Datum: 02.03.2020
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr bis 19:56 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:05 Uhr bis 23:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Billigungsbeschluss für den Bebauungsplan der Betriebssicherung und Erweiterung der Firma Erwin Müller
2 Aufhebung der Nichtöffentlichkeit von Gemeinderatsbeschlüssen
3 Bauanträge: Informationen über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens im Wege der laufenden Verwaltung
4 Städtebauförderung Buttenwiesen - Vorrang der Innenentwicklung
5 Informationen

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1. Billigungsbeschluss für den Bebauungsplan der Betriebssicherung und Erweiterung der Firma Erwin Müller

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 68. Sitzung des Gemeinderates 02.03.2020 ö 1

Beschluss

Der Gemeinderat billigt den von der Bürogemeinschaft OPLA ausgearbeiteten Vorentwurf des Bebauungsplanes „Erwin - Müller - Gewerbe­gebiet“ in der Fassung vom 02.03.2020.
Der Gemeinderat beschließt für den Vorentwurf des Bebauungsplanes „Erwin - Müller - Gewerbe­­­gebiet“ die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und die frühzeitige Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB. Die Bürogemeinschaft OPLA wird beauftragt, das Verfahren gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB durchzuführen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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2. Aufhebung der Nichtöffentlichkeit von Gemeinderatsbeschlüssen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 68. Sitzung des Gemeinderates 02.03.2020 ö informativ 2
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3. Bauanträge: Informationen über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens im Wege der laufenden Verwaltung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 68. Sitzung des Gemeinderates 02.03.2020 ö informativ 3
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4. Städtebauförderung Buttenwiesen - Vorrang der Innenentwicklung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 68. Sitzung des Gemeinderates 02.03.2020 ö beschließend 4

Beschluss

Auf der Grundlage des dargestellten Sachverhalts wird beschlossen, dass sich die Gemeinde Buttenwiesen verpflichtet die Innenentwicklung voranzutreiben. Der Beschluss beinhaltet die vorrangige Nutzung von Brachen, Gebäudeleerständen und innerörtlichen Freiflächen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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5. Informationen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 68. Sitzung des Gemeinderates 02.03.2020 ö informativ 5
Datenstand vom 16.06.2020 15:33 Uhr