Datum: 29.02.2016
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr bis 20:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:30 Uhr bis 21:30 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Aufhebung der Nichtöffentlichkeit von Gemeinderatsbeschlüssen
2 Vorstellung der Angebotsauswertung Breitbandversorgung
3 Beschluss über die Anpassung der Kindergartenbeiträge
4 Berufung eines Gemeindewahlleiters und eines Stellvertreters für die Bürgermeisterwahl am 12.06.2016
5 Benennung der Erschließungsstraße im Baugebiet "Ochsenhühle", Unterthürheim
6 Bauanträge: Informationen über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens im Wege der laufenden Verwaltung
7 Feststellungsbeschluss über das Ausscheiden des Gemeinderatsmitglied Norbert Lechner und Bestimmung des Listennachfolgers
8 Informationen

zum Seitenanfang

1. Aufhebung der Nichtöffentlichkeit von Gemeinderatsbeschlüssen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 22. Sitzung des Gemeinderates 29.02.2016 ö informativ 1
zum Seitenanfang

2. Vorstellung der Angebotsauswertung Breitbandversorgung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 22. Sitzung des Gemeinderates 29.02.2016 ö beschließend 2

Beschluss

Auf Grundlage der gutachterlichen Bewertung beschließt der Gemeinderat das Angebot der Miecom Netzservice GmbH auszuwählen und vorbehaltlich der Zustimmung der Bundesnetzagentur mit dieser einen Kooperationsvertrag zu schließen.

16:0

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

zum Seitenanfang

3. Beschluss über die Anpassung der Kindergartenbeiträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 22. Sitzung des Gemeinderates 29.02.2016 ö beschließend 3

Beschluss

Die bisher geltende Regelung (dreiprozentige Steigerung der Elternbeiträge pro Jahr)  wird für weitere drei  Jahre  fortgeführt und dann wird erneut darüber entschieden.
Ab dem Kindergartenjahr 2016/2017 gewährt die Gemeinde aus den erhobenen Elternbeiträgen einen Zuschuss von einem Euro für das Spielgeld pro Kind/Monat.

Für das zweite und dritte Kind wird ein Nachlass von jeweils 25 % gewährt.

Für die Mittagsbetreuung an der Ulrich-von-Thürheim-Schule werden die oben beschlossenen Regelungen analog angewandt.


16:0

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

zum Seitenanfang

4. Berufung eines Gemeindewahlleiters und eines Stellvertreters für die Bürgermeisterwahl am 12.06.2016

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 22. Sitzung des Gemeinderates 29.02.2016 ö beschließend 4

Beschluss

Beschluss 1)
Der Gemeinderat beruft den Verwaltungsbediensteten Herrn Rainer Schechinger zum Wahlleiter für die Wahl zum Ersten Bürgermeister der Gemeinde Buttenwiesen am 12.06.2016.

19:0

Beschluss 2)
Der Gemeinderat beruft den Verwaltungsbediensteten Herrn Werner Nothofer zum Stellvertreter des Wahlleiters für die Wahl zum Ersten Bürgermeister der Gemeinde Buttenwiesen am 12.06.2016.

19:0

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

zum Seitenanfang

5. Benennung der Erschließungsstraße im Baugebiet "Ochsenhühle", Unterthürheim

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 22. Sitzung des Gemeinderates 29.02.2016 ö beschließend 5

Beschluss

Die Ortsstraße im Baugebiet „Ochsenhühle“ (Teilstrecke der Fl. Nr. 287 entsprechend dem Widmungsbeschluss vom 11.02.2016)  erhält den Straßennamen „Ochsenhüh le“.

19:0

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

zum Seitenanfang

6. Bauanträge: Informationen über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens im Wege der laufenden Verwaltung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 22. Sitzung des Gemeinderates 29.02.2016 ö informativ 6
zum Seitenanfang

7. Feststellungsbeschluss über das Ausscheiden des Gemeinderatsmitglied Norbert Lechner und Bestimmung des Listennachfolgers

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 22. Sitzung des Gemeinderates 29.02.2016 ö beschließend 7

Beschluss

Beschluss 1) Der Gemeinderat stellt fest, dass das Gemeinderatsmitglied Norbert Lechner sein Amt gemäß Art. 48 Abs. 1 Satz 2 GLKrWG wirksam niedergelegt hat und damit mit sofortiger Wirkung aus dem Gemeinderat ausscheidet.
19:0


Beschluss 2) Es wird festgestellt, dass Herr Georg Fink-Mayr jun. der Listennachfolger ist. Er ist darüber in Kenntnis zu setzen und zu befragen,  ob er bereit ist das Amt des Gemeinderatsmitglieds anzutreten.

19:0

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

zum Seitenanfang

8. Informationen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 22. Sitzung des Gemeinderates 29.02.2016 ö informativ 8
Datenstand vom 30.03.2016 13:09 Uhr