Datum: 07.11.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Vereinsheim Humbach
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Dietramszell
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 21:35 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung
Öffentliche Sitzung
Sitzungsdokumente öffentlich
Download Bekanntmachung GR 07.11.23.pdf
Download Niederschrift nur öff GR 07.11.2023.pdf
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1. Aktuelles
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. | Lfd. BV-Nr. |
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Gemeinderat (Gemeinde Dietramszell)
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Sitzung des Gemeinderates
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07.11.2023
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ö
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1 | |
Sachverhalt Gemeindeblatt
Sanierung Staatsstraße 2368 Obermühlthal – Bad Tölz
Auf der Staatsstraße 2368, von Dietramszell nach Bad Tölz, wurde zwischen Kirchbichl und Ellbach im dortigen Waldstück die Asphaltschicht neu aufgetragen. Die MVV-Busse fahren bereits wieder.
Laut dem Straßenbauamt Weilheim kann mit der allgemeinen Streckenöffnung in der 47. Kalenderwoche gerechnet werden.
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1.1. Aktuelles in Bildern
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. | Lfd. BV-Nr. |
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Gemeinderat (Gemeinde Dietramszell)
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Sitzung des Gemeinderates
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07.11.2023
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ö
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1.1 | |
Sachverhalt Gemeindeblatt
Erster Bürgermeister Hauser berichtet, an Hand von Bildern über die Asphaltierungsarbeiten Am Kreuzfeld, über den Stand des Breitbandausbaus in Untermühlthal, über den Stand der Arbeiten am Drosselbauwerk am Lehrerparkplatz, über das Aufbringen eines Dünnschichtasphalts auf der Feldstraße in Ascholding, über den Stand der Baumaßnahmen im Haus der Freiwilligen Feuerwehr in Ascholding. Hier wurde besonders auf das Anbringen der neuen Abgasabsauganlage, auf den Stand der Innenarbeiten im Sozialraum, in der Fahrzeughalle, auf dem Technikbalkon und das Pflastern des Außenbereiches in Eigenleistung hingewiesen. Weiter berichtet der Erste Bürgermeister Hauser über das neue Tor am Friedhof in Kreuzbichl, über den aktuellen Stand der Arbeiten an unserem Geschichtspfad, über die Arbeiten im Gemeinschaftshaus der Schützen in Linden, über den Stand der Bau- und Dämmmaßnahmen sowie der Dachisolierung auf der Turnhalle, über das Aufbringen der Asphaltspritzdecke auf der Straße von Großeglsee nach Hölching und über umgefahrenen Absperrpfosten am Klosterplatz.
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2. Genehmigung der öffentlichen Sitzungsniederschrift vom 10.10.2023
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. | Lfd. BV-Nr. |
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Gemeinderat (Gemeinde Dietramszell)
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Sitzung des Gemeinderates
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07.11.2023
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ö
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2 | |
Sachverhalt Gemeindeblatt
Die öffentliche Sitzungsniederschrift vom 10.10.2023 wird genehmigt.
Beschluss
Die öffentliche Sitzungsniederschrift vom 10.10.2023 wird genehmigt.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0
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3. Wegfall des Geheimhaltungsgrundes nichtöffentlicher Tagesordnungspunkte
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. | Lfd. BV-Nr. |
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Gemeinderat (Gemeinde Dietramszell)
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Sitzung des Gemeinderates
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07.11.2023
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ö
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3 | |
Sachverhalt Gemeindeblatt
Die in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse sind der Öffentlichkeit bekanntzugeben, sobald die Gründe der Geheimhaltung weggefallen sind Art. 52 Abs. 3 GO. Diese sind aus der nichtöffentlichen GR-Sitzung am 05.09.2023:
3.1 Brunnen Baiernrain; Auftragsvergabe Grundwassermessstelle zur Einzugsgebietsermittlung
Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt den Auftrag zur Erstellung der neuen Grundwassermess-stelle für den Brunnen Baiernrain an die Firma Eder Brunnenbau GmbH aus Herberts-felden, zum Nettoangebotspreis von 88.481,00 € zu vergeben.
Abstimmungsergebnis: 17 : 0 (angenommen)
3.2 Bauhof Dietramszell; Kauf einer Vibrationswalze
Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt die gebrauchte Vibrationswalze für den Bauhof, zum Bruttoangebotspreis von 23.370,- €, bei der Firma BTW-Mietservice in Geretsried zu kaufen und mit der Firma Erdbewegung Raßhofer eine entsprechende Vereinbarung über die Beteiligung mit 4.000,- € abzuschließen.
Abstimmungsergebnis: 16 : 0 (angenommen)
Abstimmungsbemerkung: MGR Raßhofer hat gemäß Art. 49 GO an der Beratung und Abstimmung nicht teilgenommen.
3.3 Straßensanierung; Auftragsvergabe Sanierung Auffahrt Großeglsee und Hölching
Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt den Auftrag für die Sanierung der Auffahrt von der Straße zwischen Emmerkofen und Föggenbeuern nach Großeglsee und in Richtung Hölching, bis zum Abzweig Föggenbeueren/Hölching, mit Variante 1: Vorprofil und 2-fache Oberflächen-behandlung, Bruttoangebotspreis 45.722,18€ an die Firma Babic zu vergeben.
Abstimmungsergebnis: 14 : 3 (angenommen)
3.4 Erschließung Baugebiet Schönegg-Nordost; Anmeldung von Zusatzhonorar Inge-nieurbüro Dr. Blasy - Dr. Overland
Beschluss:
Der Gemeinderat stimmt den im Schreiben des Ingenieurbüro Dr. Blasy – Dr. Overland vom 21.07.2023 genannten Mehrkosten zu.
Abstimmungsergebnis: 16 : 0 (angenommen)
Abstimmungsbemerkung: MGR Bachmeier hat gemäß Art. 49 GO an der Beratung und Abstimmung nicht teilgenommen.
3.5 Auftragsvergabe; Neubau eines Feuerwehrgerätehauses in Ascholding
Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt die Treppenbelagsarbeiten aus Naturstein, zum Angebots-preis von Brutto 14.854,18 € an die Firma Ludwig Holzer GbR aus Antdorf zu vergeben.
Abstimmungsergebnis: 17 : 0 (angenommen)
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4. Bauleitverfahren
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. | Lfd. BV-Nr. |
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Gemeinderat (Gemeinde Dietramszell)
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Sitzung des Gemeinderates
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07.11.2023
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ö
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4 | |
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4.1. Ortsentwicklung Steingau - Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. | Lfd. BV-Nr. |
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Gemeinderat (Gemeinde Dietramszell)
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Sitzung des Gemeinderates
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07.11.2023
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ö
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beschließend
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4.1 | |
Sachverhalt Gemeindeblatt
Auf Empfehlung des Bauauschusses berät der Gemeinderat über die Aufstellung eines Bebauungsplans zur Steuerung der Nachverdichtung , sowie zur Festlegung des Gebietscharakters im Ortsteil Steingau.
Beschluss 1
1. Der Gemeinderat der Gemeinde Dietramszell beschließt die Aufstellung eines einfachen Bebauungsplans mit dem Ziel der Gebietssteuerung in Steingau mit der Bezeichnung Bebauungsplan Steingau Nr. 3 „Steingau Mitte“. Der von der Bauverwaltung vorgeschlagene Geltungsbereich (Lageplan vom 30.10.2023) und die Festsetzungen zur Art und Maß der baulichen Nutzung dienen als Grundlage hinsichtlich des Ziels des Bebauungsplans.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 3
Abstimmungsbemerkung
MGR Gröbmaier hat gemäß Art. 49 GO an der Beratung und Abstimmung nicht teilgenommen.
Beschluss 2
2. Das Verfahren wird gem. § 13a BauGB Bebauungspläne der Innenentwicklung im beschleunigten Verfahren durchgeführt.
3. Die Verwaltung wird beauftragt ein Angebot über die Planleistungen einzuholen.
4. Die Verwaltung wird beauftragt den Aufstellungsbeschluss ortsüblich bekannt zu geben.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0
Abstimmungsbemerkung
MGR Gröbmaier hat gemäß Art. 49 GO an der Beratung und Abstimmung nicht teilgenommen.
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4.2. Einbeziehungssatzung Obermühltal, 1. Änderung - Aufstellungsbeschluss
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. | Lfd. BV-Nr. |
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Gemeinderat (Gemeinde Dietramszell)
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Sitzung des Gemeinderates
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07.11.2023
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ö
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beschließend
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4.2 | |
Sachverhalt Gemeindeblatt
Am 19. Oktober 2023 ist bei der Gemeinde von Herrn Florian und Frau Constanze Iglhaut ein Antrag auf Änderung der Einbeziehungssatzung für das Grundstück Fl.-Nr. 167 und Teilflächen aus Fl.-Nr. 168 Ortsteil Obermühltal Gemarkung Dietramszell eingegangen. Beantragt wird die Erweiterung des Geltungsbereichs um die Teilfläche der Fl.-Nr. 161 Gemarkung Dietramszell, welche im planungsrechtlichen Außenbereich liegt. Durch die Erweiterung des Geltungsbereichs sollen die planungsrechtlichen Voraussetzungen für die Erweiterung der Kfz-Werkstatt und des Wohnraums geschaffen werden.
Beschluss
1. Der Gemeinderat beschließt die 1. Änderung der Einbeziehungssatzung für das Grundstück Fl.-Nr. 167 und Teilflächen aus Fl.-Nr. 168 Ortsteil Obermühltal Gemarkung Dietramszell. Der Geltungsbereich der Einbeziehungssatzung wird bis zum angrenzenden Baumbestand des Grundstücks Fl.-Nr. 161 erweitert.
2. Die Verwaltung wird beauftragt, ein geeignetes Planungsbüro mit der Ausführung der Planleistungen zu beauftragen und den entsprechenden städtebaulichen Vertrag mit den Antragsstellern abzuschließen.
3. Die Verwaltung wir beauftragt, die Beschlüsse des Gemeinderats öffentlich bekannt zu geben.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0
Abstimmungsbemerkung
MGR Raßhofer hat gemäß Art. 49 GO an der Beratung und Abstimmung nicht teilgenommen.
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4.3. Außenbereichssatzung Klessingstraße, 2. Änderung - Finale Entscheidung zur Bebauung der Gemeindefläche
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. | Lfd. BV-Nr. |
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Gemeinderat (Gemeinde Dietramszell)
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Sitzung des Gemeinderates
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07.11.2023
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ö
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beschließend
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4.3 | |
Sachverhalt Gemeindeblatt
In seiner Sitzung am 05. September 2023 wurden dem Gemeinderat mehrere städtebauliche Entwürfe zur Beratung über die Bebauung der Fl.-Nr. 878/4, 879, 879/2, 880 und 880/2 Gemarkung Ascholding vorgelegt. Das Planungsbüro sollte noch eine Bebauung der Gemeindefläche mit zwei Doppelhäuser prüfen und legt nun erneut einen Entwurf zur Beratung und Beschlussfassung vor der städtebaulich eine maßvolle Bebauung der Klessingstraße ermöglicht.
Beschluss
Der Gemeinderat beschließt die Bebauung der Gemeindefläche mit einem Einfamilienhaus und einem Doppelhaus, Grundlage ist der Entwurf vom 26.10.2023 und die Anregungen der Grundstückseigentümer (Wendehammer / Schneelagerplatz 8x10m) und die Ausgestaltung der privaten Zufahrt in Trompetenform zu planen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0
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4.4. Bebauungsplan Ascholding Nr. 9 "Isarstraße", 2. Änderung - Abwägungsbeschlüsse und Satzungsbeschluss
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. | Lfd. BV-Nr. |
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Gemeinderat (Gemeinde Dietramszell)
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Sitzung des Gemeinderates
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07.11.2023
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ö
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beschließend
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4.4 | |
Sachverhalt Gemeindeblatt
In seiner Sitzung am 04. April 2023 wurde der Entwurf zum Bebauungsplan Ascholding Nr. 9 „Isarstraße“, 2. Änderung in der Fassung vom 04.04.2023 vom Gemeinderat gebilligt und die Öffentliche Auslegung und Behördenbeteiligung gem. §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB der Planunterlagen beschlossen.
Gem. § 4 a Abs. 2 BauGB wurden beide Verfahrensschritte zeitgleich in der Zeit vom 04.05.2023 bis 14.06.2023 durchgeführt. Für die Behandlung der Stellungnahmen im Gemeinderat werden folgende Beschlussvorschläge vorgelegt.
Beschluss
1. Der Gemeinderat hat Kenntnis von der Durchführung der Verfahren gemäß § 4a Abs. 2 BauGB i. V. m. §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB und macht sich die Abwägungsvorschläge zu eigen. Die zur öffentlichen Auslegung bzw. zur Behördenbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen werden gemäß Abwägung behandelt.
2. Der Gemeinderat beschließt die vom Büro Beham Architekten gefertigten und gemäß Abwägungsbeschlüssen geänderten Bebauungsplan Ascholding Nr. 9 „Isarstraße“, 2. Änderung mit Begründung in der Fassung vom 07.11.2023 gemäß § 10 Abs. 3 BauGB als Satzung.
3. Die Verwaltung wird beauftragt den Beschluss des Gemeinderats ortsüblich bekannt zu machen. Die 2. Änderung des Bebauungsplans Ascholding Nr. 9 „Isarstraße“ mit Begründung in der Fassung vom 07.11.2023 tritt mit seiner Bekanntmachung in Kraft (§ 10 Abs. 3 Satz 4 BauGB)
Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0
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4.5. Bebauungsplan Ascholding Nr. 13 "Nahversorgung und soziale Einrichtungen", 2. Änderung - Abwägungsbeschlüse und Satzungsbeschluss
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. | Lfd. BV-Nr. |
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Gemeinderat (Gemeinde Dietramszell)
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Sitzung des Gemeinderates
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07.11.2023
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ö
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beschließend
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4.5 | |
Sachverhalt Gemeindeblatt
In seiner Sitzung am 05. September 2023 hat der Gemeinderat den Entwurf zur 2. Änderung des Bebauungsplans Ascholding Nr. 13 „Nahversorgung und soziale Einrichtungen“ in der Fassung vom 05.09.2023 gebilligt und die Öffentliche Auslegung und Behördenbeteiligung gem. §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB der Planunterlagen beschlossen.
Gem. § 4a Abs. 2 BauGB wurden beide Verfahrensschritte zeitgleich in der Zeit vom 14.09.2023 bis 16.10.2023 durchgeführt. Für die Behandlung der Stellungnahmen im Gemeinderat werden folgende Beschlussvorschläge vorgelegt.
Beschluss
1. Der Gemeinderat hat Kenntnis von der Durchführung der Verfahren gemäß § 4a Abs. 2 BauGB i. V. m. §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB und macht sich die Abwägungsvorschläge zu eigen. Die zur öffentlichen Auslegung bzw. zur Behördenbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen werden gemäß Abwägung behandelt.
2. Der Gemeinderat beschließt die vom Planungsverband Äußerer Wirtschaftsraum München gefertigte und gemäß Abwägungsbeschlüssen behandelte 2. Änderung des Bebauungsplans Ascholding Nr. 13 „Nahversorgung und soziale Einrichtungen“ gemäß § 10 Abs. 3 BauGB als Satzung. Das Fassungsdatum wird redaktionell auf den 07.11.2023 geändert.
3. Die Veraltung wird beauftragt den Beschluss des Gemeinderats ortsüblich bekannt zu machen. Die 2. Änderung des Bebauungsplans Ascholding Nr. 13 „Nahversorgung und soziale Einrichtungen“, Fassungsdatum redaktionell geändert auf den 07.11.2023, tritt mit seiner Bekanntmachung in Kraft (§ 10 Abs. 3 Satz 4 BauGB)
Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0
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4.6. Bebauungsplan Baienrain Nr. 3 "Sportgelände Baienrrain", 2. Änderung - Auftragsvergabe
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. | Lfd. BV-Nr. |
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Gemeinderat (Gemeinde Dietramszell)
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Sitzung des Gemeinderates
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07.11.2023
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ö
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beschließend
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4.6 | |
Sachverhalt Gemeindeblatt
In seiner Sitzung am 05. September 2023 hat der Gemeinderat über den Antrag auf 2. Änderung des Bebauungsplans Baiernrain Nr. 3 „Sportgelände Baiernrain“ vom Sportverein Baiernrain – Linden und der Schützengesellschaft Baiernrain beraten und die Änderung des Bebauungsplans beschlossen. Des Weiteren wurde beschlossen vom Planungsverband Äußerer Wirtschaftsraum München ein Angebot für die Planungsleistungen einzuholen.
Beschluss
1. Der Gemeinderat beauftragt den Planungsverband Äußerer Wirtschaftsraum München mit der Durchführung der Planleistungen laut Angebot vom 22.09.2023.
2. Die Verwaltung wird beauftragt den Aufstellungsbeschluss zur 2. Änderung des Bebauungsplans Baiernrain Nr. 3 „Sportgelände Baiernrain“ ortsüblich bekannt zu geben.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0
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5. Unterbringung von Flüchtlingen; Alte Schule Linden und ehemaliger Kindergarten Ascholding
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. | Lfd. BV-Nr. |
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Gemeinderat (Gemeinde Dietramszell)
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Sitzung des Gemeinderates
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07.11.2023
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ö
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5 | |
Sachverhalt Gemeindeblatt
In der Sitzung des Gemeinderates wird darüber beraten, ob die Gemeindeobjekte, ehem. Schule Linden und ehemaliger Kindergarten Ascholding, weiter zur Unterbringung von Flüchtlingen zur Verfügung stehen.
Beschluss
Der Gemeinderat beschließt den TOP auf die Dezembersitzung zu verschieben um mit den dann vorliegenden Informationen erneut zu beraten.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 3
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6. Örtliche Verkehrsschau am 14.09.2023
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. | Lfd. BV-Nr. |
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Gemeinderat (Gemeinde Dietramszell)
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Sitzung des Gemeinderates
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07.11.2023
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ö
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informativ
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6 | |
Sachverhalt Gemeindeblatt
Das Protokoll der örtlichen Verkehrsschau am 14.09.2023 mit Vertretern der Behörden Landratsamt, Staatliches Bauamt und Polizei, wird zur Kenntnisnahme vorgelegt.
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7. Erneuerung Heizung Vereinsheim Humbach; Beschluss Heizungsart
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. | Lfd. BV-Nr. |
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Gemeinderat (Gemeinde Dietramszell)
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Sitzung des Gemeinderates
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07.11.2023
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ö
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beschließend
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7 | |
Sachverhalt Gemeindeblatt
Der Gemeinderat entscheidet über den Heizungstausch bzw. der Heizungsart (Wärmepumpe oder Pelletheizung) für das Vereinsheim Humbach. Die bestehende Ölheizung ist aus dem Jahr 1997 ist nicht mehr zeitgemäß und muss erneuert werden. Für diese Maßnahme wurde eine Zuwendung bewilligt.
Beschluss
Der Gemeinderat beschließt, die Erneuerung der Heizung Vereinsheim Humbach in der Variante Pelletheizung auszuschreiben.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0
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8. 2. Nachtragshaushaltssatzung und Nachtragshaushaltsplan 2023
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. | Lfd. BV-Nr. |
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Gemeinderat (Gemeinde Dietramszell)
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Sitzung des Gemeinderates
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07.11.2023
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ö
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|
8 | |
Sachverhalt Gemeindeblatt
Der Stellenplan ist Bestandteil des Haushaltsplanes. Bei einer Änderung ist grundsätzlich der Erlass einer Nachtragshaussatzung erforderlich (Art. 68 Abs. 2 Nr. 4 GO). Die Mehrausgaben bei einzelnen Bereichen sind durch den Deckungskreis 1 (Personalausgaben) gedeckt.
Da lediglich eine Änderung des Stellenplanes der Beamten erforderlich ist, wurde auf die Vorberatung im Finanzausschuss verzichtet.
Beschluss
Der Gemeinderat beschließt folgende
2. Nachtragshaushaltssatzung
der GEMEINDE Dietramszell - Landkreis Bad Tölz –
Wolfratshausen für das Haushaltsjahr 2023
Aufgrund Art. 68 Absatz 1 i. V. m. den Art. 63 ff. GO erlässt der Gemeinderat der Gemeinde Dietramszell folgende Nachtragshaushaltssatzung
§ 1
Der Stellenplan wird in der Fassung der Anlage neu festgesetzt.
§ 2
Diese Nachtragshaushaltssatzung tritt mit dem 01. Januar 2023 in Kraft.
Dietramszell, ……………………
Josef Hauser
Erster Bürgermeister
Nachrichtlicher Hinweis
Folgende Paragrafen der Haushaltssatzung bleiben unverändert:
§ 1 Festsetzung der Einnahmen und Ausgaben
§ 2 Kreditaufnahmen
§ 3 Verpflichtungsermächtigungen
§ 4 Steuersätze (Hebesätze)
§ 5 Höchstbetrag der Kassenkredite
Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0
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9. Antrag auf Erhöhung der Nutzungsgebühr für die Klause
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. | Lfd. BV-Nr. |
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Gemeinderat (Gemeinde Dietramszell)
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Sitzung des Gemeinderates
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07.11.2023
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ö
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|
9 | |
Sachverhalt Gemeindeblatt
Am 11.10.23 stellte der Verein zur Erhaltung der Leonhardikirche Dietramszell e.V. einen Antrag auf Erhöhung der Aufwandspauschale. Derzeit beträgt die Nutzungsgebühr 100 €, wovon 40 € an den Verein gehen für die Vorbereitung von standesamtlichen Trauungen. Die restlichen 60 € erhält die Gemeinde zur Deckung ihrer Kosten (Wasser/Kanal, Versicherungen derzeit ca. 850 €/Jahr).
Beschluss
Der Gemeinderat stimmt einer Erhöhung der Nutzungsgebühr für die Klause ab dem 01.01.2024 auf 150 € zu, wovon 90 € an den Verein als Aufwandspauschale gezahlt werden.
(Hinweis: In der nächsten Sitzung wäre die Kostensatzung der Gemeinde entsprechend anzupassen)
Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0
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10. Projektantrag Familienpaten - Standort Dietramszell
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. | Lfd. BV-Nr. |
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Gemeinderat (Gemeinde Dietramszell)
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Sitzung des Gemeinderates
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07.11.2023
|
ö
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beschließend
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10 | |
Beschluss
Der Gemeinderat beschließt, das Projekt Familienpaten mit einem Beitrag von ca. 5.600 € für 2024 und ca. 6.000 für 2025 zu unterstützen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 16
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11. Wasserversorgung Dietramszell; Grundsatzentscheidung funkauslesbare Wasserzähler
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. | Lfd. BV-Nr. |
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Gemeinderat (Gemeinde Dietramszell)
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Sitzung des Gemeinderates
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07.11.2023
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ö
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beschließend
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11 | |
Sachverhalt Gemeindeblatt
Der Gemeinderat berät über den Einbau von Funkwasserzählern für die Hausanschlüsse in der Wasserversorgung Dietramszell und trifft dazu eine Grundsatzentscheidung.
Diskussionsverlauf
MGR Bachmeier möchte informiert werden über die Dauer des Garantieanspruchs auf die Funkwasserzähler.
Beschluss
Der Gemeinderat beschließt den Einbau von Funkwasserzählern in zwei Etappen ab 2024 und beauftragt die Verwaltung die Kosten in die Haushaltsplanung aufzunehmen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 2
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12. Festlegung eines Standortes für einen Defibrillator
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. | Lfd. BV-Nr. |
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Gemeinderat (Gemeinde Dietramszell)
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Sitzung des Gemeinderates
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07.11.2023
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ö
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beschließend
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12 | |
Sachverhalt Gemeindeblatt
In seiner Sitzung am 13.12.22 hat der Gemeinderat folgenden Beschluss gefasst:
TOP 4 Ö – Annahme von Spenden 2022
2. Der Gemeinderat stimmt der Annahme eines Defibrillators (Wert: ca. 1600 € netto) als Spende von der Fa. Köglsperger zu. Ein Standort wird noch festgelegt. Abstimmung 19:0 (angenommen)
Der Gemeinderat wird daher nun um Entscheidung gebeten, wo der Defibrillator angebracht werden soll.
Beschluss
Der Gemeinderat beschließt den Defibrillator am neuen Gemeinschaftshaus in Linden anzubringen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0
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13. Bildmarke Gemeinde Dietramszell; Schutz der Marke
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. | Lfd. BV-Nr. |
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Gemeinderat (Gemeinde Dietramszell)
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Sitzung des Gemeinderates
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07.11.2023
|
ö
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informativ
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13 | |
Sachverhalt Gemeindeblatt
Der Gemeinderat wird darüber informiert, dass die Wort-/Bildmarke der Gemeinde Dietramszell am 20.10.2023 beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragen wurde.
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14. Ergebnisse der Bürgerversammlung 2023
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. | Lfd. BV-Nr. |
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Gemeinderat (Gemeinde Dietramszell)
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Sitzung des Gemeinderates
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07.11.2023
|
ö
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informativ
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14 | |
Sachverhalt Gemeindeblatt
Gemäß Art. 18 Abs. 4 der Gemeindeordnung (GO) sind Empfehlungen der Bürgerver-sammlung innerhalb einer Frist von drei Monaten vom Gemeinderat zu behandeln. Solche Tagesordnungspunkte wurden in der vergangenen Bürgerversammlung nicht behandelt.
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15. Antworten zu Fragen aus dem Gremium
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. | Lfd. BV-Nr. |
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Gemeinderat (Gemeinde Dietramszell)
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Sitzung des Gemeinderates
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07.11.2023
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ö
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15 | |
zum Seitenanfang
16. Sonstiges
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. | Lfd. BV-Nr. |
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Gemeinderat (Gemeinde Dietramszell)
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Sitzung des Gemeinderates
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07.11.2023
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ö
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16 | |
Sachverhalt Gemeindeblatt
Erster Bürgermeister Hauser:
Der Sitzungstermin vom 05.12.2023 soll wegen dem Nikolaustag auf den 07.12.2023 verschoben werden.
MGR Bachmeier:
Wie lang ist der Garantieanspruch der Eichzeit bei Funkwasserzählern?
MGR X. Huber:
Kann an der Bushaltestelle in Bairawies eine Fahrradabschlussmöglichkeit geschaffen werden?
MGR Prömmer:
Welche Möglichkeiten bestehen für den Aufbau von Wasserspendern in der Nähe der Eisdiele in Dietramszell?
MGR Fuchs:
Welchen Schulweg sollen die Kinder von Obermühlthal nutzen?
MGR Bachmeier:
Besteht die Möglichkeit für die Straße Am Kreuzfeld ein Tempolimit von 50 auf 20 oder 30 km/h einzurichten?
Beschluss
Der Sitzungstermin vom 05.12.2023 wird auf den 07.12.2023 verschoben.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0
Datenstand vom 08.01.2025 15:30 Uhr