Datum: 08.06.2020
Status: Abgeschlossen
Gremium: Haupt-, Personal und Finanzausschuss
Körperschaft: Stadt Dettelbach
Öffentliche Sitzung, 16:00 Uhr bis 16:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung
Öffentliche Sitzung
zum Seitenanfang
1. Durchführung der Vereinbarung über den Betrieb einer Kindertagesstätte in Euerfeld mit der Geschw.Scheller`sche Stiftung e.V. – Haushaltsplan 2020
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Haupt-, Personal und Finanzausschuss (Stadt Dettelbach)
|
Sitzung des Haupt-, Personal- und Finanzausschusses
|
08.06.2020
|
ö
|
|
1 |
Sachverhalt
Im Rahmen der Vereinbarung zur Betrieb einer Kindertagesstätte hat die Geschw. Scheller`sche Stiftung e.V. den Entwurf des Haushaltsplans 2020 für die Kindertagesstätte „Wichtelland“ in Euerfeld vorgelegt.
Der Haushaltsplan schließt mit einer Unterdeckung von 14.855,00 € ab. Die Personalkosten sind gegenüber dem Vorjahr um rd. 31.000 € gestiegen. Die Zahl der zu betreuenden Kinder sinkt von durchschnittlich 21 auf 19 Kinder. Der Personalschlüssel liegt mit 8,22 Kinder unter dem vereinbarten Anstellungsschlüssel von 1: 10 Kindern. Rücklagen sind in Höhe von rd. 30.000 € aus dem Vereinsvermögen vorhanden. Die Elternbeiträge entsprechen nicht den durchschnittlichen Beiträgen des Jahres 2020. Die Elternbeiträge wurden bereits zum 01.01.2020 angepasst. Eine weitere Anpassung ist für das kommende Kindergartenjahr geplant.
Das Betriebskostendefizit 2019 beträgt 10.208,02 € und wird entsprechend der Vereinbarung von der Stadt ausgeglichen.
Die Kooperationsvereinbarung sieht für den Kindergarten Mainsondheim einen Mindestanstellungs-schlüssel von 1:9 für Krippen und 1:11 für Gruppen vor. Die Vereinbarung sollte dieser Regelung angepasst werden.
Herr Mayer erklärt das System der Kindergartenfinazierung und den Defizitausgleich durch die Stadt Dettelbach. Er steht dem Ausschuss für Fragen zur Verfügung.
Beschluss
Der Stadtrat stimmt dem vorgelegten Haushaltsplan 2020 für die Kindertagesstätte Wichtelland Euerfeld zu. Der Personalschlüssel ist spätestens ab 01.09.2020 entsprechend der Vereinbarung anzupassen. Die Elternbeiträge sollen zum 01.09.2020 auf das durchschnittliche Niveau 2020 der KiTas im Gemeindegebiet angeglichen werden.
Die Kooperartionsvereinbarung wird hinsichtlich des Mindestanstellungsschlüssel wie folgt modifiziert:
Grundlage der zusätzlichen Förderung ist eine pädagogische Leistung des Trägers, die zwischen dem Anstellungsschlüssel von mindestens 1:9 für Krippen und 1:11 für Gruppen zu liegen hat. Für Einrichtungen, die aus der sogenannten Landkindergartenregelung finanziert werden (Art. 24 BayKiBiG), kann der Anstellungsschlüssel mit 25 fiktiven Kindern berechnet werden. Es wird von einem Anstellungsschlüssel im Jahresdurchschnitt ausgegangen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0
zum Seitenanfang
2. Durchführung der Vereinbarung über den Betrieb einer Kindertagesstätte in Schernau mit der Ev.-Luth. Kirchengemeinde – Haushaltsplan 2020
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Haupt-, Personal und Finanzausschuss (Stadt Dettelbach)
|
Sitzung des Haupt-, Personal- und Finanzausschusses
|
08.06.2020
|
ö
|
|
2 |
Sachverhalt
Im Rahmen der Vereinbarung zur Betrieb einer Kindertagesstätte hat die Evang.-Luth. Kirchengemeinde Dettelbach – Neuses - Schernau den Entwurf des Haushaltsplans 2020 für die Kindertagesstätte „Sonnenschein“ in Schernau vorgelegt.
Der Haushaltsplan schließt mit einer Unterdeckung von 68.687,00 € ab. Die Personalkosten sind gegenüber dem Vorjahr um rd. 23.600€ (8,5%) gestiegen. Die Zahl der zu betreuenden Kinder sinkt von durchschnittlich 30 auf 28 Kinder. Der Personalschlüssel liegt mit 9,64 Kinder unter dem vereinbarten Anstellungsschlüssel von 1: 10 Kindern. Die Elternbeiträge wurden zum 01.05.2020 angehoben entsprechen nahezu den durchschnittlichen Beiträgen des Jahres 2020. Die Elternbeiträge sind gegenüber dem Vorjahr um 23.360 € niedriger veranschlagt. Rücklagen sind in Höhe von rd. 21.400 € aus dem Vereinsvermögen vorhanden.
Eine Besonderheit in Schernau ist, dass der Regelkindergarten auf Grund der räumlichen Verhältnisse nur mit 21 Kindern anstatt 25 Kinder belegt werden kann. Diese Minderbelegung wirkt sich auf die Betriebskostenförderung und den Elternbeiträgen negativ aus. Die Landkindergartenregelung ist nicht anwendbar, da durch die Krippe mehr als 25 Kinder insgesamt in der Einrichtung sind. Das Betriebskostendefizit 2019 liegt noch nicht vor. Es wird entsprechend der Vereinbarung von der Stadt ausgeglichen.
Die Kooperationsvereinbarung sieht für den Kindergarten Mainsondheim einen Mindestanstellungs-schlüssel von 1:9 für Krippen und 1:11 für Gruppen vor. Die Vereinbarung sollte dieser Regelung angepasst werden.
Herr Mayer erklärt das System der Kindergartenfinazierung und den Defizitausgleich durch die Stadt Dettelbach. Er steht dem Ausschuss für Fragen zur Verfügung.
Beschluss
Der Stadtrat stimmt dem vorgelegten Haushaltsplan 2020 für die Kindertagesstätte Sonnenschein Schernau zu.
Die Kooperartionsvereinbarung wird hinsichtlich des Mindestanstellungsschlüssel wie folgt modifiziert:
Grundlage der zusätzlichen Förderung ist eine pädagogische Leistung des Trägers, die zwischen dem Anstellungsschlüssel von mindestens 1:9 für Krippen und 1:
11 für Gruppen zu liegen hat. Für Einrichtungen, die aus der sogenannten Landkindergartenregelung finanziert werden (Art. 24 BayKiBiG), kann der Anstellungsschlüssel mit 25 fiktiven Kindern berechnet werden. Es wird von einem Anstellungsschlüssel im Jahresdurchschnitt ausgegangen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0
zum Seitenanfang
3. Senkung des Mehrwertsteuersatzes zum 01.07.2020 - Anpassung der Gebühren und Entgelte
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Haupt-, Personal und Finanzausschuss (Stadt Dettelbach)
|
Sitzung des Haupt-, Personal- und Finanzausschusses
|
08.06.2020
|
ö
|
|
3 |
Sachverhalt
Der Mehrwertsteuersatz wird voraussichtlich befristet vom 1.7.2020 bis zum 31.12.2020 von 19% auf 16% und von 7% auf 5% gesenkt. Die befristete Senkung der Mehrwertsteuer hat auch große Auswirkungen auf die Rechnungsstellung der Stadt. Mehrwertsteuer ist auf Leistungen der Stadt im Bereich Tourismus, Fährbetrieb, Maintalhalle und Stadtwerke einzuheben.
Eine Zwischenablesung der Strom- und Wasserzähler ist auf Grund des hohen Aufwandes und den damit verbundenen Kosten nicht geplant. Es soll stattdessen eine Hochrechnung des Verbrauches zum 30.06. auf Basis des Vorjahresverbrauchers erfolgen.
Beschluss
Die Mehrwertsteuersenkung wird bei Gebühren und Entgelten für den Fährbetrieb, Wohnmobilstellplatz, Maintalhalle und Tourismus nicht an den Verbraucher weitergeben.
Die Wassergebühren und Stromentgelte werden zum 30.06. mit dem bisherigen Steuersatz hochgerechnet. Ab 01.07. wird der verminderte Steuersatz berücksichtigt.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0
zum Seitenanfang
4. Anfragen der Stadtratsmitglieder
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Haupt-, Personal und Finanzausschuss (Stadt Dettelbach)
|
Sitzung des Haupt-, Personal- und Finanzausschusses
|
08.06.2020
|
ö
|
beschließend
|
4 |
Sachverhalt
Es gab keine Anfragen, die in die Zuständigkeit des Haupt- und Personal- und Finanzausschusses fallen.
Datenstand vom 26.06.2020 12:35 Uhr