger öffentlicher Belange“. B) Billigung des erneut geänderten Entwurfes v. 28.11.2019. C) „3. Erneute Öffentliche Auslegung“ gem. § 4a Abs. 3 BauGB i. V. m. § 3 Abs. 2 BauGB und „3. Erneute Beteiligung der Träger öffentlicher Belange“ gem. § 4a Abs. 3 BauGB i. V. m. § 4 Abs. 2 BauGB D) Verkürzung der Dauer für Auslegung u. Frist für Abgabe der Stellungnahmen gem. § 4a Abs. 3 S. 3 BauGB E) Beschränkung der Abgabe zu Stellungnahmen nur zu den geänderten oder ergänzten Bereichen gem. § 4a Abs. 3 Satz 2 BauGB.

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Burgthann	Gemeinderatssitzung	10.12.2019	ö	beschließend	3

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4. Neubau eines Kindergartens an der Mimberger Straße in Burgthann, Vorstellung der Genehmigungsplanung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Burgthann	Gemeinderatssitzung	10.12.2019	ö	beschließend	4

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5. Neubau eines Kindergartens in der Schulstraße 13 in Ezelsdorf, Vergabe der Giebelverglasung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Burgthann	Gemeinderatssitzung	10.12.2019	ö	beschließend	5

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6. Förderung digitale Ausstattung an Schulen, Vergabe von Planungsleistungen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Burgthann	Gemeinderatssitzung	10.12.2019	ö		6

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7. Bestellung Informationssicherheitsbeauftragte

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Burgthann	Gemeinderatssitzung	10.12.2019	ö		7

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8. Antrag FW-Fraktion auf Ausarbeitung einer kommunalen Informationsfreiheitssatzung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Burgthann	Gemeinderatssitzung	10.12.2019	ö		8

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9. Einläufe

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Burgthann	Gemeinderatssitzung	10.12.2019	ö		9