Datum: 13.07.2020
Status: Abgeschlossen
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: Stadt Dettelbach
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr bis 21:25 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Besichtigung der Kläranlage der Stadt Dettelbach
2 Kläranlage der Stadt Dettelbach - akuteller Sachstand der Erneuerungsüberlegungen - Umbau/Sanierung der Rechen- und Sandfanganlage
3 Städtebauliche Studie zur Entwicklung der Spielplatz- und Freizeitflächen
4 Schlussrechnung für die Löschwasserleitung der Industriegebietserweiterung - Genehmigung der außerplanmäßigen Ausgabe
5 Bekanntgaben
6 Anfragen der Stadtratsmitglieder

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1. Besichtigung der Kläranlage der Stadt Dettelbach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Dettelbach) Sitzung des Stadtrates 13.07.2020 ö 1

Sachverhalt

Der Stadtrat besichtigt die Kläranlage vor Ort.
Abwassermeister Martin Prühl geht bei seinem  Rundgang mit dem Gremium insbesondere auf die Funktionsweise und auf den Zustand der Rechen- und Sandfanganlage und des Belebungsbeckens ein.

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2. Kläranlage der Stadt Dettelbach - akuteller Sachstand der Erneuerungsüberlegungen - Umbau/Sanierung der Rechen- und Sandfanganlage

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Dettelbach) Sitzung des Stadtrates 13.07.2020 ö 2

Sachverhalt

Erster Bürgermeister Matthias Bielek begrüsst zu diesem Tagesordnungspunkt Herrn Diplom-Ingenieur Hans-Ulrich Hoßfeld vom Ingenieurbüro Hossfeld & Fischer, Bad Kissingen.

Herr Hoßfeld zeigt zu Beginn seiner Präsentation auf, dass die städtische Kläranlage bei der CSB-Behandlung aktuell keine Reserven mehr besitzt. Mit der geplanten Neukonzeption der Rechen- und Sandfanganlage und der Vorklärung könnten dann wieder 30 % Reserve in der Mischwasserbehandlung vorgehalten werden, was auch bei der zukünftigen Ausweisung von Baugebieten von Bedeutung ist.
Unter Berücksichtigung der eingeschränkten Platzverhältnisse auf der Kläranlage hat der Ingenieur als beste Variante den Aufbau zweier getrennter Rechen-Sandfang-Kompaktanlagen herausgearbeitet, welche das Sand- und das Rechengut in entsprechende Edelstahlcontainer absondern. Diese befinden sich in einer wärmegedämmten Stahlhalle.
Die Kosten schätzt Herr Hoßfeld auf ca. 1,85 Mio.  €, wobei sich alleine die Kosten der Maschinentechnik auf ca. 300.000 € - 400.000 € belaufen.

Beschluss

Der Stadtrat beauftragt das Ingenieurbüro Hossfeld & Fischer, Bad Kissingen, die Ausschreibung des Umbaus der Rechen- und Sandfanganlage durchzuführen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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3. Städtebauliche Studie zur Entwicklung der Spielplatz- und Freizeitflächen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Dettelbach) Sitzung des Stadtrates 13.07.2020 ö 3

Sachverhalt

Der Vorsitzende heißt zu diesem Tagesordnungspunkt Frau Sarah Geissler von den arc.grün, landschaftsarchitketen.stadtplaner GmbH aus Kitzingen willkommen. Frau Geissler zeigt zu Beginn ihrer Präsentation die Stärken und Schwächen der Spielplätze in den Ortsteilen und im Dettelbacher Stadtgebiet auf.
Das Büro arc.grün kommt zu dem Ergebnis, dass eine „thematische Ausrichtung“ der Spielplätze entwickelt werden sollte. So könnten sich auf Grund des Standorts des Spielplatzes die Ausrichtung, z.B. Klettern auf der Biberburg, Entdeckerspielplatz, Oma-Opa-Enkel-Platz, Neuanlage Fährspielplatz oder Aufwertung Kleiderpark ergeben. Besondere Beachtung sollte der Standort Mainlände erhalten. Hierbei sollte der Bezug zum Main gestärkt und die Qualität der Naherholung verbessert werden. Dazu müssten u.a. die Uferpromenade neu gestaltet, neue Wegeverbindungen angelegt, Aufenthaltspunkte am Mainufer etabliert und sichere Zugänge zur Mainlände hergestellt werden.

Im Verlauf der Beratungen werden verschiedene Anträge gestellt, die im Zuge der Reihenfolge ihrer Antragstellung abgestimmt werden

Beschluss 1

Der Stadtrat billigt das von den arc.grün landschaftsarchitekten erstellte Spielplatzkonzept .

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 2

Beschluss 2

Als erste Priorität soll der Spielplatz im Ortsteil Effeldorf auf Grundlage des Konzepts der arc.grün landschaftsarchitekten  grundlegend erneuert werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 8

Beschluss 3

Als zweite Priorität soll der Spielplatz in der Anlage in Dettelbach auf Grundlage des Konzepts der arc.grün landschaftsarchitekten  grundlegend erneuert werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 2

Beschluss 4

Der Stadtrat beschließt für die Gestaltung der Mainlände einen Planungsauftrag zu vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 4

Beschluss 5

Für das Haushaltsjahr 2021 sollen für Spielgeräte Haushaltsmittel in Höhe von 150.000 € bereitgestellt werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 5

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4. Schlussrechnung für die Löschwasserleitung der Industriegebietserweiterung - Genehmigung der außerplanmäßigen Ausgabe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Dettelbach) Sitzung des Stadtrates 13.07.2020 ö 4

Sachverhalt

Das beauftragte Ingenieurbüro Plannasch hat die Schlussrechnung mit Nachberechnung der ARGE Feickert/Schulz zur Löschwasserleitung und die dazugehörige Nachberechnung geprüft. Diese schließt mit 66.260,47 € brutto.

Aufgrund geänderter Ausführung und Festlegungen bzw. Ergänzungen wie die Verlängerung der Löschwasserleitungen in die drei Grundstücke der IG-Erweiterung sowie das Weiterführen der Löschwasser- Bauteilebezeichnung der Hydranten des Industriegebietsabschnitts (ehem. Fulgurit Gelände) ergeben sich die
Kosten in Höhe von 66.260,47 € brutto.

Die Kosten sind als außerplanmäßig anzusehen, da unter der Haushaltsstelle 1301 (Löschwesen) für das Haus haltsjahr 2020 keine Mittel zur Verfügung stehen.
Über außerplanmäßige Ausgaben in dieser Höhe beschließt gemäß der Geschäftsordnung der Stadtrat.

Beschluss

Der Stadtrat billigt die außerplanmäßige Ausgabe auf Grund der geprüften Schlussrechnung der ARGE Feickert/Schulz für die Löschwasserleitung über den Betrag in Höhe von 66.260,47 € brutto.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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5. Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Dettelbach) Sitzung des Stadtrates 13.07.2020 ö beschließend 5

Sachverhalt

Erste Bürgermeister Matthias Bielek informiert, dass bisher bis auf einen für jeden Friedhof ein Pate gefunden werden konnte.

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6. Anfragen der Stadtratsmitglieder

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Dettelbach) Sitzung des Stadtrates 13.07.2020 ö beschließend 6

Sachverhalt

SRM Eva Maria Weimann erkundigt sich nach der Praxis bezüglich der Aus weisung von Behindertenparkplätzen.

Datenstand vom 06.10.2020 12:17 Uhr