Datum: 07.05.2024
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Vereinsheim Humbach
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Dietramszell
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 22:33 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung
Öffentliche Sitzung
Sitzungsdokumente öffentlich
Download Bekanntmachung GR 07.05.2024.pdf
Download Niederschrift nur öff GR 07.05.2024.pdf
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1. Einverständnis Tagesordnung
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. | Lfd. BV-Nr. |
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Gemeinderat (Gemeinde Dietramszell)
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Sitzung des Gemeinderates
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07.05.2024
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ö
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beschließend
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1 | |
Sachverhalt Gemeindeblatt
Mit der Tagesordnung besteht Einverständnis.
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2. Aktuelles
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. | Lfd. BV-Nr. |
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Gemeinderat (Gemeinde Dietramszell)
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Sitzung des Gemeinderates
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07.05.2024
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ö
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2 | |
Sachverhalt Gemeindeblatt
BGM Hauser gratuliert MGR Ladstätter (ehem. Disl) zur Eheschließung.
Das Straßenbauamt Weilheim plant das Regenrückhaltebecken Obermühltal im Juni anzuschließen. Die Straße beim Schulparkplatz ist daher voraussichtlich vom 24.-28.06.24 voll gesperrt.
Bei der Bürgermeisterdienstbesprechung im Landratsamt wurde der Plan für Windvorranggebiete vorgestellt, d.h. wo Windkrafträder denkbar wären.
Die Baugenehmigung sowie der Vertrag für die Flüchtlingsunterkunft in der ehem. Ökoakademie Linden liegen jetzt vor. Das Gebäude soll voraussichtlich bis Juli/August fertig werden. Vor Bezug soll ein Tag der offenen Tür stattfinden.
Der Ausschuss für Umwelt, Infrastruktur und Tourismus des Landkreises hat am 22.04.2024 beschlossen, dass sich der Kreistag sich mit der Ausweitung des ÖPNV im Gebiet der Gemeinden Dietramszell und Egling auseindander setzen soll. Es wurde die Erschließungsanalyse für die beiden Gemeindebiete kurz vorgestellt. Hierbei geht es um den Einsatz von Rufbussen mit denen ein bedarfsgesteueter ÖPNV eingeführt wird mit dem die beiden Gemeinden an die Städe Geretsried, Wolfratshausen und Holzkirchen angebunden werden.
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2.1. Aktuelles in Bildern
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. | Lfd. BV-Nr. |
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Gemeinderat (Gemeinde Dietramszell)
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Sitzung des Gemeinderates
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07.05.2024
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ö
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informativ
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2.1 | |
Sachverhalt Gemeindeblatt
BGM Hauser berichtet anhand von Bildern über folgende aktuelle Themen:
- das Baustartgespräch für den Wasserleitungsbau im Abschnitt zwischen Berg und Leiten
die Bohrung zur Brunnenmessstelle Baiernrain durch die Fa. Eder
neue Bänke, die im Rahmen der Dorferneuerung am Geschichtspfad aufgestellt werden sollen
die zeitliche Ausweitung der 30er-Beschränkung von 7-17 Uhr am Klosterberg
die Segnung des neuen FFW-Hauses Ascholding
die Segnung des neuen FFW-Autos Dietramszell
die Anbringung eines neuen Geländers an der Wehranlage in Ascholding
der Einbau der Küche im Gemeinschaftshaus Linden
die Herrichtung des Zauns am Spielplatz Voglhäusl
das neue Mülltonnenhäuschen am Kindergarten Linden
die Grundstücke im Einheimischenmodell an der Klessingstraße in Ascholding
die neue Linde für den Kirchplatz in Ascholding
die Aufstellung des Maibaumes in Linden und beim Kindergarten Dietramszell
dier geplante Standorte Funkmast in Ascholding
das neu beschaffte Notstromaggregat
die Herrichtung der ehem. Ökoakademie Linden für Flüchtlinge
die Erneuerung der Partnerschaftstafel
die Verschönerung der Rathausnische im 1. OG
die Einrichtung eines zusätzlichen Büros im ehem. Serverraum
die Instandsetzung des hinteren Rathausparkplatzes
die Erneuerung des Bodens in der Bücherei
den Stand der Generalsanierung der Schule: Erneuerung der Fassade und des Bodens im Lehrerzimmer und der Verwaltung, Austausch der Fenster und Beleuchtung in der Turnhalle
die Instandsetzung von zwei Sitzbänken (Großeglsee und Kiesgrubenparkplatz)
die Beschaffung eines neuen Sprinters für den Bauhof
die Sanierung der St 2368 bis Kirchbichl (derzeit wird am Abschnitt zwischen Kirchbichl Richtung Ellbach gebaut)
ein Ortstermin für die Planung der Zufahrt zum „Am Kreuzfeld“ inkl. Gehwegneubau
Vorbereitungesarbeiten für der Bau einer Überdachung für das Dienstfahrzeug des Rathauses sowie die Mülltonnen
die Erneuerung von zwei Hydranten bei Hr. von Schilcher
die Verschönerung des Trauraumes im Rathaus
die Verabschiedung von Marianne Herfellner (Vorzimmer Bürgermeister)
und die Einladung zur Frankreichfahrt zum 40järigen Bestehen der Partnerschaft
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3. Genehmigung der öffentlichen Sitzungsniederschrift vom 02.04.2024
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. | Lfd. BV-Nr. |
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Gemeinderat (Gemeinde Dietramszell)
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Sitzung des Gemeinderates
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07.05.2024
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ö
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3 | |
Beschluss
Die öffentliche Sitzungsniederschrift vom 02.04.2024 wird genehmigt.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0
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4. Wegfall des Geheimhaltungsgrundes nichtöffentlicher Tagesordnungspunkte
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. | Lfd. BV-Nr. |
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Gemeinderat (Gemeinde Dietramszell)
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Sitzung des Gemeinderates
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07.05.2024
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ö
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4 | |
Sachverhalt Gemeindeblatt
Die in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse sind der Öffentlichkeit bekanntzugeben, sobald die Gründe der Geheimhaltung weggefallen sind Art. 52 Abs. 3 GO. Diese sind aus der nichtöffentlichen GR-Sitzung am 05.03.2024:
TOP 4.1: Vereinsheim Humbach, Auftragsvergabe Heizungstausch, Einbau Pelletheizung
Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt, den Auftrag für den Heizungstausch am Vereinsheim Humbach zum Angebotspreis von 58.018,45 € an die Firma Thomas Kreitmair GmbH aus Lochen zu vergeben.
Abstimmung: 18:0
TOP 4.2: Erschließung Baugebiet Lochen - West; Auftragsvergabe
Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt den Auftrag zur Erschließung des Baugebietes Lochen - West, zum Bruttoangebotspreis von 187.514,01 €, an die Firma Richard Schulz GmbH & Co. KG aus Großweil zu vergeben.
Abstimmung: 15:3
TOP 4.3: Wasserleitungsbau Berg-Leiten; Auftragsvergabe
Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt den Auftrag für den Wasserleitungsbau Berg – Leiten zu dem Bruttoangebotspreis von 216.684,07 € an die Firma Richard Schulz GmbH & Co. KG Tiefbau aus Großweil zu vergeben.
Abstimmung: 18:0
TOP 5.3: Standortanzeige Neubau Sende- und Empfangsanlage in Emmerkofen
Telefonica Deutschland plant in der Gemarkung Föggenbeuern, Flrst. 366/1 eine Sende- und Empfangsanlage (Funkturm) für mobiles Breitband zu errichten. Diese Flurnummer ist im Eigentum der Wasserversorgung Harmatinger Gruppe. Mit dieser Anlage sollen künftig mobile Telefon- und Breitbanddienste in den Mobilfunkstandards (GSM, LTE, 5G) angeboten werden.
Zur Kenntnisnahme
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5. Möglichkeiten der Reduzierung des Defizits im Kindertagesstättenbereich
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. | Lfd. BV-Nr. |
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Gemeinderat (Gemeinde Dietramszell)
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Sitzung des Gemeinderates
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02.04.2024
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ö
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beschließend
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4 | |
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Gemeinderat (Gemeinde Dietramszell)
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Sitzung des Gemeinderates
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07.05.2024
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ö
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5 | |
Sachverhalt Gemeindeblatt
Durch den Finanzausschuss wurde in seiner Sitzung am 22.02.2024 folgender Beschluss gefasst:
Der Finanzausschuss beauftragt die Fachbereichsleitung der Kindertagesstätten anhand der nachfolgenden Maßnahmen darzustellen, welche Mehreinnahmen für die Gemeinde generiert werden könnten und welche finanziellen Auswirkungen dies auf die Eltern hätte. Das Ergebnis ist dem Gemeinderat zur Beratung vorzulegen:
- Ausbau Buchungszeiten der Krippe auf 5 Tage
Geschwisterermäßigung erst ab dem 3. Kind
Einführung einmalige Gebühr (Verbrauchs- und Aufnahmegebühr)
Wegfall der Gebührenumstellung bei unterjährigem Verbleib in der Krippe
Umbuchung der gewählten Buchungszeit nur 2 X im Jahr
Änderung Buchungszeitfenster, Abholung Kindergarten / Krippe 14:30 statt 14:00 Uhr
Abstimmungsergebnis 8:0 (angenommen)
Diskussionsverlauf
Vom Ersten Bürgermeister Hauser und Frau Knittel, Mitarbeiterin der Fachbereichsleitung Kindertagesstätten werden die einzelnen Vorschläge der Verwaltung und die dazu eingegangen Stellungnahmen der Elternbeiräte vorgestellt und die dazu gestellten Fragen beantwortet. Es wird sodann über die einzelnen Maßnahmen abgestimmt.
Beschluss 1
Ausbau Buchungszeiten der Krippe auf 4 Tage:
Der Gemeinderat beschließt die Ausweitung der Betreuungszeit in der Krippe auf 4 Tage wöchentlich und die damit verbundene Anpassung von § 6 Abs. 2) der gemeindlichen KiTa- Benutzungssatzung vom 09.01.2024 ab dem 01.09.2024.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 2
Beschluss 2
Geschwisterkindermäßigung:
Der Gemeinderat beschließt die Änderung der Geschwisterkindermäßigung § 6 Abs 1) der KiTa-Gebührensatzung der gemeindlichen Kindertagesstätten vom 01.09.2023 dahingehend, dass diese nur für parallel in gemeindlichen Einrichtungen anwesende Kinder gilt.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 2
Beschluss 3
Einführung einmalige Gebühr (Verbrauchsgebühr)
Der Gemeinderat beschließt die Einführung einer jährlichen Verbrauchsgebühr von 25 € in der Krippe und 25 € im Kindergarten, sowie die damit verbundene Anpassung der der gemeindlichen KiTa-Gebührensatzung vom 01.09.2023, ab dem 01.09.2024.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 4
Beschluss 4
Einführung einmalige Gebühr (Aufnahmegebühr)
Der Gemeinderat beschließt die Einführung einer einmaligen Aufnahmegebühr in Höhe von 20 €, sowie die damit verbundene Anpassung der gemeindlichen KiTa-Gebührensatzung vom 01.09.23, ab dem 01.09.2024.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 1
Beschluss 5
Wegfall der Gebührenumstellung bei unterjährigem Verbleib in der Krippe
Der Gemeinderat beschließt den Wegfall der Gebührenumstellung bei unterjährigem Verbleib in der Krippe. Die Gemeinde gewährt den Eltern, deren Kinder, die ab Januar 3 Jahre alt werden, einen monatlichen Nachlass von 100 € und passt § 4 Abs. (1) a) der gemeindlichen KiTa-Gebührensatzung vom 01.09.2023, ab dem 01.09.2024 entsprechend an.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 1
Beschluss 6
Umbuchung der gewählten Buchungszeit nur 2x im Jahr
Der Gemeinderat beschließt, dass Umbuchungen zukünftig nur noch im September und Februar des laufenden KiTa-Jahres möglich sind und die damit verbundene Anpassung von § 4 Abs (1) e) der gemeindlichen KiTa-Gebührensatzung vom 01.09.23, zum 01.09.24. Eine Sonderregelung ist nach Antrag aufgrund besonderer Lebensumstände an die Fachbereichsleitung möglich.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0
Beschluss 7
Änderung Buchungszeitfenster, Abholung Kindergarten/Krippe 14:30 statt 14:00 Uhr
Der Gemeinderat beschließt die Ausweitung des Abholfensters von 14.00 Uhr auf 14.30 Uhr in Kindergarten und Krippe.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0
Beschluss 8
Inflationsbedingte Anpassungen durch Essenslieferant Firma Asenbrunner
Der Gemeinderat beschließt die im Sachverhalt dargelegte inflationsbedingte Anpassung des Essensanbieter Firma Asenbrunner und die damit verbundene Anpassung der Nebenabsprache zum Betreuungsvertrag zum 01.09.2024.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0
Beschluss 9
Inflationsbedingte Anpassung von Spiel- und Getränkegeld
Der Gemeinderat beschließt die inflationsbedingte Erhöhung von Spielgeld auf 8 Euro monatlich und Getränkegeld auf 6 Euro monatlich und die damit verbundene Anpassung von § 4 Abs (1) a) und b) der gemeindlichen KiTa- Gebührensatzung vom 01.09.23.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 1
Beschluss 10
Änderung der Satzungen:
Der Gemeinderat beauftragt die Verwaltung, die gemeindlichen KiTa-Satzungen entsprechend der Beschlüsse aus der Sitzung vom 07.05.24 anzupassen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0
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6. Bauleitverfahren
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. | Lfd. BV-Nr. |
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Gemeinderat (Gemeinde Dietramszell)
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Sitzung des Gemeinderates
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07.05.2024
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ö
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6 | |
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6.1. Feuerwehrgerätehaus Dietramszell
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. | Lfd. BV-Nr. |
|
Gemeinderat (Gemeinde Dietramszell)
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Sitzung des Gemeinderates
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07.05.2024
|
ö
|
beschließend
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6.1 | |
Sachverhalt Gemeindeblatt
In der GR-Sitzung vom 10.10.2023 wurden zu diesem Thema unter TOP 8 öff. bereits folgende Beschlüsse gefasst:
Mit anliegendem Antrag vom 17.09.2023 stellt Herr Kommandant Fabian Fiegler den Antrag auf Errichtung eines neuen Gerätehauses für die Freiwillige Feuerwehr Dietramszell.
Das neue Gerätehaus soll in den Finanzplan der Gemeinde Dietramszell eingestellt und 2028 mit dem Bau begonnen werden damit das neue Quartier 2029 bezogen werden kann.
Durch einen gemeinsamen „Zweckbau“ mit einem neuen Bauhof für die Gemeinde Dietramszell könnten einige Anlagen gemeinsam genutzt werden und somit Kosten gespart werden.
Für den Neubau des gemeindlichen Bauhofs liegt bereits ein genehmigter Bauplan vor. Dieser Neubau ist auf dem Gelände des derzeitigen Wertstoffhofes geplant. Die dort vorhandene Fläche ist allerdings für einen gemeinsamen Zweckbau Bauhof und Feuerwehr augenscheinlich zu klein. Der Bauplan des neuen Baufhof / Wasserwerks wird in der Anlage mit übersandt.
Kosten:
Haushaltsstelle:
Verwaltungs- oder Vermögenshaushalt: Vermögenshaushalt
Mittel stehen zur Verfügung: Nein, müssen eingeplant und genehmigt werden
Deckungsvorschlag:
Pflicht- oder freiwillige Aufgabe: Feuerwehr ist eine Pflichtaufgabe
Beschluss 1:
Der Gemeinderat beschließt den Bauherrenwillen im Rahmen der Klausur zu erarbeiten.
Abstimmung: 16:1
Beschluss 2:
Der Gemeinderat hat Kenntnis von dem Antrag vom 17.09.2023 und beschließt das Projekt in die Finanzplanung im Rahmen der Haushaltsaufstellung aufzunehmen.
Abstimmung: 17:0
------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------
Antrag der Gemeinderäte Michael Häsch, Ludwig Gröbmaier, Rudi Raßhofer, Thomas Bachmeier, Hans Benno Suttner und Florian Heuschneider vom 21.01.2024
Der Gemeinderat hat grundsätzlich den Bau eines neuen Feuerwehrgerätehauses für die FFW Dietramszell beschlossen, ohne Zeit- und Finanzplan.
Wir stellen dazu folgenden Antrag:
- Im Haushalt 2024 werden 20.000 Euro für die Standortsuche und Grobplanung (Größe und Anordnung des Gebäudes) eingestellt.
In der Finanzplanung werden für das Jahr 2025 200.000 Euro für einen evtl. Grundstücksankauf eingeplant. Nach unseren bisherigen Informationen steht dafür kein gemeindeeigenes Grundstück zur Verfügung.
Aufstellungsbeschluss für einen Bebauungsplan und evtl. Beschluss zur Änderung des Flächennutzungsplanes bis Ende 2025.
Die Gelder für den Neubau sind in der Finanzplanung für die Jahre 2028 und 2029 einzuplanen.
Die Punkte 1 und 2 wurden im Rahmen der Haushaltsaufstellung bereits vom Gemeinderat wie vorgeschlagen beschlossen.
Zu den Punkten 3 und 4 wurden noch keine Beschlüsse gefasst. Deshalb wird der Antrag dem GR nochmals zur Beratung und Beschlussfassung vorgelegt.
Beschluss 1
Der Gemeinderat stimmt dem Antrag vom 21.01.2024 zu, dass der Aufstellungsbeschluss für einen Bebauungsplan und evtl. Beschluss zur Änderung des Flächennutzungsplanes bis Ende 2025 gefasst wird.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0
Beschluss 2
Der Gemeinderat stimmt dem Antrag vom 21.01.2024 zu, dass die Gelder für den Neubau in der Finanzplanung für die Jahre 2028 und 2029 eingeplant werden.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0
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6.2. 29. Änderung des Flächennutzungsplans Dietramszell im Bereich Lochen, Firma Kreitmair - Abwägunsbeschlüsse zur Frühzeitigen Beteiligung und Billigungs- und Auslegunsbeschluss zur Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gem. §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. | Lfd. BV-Nr. |
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Gemeinderat (Gemeinde Dietramszell)
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Sitzung des Gemeinderates
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07.05.2024
|
ö
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beschließend
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6.2 | |
|
Gemeinderat (Gemeinde Dietramszell)
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Sitzung des Gemeinderates
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04.06.2024
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ö
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beschließend
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5.2 | |
Sachverhalt Gemeindeblatt
In seiner Sitzung am 06.02.2024 hat der Gemeinderat die Frühzeitige Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gem. §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB der Planunterlagen in der Fassung vom 06.02.2024 beschlossen.
Gem. § 4a Abs. 2 BauGB wurden beide Verfahrensschritte zeitgleich in der Zeit vom 14.02.2024 bis 15.03.2024 durchgeführt. Für die Behandlung der Stellungnahmen im Gemeinderat werden folgende Beschlussvorschläge vorgelegt:
einsehbar.
Diskussionsverlauf
Da im dem Gebiet ein Vorkommen von Feldlärchen vermutet wird, muss nach Mitteilung der Unteren Naturschutzbehörde vor der weiteren Behandlung des Bauleitverfahrens ein Vogelkundler beauftragt werden. Der TOP muss daher vertagt werden.
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6.3. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Lochen Nr. 1 "Lochen I", 3. Änderung - Abwägungsbeschlüsse zur Frühzeitigen Beteiligung und Billigungs- und Auslegungsbeschluss zur Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gem. §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. | Lfd. BV-Nr. |
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Gemeinderat (Gemeinde Dietramszell)
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Sitzung des Gemeinderates
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07.05.2024
|
ö
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beschließend
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6.3 | |
|
Gemeinderat (Gemeinde Dietramszell)
|
Sitzung des Gemeinderates
|
04.06.2024
|
ö
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beschließend
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5.1 | |
Sachverhalt Gemeindeblatt
In seiner Sitzung am 06.02.2024 hat der Gemeinderat die Frühzeitige Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gem. §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB der Planunterlagen in der Fassung vom 06.02.2024 beschlossen.
Gem. § 4a Abs. 2 BauGB wurden beide Verfahrensschritte zeitgleich in der Zeit vom 14.02.2024 bis 15.03.2024 durchgeführt. Für die Behandlung der Stellungnahmen im Gemeinderat werden folgende Beschlussvorschläge vorgelegt:
Diskussionsverlauf
Da im dem Gebiet ein Vorkommen von Feldlärchen vermutet wird, muss nach Mitteilung der Unteren Naturschutzbehörde vor der weiteren Behandlung des Bauleitverfahrens ein Vogelkundler beauftragt werden. Der TOP muss daher vertagt werden.
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6.4. Außenbereichssatzung Ortsteil Ried - Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. | Lfd. BV-Nr. |
|
Gemeinderat (Gemeinde Dietramszell)
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Sitzung des Gemeinderates
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07.05.2024
|
ö
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beschließend
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6.4 | |
Sachverhalt Gemeindeblatt
Am 24. April 2024 ist bei der Gemeinde Dietramszell ein Antrag auf Aufstellung einer Außenbereichssatzung für den Ortsteil Ried eingegangen.
Beschluss
1. Der Gemeinderat beschließt die Aufstellung einer Außenbereichssatzung nach § 35 Abs. 6 BauGB für den Ortsteil Ried. Als Geltungsbereich wird der als Anlage beigefügt Lageplan vom 29.04.2024 festgelegt.
2. Der Gemeinderat beauftragt die Bauverwaltung mit der Durchführung des Verfahrens zur Aufstellung der Außenbereichssatzung OT Ried. Der Beschluss ist öffentlich bekanntzugeben.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0
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6.5. Bebauungsplan Dietramszell Nr. 9 "Am Kreuzfeld", 5. Änderung - Antrag CSU Umsetzung Aufstellungbeschluss vom 02.10.20219
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. | Lfd. BV-Nr. |
|
Gemeinderat (Gemeinde Dietramszell)
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Sitzung des Gemeinderates
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07.05.2024
|
ö
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informativ
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6.5 | |
|
Gemeinderat (Gemeinde Dietramszell)
|
Sitzung des Gemeinderates
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04.06.2024
|
ö
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beschließend
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5.10 | |
Sachverhalt Gemeindeblatt
Am 18. März 2024 ist von den Gemeinderäten Herrn Michael Häsch, Herrn Ludwig Gröbmaier, Herrn Thomas Bachmeier, Herrn Hans Benno Suttner und Herrn Florian Heuschneider folgender Antrag eingegangen
„Umsetzung des Beschlusses vom 02.10.2019 Top 6 Aufstellung eines Bebauungsplans am Assang. Wir stellen den Antrag, dass bis zur Sommerpause 2024 die entsprechenden Beschlüsse für eine Umsetzung des Beschlusses vom 02.10.2019 gefasst werden.“
Beschluss 1
Der Gemeinderat beschließt den PV München mit dem Verfahren BPL Dietramszell Nr. 9 „Am Kreuzfeld“ 5. Änderung, zu beauftragen und damit die Umsetzbarkeit zu prüfen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 13
Beschluss 2
Antrag MGR X. Huber:
Die örtlichen Gegebenheiten sollen zunächst bei einem Ortstermin von den Mitgliedern des Gemeinderates besichtigt werden.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0
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6.6. Bebauungsplan Baiernrain Nr. 4 "Gewerbegebiet Am Schmiedberg" - Antrag CSU Erschließungskonzept
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
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TOP-Nr. | Lfd. BV-Nr. |
|
Gemeinderat (Gemeinde Dietramszell)
|
Sitzung des Gemeinderates
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07.05.2024
|
ö
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beschließend
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6.6 | |
Sachverhalt Gemeindeblatt
Am 18. März 2024 ist von den Gemeinderäten Herrn Michael Häsch, Herrn Ludwig Gröbmaier, Herrn Thomas Bachmeier, Herrn Hans Benno Suttner und Herrn Florian Heuschneider folgender Antrag eingegangen:
„Bebauungsplan Am Schmiedberg Baiernrain. Wir sind der Ansicht, dass die bisherige Regelung Eigentümerweg unter Berücksichtigung des Art. 55 BayStrWG keine sichere langfristige Erschließung des Bebauungsplangebiets gewährleistet. Wir stellen deshalb den Antrag, dass die Verwaltung/ Planungsbüro vor oder bei einer weiteren Behandlung des Bebauungsplanes im Gemeinderat ein Konzept vorlegt, dass die An- und Abfahrt von schweren LKW´s zu den Gewerbebetrieben regelt, ohne dass eine Durchfahrt durch Baiernrain erforderlich ist. Ferner muss der Räum- und Streudienst geregelt sein und eine ausreichend dimensionierte Feuerwehrzufahrt vorhanden sein. Des Weiteren müssen die Ausbau- und Unterhaltskosten für den Eigentümerweg klar geregelt werden. Wir möchten auf keinen Fall das Bebauungsplanverfahren hinauszögern. Wir brauchen aber, bei einem Gewerbegebiet dieser Größe, eine klar geregelte Erschließung. Falls gewünscht, bringen wir dazu gerne unsere Ideen ein.“
Beschluss
Der Gemeinderat beschließt die Sicherung der Erschließung, der Kostenübernahme und der Räum- und Streupflicht für das Gewerbegebiet Am Schmiedberg über einen Erschließungsvertrag / städtebaulichen Vertrag mit dem jeweiligen Bauwerber. Das Ingenieurgeologische Gutachten von GHB Consult GmbH vom 03.06.2022 Punkt 4 Erschließung, 4.1 Verkehrsflächenbau ist Grundlage für die Vereinbarung zur Ertüchtigung der Erschließungsstraße.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0
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7. Antrag von Gemeinderat Hubert Prömmer und Michael Häsch; Erneuter Antrag zum Bau eines Trinkwasserbrunnens und alternativ eines Trinkwasserspenders in der Ortsmitte von Dietramszell
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. | Lfd. BV-Nr. |
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Gemeinderat (Gemeinde Dietramszell)
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Sitzung des Gemeinderates
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07.05.2024
|
ö
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|
7 | |
|
Gemeinderat (Gemeinde Dietramszell)
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Sitzung des Gemeinderates
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05.11.2024
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ö
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10 | |
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Gemeinderat (Gemeinde Dietramszell)
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Sitzung des Gemeinderates
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06.05.2025
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ö
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beschließend
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11 | |
Sachverhalt Gemeindeblatt
Herr Gemeinderat Hubert Prömmer und Michael Häsch stellen erneut den Antrag zum Bau eines Trinkwasserbrunnens im Bereich der neu gestalteten Ortsmitte oder alternativ eines Trinkwasserspenders gegenüber der Eisdiele Beginng desGeschichtspfads.
Beschluss 1
Der Gemeinderat hebt den Beschluss vom 09.01.2024.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 8
Beschluss 2
Antrag MGR Bachmeier: Für das weitere Vorgehen wird ein Arbeitskreis gebildet.
Mitglieder des Arbeitskreises sind: MGR Gröbmaier, MGR Häsch, MGR Wimmer, MGR Raßhofer, MGR Bachmeier und MGR Prömmer
Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 5
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8. Dorferneuerung Dietramszell; Anträge der Gemeinderäte Michael Häsch, Ludwig Gröbmaier, Thomas Bachmeier, Florian Heuschneider und Hubert Prömmer
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. | Lfd. BV-Nr. |
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Gemeinderat (Gemeinde Dietramszell)
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Sitzung des Gemeinderates
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07.05.2024
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ö
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8 | |
Sachverhalt Gemeindeblatt
Mit Antrag vom 26.04.2024 beantragen die Gemeinderäte Michael Häsch, Ludwig Gröbmaier, Thomas Bachmeier, Florian Heuschneider und Hubert Prömmer die Beschlüsse zur Dorferneuerung aus der Gemeinderatssitzung vom 02.04.2024 aufzuheben und den Gehsteig und die Kurzzeitparkplätze nach den Planungen, wie am 30.07.2019 vom damaligen Gemeinderat beschlossen, auszuführen.
Diskussionsverlauf
Die Bürgerin Frau Bauhof übergibt dem BGM eine Unterschriftenliste für die Umsetzung des Gehweges so wie er in den Plänen der Dorferneuerung enthalten ist.
Beschluss 1
Der Gemeinderat beschließt die Beschlüsse zur Dorferneuerung vom 02.04.2024 aufzuheben.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 9
Beschluss 2
Der Gemeinderat beschließt für die beiden Varianten (Gehweg am Bach oder Gehweg auf der Richterangerseite) die Kosten zu ermitteln und dem Gemeinderat zur Entscheidung vorzulegen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 1
Abstimmungsbemerkung
MGR Bachmeier war kurzzeitig nicht im Raum.
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9. Vereinsheim Humbach; Antrag Schützengesellschaft Humbach, Trachtenverein Humbach und Freiwillige Feuerwehr Föggenbeuern zur Kostenübernahme für eventuellen Kelleranbau
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. | Lfd. BV-Nr. |
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Gemeinderat (Gemeinde Dietramszell)
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Sitzung des Gemeinderates
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07.05.2024
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ö
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9 | |
Sachverhalt Gemeindeblatt
Der Gemeinderat berät über einen Antrag der Schützengesellschaft Humbach, Trachtenverein Humbach und der Freiwilligen Feuerwehr Föggenbeuern zum Kelleranbau am Vereinsheim Humbach. Die Arbeiten würden durch die Vereine erfolgen und die Gemeinde müsste die Materialkosten übernehmen. In den Keller soll das Pelletlager für die neue Heizung und Räume für die Vereine entstehen.
Beschluss
Der Gemeinderat hat Kenntnis von dem Antrag zum Kelleranbau am Vereinsheim Humbach und beschließt die dafür erforderlichen Materialkosten zu übernehmen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0
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10. Peretshofen Mobilfunk-Immissionsgutachten
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. | Lfd. BV-Nr. |
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Gemeinderat (Gemeinde Dietramszell)
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Sitzung des Gemeinderates
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07.05.2024
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ö
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beschließend
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10 | |
Sachverhalt Gemeindeblatt
Der Mobilfunkmast in Steinsberg wird Ende 2026 abgeschaltet. Aus diesem Grund wird seit 2023 im Gebiet Peretshofen ein neuer Ersatzstandort gesucht. Am 24.04.2024 fand deshalb im Gasthaus Huberwirt Peretshofen eine Informationsveranstaltung zu diesem Thema und zur Vorstellung des Immissionsgutachtens statt. Hierbei wurden durch Herrn Dipl.-Ing. Hans Ulrich von dessem beauftragten Ingenieurbüro „funktechanalyse.de“ und von Herrn Christoph Huber von der Deutschen Telekom, die Standortalternativen hinsichtlich der Minimierung der Strahlenbelastung und der effizienten Versorgung aufgezeigt.
Alle in der Veranstaltung aufgezeigten Standorte sind qualitativ ähnlich gut als Alternative zum heutigen Mobilfunkmast geeignet. Bei den Messungen zur Standortsuche wurde von einem 40-Meter hohen Mast ausgegangen. Zuerst wurden die Gemeindeflächen näher geprüft und danach erfolgte die Sucherweiterung auf Privatgrund. Die Reihung der besten Standorte erfolgte durch den Betreiber, da auch er die wichtigsten Kriterien und Aspekte für die beste Mobilfunkversorgung festlegt.
Der Mobilfunkstandort A47 ist laut der Untersuchung eine gute Orientierung und Alternative zum aktuellen Funkmast. Dieser Mast würde sich östlich im Wald von Peretshofen befinden.
Für die Weiterverfolgung des Standort A47 spricht:
• Diese Fläche ist im Eigentum der Gemeinde.
• Die Gemeinde als Verpächter der Fläche kann Einfluss auf die Vertragslaufzeit nehmen.
• Die Pachteinnahmen verbleiben bei der Gemeinde.
• Dieser Standort ist für das Orts- und Landschaftsbild deutlich besser als der Standort A05 bei Rampersthofen. Der Masten A05 würde frei in der Landschaft stehen.
• Dieser Standort wurde von der Deutschen Telekom auch als sehr gut geeignet, direkt hinter dem Standort A05 bewertet.
Allerdings ist die Erschließung des Standort A47 auf der Flur-Nr. 1314, Gemarkung Manhartshofen noch nicht abschließend geklärt. Das Problem ist, dass diese Flur-Nr. an keinem öffentlichen Weg anliegt. Mit dem nördlichen Anlieger wurde diesbezüglich gesprochen und er ist grundsätzlich einverstanden die Gemeindefläche über seine Fläche zu erschließen. Es könnten jedoch Naturschutzrechtliche Aspekte noch dagegen sprechen.
Der Eigentümer der Flur-Nr. 1313, 1319 und 1342 kann sich einen Mobilfunkmasten auf seinen Flächen vorstellen, wenn die o.g. Erschließung nicht umgesetzt werden kann. Eine Abklärung über das beauftragte Büro Ulrich ob diese Flächen geeignet sind ergab:
- Ein Standort auf Flur-Nr. 1313 in der Nähe des Wegs verhält sich aufgrund der vergleichsweise geringen Entfernung (einige Zig m) funktechnisch ähnlich zu A47 und A45,
auf der Flur-Nr. 1319 in der Nähe des Wegs mit einigen Zig m Entfernung ähnlich zu A45.
Die Flur.-Nr. 1342 ist von der Höhenlage her ungeeignet.
Somit sind auch die Fur-Nr.: 1313 und 1319 geeignet.
Die Standorte A 46 und A05 liegen näher am Waldrand bzw. offen in der Landschaft und daher nicht als zielführend zu betrachten.
Daraus ergibt sich, dass ein Mobilfunkmasten auf den Flur-Nr. 1314 (A47), 1318 (A45) , 1313 und 1319 am besten verträglich sind.
Beschluss
Der Gemeinderat wird beauftragt, dass der Standort A47 auf der Gemeindlichen Flur-Nr.: 1314, Gemarkung Manhartshofen als erste Priorität weiterverfolgt wird, weil es sich dabei um ein gemeindeeigenes Grundstück handelt.
Falls zur Flur-Nr. 1314 keine Erschließung umgesetzt werden kann, werden die möglichen Standorte A45, auf der Flur-Nr. 1318 und die Flur-Nr. 1313 und 1319, alle Gemarkung Manhartshofen weiterverfolgt.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0
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11. Breitband FV Gigabit Richtlinie 2.0 - Festlegung der Lose
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. | Lfd. BV-Nr. |
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Gemeinderat (Gemeinde Dietramszell)
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Sitzung des Gemeinderates
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07.05.2024
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ö
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beschließend
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11 | |
Sachverhalt Gemeindeblatt
In der GR-Sitzung vom 02.04.2024 nahm der Gemeinderat, in TOP 6 nichtöffentliche Sitzung, den folgenden Sachverhalt zur Kenntnis: Das Markterkundungsverfahren zum Förderverfahren Bund Gigabit 2.0 ist am 19.09.2023 ausgelaufen. Die Rückmeldungen hierzu kamen von der Telekom Deutschland GmbH und vom EDV-Team Oberland. Aufgrund der Ergebnisse wurde am 05.10.2023 ein vorläufiger Förderantrag gestellt, welcher den Erlass des vorläufigen Zuwendungsbescheides vom 18.10.2023 über eine Summe von 15.582.000 Euro (50 % von 31.164.000 Euro) zur Folge hatte.
Die Gesamtsumme eruiert aus der Berücksichtigung von 1484 förderfähigen Adressen sowie von einer Kostenschätzung von 21.000 Euro Anschlusskosten pro Adresse.
Über das weitere Vorgehen hat uns Fa. Corwese am 28.02.2024 das beiliegende Angebot vorgelegt. Nach Beauftragung der Fa. Corwese erfolgt die Definierung des für die Ausschreibung tatsächlich herangezogenen Erschließungsgebietes.
Es wird im Anschluss eine Ausschreibung durchgeführt, nach welcher eine Angebotsbewertung und eine Gemeinderatsentscheidung für einen Netzbetreiber erfolgen soll.
Erst danach kann ein finaler Förderantrag über die tatsächlich berücksichtigten und förderfähigen Adressen beim Bund eingereicht werden.
Die Höhe der tatsächlichen Fördersumme bestätigt der dann neu erlassene endgültige Zuwendungs- bzw. Förderbescheid.
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Neuer Sachverhalt:
Die Fa. Corwese hat am 24.04.2024, für eine bessere Ausschreibungsmöglichkeit, das Gemeindegebiet in fünf Lose (Erschließungsgebiete) aufgeteilt.
Gebiet Dietramszell und Umgebung = Los 1
Gebiet Fraßhausen und Umgebung = Los 2
Gebiet Steingau und Umgebung = Los 3
Gebiet Bairawies und Umgebung = Los 4
Gebiet Ascholding und Umgebung = Los 5
Im Anhang befinden sich 3 Karten welche einmal nur die Darstellung der Lose, dann die Darstellung der Lose inkl. geplante / bestehende Infrastrukturen der Netzbetreiber (wie immer ohne Gewähr) und dann die Darstellung der Lose inkl. geplante / bestehende Infrastrukturen der Netzbetreiber und der Adressen (grün = förderfähig; rot = nicht förderfähig) enthält. Der Gemeinderat kann mit Hilfe dieser Lose, die Definierung des tatsächlich herangezogenen Erschließungsgebietes für die folgende Ausschreibung festlegen.
Beschluss
Der Gemeinderat beschließt die Ausschreibung der Lose 1, 2 , 3 , 4 und 5.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 2
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12. Umverlegung der TÖL 14, Zufahrt nach Bairawies, Umstufung TÖL 14 / TÖL 8 in Bairawies
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. | Lfd. BV-Nr. |
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Gemeinderat (Gemeinde Dietramszell)
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Sitzung des Gemeinderates
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07.05.2024
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ö
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12 | |
Sachverhalt Gemeindeblatt
Im Gemeinderat wird die Planung vom Staatlichen Bauamt Weilheim zum Umbau der TÖL 14 und der Zufahrt nach Bairawies vorgestellt und über die Umstufung der Straßen im Ortsbereich von Bairawies beraten.
Beschluss
Der Gemeinderat hat Kenntnis von der Planung zur Umverlegung der Zufahrt nach Bairawies vom 07.07.2023 und der dadurch notwendigen Umstufung/Abstufung der TÖL 14 und TÖL 8 in Bairawies bis zum Schullandheim und stimmt der Maßnahme grundsätzlich zu. Vor Übernahme des Bierhäuslweges und der Dorfstraße sind vom Staatlichen Bauamt Weilheim folgende Punkte zu erledigen:
- Klärung und Verbesserung der Straßenentwässerung: Angeblich gibt es keine Bestandunterlagen zur Straßenentwässerung. Bei Starkregen tritt das Wasser der Straßenentwässerung bei einem Schacht im Bierhäuslweg auf Höhe Hausnummer 16 und Dorfstraße/Ecke Kleeweg aus.
Sanierung der Dorfstraße im Bereich vom Abzweig Bierhäuslweg bis zum Staller Feldweg.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0
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13. Annahme von Spenden 2024 (3)
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. | Lfd. BV-Nr. |
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Gemeinderat (Gemeinde Dietramszell)
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Sitzung des Gemeinderates
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07.05.2024
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ö
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beschließend
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13 | |
Sachverhalt Gemeindeblatt
Gemäß den Handlungsempfehlungen des Bayerischen Staatsministeriums des Innern muss der Gemeinderat oder ein beschließender Ausschuss die Annahme der Spende erklären. Die gesamte Spendenliste wird am Ende des Jahres an die Rechtsaufsichtsbehörde weitergeleitet.
Beschluss
Der Gemeinderat stimmt der Annahme der nachstehend aufgelisteten Spenden (1.000 €) an die Gemeinde Dietramszell für den bezeichneten Zweck zu.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0
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14. Antworten zu Fragen aus dem Gremium
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. | Lfd. BV-Nr. |
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Gemeinderat (Gemeinde Dietramszell)
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Sitzung des Gemeinderates
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07.05.2024
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ö
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14 | |
Sachverhalt Gemeindeblatt
Fragen von MGR Michael Häsch zur GR-Sitzung vom 02.04.2024
Mit E-Mail vom 09.04.2024 stellte MGR Michael Häsch folgende Fragen:
Dorferneuerung / Gehweg:
- Muss eine Umplanung der bestehenden Pläne "Dorferneuerung" durch die Beschlüsse in der letzten Sitzung vorgenommen werden?
- Durch die Beschlüsse in der letzten Sitzung muss keine Umplanung der Pläne zur Dorferneuerung vorgenommen werden.
- Falls ja, wie hoch sind die Kosten dafür?
- Es werden Kosten für die Neuplanung des Gehweges auf der Seite der Richterangerwiese und des Schulhauses anfallen. Hier muss noch mit dem Staatlichen Bauamt Weilheim abgestimmt werden ob der neue Gehweg mit der Straße durch das Büro Wagner, das schon vom Staatlichen Bauamt Weilheim für die Straßenplanung beauftragt ist, erfolgen kann.
- Muss der neu errichtete Gehsteig am Parkplatz der Klosterschänke zurückgebaut werden, wenn der Gehsteig auf die andere Straßenseite verlegt wird und sich der Straßenverlauf nicht ändert?
- Falls ja, wie hoch sind die Kosten dafür und müssen Fördergelder zurückbezahlt werden? Der Gehsteig wurde schließlich mit Fördergeldern errichtet.
- Da der Gehweg nicht zurückgebaut werden muss fallen auch keine Kosten dafür an und es müssen auch keine Fördergelder zurückgezahlt werden.
zu TOP 12 Ö der GR-Sitzung vom 02.04.2024
Unterbringung von Flüchtlingen, Genehmigung der Nutzungsänderung der „Ökologischen Akademie Linden“
MGR Gröbmaier fragt nach, ob bei 113 Bewohnern ein Sicherheitsdienst im Gebäude Installiert wird, ob eine Bushaltestelle an der Öko-Akademie platziert werden kann und wie es um die Brandalarmierung in dem Gebäude steht. Diese Fragen werden, laut dem 1. BGM Hauser, an das Landratsamt zur Beantwortung weitergeleitet.
Antwort vom Landratsamt Bad Tölz - Wolfratshausen:
Zur Zeit ist folgendes geplant:
Der Mietvertrag kann vss. am 05.04.2024 an den Vermieter gesandt werden.
Dieser ertüchtigt das Gebäude gem. Baugenehmigung insb. mit den nötigen Brandschutzeinrichtungen.
Dazu ist eine Brandschutzanlage ohne Verbindung zur Feuerwehr vorgesehen. Dies bedingt dann eine Feuerwache (1 Fachkraft) welche von uns gestellt wird.
Sobald uns der Vermieter die Fertigstellung meldet, werden wir nochmals eine Begehung mit unserer Brandschutzbeauftragten durchführen und die endgültige Belegung festlegen.
Ein Sicherheitsdienst, wird i.d.R. bei über 80 Bewohnern eingerichtet.
Eine eigene Bushaltestelle ist m.E. nicht erforderlich, da die nächste Bushaltestelle nur 1000 mtr. entfernt ist.
zu TOP 16 Ö der GR-Sitzung vom 02.04.2024
Sonstiges:
MGR Kranz hat in der Sitzung vom 02. April 2024 unter dem Punkt „Sonstiges“ das E-Carsharing der 17er Oberlandenergie angesprochen. Die Verwaltung sollte die Voraussetzungen hierfür prüfen und Erfahrungswerte einholen.
Nach Rücksprache mit Herrn Hochwind von der 17er Oberlandenergie muss die Gemeinde dafür einen Stellplatz mit einem Ladepunkt zur Verfügung stellen. Der Ladepunkt an dem Stellplatz muss einen Stromanschluss haben der von der 17er Oberlandenergie mit Strom versorgt werden kann. Die Wallbox an dem Ladepunkt und die Beschilderung des Stellplatzes ist von der Gemeinde zu stellen und kostet mit Montage, je nach Aufwand zwischen ca. 2.800 € und 4.500 €.
Das Elektrofahrzeug wird dann von der 17er Oberland gestellt:
Z.B. ein Volkswagen E-Up kann dann für 5,90 €/Stunde mit 20 Freikilometern gemietet werden oder für 49,90 € am Tag mit 200 Freikilometern.
Ein Volkswagen ID-3 kann für 7,90 €/Stunde mit 20 Freikilometern gemietet werden oder für 69,00 € am Tag mit 200 Freikilometern.
Erfahrungswerte aus anderen Gemeinden:
In Benediktbeuern wurde das Carsharing-Angebot selten genutzt, lediglich nachdem aufgrund des Hagels fast alle Autos in beschädigt waren, war es fast dauerhaft belegt.
Das Fahrzueg wird auch als Dienstfahrzeug von der Gemeinde genutzt und dabei wurden gute Erfahrungen gemacht.
Auch in Egling wird das Carsharing-Angebot der 17er Oberlandenergie als Dienstfahrzug genutzt.
Die Nutzung des Angebotes durch die Bürger ist in Egling und auch anderen Gemeinden ist eher schleppend angelaufen, nimmt aber langsam zu.
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15. Sonstiges
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. | Lfd. BV-Nr. |
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Gemeinderat (Gemeinde Dietramszell)
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Sitzung des Gemeinderates
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07.05.2024
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ö
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15 | |
Sachverhalt Gemeindeblatt
MGR Gröbmaier: Der Sockelputz am B-Bau der Schule ist mangelhaft.
BGM Hauser: Der Sockel am A-, B- und C-Bau wurde 2023 ausgebessert und an der gezeigten Stelle hat sich der Putz aufgezogen. Das Problem ist bekannt und wird durch die Firma im Rahmen der Gewährleistung behoben.
MGR Häsch: Die alten Beschlüsse aus dem Vorherigem Sitzungsprogramm Allris wurden gelöscht und sind nicht mehr über die Homepage abrufbar.
BGM Hauser: Es wurden nichts gelöscht. Es war schon beim Wechsel des Programms bekannt, dass aus Kostengründen keine Übernahme der alten Datensätze in das neue Sitzungsprogramm gemacht wird. Die alten Tagesordnungspunkte und die dazugehörigen Beschlüsse können aber bei der Verwaltung eingesehen werden.
Datenstand vom 05.06.2024 15:13 Uhr