Genehmigung der öffentlichen Sitzungsniederschrift vom 09.01.2024
Daten angezeigt aus Sitzung:
Sitzung des Gemeinderates, 06.02.2024
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt Gemeindeblatt
MGR Häsch beantragt die Korrektur der Niederschrift vom 09.01.2024 im Diskussionsverlauf zu TOP 4.5 Öffentliche Sitzung. Es wurde durch MGR Häsch keine Frage sondern ein Antrag zur Geschäftsordnung gestellt, über den laut Geschäftsordnung § 27 Abs. 5 sofort abgestimmt hätte werden müssen. Es ging MGR Häsch hierbei um die Klärung, ob die Sitzungsleitung gegen § 27 Abs. 1 und 6 der Geschäftsordnung verstoßen hat. Eine Abstimmung darüber wurde vom Ersten Bürgermeister mit der Aussage: " Ich unterbreche doch jetzt nicht die Sitzung, um in die Geschäftsordnung zu schauen" nicht durchgeführt.
MGRin Disl beantragt die Korrektur der Niederschrift vom 09.01.2024 im Diskussionsverlauf zu TOP 4.5 Öffentliche Sitzung wie folgt: Aus Sicht der MGRin Disl ist das Thema der Erschließung zu diesen Top nicht relevant.
MGR Gröbmaier beantragt die Korrektur der Niederschrift vom 09.01.2024 im Diskussionsverlauf zu TOP 5 Öffentliche Sitzung. Folgender wortwörtlicher Inhalt soll entfernt werden: „der Erste Bürgermeister als Sitzungsleiter für die richtige Zuordnung der Tagesordnungspunkte zuständig ist. Dieser hier jedoch unerhebliche Fehler ist erfolgt, da der Zweite Bürgermeister als Urlaubsvertreter die Tagesordnung erstellt hat.“ .
Beschluss
Die öffentliche Sitzungsniederschrift vom 09.01.2024 wird mit der o.g. Korrektur genehmigt.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0
Datenstand vom 30.08.2024 09:21 Uhr
