Datum: 15.06.2020
Status: Abgeschlossen
Gremium: Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport
Körperschaft: Stadt Dettelbach
Öffentliche Sitzung, 17:00 Uhr bis 17:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Teilnahme am Projekt "Wir wollen uns erinnern" - Auswahl des Standortes in Dettelbach
2 Hornsche Spitalstiftung - Anpassung der Pflegesätze aufgrund Einzahlung in den Pflegeausbildungsfond
3 Hornsche Spitalstiftung - Verpflichtungserklärung für fest vorgehaltene Kurzzeitpflegeplätze
4 Anfragen der Stadtratsmitglieder

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1. Teilnahme am Projekt "Wir wollen uns erinnern" - Auswahl des Standortes in Dettelbach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport (Stadt Dettelbach) Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Kultur und Sport 15.06.2020 ö 1

Sachverhalt

Der „DenkOrt“ erinnert an die Abgangsorte der unterfränkischen Deportationen – die Orte, an denen jüdische Bürgerinnen und Bürger endgültig aus ihrer Heimat ausgegrenzt und von denen sie in die Vernichtung geschickt wurden.
1.794 Personen bestiegen am ehemaligen Güterbahnhof Aumühle die Züge. Insgesamt wurden 2.069 Menschen aus Unterfranken deportiert. Sie kamen aus 109 jüdischen Kultusgemeinden und wohnten in etwa 140 Kommunen. Nur 63 Deportierte überlebten.

Die Gestaltung des Denkmals soll von der Form her an eine Bahnrampe erinnern und auf dieser sollen „Denkstücke“ in Form von Koffern, Rucksäcken und Bettzeug platziert werden. Die Kommunen aus denen die Deportationsopfer stammten, sind aufgefordert, jeweils ein solches Objekt für das Denkmal beizusteuern und ein Duplikat in ihrer Gemeinde aufstellen zu lassen. Dazu hat sich etwa die Hälfte der beteiligten 109 Kommunen bereiterklärt.

Der Haupt- und Bauausschuss hat am 08.08.2019 die Zusage für ein „Gepäckstück“ beschlossen. Nach einem öffentlichen Aufruf zur Abgabe eines Angebots an alle Künstler Ende 2019 wurde im Februar 2020 der Auftrag an Herrn Raimund Sauer vergeben und zwei Koffer gefertigt.

Eine Standortauswahl für den Dettelbacher Koffer wurde noch nicht getroffen.
Die Verwaltung wird verkehrs- und sicherheitsrechtlich die beschlossenen Standorte prüfen, damit eine endgültige Entscheidung durch den Stadtrat getroffen werden kann.

Beschluss

Der Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport beschließt folgende Standorte für das Denkmal durch die Verwaltung prüfen zu lassen:
  • Vor dem historischen Rathaus
  • auf der Mauer am Bach (gegenüber Gasthaus „Zum Engel“)
  • Würzburger Straße (in der Grünfläche)

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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2. Hornsche Spitalstiftung - Anpassung der Pflegesätze aufgrund Einzahlung in den Pflegeausbildungsfond

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport (Stadt Dettelbach) Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Kultur und Sport 15.06.2020 ö beschließend 2

Sachverhalt

Mit dem Pflegeberufegesetz wurde zum Juli 2017 eine Verordnung zur Finanzierung der Ausbildung verabschiedet.
Demnach ist jede Einrichtung (Krankenhaus, Stationäre Pflege, Ambulante Pflege) dazu verpflichtet in diesem Fond einzuzahlen.
Die Höhe der Einzahlung richtet sich nach der Anzahl der Vollzeitbeschäftigten zum 15.12, sowie zum 01.05., jedes Jahres.
Unabhängig davon, ob die Einrichtung ausbildet ist sie zur Einzahlung verpflichtet. Die Höhe der Zahlung wird per Bescheid durch die Pflegeausbildungsfonds Bayern GmbH festgelegt und wurde für das Kalenderjahr 2020 auf insgesamt 8.461,30 EUR festgelegt.
Diese Kosten können über eine Zusatzvereinbarung durch den Pflegesatz refinanziert werden. Hier gelten die gleichen Voraussetzungen wie bei der Verhandlung der Vergütungsvereinbarungen.
Mit dem Bezirk Unterfranken wurde eine tägliche Ausbildungsumlage in Höhe von 1,85 EUR verhandelt.

Beschluss

Der Ausschuss beschließt eine Anpassung der Pflegesätze im Alten- und Pflegeheim der Horn´schen Spitalstiftung ab dem 01.08.2020 wie folgt:

„Neben dem Entgelt für allgemeine Pflegeleistungen (Pflegevergütung) wird für die Ausbildung von Pflegefachkräften im Sinne des § 12 Abs. 4 PflAFinV eine tägliche Ausbildungsumlage von 1,85 EUR vereinbart.“

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 1

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3. Hornsche Spitalstiftung - Verpflichtungserklärung für fest vorgehaltene Kurzzeitpflegeplätze

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport (Stadt Dettelbach) Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Kultur und Sport 15.06.2020 ö beschließend 3

Sachverhalt

Das Hornsche Spital Alten- und Pflegeheim soll in Zukunft zwei Kurzzeitpflegeplätze fest vorhalten („fix plus x“). Darüber hinaus können zusätzlich weitere Kurzeitpflegegäste flexibel auf Dauerpflegeplätzen aufgenommen werden. In einer Verpflichtungserklärung gegenüber der Arbeitsgemeinschaft der Pflegekassenverbände sollen zwei Kurzzeitpflegeplätze festgelegt werden. Diese Plätze werden ausschließlich mit Kurzzeitpflegegästen belegt. Sie werden nicht für die Belegung von Dauerpflegegästen verwendet.

Diese Vereinbarung („fix plus x“) entspricht der aktuellen Belegungssituation der Hornschen Spitalstiftung und führt zu einem veränderten Abrechnungssatz mit den Pflegekassen. Die Kosten einer vollstationären Pflege werden auf 355 Tage verteilt, im Vergleich hierzu werden die Kosten im Rahmen der Kurzzeitpflege auf 315 Tage verteilt. Hieraus ergeben sich ein erhöhter Abrechnungssatz und die Möglichkeit einer erhöhten Belegung in den verbleibenden 40 Tagen.

Für die weiteren 29 Heimplätze ist es immer noch möglich, diese mit Kurzzeitpflegen und anschließender Dauerpflege zu belegen. Hieraus resultiert ein weiterer positiver wirtschaftlicher Aspekt, da diese Kurzzeitpflegen ( ausgenommen „fix plus x„), entsprechend nach dem Pflegesatz „fix plus x“ abgerechnet werden können.

Beschluss

Der Stadtrat beschließt, dass das Hornsche Spital Alten- und Pflegeheim im Rahmen der vollstationären Pflege ab dem 01.05.2020 zwei eingestreute Kurzzeitpflegeplätze vorhält. Der Versorgungsvertrag mit der Arbeitsgemeinschaft der Pflegekassenverbände ist entsprechend anzupassen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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4. Anfragen der Stadtratsmitglieder

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Sport (Stadt Dettelbach) Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Kultur und Sport 15.06.2020 ö beschließend 4
Datenstand vom 26.06.2020 12:34 Uhr