Datum: 20.02.2017
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr bis 21:40 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:40 Uhr bis 22:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Aufhebung der Nichtöffentlichkeit von Gemeinderatsbeschlüssen
2 Bauanträge: Informationen über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens im Wege der laufenden Verwaltung
3 Einführung der geteilten Abwassergebühr; Beschlussfassung über die Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung vom 27.01.2015
4 Beteiligung der Gemeinde Buttenwiesen am "Bündnis Hochwasserschutz für unsere Heimat"
5 Änderung der Besetzung der gemeindlichen Ausschüsse
6 Gemeindeverbindungsstraße Donaumünster - Pfaffenhofen; Vorstellung der aktuellen Planung durch das Ingenieurbüro Gansloser; Antrag der Ratsmitglieder Hartwig und Burkard auf nochmalige Behandlung im Gemeinderat; Billigung der aktuellen Planung
7 Informationen

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1. Aufhebung der Nichtöffentlichkeit von Gemeinderatsbeschlüssen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 33. Sitzung des Gemeinderates 20.02.2017 ö informativ 1
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2. Bauanträge: Informationen über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens im Wege der laufenden Verwaltung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 33. Sitzung des Gemeinderates 20.02.2017 ö informativ 2
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3. Einführung der geteilten Abwassergebühr; Beschlussfassung über die Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung vom 27.01.2015

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 33. Sitzung des Gemeinderates 20.02.2017 ö beschließend 3

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt die Satzung zur Änderung der  Beitrags- und Gebührensatzung (BGS/EWS) vom 27.01.2015 in der vorgestellten Fassung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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4. Beteiligung der Gemeinde Buttenwiesen am "Bündnis Hochwasserschutz für unsere Heimat"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 33. Sitzung des Gemeinderates 20.02.2017 ö beschließend 4

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, dass die Gemeinde Buttenwiesen der Auftragsvereinbarung mit dem Landkreis Dillingen a.d.Donau zur Vergabe von Beraterleistungen an die Uniwasser GmbH Kaiserslautern zustimmt und sich mit maximal 10.000 Euro jährlich an den Kosten beteiligt. Die Beteiligung der Gemeinde ist auf 3 Jahre begrenzt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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5. Änderung der Besetzung der gemeindlichen Ausschüsse

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 33. Sitzung des Gemeinderates 20.02.2017 ö beschließend 5

Beschluss 1

Besetzung der Ausschüsse, persönliche Stellvertretung

Der Gemeinderat beschließt ab 1.3.2017 folgende Ausschussbesetzung mit der jeweiligen persönlichen Stellvertretung:

Hauptausschuss:
Name
Vertreter
Badke, Reinhard
Kienmoser, Josef
Burkard, Christof
Hartwig, Gernot
Fink-Mayr jun., Georg
Hillenbrand, Fritz
Hiesinger, Richard
Lipowsky, Franz
Hofer, Josef
Stöckinger, Albert
Kaltner, Hans
 
Kehl jun., Helmut
Hartl, Manfred
Kleine-Brockhoff, Werner
Rathgeb, Karl-Heinz
Knapp, Christian
Drexler, Richard
Scherer, Heidemarie
Eser-Weidel, Johanna
Seefried, Thomas
Kaltner, Gerhard

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

Beschluss 2

Besetzung der Ausschüsse, persönliche Stellvertretung

Der Gemeinderat beschließt ab 1.3.2017 folgende Ausschussbesetzung mit der jeweiligen persönlichen Stellvertretung:

Bauausschuss:
Name
Vertreter
Drexler, Richard
Knapp, Christian
Eser-Weidel, Johanna
Scherer, Heidemarie
Hartl, Manfred
Kehl jun., Helmut
Hartwig, Gernot
Burkard, Christof
Hillenbrand, Fritz
Fink-Mayr jun., Georg
Kaltner, Gerhard
Seefried, Thomas
Kaltner, Hans
 
Kienmoser, Josef
Badke, Reinhard
Lipowsky, Franz
Hiesinger, Richard
Rathgeb, Karl-Heinz
Kleine-Brockhoff, Werner
Stöckinger, Albert
Hofer, Josef

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

Beschluss 3

Besetzung der Ausschüsse, persönliche Stellvertretung

Der Gemeinderat beschließt ab 1.3.2017 folgende Ausschussbesetzung mit der jeweiligen persönlichen Stellvertretung:

Rechnungsprüfungsausschuss:

Name
Vertreter
Burkard, Christof
 Seefried, Thomas
Eser-Weidel, Johanna
Drexler, Richard
Kehl jun., Helmut
Hiesinger, Richard
Badke, Reinhard
Kaltner, Gerhard
Seefried, Thomas
Hartl, Manfred

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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6. Gemeindeverbindungsstraße Donaumünster - Pfaffenhofen; Vorstellung der aktuellen Planung durch das Ingenieurbüro Gansloser; Antrag der Ratsmitglieder Hartwig und Burkard auf nochmalige Behandlung im Gemeinderat; Billigung der aktuellen Planung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 33. Sitzung des Gemeinderates 20.02.2017 ö beschließend 6

Beschluss

Der Gemeinderat nimmt die Planung zum Neubau der Gemeindeverbindungsstraße Donaumünster – Pfaffenhofen entsprechend den vom Ingenieurbüro Gansloser, Hermaringen, gefertigten und bei der heutigen Sitzung vorgestellten Planungsunterlagen zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 1

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7. Informationen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 33. Sitzung des Gemeinderates 20.02.2017 ö informativ 7
Datenstand vom 22.02.2017 08:51 Uhr