Datum: 29.01.2018
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr bis 20:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:00 Uhr bis 22:12 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Aufhebung der Nichtöffentlichkeit von Gemeinderatsbeschlüssen
2 Bauanträge: Informationen über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens im Wege der laufenden Verwaltung
3 Mitteilung des AWV Nordschwaben über die Schließung des Grüngutsammelplatzes in Frauenstetten
4 Öffnungszeiten in den gemeindlichen Kindergärten
5 Digitalisierung des Straßenbestandsverzeichnisses
6 Bebauungsplan für das Gewerbe- und Industriegebiet Pfaffenhofen-Nord - Präsentation einer digitalen Visualisierung der zulässigen Gebäudehöhen
7 Informationen

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1. Aufhebung der Nichtöffentlichkeit von Gemeinderatsbeschlüssen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 43. Sitzung des Gemeinderates 29.01.2018 ö informativ 1
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2. Bauanträge: Informationen über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens im Wege der laufenden Verwaltung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 43. Sitzung des Gemeinderates 29.01.2018 ö informativ 2
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3. Mitteilung des AWV Nordschwaben über die Schließung des Grüngutsammelplatzes in Frauenstetten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 43. Sitzung des Gemeinderates 29.01.2018 ö informativ 3
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4. Öffnungszeiten in den gemeindlichen Kindergärten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 43. Sitzung des Gemeinderates 29.01.2018 ö beschließend 4

Beschluss 1

Der Gemeinderat beschließt, aufgrund der Elternabfragen die Öffnungszeit im Kindergarten Wortelstetten von 7.00 Uhr bis 14.00 Uhr festzusetzen.

Die Personalstunden sind aufgrund der Kindergartenanmeldungen im März 2018 entsprechend der Buchungszeiten der Eltern und den förderrechtlichen Voraussetzungen anzupassen und ggf. neues Personal einzustellen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

Beschluss 2

Der Gemeinderat beschließt, aufgrund der Elternabfragen die Öffnungszeit im Kindergarten „Regenbogen“ Lauterbach von 7.00 Uhr bis 16.30 Uhr festzusetzen.

Eine maximale Buchungszeit von 7.00 Uhr bis 16.30 Uhr (9 – 10 Stunden), die die Länge eines Arbeitstages eines Erwachsenen überschreitet, soll im Hinblick auf das Kindeswohl nur in berechtigt notwendigen Fällen nach Absprache der Kindergartenleitung mit den Eltern gewährt werden.

Die Personalstunden sind aufgrund der Kindergartenanmeldungen im März 2018 entsprechend der Buchungszeiten der Eltern und den förderrechtlichen Voraussetzungen anzupassen und ggf. neues Personal einzustellen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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5. Digitalisierung des Straßenbestandsverzeichnisses

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 43. Sitzung des Gemeinderates 29.01.2018 ö beschließend 5

Beschluss

Mit der Digitalisierung des gemeindlichen Straßenbestandsverzeichnisses besteht Einverständnis, ebenso mit der Ergänzung der Straßen- und Blattnummern mit Kürzeln für die jeweiligen Ortsteile.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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6. Bebauungsplan für das Gewerbe- und Industriegebiet Pfaffenhofen-Nord - Präsentation einer digitalen Visualisierung der zulässigen Gebäudehöhen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 43. Sitzung des Gemeinderates 29.01.2018 ö beschließend 6
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7. Informationen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 43. Sitzung des Gemeinderates 29.01.2018 ö informativ 7
Datenstand vom 08.02.2018 11:52 Uhr