Datum: 14.11.2023
Status: Niederschrift
Sitzungsort: im Sitzungssaal des Rathauses Burgthann
Gremium: Gemeinderat Burgthann
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Bürgerfragestunde
2	Zur Geschäftsordnung
2.1	Eröffnung und Feststellung der ordnungs- und fristgerechten Ladung sowie der Beschlussfähigkeit
2.2	Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 10.10.2023
2.3	Festsetzung der Tagesordnung
3	Änderung des Flächennutzungsplanes Tektur 10 A) Beschlussfassung über das Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 BauGB und der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange frühzeitig nach § 4 Abs. 1 BauGB, entsprechend der Abwägungstabelle vom 25.10.2023 B) Billigung des Planentwurfes zur 10. Tektur des Flächennutzungsplanes Mimberg AWO und des Entwurfes der Begründung mit Umweltbericht, jeweils vom 30.10.2023 C) Öffentliche Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB und die Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB, sowie Abstimmung mit den Nachbargemeinden zu der Tektur Nr. 10 des FNP Mimberg AWO
4	Änderung BPlan 45 B "Rübleinshof", Tektur Nr. 1 A) Beschlussfassung über das Ergebnis der Öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Bau GB und der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB. B) Beschluss des Planentwurfes zum Bebauungsplan Nr. 45 B "Rübleinshof" Tektur Nr. 1 und der Begründung. jeweils vom 14.11.2023 C) Beschluss der Bebauungsplansatzung D) Ortsübliche Bekanntmachung des Bebauungsplanes Nr. 45 B "Rübleinshof", Tektur Nr. 1 gem. § 10 Abs. 3 BauGB
5	Änderung des Bebauungsplanes Nr. 7 „Steinfeld“, Tektur Nr. 7 Ergebnis „frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit“ Beschluss zur Entwurfsplanung und zum Begründungsentwurf „Öffentliche Auslegung“ und „Beteiligung Träger öffentlicher Belange“ Gleichzeitige Durchführung der „Öffentlichen Auslegung“ und „Beteiligung Träger öffentlicher Belange“
6	Anpassung der Friedhofsgebühren - Neufassung der Friedhofsgebührensatzung
7	Städtebauförderung 2024
8	Einläufe

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1. Bürgerfragestunde

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Burgthann	Gemeinderatssitzung	14.11.2023	ö		1

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2. Zur Geschäftsordnung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Burgthann	Gemeinderatssitzung	14.11.2023	ö		2

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2.1. Eröffnung und Feststellung der ordnungs- und fristgerechten Ladung sowie der Beschlussfähigkeit

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Burgthann	Gemeinderatssitzung	14.11.2023	ö	beschließend	2.1

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2.2. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 10.10.2023

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Burgthann	Gemeinderatssitzung	14.11.2023	ö	beschließend	2.2

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2.3. Festsetzung der Tagesordnung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Burgthann	Gemeinderatssitzung	14.11.2023	ö	beschließend	2.3

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3. Änderung des Flächennutzungsplanes Tektur 10 A) Beschlussfassung über das Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 BauGB und der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange frühzeitig nach § 4 Abs. 1 BauGB, entsprechend der Abwägungstabelle vom 25.10.2023 B) Billigung des Planentwurfes zur 10. Tektur des Flächennutzungsplanes Mimberg AWO und des Entwurfes der Begründung mit Umweltbericht, jeweils vom 30.10.2023 C) Öffentliche Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB und die Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB, sowie Abstimmung mit den Nachbargemeinden zu der Tektur Nr. 10 des FNP Mimberg AWO

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Burgthann	Gemeinderatssitzung	14.11.2023	ö	beschließend	3

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4. Änderung BPlan 45 B "Rübleinshof", Tektur Nr. 1 A) Beschlussfassung über das Ergebnis der Öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Bau GB und der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB. B) Beschluss des Planentwurfes zum Bebauungsplan Nr. 45 B "Rübleinshof" Tektur Nr. 1 und der Begründung. jeweils vom 14.11.2023 C) Beschluss der Bebauungsplansatzung D) Ortsübliche Bekanntmachung des Bebauungsplanes Nr. 45 B "Rübleinshof", Tektur Nr. 1 gem. § 10 Abs. 3 BauGB

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Burgthann	Gemeinderatssitzung	14.11.2023	ö	beschließend	4

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5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 7 „Steinfeld“, Tektur Nr. 7 Ergebnis „frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit“ Beschluss zur Entwurfsplanung und zum Begründungsentwurf „Öffentliche Auslegung“ und „Beteiligung Träger öffentlicher Belange“ Gleichzeitige Durchführung der „Öffentlichen Auslegung“ und „Beteiligung Träger öffentlicher Belange“

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Burgthann	Gemeinderatssitzung	14.11.2023	ö	beschließend	5

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6. Anpassung der Friedhofsgebühren - Neufassung der Friedhofsgebührensatzung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Burgthann	Gemeinderatssitzung	14.11.2023	ö		6

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7. Städtebauförderung 2024

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Burgthann	Gemeinderatssitzung	14.11.2023	ö		7

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8. Einläufe

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Burgthann	Gemeinderatssitzung	14.11.2023	ö		8