Datum: 20.07.2020
Status: Abgeschlossen
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: Stadt Dettelbach
Nichtöffentliche Sitzung
Öffentliche Sitzung, 19:40 Uhr bis 21:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Vergabe von Baugrundstücken - Verlosung
2 Antrag BRK-Bereitschaft Dettelbach auf Gewährung eines Zuschusses zur Beschaffung eines Fahrzeuges für den Sanitätsdienst (HVO)
3 ILEK MainLand Allianz - Mitglieder aus dem Stadtrat für die Gemeindewerkstatt und die Regionalkonferenz
4 Antrag Freie Wähler Fraktion Dettelbach zur Prüfung der Möglichkeit einen Fuß-/Fahrradübergang im Bereich der Staustufe zu etablieren
5 Durchführung der Vereinbarung über den Betrieb einer Kindertagesstätte in Bibergau mit dem Kindergartenverein – Haushaltsplan 2020
6 Anpassung der Fährgebühren
7 Feststellung der Jahresrechnung 2018 der Stadt Dettelbach
8 Entlastung der Verwaltung für das Haushaltsjahr 2018
9 Rechenschaftsbericht für das Haushaltjahr 2019
10 Information zur aktuellen finanziellen Lage der Stadt Dettelbach
11 Bekanntgaben
12 Anfragen der Stadtratsmitglieder

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1. Vergabe von Baugrundstücken - Verlosung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Dettelbach) Sitzung des Stadtrates 20.07.2020 ö 1

Sachverhalt

Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am 24. April 2017 beschlossen, die städtischen Baugrundstücke im Losverfahren zu vergeben. Es wurden jährlich zwei Stichtage festgelegt (30.06. und 31.12. jeden Jahres). Bis dahin müssen die entsprechenden Bewerbungen bei der Stadt Dettelbach eingereicht sein.

Die Hälfte der zur Verfügung stehenden freien Flächen der Baugrundstücke, wir nach dem Bewerbungsverfahren 1 mit Förderung vergeben. Die restliche Fläche der Baugrundstücke wird nach dem Bewerbungsverfahren 2 ohne Einkommens- und ohne Grundeigentumsprüfung und damit auch ohne Förderung vergeben.
Zum Stichtag 30.06.2020 sind zwei Grundstücke im Stadtteil Schnepfenbach zum Verkauf angeboten (Pläne – siehe www.dettelbach.de – Rubrik Wohnbau- und Gewerbegebiete – Wohnbaugebiete).

Für das Bewerbungsverfahren 1 (mit Förderung) liegen keine Bewerbungen vor bzw. die Voraussetzungen sind nicht erfüllt. Für das Bewerbungsverfahren 2 (ohne Förderung) liegen elf Bewerbungen vor. Es gibt sechs zusätzliche Lose aufgrund der Kinderanzahl. Die Lose haben die Los-Nrn. 1 – 17.

Folgende Reihenfolge der Bewerber wird gezogen:

Ziehung – Reihenfolge:
Gezogene Losnummer:
1.
13
2.
1
3.
16
4.
3
5.
5
6.
7
7.
11
8.
4
9.
6
10.
14
11.
15
12.
10
13.
2
14.
8
15.
12
16.
9
17.
17

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2. Antrag BRK-Bereitschaft Dettelbach auf Gewährung eines Zuschusses zur Beschaffung eines Fahrzeuges für den Sanitätsdienst (HVO)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Dettelbach) Sitzung des Stadtrates 20.07.2020 ö 2

Sachverhalt

Die BRK-Bereitschaft Dettelbach des Bayerischen Roten Kreuz beantragt einen Zuschuss zur Beschaffung eines Fahrzeuges für den Sanitätsdienst (HVO). Es soll ein PKW, Ford S-Max, welcher als Kommandowagen im Einsatz war, zum Preis von 10.000 € beschafft werden. Die Bereitschaft Dettelbach beantragt die Über nahme der Beschaffungskosten des Fahrzeuges.

Haushaltsmittel sind hierfür im Haushaltsplan nicht veranschlagt.

Beschluss

Die BRK-Bereitschaft Dettelbach erhält zur Beschaffung eines Fahrzeuges für den Sanitätsdienst (HVO) einen Zuschuss in Höhe von 10.000 €. Die außerplanmäßigen Ausgaben werden bewilligt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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3. ILEK MainLand Allianz - Mitglieder aus dem Stadtrat für die Gemeindewerkstatt und die Regionalkonferenz

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Dettelbach) Sitzung des Stadtrates 20.07.2020 ö beschließend 3

Sachverhalt

Die Stadt Dettelbach gehört der ILEK MainLand Allianz als eine von 5 Kommunen an. Die weiteren Gemeinden sind Albertshofen, Biebelried, Buchbrunn und Mainstockheim. Gemeinsam wollen sich diese Kommunen auf den Weg machen, die kommunalen Herausforderungen zusammen anzugehen. Hierzu wird gerade ein Integriertes Ländliches Entwicklungskonzept (ILEK) erarbeitet, welches die Grundlage der neuen Kooperation wird. Ziel ist es, ökonomische, ökologische oder soziale Projekte, die eine Gemeinde alleine nicht realisieren könnte, zusammen zu planen und umzusetzen. Mögliche Themen sind Nahversorgung und Mobilität, Generationenmiteinander und Ehrenamt, Regionale Identität, Kultur und Bildung, Regionale Wirtschaft, Land- und Forstwirtschaft und Weinbau, Tourismus und Naherholung, Energie und Klimaschutz, usw.

Eine Mitwirkung von Bürgern zur Erarbeitung von Projekten ist nötig, um erfolgreich Projekte zu entwickeln. Außerdem wird so die Akzeptanz in der Bevölkerung gesteigert.

Aufgrund der derzeitigen Corona Situation kann eine Beteiligung der Bürger nicht im Rahmen von Versammlungen/Workshops stattfinden. Daher ist diese zunächst nur mit sog. ILEK-Teams, bestehend aus ca. 8 Teilnehmern pro Gemeinde (z. B. aus Vereinen, Vereinigungen, Zusammenschlüssen, etc.) möglich.

Um die Stadt Dettelbach zu vertreten und Projekte entwickeln zu können sollten unter anderem auch 2 Personen aus dem Stadtrat vertreten sein, die sowohl den Stadtrat, als auch die Bevölkerung Dettelbachs vertreten.

Beschluss

Der Stadtrat benennt folgende Personen, welche den Stadtrat im „ILEK Team“ vertreten:

  •        Zweiter Bürgermeister Herbert Holzapfel
  •        Raimund Sauer, Stadtratsmitglied

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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4. Antrag Freie Wähler Fraktion Dettelbach zur Prüfung der Möglichkeit einen Fuß-/Fahrradübergang im Bereich der Staustufe zu etablieren

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Dettelbach) Sitzung des Stadtrates 20.07.2020 ö 4

Sachverhalt

Die Freie Wähler Fraktion Dettelbach beantragt mit Schreiben vom 22.06.2020 die Verwaltung zu beauftragen, mit den zuständigen Behörden sowie dem Betreiber der Staustufe in Kontakt zu treten, mit dem Ziel einen Übergang für Fußgänger und Radfahrer über den Main zu ermöglichen.

Die Verwaltung hat bereits vor einiger Zeit Kontakt mit der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung (Schleusenbetreiber) und der Fa. Uniper (Kraftwerksbetreiber) aufgenommen. Beiderseits wurde grundsätzlich Be reitschaft signalisiert einem möglichen Übergang zuzustimmen.  

Beschluss 1

Die Verwaltung wird beauftragt, mit den zuständigen Behörden sowie dem Betreiber der Staustufe in Kontakt zu treten, mit dem Ziel einen Übergang für Fußgänger und Radfahrer über den Main zu ermöglichen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

Beschluss 2

Im Haushaltsplan 2021 sollen Haushaltsmittel in Höhe von 10.000 € für einen Planungsentwurf mit Kostenschätzung veranschlagt werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 4

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5. Durchführung der Vereinbarung über den Betrieb einer Kindertagesstätte in Bibergau mit dem Kindergartenverein – Haushaltsplan 2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Dettelbach) Sitzung des Stadtrates 20.07.2020 ö 5

Sachverhalt

Im Rahmen der Vereinbarung zur Betrieb einer Kindertagesstätte hat der Kindergartenverein Bibergau den Entwurf des Haushaltsplans 2020 für die Kindertagesstätte „Schwalbennest“ in Bibergau vorgelegt.

Der Haushaltsplan schließt mit einer Unterdeckung von 3.099 € ab. Die Personalkosten sind gegenüber dem Vorjahr um rd. 16.000 € (5,3%) gestiegen. Die Zahl der zu betreuenden Kinder steigt von durchschnittlich 42 auf 46 Kinder. Der Personalschlüssel liegt mit 9,33 Kinder unter dem vereinbarten Anstellungsschlüssel von 1: 10 Kindern. Die Elternbeiträge entsprechen nahezu den durchschnittlichen Beiträgen des Jahres 2020. Die Elternbeiträge sind gegenüber dem Vorjahr um 35.000 € (45%) höher veranschlagt.

Die Kooperationsvereinbarung sieht für Kindertagesstätten mit Kooperationsvertrag einen Mindestanstellungsschlüssel von 1:9 für Krippen und 1:11 für Gruppen vor. Die Vereinbarung sollte dieser Regelung angepasst werden.

Beschluss

Der Stadtrat stimmt dem vorgelegten Haushaltsplan 2020 für die Kindertagesstätte Schwalbennest Bibergau zu.

Die Kooperationsvereinbarung wird hinsichtlich des Mindestanstellungsschlüssel wie folgt modifiziert:

Grundlage der zusätzlichen Förderung ist eine pädagogische Leistung des Trägers, die zwischen dem Anstellungsschlüssel von mindestens 1:9 für Krippen und 1:11 für Gruppen zu liegen hat. Für Einrichtungen, die aus der sogenannten Landkindergartenregelung finanziert werden (Art. 24 BayKiBiG), kann der Anstellungsschlüssel mit 25 fiktiven Kindern berechnet werden. Es wird von einem Anstellungsschlüssel im Jahresdurchschnitt ausgegangen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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6. Anpassung der Fährgebühren

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Dettelbach) Sitzung des Stadtrates 20.07.2020 ö 6

Sachverhalt

Die Fährgebühren wurden zuletzt zum 01.07.2014 angepasst. Zwischenzeitlich sind die Betriebskosten gestiegen. Das durchschnittliche Defizit der Jahre 2007 bis 2013 beträgt 83.000 €/Jahr.  Für die Jahre 2014 – 2018 beträgt das Defizit durchschnittlich 122.000 €/Jahr. Außerdem wird vorgeschlagen die Tarifstruktur zu vereinfachen. Es ist geplant, anstatt der verschiedenen Rabattkarten, eine Wertkarte mit einem einheitlichen Nachlass von 20 % einzuführen.

Folgende Änderungen beinhaltet die neue Tarifstruktur:

•        Personen unter 14 Jahren fahren kostenfrei
•        Pkw mit Anhänger werden dem LKW gleichgestellt
•        Einheitliche Wertkarte

Beschluss

Die Fährgebühren werden zum 01.01.2021 wie folgt angepasst:

Personen ab 14 Jahren                                        1,00 €  je Fahrt
       
Motorrad oder Pkw incl. Fahrer                                2,00 €  je Fahrt
       
Pkw mit Anhänger incl. Fahrer                                3,50 €  je Fahrt
       
Lkw/Landmaschine bis 7,49 Tonnen incl. Fahren                3,50 €  je Fahrt
       
25 Euro Wertkarte (50 Feldern a. 50.- Cent)                20,00 € je Wertkarte


Befreiung bzw. Ermäßigung der Fährgebühren:

  • Kinder und Schüler aus dem Gemeindegebiet Dettelbach zu Fuß oder per Rad

    • Als Nachweis zählt ein Schüler- oder Personalausweis
  • Auszubildende aus dem Gemeindegebiet Dettelbach
    • Als Nachweis zählt ein Schülerausweis oder eine Bestätigung des Arbeitgebers

  • Die Beförderung von Kindergartenkindern (incl. einer Begleitperson) aus und in das Gemeindegebiet
Dettelbach zu Fuß, Rad oder PKW

    • Als Nachweis reicht die Bestätigung des Kindergartens

  • Schwerbehinderte Menschen mit einem Schwerbehindertenausweis mit grün-orangen Flächenaufdruck

    • Als Nachweis reicht das persönliches Beiblatt mit aufgedruckter Wertmarke

  • Schwerbehinderte Menschen und die Begleitperson mit dem Merkzeichen „B“ im Schwerbehindertenausweis und dem Satz „Die Berechtigung zur Mitnahme einer Begleitperson ist nachgewiesen“ auf der Vorderseite

    • Als Nachweis zählt der Schwerbehindertenausweis

  • Mit der Ehrenamtskarte erhält der Inhaber eine Ermäßigung von 50 %

    • Als Nachweis zählt die Ehrenamtskarte

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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7. Feststellung der Jahresrechnung 2018 der Stadt Dettelbach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Dettelbach) Sitzung des Stadtrates 20.07.2020 ö 7

Sachverhalt

Nach Durchführung der örtlichen Prüfung und Aufklärung etwaiger Unstimmigkeiten stellt der Stadtrat alsbald die Jahresrechnung fest. Damit wird der von der Verwaltung erstellte Entwurf einer Jahresrechnung zur Jahresrechnung der Gemeinde.

Beschluss

Die Jahresrechnung der Stadt Dettelbach für das Haushaltsjahr 2018 wird wie folgt festgestellt:


Die im Haushaltsjahr angefallenen überplanmäßigen und außerplanmäßigen Ausgaben werden, soweit sie erheblich und die Genehmigung nicht schon in früheren Stadtratsbeschlüssen erfolgt ist, nachträglich genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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8. Entlastung der Verwaltung für das Haushaltsjahr 2018

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Dettelbach) Sitzung des Stadtrates 20.07.2020 ö 8

Sachverhalt

Nach Feststellung der Jahresrechnung beschließt der Stadtrat über die Entlastung der Verwaltung. Entlastung bedeutet, dass sich der Stadtrat mit der Abwicklung der Finanzwirtschaft im betreffenden Haushalts jahr einverstanden erklärt. Er billigt damit die Ergebnisse und verzichtet auf haushaltsrechtliche Einwendungen. Ein Verzicht auf Schadenersatzansprüche ist mit der Erteilung der Entlastung aber nicht verbunden. Verweigert der Stadtrat die Entlastung, hat er die dafür maßgeblichen Gründe anzugeben.

Beschluss

Für die Jahresrechnung bzw. dem Jahresabschluss des Jahres 2018 der Stadt Dettelbach wird nach den Bestimmungen des Art. 102 Abs. 3 GO, die Entlastung erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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9. Rechenschaftsbericht für das Haushaltjahr 2019

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Dettelbach) Sitzung des Stadtrates 20.07.2020 ö 9

Sachverhalt

Die Jahresrechnung der Stadt Dettelbach schließt im Haushaltsjahr 2019 wie folgt ab:
Verwaltungshaushalt
Vermögenshaushalt
Gesamthaushalt
Rechnungsergebnis
24.649.271,73 €
5.010.712,76 €
29.659.984,49 €
Haushaltsplan
22.719.300,00 €
7.711.000,00 €
30.430.300,00 €


Der Verwaltungshaushalt 2019 konnte ordnungsgemäß abgewickelt und ausgeglichen werden. Durch Steuermehreinnahmen hat sich das Ergebnis gegenüber dem Planansatz erhöht. Der Vermögenshaushalt konnte ebenfalls ordnungsgemäß abgeschlossen und ausgeglichen werden. Kredite wurden nicht aufgenommen. Das Rechnungsergebnis in Höhe von insgesamt 29.659.984,49 € liegt mit rd. 2,5 Prozent unter dem Haushaltsplanansatz.

Der Schuldenstand zum 31.12.2019 beträgt 2.665.800 €. Die Allgemeine Rücklage der Stadt Dettelbach beträgt 8.091.072,74 € zum 31.12.2019.

Die Mitglieder des Stadtrates haben mit der Sitzungsladung den Rechenschaftsbericht erhalten. Stadtkämmerer Thomas Mayer erläutert die Ergebnisse der Jahresrechnung 2019.

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10. Information zur aktuellen finanziellen Lage der Stadt Dettelbach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Dettelbach) Sitzung des Stadtrates 20.07.2020 ö 10

Sachverhalt

Die drastischen wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie treffen auch den Haushalt der Stadt Dettelbach. Dank der vorausschauenden Finanzpolitik in der Vergangenheit ist die Stadt Dettelbach gut gerüstet.  Mit Rücklagen von rd. 8 Mio € ist die finanzielle Handlungsfähigkeit derzeit nicht gefährdet.  Dennoch bleiben die Gewerbesteuereinnahmen mit derzeit rd. 2,5 Mio € mit 700.000 € unter dem Haushaltsansatz zurück. Weitere Einnahmen wie Einkommensteuerbeteiligungen u. Schlüsselzuweisungen laufen derzeit planmäßig. Hier sind größere Auswirkungen erst in den nächsten beiden Jahren zu erwarten. Die Stadt muss mit deutlichen Mindereinnahmen rechnen. Dies wird bei der Haushaltsplanung 2021 zu berücksichtigen sein.

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11. Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Dettelbach) Sitzung des Stadtrates 20.07.2020 ö beschließend 11

Sachverhalt

Es gab keine Bekanntgaben.

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12. Anfragen der Stadtratsmitglieder

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Dettelbach) Sitzung des Stadtrates 20.07.2020 ö beschließend 12

Sachverhalt

Es gab folgende Anfragen, die in die Zuständigkeit des Stadtrates fallen:

  • SRM Raimund Sauer regt an,  den Eigenanteil der Stadt für Ferienpassveranstaltungen zu erhöhen.

  • SRM Christoph Maag beantragt, Gepäcksafe am Bahnsteig „Dettelbach Bahnhof“ aufzustellen.

Datenstand vom 06.10.2020 12:16 Uhr