Datum: 25.06.2018
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 22:05 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 22:05 Uhr bis 23:25 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Vorstellung der Exkursion durch das Thürheimer Ried am 13.07.2018
2 Aufhebung der Nichtöffentlichkeit von Gemeinderatsbeschlüssen
3 Bauanträge: Informationen über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens im Wege der laufenden Verwaltung
4 Nutzungsänderung von einem Lagerhaus in eine Mittelgarage; Fl.Nr. 39/2 der Gemarkung Wortelstetten, Neuweilerstraße 13
5 Bauantrag Firma BauschLinnemann zur Errichtung eines Stickstoffsilos und Kälteanlagen
6 14. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Buttenwiesen im Bereich Mühlanger Frauenstetten - Beschluss über die Bedenken und Anregungen aus der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
7 Bebauungsplan Mühlanger Frauenstetten - Beschluss über die Bedenken und Anregungen aus der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
8 Ausgleichszahlungen in den Wasserschutzgebieten in Pfaffenhofen und Lauterbach
9 Straßenbenennung für die Erschließungsstraße im Neubaugebiet "Im Dettelfeld" Oberthürheim
10 Straßenbenennung für die Erschließungsstraße im Neubaugebiet "Wortelstetten Süd II"
11 Straßenbenennung für die Erschließungsstraße im Neubaugebiet "Pfaffenhofen West"
12 Straßenbenennung für die Erschließungsstraße im künftigen Gewerbegebiet "Pfaffenhofen Nord"
13 Dorferneuerung Oberthürheim II; Änderung des Dorferneuerungsplans
14 Informationen
15 Bauantrag zum Bau eines Legehennenstalls mit Kaltscharrraum von Christian Strehle

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1. Vorstellung der Exkursion durch das Thürheimer Ried am 13.07.2018

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 48. Sitzung des Gemeinderates 25.06.2018 ö informativ 1
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2. Aufhebung der Nichtöffentlichkeit von Gemeinderatsbeschlüssen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 48. Sitzung des Gemeinderates 25.06.2018 ö informativ 2
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3. Bauanträge: Informationen über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens im Wege der laufenden Verwaltung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 48. Sitzung des Gemeinderates 25.06.2018 ö informativ 3
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4. Nutzungsänderung von einem Lagerhaus in eine Mittelgarage; Fl.Nr. 39/2 der Gemarkung Wortelstetten, Neuweilerstraße 13

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 48. Sitzung des Gemeinderates 25.06.2018 ö beschließend 4
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5. Bauantrag Firma BauschLinnemann zur Errichtung eines Stickstoffsilos und Kälteanlagen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 48. Sitzung des Gemeinderates 25.06.2018 ö 5

Beschluss

Der Gemeinderat erteilt dem Bauantrag der Firma BauschLinnemann GmbH, Zusamstraße 15, 86647 Buttenwiesen OT Pfaffenhofen, zur Errichtung eines Stickstoffsilos und Kälteanlagen auf dem Grundstück Fl.Nr. 137/2 der Gemarkung Pfaffenhofen, Zusamstraße 15, 86647 Buttenwiesen OT Pfaffenhofen,  das gemeindliche Einvernehmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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6. 14. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Buttenwiesen im Bereich Mühlanger Frauenstetten - Beschluss über die Bedenken und Anregungen aus der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 48. Sitzung des Gemeinderates 25.06.2018 ö beschließend 6

Beschluss

Der Gemeinderat billigt den Entwurf zur 14. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Buttenwiesen im Bereich des geplanten Gewerbegebiets Mühlanger, Frauenstetten, mit den heute vorstehend beschlossenen Änderungen zur weiteren Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 Abs. 2 bzw. § 4 Abs. 2 BauGB.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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7. Bebauungsplan Mühlanger Frauenstetten - Beschluss über die Bedenken und Anregungen aus der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 48. Sitzung des Gemeinderates 25.06.2018 ö beschließend 7

Beschluss

Der Gemeinderat billigt vom Planungsbüro Moser + Ziegelbauer, Nördlingen, ausgearbeiteten Entwurf des Bebauungsplans für das Gewerbegebiet Mühlanger mit den heute vorstehend beschlossenen Änderungen und Ergänzungen zur weiteren Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und zur erneuten Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 21

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8. Ausgleichszahlungen in den Wasserschutzgebieten in Pfaffenhofen und Lauterbach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 48. Sitzung des Gemeinderates 25.06.2018 ö beschließend 8

Beschluss

Ausgleichszahlungen für Flächen in den Wasserschutzgebieten in Pfaffenhofen und Lauterbach sind grundsätzlich an die Bewirtschafter der land- und forstwirtschaftlichen Flurstücke gegen Vorlage des Bewirtschaftungsnachweises auszubezahlen. Andernfalls ist eine Übereinkunft von Eigentümer/Besitzer und Pächter vorzulegen.
Wird keines der vorgenannten Dokumente vorgelegt, leistet die Gemeinde keine Ausgleichszahlung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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9. Straßenbenennung für die Erschließungsstraße im Neubaugebiet "Im Dettelfeld" Oberthürheim

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 48. Sitzung des Gemeinderates 25.06.2018 ö beschließend 9

Beschluss

Die Erschließungsstraße des neuen Wohnbaugebietes in Oberthürheim (Dettelfeld) erhält den Straßennamen „Am Apfelgarten“.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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10. Straßenbenennung für die Erschließungsstraße im Neubaugebiet "Wortelstetten Süd II"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 48. Sitzung des Gemeinderates 25.06.2018 ö beschließend 10

Beschluss

Die Erschließungsstraße des neuen Wohnbaugebietes im Süden Wortelstettens (Wortelstetten Süd II) erhält den Straßennamen „Am Holzberg“.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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11. Straßenbenennung für die Erschließungsstraße im Neubaugebiet "Pfaffenhofen West"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 48. Sitzung des Gemeinderates 25.06.2018 ö beschließend 11

Beschluss

Die Erschließungsstraße des neuen Wohnbaugebietes „Pfaffenhofen West“ erhält den Straßennamen „Bürgermeister-Geißler-Straße“ .

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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12. Straßenbenennung für die Erschließungsstraße im künftigen Gewerbegebiet "Pfaffenhofen Nord"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 48. Sitzung des Gemeinderates 25.06.2018 ö beschließend 12

Beschluss

Die Erschließungsstraße des neuen Gewerbegebietes Pfaffenhofen Nord Teil I erhält den Straßennamen „Speckfeld“.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 2

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13. Dorferneuerung Oberthürheim II; Änderung des Dorferneuerungsplans

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 48. Sitzung des Gemeinderates 25.06.2018 ö beschließend 13

Beschluss

Das von der Vorstandschaft der Dorferneuerung Oberthürheim II überarbeitete Handlungskonzept wird als Grundlage für die künftige Entwicklung von Oberthürheim anerkannt.
Der Gemeinderat ist mit der Erweiterung des Dorferneuerungsgebiets grundsätzlich einverstanden. Bei der Umsetzung von Maßnahmen, die eine finanzielle Beteiligung der Gemeinde Buttenwiesen erfordern, behält sich der Gemeinderat eine gesonderte Zustimmung vor.
Der Änderung des Dorferneuerungsplanes für die Dorferneuerung Oberthürheim II wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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14. Informationen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 48. Sitzung des Gemeinderates 25.06.2018 ö informativ 14
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15. Bauantrag zum Bau eines Legehennenstalls mit Kaltscharrraum von Christian Strehle

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 48. Sitzung des Gemeinderates 25.06.2018 ö 15

Beschluss

Der Gemeinderat erteilt zum Bauvorhaben von Herrn Christian Strehle, Am Zusamtal 26, 86647 Buttenwiesen OT Frauenstetten, zum Neubau eines Legehennenstalls mit Kaltscharrraum auf dem Grundstück Fl.Nr. 201 der Gemarkung Frauenstetten das gemeindliche Einvernehmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

Datenstand vom 02.07.2018 14:01 Uhr