Datum: 28.05.2018
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:45 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:45 Uhr bis 21:20 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Aufhebung der Nichtöffentlichkeit von Gemeinderatsbeschlüssen
2 Bauanträge: Informationen über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens im Wege der laufenden Verwaltung
3 Zweite Änderung des Bebauungsplans Am Kirchholz Frauenstetten - Beschluss über die Bedenken und Anregungen zum Änderungsverfahren und Satzungsbeschluss
4 Austausch und Erneuerung der Heizungsanlage im Kindergarten Lauterbach; Beauftragung der Maßnahme auf Grund einer dringlichen Anordnung im Rahmen des Art. 37 GO.
5 Änderung des Bebauungsplans für das Gewerbegebiet Siemensstraße - Billigung des Änderungsentwurfs
6 Bauantrag der Gemeinde Buttenwiesen auf Errichtung eines Anbaus an das Feuerwehrgerätehaus Unterthürheim, Am Bürgerhaus 11, Fl.Nr. 82 und 87/1
7 Informationen
7.1 Information Sachstand Parkplatz Kapellenstraße
7.2 Belegung der Kindertagesstätten im Gemeindebereich Buttenwiesen ab September 2018
7.3 Baubeginn am Kindergarten in Lauterbach
7.4 Frühjahrsmarkt in Buttenwiesen

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1. Aufhebung der Nichtöffentlichkeit von Gemeinderatsbeschlüssen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 47. Sitzung des Gemeinderates 28.05.2018 ö informativ 1
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2. Bauanträge: Informationen über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens im Wege der laufenden Verwaltung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 47. Sitzung des Gemeinderates 28.05.2018 ö informativ 2
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3. Zweite Änderung des Bebauungsplans Am Kirchholz Frauenstetten - Beschluss über die Bedenken und Anregungen zum Änderungsverfahren und Satzungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 47. Sitzung des Gemeinderates 28.05.2018 ö beschließend 3

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt den vom Planungsbüro OPLA, Augsburg, ausgearbeiteten Entwurf zur zweiten Änderung des Bebauungsplans „Am Kirchholz Frauenstetten“ in der Fassung vom 01.0 3.2018 gemäß § 10 BauGB als Satzung. Die Verwaltung wird beauftragt, dies ortsüblich bekannt zu machen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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4. Austausch und Erneuerung der Heizungsanlage im Kindergarten Lauterbach; Beauftragung der Maßnahme auf Grund einer dringlichen Anordnung im Rahmen des Art. 37 GO.

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 47. Sitzung des Gemeinderates 28.05.2018 ö 4
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5. Änderung des Bebauungsplans für das Gewerbegebiet Siemensstraße - Billigung des Änderungsentwurfs

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 47. Sitzung des Gemeinderates 28.05.2018 ö beschließend 5

Beschluss

Der Gemeinderat billigt den vom Planungsbüro Herb + Partner ausgearbeiteten Entwurf zur Änderung des Bebauungsplans für das Gewerbegebiet Siemensstraße zur Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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6. Bauantrag der Gemeinde Buttenwiesen auf Errichtung eines Anbaus an das Feuerwehrgerätehaus Unterthürheim, Am Bürgerhaus 11, Fl.Nr. 82 und 87/1

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 47. Sitzung des Gemeinderates 28.05.2018 ö 6

Beschluss

Der Gemeinderat nimmt von der Errichtung eines Anbaus an das bestehende Feuerwehrgerätehaus in Unterthürheim auf dem Grundstück Fl.Nr. 82 und 87/1, Am Bürgerhaus 11, zustimmend Kenntnis und erteilt das gemeindliche Einvernehmen.
Die Verwaltung wird beauftragt nach Einholung der Nachbarschaftsunterschriften den Bauantrag an das LRA Dillingen weiterzuleiten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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7. Informationen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 47. Sitzung des Gemeinderates 28.05.2018 ö informativ 7
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7.1. Information Sachstand Parkplatz Kapellenstraße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 47. Sitzung des Gemeinderates 28.05.2018 ö informativ 7.1
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7.2. Belegung der Kindertagesstätten im Gemeindebereich Buttenwiesen ab September 2018

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 47. Sitzung des Gemeinderates 28.05.2018 ö informativ 7.2
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7.3. Baubeginn am Kindergarten in Lauterbach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 47. Sitzung des Gemeinderates 28.05.2018 ö informativ 7.3
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7.4. Frühjahrsmarkt in Buttenwiesen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 47. Sitzung des Gemeinderates 28.05.2018 ö informativ 7.4
Datenstand vom 30.05.2018 13:28 Uhr