Fragen aus TOP 11 ö der GR-Sitzung vom 06.02.2024:
MGR Pallauf: In Baiernrain steht am Pumpenhaus seit längerer Zeit ein PKW mit gelben Nummernschild. Er bitte um Überprüfung.
Antwort: Das Fahrzeug steht nicht mehr dort.
MGR März: Fragt an, ob in Ascholding an dem Abzweig von der Isarstraße zur Auenstraße eine Straßenlampe aufgestellt werden kann, weil es dort sehr dunkel ist.
Antwort: Beim Bayernwerk wurde ein Angebot für eine neue Straßenlampe angefordert.
MGR Kanzler:
Es wird vorgeschlagen die Straßendecke vom Ortsende Schönegg bis Ried zu sanieren, weil diese in einem schlechten Zustand ist.
Antwort: Die Straße war schon auf unser folgenden Liste für anstehende Straßensanierungen. Leider verläuft die Straße zwischen Schönegg und Ried teilweise auf Privatgrund und die Grenzen sind noch nicht erstmalig festgestellt. Hier die Auflistung: Schönegg – Ried; Föggenbeuern – Thankirchen (Waldstück); Podling – Peretshofen (Dehnungsfugen!); Föggenbeuern – Hölching; Ascholding Fichtenstraße; Ascholding Am Dorfbach; Rampertshofen; Bairawies Richtung Punding; Leismühl-Thankirchen; Berg-Kolbing; Neukolbing, Wörschhauser Str.; Am Ranhart.
MGR Häsch:
Auf der St2073 von Dietramszell in Richtung Humbach, bei der ersten Einfahrt nach Manhartshof ist ein großes Schlagloch in der Straße. Er bitte um Mitteilung an die Straßenmeisterei Wolfratshausen.
Antwort: Das Schlagloch wurde am 12.02.2024 per Mail an die Straßenmeisterei Wolfratshausen gemeldet.
Frage zu TOP 7 ö der GR-Sitzung vom 06.02.24
MGR Häsch fragt zur Genehmigung überplanmäßiger Ausgaben an, warum die Deckung durch Gewerbesteuermehreinnahmen erfolgt, obwohl die Wasserversorgung ja nicht im allgemeinen Haushalt ist und kostenrechnend sein muss:
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HH-Stelle
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Planansatz
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AO-Soll
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Überschreitung
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Begründung
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Deckung durch
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8150.68500 Kalk. Verzinsung Wasser
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108.500,00€
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159.014,27€
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50.514,27€
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aufgrund neuer Kalkulation
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Mehreinnahmen 9000.00300
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Antwort:
Es ist richtig, dass der Bereich Wasserversorgung sich selbst decken muss. Allerdings erfolgt nur alle 4 Jahre eine Kalkulation, bei der dann Über-/Unterdeckungen dadurch ausgeglichen werden, dass der Fehlbetrag/Überschuss in die Gebührenberechnung der nächsten Jahre mit einfließt. Das bedeutet, wenn sich bei der Kalkulation jetzt ein Fehlbetrag ergibt, dann steigen in 4 Jahren die Gebühren um diesen auszugleichen. Im aktuellen Haushalt muss allerdings erstmal der allgemeine Haushalt zur Deckung herangezogen werden.
