Satzung über die öffentliche Entwässerungseinrichtung des Marktes Burkardroth; Satzungserlass

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Daten angezeigt aus Sitzung:  Sitzung des Marktgemeinderates, 09.04.2024

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Burkardroth) Sitzung des Marktgemeinderates 09.04.2024 ö beschließend 12

Sachverhalt

Die aktuelle Satzung für die öffentliche Entwässerungseinrichtung des Marktes Burkardroth (EWS) datiert vom 09. Mai 1997. Zwischenzeitlich wurden in die entsprechende Mustersatzung verschiedene Ergänzungen und Berichtigungen aufgenommen. Aus Gründen der Rechtssicherheit sollte die Hauptsatzung für die Entwässerungseinrichtung gänzlich neu gefasst werden.
Dem Ratsgremium werden anhand einer Gegenüberstellung die anstehenden Änderungen einzeln aufgezeigt und erläutert.

Beschluss

Nach Beratung beschließt der Marktgemeinderat den Neuerlass der dieser Niederschrift dauerhaft beigefügten Satzung für die öffentliche Entwässerungseinrichtung des Marktes Burkardroth (EWS) in der Fassung vom 09. April 2024.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

Datenstand vom 10.05.2024 11:22 Uhr
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