Datum: 07.11.2016
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr bis 19:55 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:55 Uhr bis 22:45 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Aufhebung der Nichtöffentlichkeit von Gemeinderatsbeschlüssen
2 Bauanträge: Informationen über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens im Wege der laufenden Verwaltung
3 Fertigstellung der Straße "Feldbach" in Buttenwiesen; Vorstellung der Planung des Büros Kapfer Ingenieure GmbH & Co. KG, Dillingen a.d.Donau
4 Schaffung von Parkplätzen an der Kapellenstraße in Buttenwiesen
5 Bestellung der Bürgermeister zu Standesbeamten für Eheschließungen und Lebenspartnerschaften
6 Informationen
6.1 Legionellenproblematik in der Riedblickhalle - Information zum Sachstand
6.2 Ehrung von Feldgeschworenen
6.3 Ehrung verdienter Kommunalpolitiker

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1. Aufhebung der Nichtöffentlichkeit von Gemeinderatsbeschlüssen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 30. Sitzung des Gemeinderates 07.11.2016 ö informativ 1
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2. Bauanträge: Informationen über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens im Wege der laufenden Verwaltung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 30. Sitzung des Gemeinderates 07.11.2016 ö informativ 2
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3. Fertigstellung der Straße "Feldbach" in Buttenwiesen; Vorstellung der Planung des Büros Kapfer Ingenieure GmbH & Co. KG, Dillingen a.d.Donau

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 30. Sitzung des Gemeinderates 07.11.2016 ö informativ 3

Beschluss

Der Beschluss des Bauausschusses vom 09.06.2016 wird zum Gemeinderatsbeschluss erhoben:

Für die Fertigstellung der Straße Feldbach soll die vom Büro Kapfer Ingenieure GmbH & Co. KG, Dillingen a.d.Donau vorgeschlagene Variante 2 (d ie bestehende Asphalttragschicht auffräsen und querverteilen, eine bituminöse Tragschicht einbauen (14 cm) und mit einer Asphaltdeckschicht (4 cm) abschließen. Kosten: ca. 521.000 €) durchgeführt werden.

Die Straßenentwässerung soll, soweit möglich, durch Versickerung über Mulden und Rigolen erfolgen.

Nach Prüfung des Angebotes für die Planung und Verlegung eines Leerrohres für eine spätere Glasfaserverlegung wird 1. Bürgermeister Kaltner ermächtigt, den Auftrag zu erteilen.

Die Ausschreibung soll noch im Jahr 2016 stattfinden, die Durchführung der Arbeiten erfolgt voraussichtlich ab April 2017.

Die Haushaltsmittel sind bereit zu stellen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 1

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4. Schaffung von Parkplätzen an der Kapellenstraße in Buttenwiesen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 30. Sitzung des Gemeinderates 07.11.2016 ö beschließend 4

Beschluss 1

Der Gemeinderat beschließt, beim Landratsamt Dillingen eine Beseitigungsanzeige zum Abbruch des Wohnhauses Kapellenstraße 2 einzureichen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

Beschluss 2

Der Gemeinderat stimmt der Realisierung der vorgelegten Entwurfsplanung für den „Parkplatz Nord“ des Büros Moser + Ziegelbauer vom 29.01.2016 zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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5. Bestellung der Bürgermeister zu Standesbeamten für Eheschließungen und Lebenspartnerschaften

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 30. Sitzung des Gemeinderates 07.11.2016 ö beschließend 5

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, den 1. Bürgermeister Hans Kaltner gemäß § 2 Abs. 3 AVPStG zum Standesbeamten, dessen Aufgabenbereich auf die Vornahme von Eheschließungen und die Begründung von Lebenspartnerschaften beschränkt ist, zu bestellen.

Der Gemeinderat beschließt, den 2. Bürgermeister Christian Knapp gemäß § 2 Abs. 3 AVPStG zum Standesbeamten, dessen Aufgabenbereich auf die Vornahme von Eheschließungen und die Begründung von Lebenspartnerschaften beschränkt ist, zu bestellen.

Der Gemeinderat beschließt, den 3. Bürgermeister Gerhard Kaltner gemäß § 2 Abs. 3 AVPStG zum Standesbeamten, dessen Aufgabenbereich auf die Vornahme von Eheschließungen und die Begründung von Lebenspartnerschaften beschränkt ist, zu bestellen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 1

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6. Informationen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 30. Sitzung des Gemeinderates 07.11.2016 ö informativ 6
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6.1. Legionellenproblematik in der Riedblickhalle - Information zum Sachstand

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 30. Sitzung des Gemeinderates 07.11.2016 ö informativ 6.1
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6.2. Ehrung von Feldgeschworenen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 30. Sitzung des Gemeinderates 07.11.2016 ö informativ 6.2
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6.3. Ehrung verdienter Kommunalpolitiker

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 30. Sitzung des Gemeinderates 07.11.2016 ö informativ 6.3
Datenstand vom 15.11.2016 14:20 Uhr