Datum: 10.12.2018
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr bis 20:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:30 Uhr bis 22:05 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung
2 Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung
3 Aufhebung der Nichtöffentlichkeit von Gemeinderatsbeschlüssen
4 Bauanträge: Informationen über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens im Wege der laufenden Verwaltung
5 Bebauungsplan "Sondergebiet Biogasanlage Oberthürheim-Nordwest" - Aufstellungsbeschluss
6 Errichtung einer Mobilfunk-Sendeanlage in Wortelstetten - Beschlussfassung
7 Änderung des Flächennutzungsplans im Parallelverfahren zur Ausweisung des Sondergebiets Biogasanlage Oberthürheim-Nordwest - Aufstellungsbeschluss
8 Informationen

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1. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 55. Sitzung des Gemeinderates 10.12.2018 ö beschließend 1

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt die Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung (BGS/WAS) vom 25.11.2014 in der neuen Fassung vom 12.12.2018.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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2. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 55. Sitzung des Gemeinderates 10.12.2018 ö beschließend 2

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt die Satzung zur Änderung der  Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung (BGS/EWS) vom 27.01.2015 in der neuen Fassung vom 12.12.2018 .

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 1

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3. Aufhebung der Nichtöffentlichkeit von Gemeinderatsbeschlüssen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 55. Sitzung des Gemeinderates 10.12.2018 ö informativ 3
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4. Bauanträge: Informationen über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens im Wege der laufenden Verwaltung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 55. Sitzung des Gemeinderates 10.12.2018 ö informativ 4
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5. Bebauungsplan "Sondergebiet Biogasanlage Oberthürheim-Nordwest" - Aufstellungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 55. Sitzung des Gemeinderates 10.12.2018 ö beschließend 5

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, den Tagesordnungspunkt abzusetzen und zunächst die aufgeworfenen Fragen abschließend zu klären.  

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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6. Errichtung einer Mobilfunk-Sendeanlage in Wortelstetten - Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 55. Sitzung des Gemeinderates 10.12.2018 ö beschließend 6

Beschluss

Der Gemeinderat stimmt der Errichtung einer Mobilfunksendeanlage auf dem Gebäude des gemeindlichen Kindergartens in Wortelstetten, Neuweilerstraße 1 4, durch die Deutsche Telekom zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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7. Änderung des Flächennutzungsplans im Parallelverfahren zur Ausweisung des Sondergebiets Biogasanlage Oberthürheim-Nordwest - Aufstellungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 55. Sitzung des Gemeinderates 10.12.2018 ö beschließend 7

Beschluss

Der Tagesordnungspunkt wird bis zur Klärung der in TOP 5 aufgeworfenen Fragen abgesetzt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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8. Informationen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 55. Sitzung des Gemeinderates 10.12.2018 ö informativ 8
Datenstand vom 13.12.2018 16:28 Uhr