Datum: 21.03.2016
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr bis 20:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:30 Uhr bis 21:30 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Berufung und Vereidigung des Listennachfolgers für das ausgeschiedene Gemeinderatsmitglied
2 Mitgliedschaft/Stellvertretung des neuen Gemeinderatsmitglieds in Ausschüssen
3 Aufhebung der Nichtöffentlichkeit von Gemeinderatsbeschlüssen
4 Bauanträge: Informationen über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens im Wege der laufenden Verwaltung
5 Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2016
6 Kanalsanierung - fehlende Kontrollschächte in Grundstücksanschlüssen
7 Städtebauförderung: Abstimmung über Beauftragung von Ausführungsplanungen für zentrale Plätze
8 Informationen

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1. Berufung und Vereidigung des Listennachfolgers für das ausgeschiedene Gemeinderatsmitglied

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 23. Sitzung des Gemeinderates 21.03.2016 ö 1
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2. Mitgliedschaft/Stellvertretung des neuen Gemeinderatsmitglieds in Ausschüssen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 23. Sitzung des Gemeinderates 21.03.2016 ö beschließend 2

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, dass Herr Georg Fink-Mayr jun. die freigewordenen Ausschusssitze im Haupt-, Finanz- und Personalausschuss, im Rechnungsprüfungsausschuss sowie die Vertretung für Herrn Josef Hofer im Bauausschuss übernimmt.


19:0

Abstimmungsergebnis
Einstimmig abgelehnt

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3. Aufhebung der Nichtöffentlichkeit von Gemeinderatsbeschlüssen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 23. Sitzung des Gemeinderates 21.03.2016 ö informativ 3
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4. Bauanträge: Informationen über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens im Wege der laufenden Verwaltung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 23. Sitzung des Gemeinderates 21.03.2016 ö informativ 4
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5. Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2016

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 23. Sitzung des Gemeinderates 21.03.2016 ö beschließend 5

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt den Erlass der Haushaltssatzung für das Jahr 2016 gemäß dem dieser Niederschrift als Anlage beigefügten Satzungsentwurf.


18:2

Abstimmungsergebnis
Mehrheitlich angenommen

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6. Kanalsanierung - fehlende Kontrollschächte in Grundstücksanschlüssen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 23. Sitzung des Gemeinderates 21.03.2016 ö beschließend 6

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt: Soweit bei Grundstücken ohne Kontrollschacht in der Entwässerungsanlage des Grundstücks die Herstellung eines Kontrollschachts aus technischen Gründen unverhältnismäßig aufwändig wäre und besondere Probleme durch das Fehlen eines Kontrollschachts nicht erkennbar sind, sieht die Gemeinde von der Bestimmung, dass gemäß § 9 Abs. 3 Satz 1 der gemeindlichen Entwässerungssatzung am Ende der Grundstücksentwässerungsanlage ein Kontrollschacht zu errichten ist, ab.
 

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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7. Städtebauförderung: Abstimmung über Beauftragung von Ausführungsplanungen für zentrale Plätze

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 23. Sitzung des Gemeinderates 21.03.2016 ö beschließend 7

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, aufgrund der detaillierten Ortskenntnis durch die Erstellung des Entwurfes für die Innerortsplätze, die erfolgte planerische Begleitung des Künstlerwettbewerbs zum Friedensdenkmal sowie des sehr knappen Zeitrahmens für die heuer geplante Realisierung des Friedensplatzes mit Friedensdenkmal, den Auftrag für den 1. Bauabschnitt vorzuziehen und gemäß dem vorliegenden Honorarangebot vom 16. März 2016 mit einem Gesamthonorar von 24.947,65 € an das Büro Moser + Ziegelbauer Nördlingen zu vergeben. Der Gemeinderat beauftragt die Verwaltung, nach diesem Beschluss umgehend den Förderantrag für die Umsetzung des Friedensplatzes zu erstellen und bei der Regierung von Schwaben einzureichen.
Das Planungsbüro für die anderen Innerortsplätze wird im Rahmen der Planerauswahl für die Ausführungsplanung und Realisierung aus den verbleibenden vier Ingenieurbüros anhand der Kriterien Ortskenntnis, Fachkunde, Bürogröße und -ausstattung sowie der nachgewiesenen Referenzen ausgewählt. Die Beschlussfassung darüber ist für die GR-Sitzung im April 2016 vorgesehen.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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8. Informationen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 23. Sitzung des Gemeinderates 21.03.2016 ö informativ 8
Datenstand vom 23.05.2016 13:48 Uhr