Datum: 23.01.2017
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr bis 21:31 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:15 Uhr bis 22:20 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Aufhebung der Nichtöffentlichkeit von Gemeinderatsbeschlüssen
2 Vorstellung eines Konzepts zum Breitbandausbau für Außenbereiche der Gemeinde Buttenwiesen
3 Bauanträge: Informationen über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens im Wege der laufenden Verwaltung
4 Dorferneuerung: Bauvorhaben Neugestaltung der Freianlagen "Rund ums Bürgerhaus" Unterthürheim
5 Antrag der Freien Schule Lech-Donau auf Schülerbeförderung
6 Tätigkeitsbericht der Referenten über das Jahr 2016
7 Informationen

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1. Aufhebung der Nichtöffentlichkeit von Gemeinderatsbeschlüssen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 32. Sitzung des Gemeinderates 23.01.2017 ö informativ 1
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2. Vorstellung eines Konzepts zum Breitbandausbau für Außenbereiche der Gemeinde Buttenwiesen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 32. Sitzung des Gemeinderates 23.01.2017 ö informativ 2

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, für die Breitbandversorgung zu 100 % in der Gemeinde Buttenwiesen eine Kostenermittlung in Auftrag zu geben und die Fördermöglichkeiten zu prüfen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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3. Bauanträge: Informationen über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens im Wege der laufenden Verwaltung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 32. Sitzung des Gemeinderates 23.01.2017 ö informativ 3
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4. Dorferneuerung: Bauvorhaben Neugestaltung der Freianlagen "Rund ums Bürgerhaus" Unterthürheim

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 32. Sitzung des Gemeinderates 23.01.2017 ö beschließend 4

Beschluss

Der Gemeinderat stimmt der Neugestaltung der Außenanlagen am Bürgerhaus Unterthürheim im Rahmen des ELER-Programms 2014-2020 zu. Die Maßnahme wird durch die Gemeinde umgesetzt. Die weiterführenden Planungen sind zu veranlassen und Fördermittel zu beantragen. Die Finanzierung ist im Haushaltsplan 2017 zu berücksichtigen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 1

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5. Antrag der Freien Schule Lech-Donau auf Schülerbeförderung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 32. Sitzung des Gemeinderates 23.01.2017 ö 5

Beschluss

Der Gemeinderat stimmt dem Antrag der Freien Schule Lech-Donau vom 21.07.2016 auf Mitnahme von 7 Kindern der Freien Schule Lech-Donau ab dem Schuljahr 2016/2017 zu, sofern im Grundschulbus freie Plätze vorhanden sind, sich für die Schüler der Grundschule Pfaffenhofen keine längere Beförderungszeit ergibt und der Grundschulbus an der Haltestelle Schule Lauterbach nur zum Aus- und Einsteigen der Schüler stoppt ohne weitere Wartezeit.
Die Beförderung der Schüler der Freien Schule Lech-Donau erfolgt kostenfrei.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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6. Tätigkeitsbericht der Referenten über das Jahr 2016

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 32. Sitzung des Gemeinderates 23.01.2017 ö beschließend 6

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, dem Antrag des Wirtschaftsreferenten Josef Hofer auf Entlassung aus diesem Amt zuzustimmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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7. Informationen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 32. Sitzung des Gemeinderates 23.01.2017 ö informativ 7
Datenstand vom 31.01.2017 14:12 Uhr