Datum: 10.09.2024
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Vereinsheim Humbach
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Dietramszell
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:15 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung
Öffentliche Sitzung
Sitzungsdokumente öffentlich
Download Bekanntmachung GR 10.09.2024.pdf
Download Niederschrift nur öff GR 10.09.2024.pdf
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1. Einverständnis Tagesordnung
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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Beratungstyp
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TOP-Nr. | Lfd. BV-Nr. |
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Gemeinderat (Gemeinde Dietramszell)
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Sitzung des Gemeinderates
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10.09.2024
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ö
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1 | |
Beschluss
Mit der Tagesordnung besteht Einverständnis.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0
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2. Aktuelles
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. | Lfd. BV-Nr. |
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Gemeinderat (Gemeinde Dietramszell)
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Sitzung des Gemeinderates
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10.09.2024
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2 | |
Sachverhalt Gemeindeblatt
BGM Hauser berichtet über folgende aktuelle Themen:
- Die St2368 von Dietramszell nach Bad Tölz ist bis Ellbach fertiggestellt und für den Busverkehr bereits freigegeben. Demnächst soll die Straße auch für den übrigen Verkehr wieder geöffnet werden.
Bis auf kleinere Restarbeiten konnte die Sanierung des D-Baus der Schule pünktlich zum Schuljahresbeginn fertiggestellt werden
Das Drosselbauwerk im Schulparkplatz wurde nun doch gleich an Zeller Bach angeschlosssen. Dies war ursprünglich für die Herbstferien geplan. Die Baustelle wird morgen geräumt, bevor es im kommenden Jahr mit der Erneuerung des Brückenbauwerks und der Straße weitergeht.
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2.1. Aktuelles in Bildern
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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Beratungstyp
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TOP-Nr. | Lfd. BV-Nr. |
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Gemeinderat (Gemeinde Dietramszell)
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Sitzung des Gemeinderates
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10.09.2024
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ö
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2.1 | |
Sachverhalt Gemeindeblatt
BGM Hauser berichtet anhand von Bildern über die folgenden Themen:
- Für Emmerkofen wird gerade durch den Bauhof ein Buswartehäuschen gebaut und dann aufgestellt.
Beim letzten Starkregen ist der Zeller Bach in Obermühltal übergelaufen. Um einen besseren Ablauf zu gewährleisten wurde der Bach geräumt.
Bei der Erschließung des Baugebietes Lochen-West wurden die Kanalarbeiten und Wasserleitungsarbeiten durchgeführt.
Beim Gemeinschaftshaus der Schützen sind die Restarbeiten (Einbau der WC-Trennwände) erledigt worden. Die Einweihung ist für den 20.10.2024 vorgesehen. Eine offizielle Einladung erfolgt noch.
Beim Kindergarten in Ascholding erfolgte ein Austausch des Spielsandes.
Beim Kindergarten in Linden musste eine Linde gefällt werden. Weiterhin wurde eine neue Schaukel für die Krippe aufgestellt und der Sand ausgetauscht.
Beim Baugebiet am Pfarrer-Koller-Weg in Obermühltal sind mittlerweile alle Häuser des Einheimsichenmodells errichtet. Eine private Parzelle ist noch unbebaut.
Bei der Richterangerwiese wurde der Erdwall entlang des Geschichtspfades eingebnet und die Fläche teilweise wieder begrünt. Der Resthums wird nach dem Abschluss der Baumaßnahme (Ortsdurchfahrt und Sanierung der Schulbushaltestelle) dort verbleiben.
In der Schloßstraße in Ascholding musste eine Drainageleitung repariert werden.
Vor dem 2. Fluchtweg aus einem Klassenzimmer auf den Pausenhofe im A-Bau wurde die dort bisher nur aufgekieste Kiesfläche gepflastert.
Die Flure im B-Bau der Schule wurden mit einem neuen Anstricht versehen.
Im Raum der Mittagsbetreuung in der Schule hat die Decke einen Wasserschaden. Diese wurde deshalb entfernt und bis Weihnachten soll der Raum wieder nutzbar sein.
Beim Schuldach zwischen Aula und D-Bau wurde ein Notüberlauf geschaffen. Die Regenentwässerung am C-Bau erfolgt nun nicht mehr auf das Auladach sondern direkt in das Fallrohr nach unten.
Bei den Toiletten in der Schule stehen noch ein paar Restarbeiten an.
Die Fassade der Schule beim D-Bau und der Aula wurde erneuert und ein Fundament für ein Mülltonnenhäuschen erstellt.
Der Notausgang der Turnhalle wurde gepflastert.
Als Zugang zum Technikraum der Schule wurde eine Anhängmöglichkeit für die dafür notwendig Leiter geschaffen.
Die Treppe vom Schulbusparkplatz zur Grundschule wurde erneuert und auf 2 m verbreitert. Der Bauhof hat dass neue Geländer angebracht.
Bei der Bücherei wurde im OG der beim Verlegen beschädigte Teppichboden ausgetauscht. Im EG wurde der neue Boden verlegt. Die Büchereimitarbeiterinnen haben mit dem Einräumen begonnen, jedoch kann eine Öffnung der Bücherei erst wieder ab 01.10.24 erfolgen.
Der Bauabschnitt der St2368 zwischen Obermühltal und Abzweig Helfertsried wurde fertiggestellt.
Die Firma Suttner hat ihre 130jährige Mitgliedschaft bei der IHK gefeiert.
Bei dem ehem. Kindergartengebäude in der Isarstraße 24 in Ascholding hat der Umbau zu Wohnungen begonnen. Im Keller wurden dazu die Fenster ausgebaut und verschlossen. Zudem wurden neune Zwischenwände eingezogen und der Abstellraum hergerichtet. Desweiteren wurden die Sanitär- und Wasserleitungen und die Elektrotechnik eingebaut. Geplant ist, dass bis Weihnachten der Estrich drin ist.
Beim Baugebiet Lochen-West wurde die neue Wasserleitung in der Nacht an das bestehende Netz angeschlossen.
In Peretshofen wurde ein Wasserrohrbruch behoben.
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3. Genehmigung der öffentlichen Sitzungsniederschrift vom 30.07.2024
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. | Lfd. BV-Nr. |
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Gemeinderat (Gemeinde Dietramszell)
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Sitzung des Gemeinderates
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10.09.2024
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ö
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3 | |
Beschluss
Die öffentliche Sitzungsniederschrift vom 30.07.2024 wird genehmigt.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0
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4. Wegfall des Geheimhaltungsgrundes nichtöffentlicher Tagesordnungspunkte
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. | Lfd. BV-Nr. |
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Gemeinderat (Gemeinde Dietramszell)
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Sitzung des Gemeinderates
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10.09.2024
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ö
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Sachverhalt Gemeindeblatt
Die in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse sind der Öffentlichkeit bekanntzugeben, sobald die Gründe der Geheimhaltung weggefallen sind Art. 52 Abs. 3 GO. Diese sind aus der nichtöffentlichen GR-Sitzung am 02.07.2024:
TOP 5.1: Auftragsvergabe Beitrags- und Gebührenkalkulation Wasseranlage Dietramszell
Beschluss:
Der Gemeinderat nimmt das Angebot des Kommunalberatungsbüros Radlbeck vom 24.05.2024 zu den dort genannten Konditionen an und beauftragt es mit der Kalkulation der Beiträge und Gebühren ab dem 01.01.2026.
Abstimmung: 14:0
TOP 5.2: Auftragsvergabe Beitrags- und Gebührenkalkulation Abwasseranlage Dietramszell/Gastwies/Leismühl/Schönegg/Thankirchen/Zellbach/Ober- und Untermühltal
Beschluss:
Der Gemeinderat nimmt das Angebot des Kommunalberatungsbüros Radlbeck vom 24.05.2024 zu den dort genannten Konditionen an und beauftragt es mit der Kalkulation der Beiträge und Gebühren ab dem 01.01.2026.
Abstimmung: 14:0
TOP 5.3: Isarstraße 24; Umbau ehem. Kindergarten Ascholding zu zwei Wohnungen, Finanzierungskonzept
Beschluss 1:
Der Gemeinderat hat Kenntnis vom vorgelegten Finanzierungskonzept und beschließt in den nachfolgenden Tagesordnungspunkten die Vergaben und beauftragt die Verwaltung mit diesen Zahlen einen Förderantrag zur Wohnraumförderung zu stellen und ein Darlehen mit einer Laufzeit von 20 Jahren zu beantragen.
Abstimmung: 14:0
Beschluss 2:
Der Gemeinderat beschließt den Beschluss vom 06.02.2024 über die Finanzierung mit 30 Jahren für dieses Bauvorhaben aufzuheben.
Abstimmung: 14:0
TOP 5.4: Auftragsvergaben; Isarstraße 24 für die Baukonstruktion
Beschluss 1:
Der Gemeinderat beschließt, gemäß dem Vergabevorschlag von Herrn Robert Illner, den Auftrag über die Erdarbeiten, beim Bauvorhaben Isarstr.24, zum Angebotspreis von 71.931,63 € an die Firma Sappl Erdbau aus Wolfratshausen zu vergeben.
Abstimmung: 14:0
Beschluss 2:
Der Gemeinderat beschließt, gemäß dem Vergabevorschlag von Herrn Robert Illner, den Auftrag für die Baumeisterarbeiten, beim Bauvorhaben Isarstr.24, zum Angebotspreis von 84.491,52 € an die Firma Baumgartner GmbH aus Sachsenkam zu vergeben.
Abstimmung: 14:0
Beschluss 3:
Der Gemeinderat beschließt, gemäß dem Vergabevorschlag von Herrn Robert Illner, den Auftrag für die Zimmerer- und Dachdeckerarbeiten, beim Bauvorhaben Isarstr.24, zum Angebotspreis von 83.369,34 € an die Firma Baumgartner GmbH aus Sachsenkam zu vergeben.
Abstimmung: 14:0
Beschluss 4:
Der Gemeinderat beschließt, gemäß dem Vergabevorschlag von Herrn Robert Illner, den Auftrag für die Gerüstbauarbeiten, beim Bauvorhaben Isarstr.24, zum Angebotspreis von 11.463,35 € an die Firma Steinel Gerüstbau aus Holzkirchen zu vergeben.
Abstimmung: 14:0
Beschluss 5:
Der Gemeinderat stellt die persönliche Beteiligung von GR Huber, Xaver fest. Er nimmt daher an der Beratung und Abstimmung des TOP zu VE 106 Spenglerarbeiten nicht teil.
Abstimmung: 13:0
GR Huber Xaver hat gemäß Art. 49 GO an der Beratung und Abstimmung nicht teilgenommen.
Beschluss 6:
Der Gemeinderat beschließt, gemäß dem Vergabevorschlag von Herrn Robert Illner, den Auftrag für die Spenglerarbeiten, beim Bauvorhaben Isarstr.24, zum Angebotspreis von 8.407,95 € an die Firma Spenglerei Xaver Huber aus Dietramszell zu vergeben.
Abstimmung: 13:0
GR Huber, Xaver hat gemäß Art. 49 GO an der Beratung und Abstimmung nicht teilgenommen.
Beschluss 7:
Der Gemeinderat beschließt, gemäß dem Vergabevorschlag von Herrn Robert Illner, den Auftrag für die Fenster- und Sonnenschutzarbeiten, beim Bauvorhaben Isarstr.24, zum Angebotspreis von 48.191,51 € an die Firma Schreinerei Nikolaus Hefele aus Sauerlach zu vergeben.
Abstimmung: 14:0
Beschluss 8:
Der Gemeinderat beschließt, gemäß dem Vergabevorschlag von Herrn Robert Illner, den Auftrag für die Verputzarbeiten, beim Bauvorhaben Isarstr.24, zum Angebotspreis von 23.057,14 € an die Firma FD Bau aus Wolfratshausen zu vergeben.
Abstimmung: 14:0
Beschluss 9:
Der Gemeinderat beschließt, gemäß dem Vergabevorschlag von Herrn Robert Illner, den Auftrag für die Estricharbeiten, beim Bauvorhaben Isarstr.24, zum Angebotspreis von 7.701,38 € an die Firma Singhamer Bodensysteme aus Rimsting zu vergeben.
Abstimmung: 14:0
Beschluss 10:
Der Gemeinderat beschließt, gemäß dem Vergabevorschlag von Herrn Robert Illner, den Auftrag für die Verfliesungsarbeiten, beim Bauvorhaben Isarstr.24, zum Angebotspreis von 14.154,03 € an die Firma Fliesen Pirzer GmbH aus Regenstauf zu vergeben.
Abstimmung: 14:0
Beschluss 11:
Der Gemeinderat beschließt, gemäß dem Vergabevorschlag von Herrn Robert Illner, den Auftrag, für die Natursteinarbeiten, beim Bauvorhaben Isarstr.24, zum Angebotspreis von 12.724,19 € an die Kitzerow Keramik aus Miesbach zu vergeben.
Abstimmung: 14:0
Beschluss 12:
Der Gemeinderat beschließt, gemäß dem Vergabevorschlag von Herrn Robert Illner, den Auftrag, für die Metallbauarbeiten, beim Bauvorhaben Isarstr.24, zum Angebotspreis von 9.615,79 € an die Firma Schlosserei Höck aus Benediktbeuern zu vergeben.
Abstimmung: 14:0
Beschluss 13:
Der Gemeinderat beschließt, gemäß dem Vergabevorschlag von Herrn Robert Illner, den Auftrag für die Bodenbelagsarbeiten, beim Bauvorhaben Isarstr.24, zum Angebotspreis von 7.343,80 € an die Firma MK Augsburg aus Gersthofen zu vergeben.
Abstimmung: 14:0
Beschluss 14:
Der Gemeinderat beschließt, gemäß dem Vergabevorschlag von Herrn Robert Illner, den Auftrag für die Malerarbeiten, beim Bauvorhaben Isarstr.24, zum Angebotspreis von 11.597,15 € an die Firma W. Heiduk FarbeRaumKonzept aus Geretsried zu vergeben.
Abstimmung: 14:0
Beschluss 15:
Der Gemeinderat beschließt, gemäß dem Vergabevorschlag von Herrn Robert Illner, den Auftrag für das Liefern und Montieren von Innentüren und Bauelementen, beim Bauvorhaben Isarstr. 24, zum Angebotspreis von 19.385,15 € an die Firma Hofberger aus Ascholding zu vergeben.
Abstimmung: 14:0
Beschluss 16:
Der Gemeinderat beschließt, gemäß dem Vergabevorschlag von Herrn Robert Illner, den Auftrag für die WDVS - Arbeiten, beim Bauvorhaben Isarstr.24, zum Angebotspreis von 30.403,31 € an die Firma W. Heiduk FarbeRaumKonzept aus Geretsried zu vergeben.
Abstimmung: 13:1
TOP 5.5: Auftragsvergaben; Isarstraße 24 für die TGA
Beschluss 1:
Der Gemeinderat beschließt, gemäß dem Vergabevorschlag von Herrn Alexander Schwarz, den Auftrag, über die HLS - Arbeiten, beim Bauvorhaben Isarstr.24, zum Angebotspreis von 154.580,04 € an die Firma Thomas Kreitmair Haus- & Energietechnik GmbH aus Dietramszell/Lochen zu vergeben.
Abstimmung: 12:1
GR Heuschneider war kurzzeitig nicht im Raum.
Beschluss 2:
Der Gemeinderat beschließt, gemäß dem Vergabevorschlag von Herrn Martin Follmer, den Auftrag, über die HLS - Arbeiten, beim Bauvorhaben Isarstr.24, zum Angebotspreis von 73.802,73 € an die Firma Elektro Hans Mayr aus Bad Tölz zu vergeben.
Abstimmung: 12:1
GR Heuschneider war kurzzeitig nicht im Raum.
TOP 5.6: Auftragsvergabe: Beschaffung von Schutzkleidung für die Gemeindefeuerwehren
Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt, den Auftrag für 35 Schutzkleidungsgarnituren für die Gemeindefeuerwehren über 35.490,96 € (brutto) an die Firma Stirner GmbH, Hauptstraße 23, 84567 Perach zu vergeben und beauftragt den federführenden Kommandanten Fabian Fiegler damit, alle notwendigen Schritte einzuleiten.
Abstimmung: 13:0
GR Heuschneider war kurzzeitig nicht im Raum.
TOP 5.7: Auftragsvergabe Fachplanung Heizungstausch Grund- und Mittelschule Dietramszell
Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt den Auftrag für die Planungsleistungen zum Heizungstausch der Grund- und Mittelschule Dietramszell an das Planungsbüro tga. engineering maier&kling GbR aus München zu den Konditionen des Angebots vom 21.02.2024 zu vergeben.
Abstimmung: 10:4
TOP 5.8: Bauhof Dietramszell; Erwerb eines Frontdeckmähers
Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt den Grillo Frontdeckmäher zum Angebotspreis von 53.074,00 € von der Firma Eder aus Kirchheim bei München zu erwerben.
Abstimmung: 14:0
TOP 5.9: Beauftragung des PV München zur Unterstützung bei der Stellungnahme zu der Fortschreibung des Landesentwicklungsplanes – Ausweisung Windvorrangflächen
Beschluss 1:
Der Gemeinderat beschließt, den Auftrag für die Unterstützung bei der Erstellung der Stellungnahme der Gemeinde Dietramszell im Rahmen der Vorprüfung zur Fortschreibung des Regionalplans Oberland-Windkraft, zu den obengenannten Konditionen, an den Planungsverband Äußerer Wirtschaftsraum München (PV) zu vergeben.
Abstimmung: 14:0
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5. Bauleitverfahren
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. | Lfd. BV-Nr. |
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Gemeinderat (Gemeinde Dietramszell)
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Sitzung des Gemeinderates
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10.09.2024
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ö
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5 | |
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5.1. Bebauungsplan Linden Nr. 1 "Linden Süd", 3. Änderung - Abwägungsbeschlüsse zur Frühzeitigen Beteiligung und Billigungs- und Auslegungsbeschluss zur Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gem. §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. | Lfd. BV-Nr. |
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Gemeinderat (Gemeinde Dietramszell)
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Sitzung des Gemeinderates
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10.09.2024
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ö
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beschließend
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5.1 | |
Sachverhalt Gemeindeblatt
In seiner Sitzung am 10. Oktober 2023 hat der Gemeinderat den vom Planungsverband Äußerer Wirtschaftsraum München gefertigten Vorentwurf der 3. Änderung des Bebauungsplans Linden Nr. 1 „Linden Süd“ in der Fassung vom 10.10.2023 gebilligt und die Frühzeitige Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gem. §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB beschlossen. Gemäß § 4a Abs. 2 BauGB wurden beide Verfahrensschritte zeitgleich in der Zeit vom 03.11.2023 bis 05.12.2023 durchgeführt. Für die Behandlung der Stellungnahmen im Gemeinderat werden folgende Beschlussvorschläge vorgelegt. Die einzelnen Abwägungsbeschlüsse sind unter https://ris.komuna.net/dietramszell einsehbar.
Beschluss
1. Der Gemeinderat hat Kenntnis von der Durchführung der Verfahren gemäß § 4a Abs. 2 BauGB i. V. m. §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB und macht sich die Abwägungsvorschläge zu eigen. Die zur Frühzeitigen Behördenbeteiligung bzw. zur Frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung eingegangen Stellungnahmen werden gemäß Abwägung behandelt.
2. Der Gemeinderat billigt den Entwurf des Planungsverbands Äußerer Wirtschaftsraum München zur 3. Änderung des Bebauungsplans Linden Nr. 1 „Linden Süd“ i. d. F. v. 09.10.2024 mit Begründung und Umweltbericht und beschließt die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB und die Behördenbeteiligung gem. § 4 Abs. 2 BauGB. Die beiden Verfahrensschritte sind zeitgleich durchzuführen (§ 4a Abs. 2 BauGB).
3. Die Verwaltung wird beauftragt die Beschlüsse des Gemeinderats öffentlich bekannt zu geben.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0
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5.2. 28. Änderung Flächennutzungsplan Dietramszell im Bereich Ortsteil Linden Haarstraße - Abwägungsbeschlüsse zur Frühzeitigen Beteiligung und Billigungs- und Auslegungsbeschluss zur Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gem. §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
|
ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. | Lfd. BV-Nr. |
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Gemeinderat (Gemeinde Dietramszell)
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Sitzung des Gemeinderates
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10.09.2024
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ö
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beschließend
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5.2 | |
Sachverhalt Gemeindeblatt
In seiner Sitzung am 10. Oktober 2023 hat der Gemeinderat den Vorentwurf der 28. Änderung des Flächennutzungsplans Dietramszell im Bereich Ortsteil Linden, Haarstraße (Fl.-Nr. 54/7, 54/8 und 54/9 Gemarkung Linden) in der Fassung vom 10.10.2023 gebilligt und die Frühzeitige Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gem. §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB beschlossen. Gemäß § 4 a Abs. 2 BauGB wurden beide Verfahrensschritte zeitgleich in der Zeit vom 16.11.2023 bis 17.12.2023 durchgeführt. Für die Behandlung der Stellungnahmen im Gemeinderat werden folgende Beschlussvorschläge vorgelegt.
Beschluss
1. Der Gemeinderat hat Kenntnis von der Durchführung der Verfahren gemäß § 4a Abs. 2 BauGB i. V. m. §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB und macht sich die Abwägungsvorschläge zu eigen. Die zur Frühzeitigen Behördenbeteiligung bzw. zur Frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung eingegangen Stellungnahmen werden gemäß Abwägung behandelt.
2. Der Gemeinderat billigt den Entwurf des Planungsverbands Äußerer Wirtschaftsraum München zur 28. Änderung des Flächennutzungsplans Dietramszell im Bereich Ortsteil Linden, Haarstraße i. d. F. v. 10.09.2024 mit Begründung und Umweltbericht und beschließt die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB und die Behördenbeteiligung gem. § 4 Abs. 2 BauGB. Die beiden Verfahrensschritte sind zeitgleich durchzuführen (§ 4a Abs. 2 BauGB).
3. Die Verwaltung wird beauftragt die Beschlüsse des Gemeinderats öffentlich bekannt zu geben.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0
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5.3. Außenbereichssatzung Klessingstraße, 2. Änderung - Billigungs- und Auslegungsbeschluss zur Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gem. §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. | Lfd. BV-Nr. |
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Gemeinderat (Gemeinde Dietramszell)
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Sitzung des Gemeinderates
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10.09.2024
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ö
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beschließend
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5.3 | |
Sachverhalt Gemeindeblatt
In seiner Sitzung am 05. September 2023 wurden vom Gemeinderat mehrere Beschlüsse zur Bebauung der Fl.-Nr. 878/4, 879, 879/2, 880 und 880/2 Gemarkung Ascholding gefasst. In seiner Sitzung am 07. November 2023 wurde vom Gemeinderat ein finaler Beschluss zur Bebauung gefasst. Das mit der Durchführung beauftragte Planungsbüro Äußerer Wirtschaftsraum München hat nun einen ersten Entwurf der 2. Änderung Außenbereichssatzung Klessingstraße in der Fassung vom 10.09.2024 zur Beratung und Abstimmung im Gemeinderat vorgelegt.
Beschluss
1. Der Gemeinderat hat Kenntnis vom Entwurf der 2. Änderung der Außenbereichssatzung Klessingstraße gefertigt vom Planungsverband Äußerer Wirtschaftsraum München in der Fassung vom 10.09.2024.
2. Der Gemeinderat billigt den Entwurf des Planungsverbands Äußerer Wirtschaftsraum München zur 2. Änderung der Außenbereichssatzung Klessingstraße in der Fassung vom 10.09.2024 mit Begründung und beschließt die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB und die Behördenbeteiligung gem. § 4 Abs. 2 BauGB. Die beiden Verfahrensschritte sind zeitgleich durchzuführen (§ 4a Abs. 2 BauGB)
3. Die Verwaltung wird beauftragt die Beschlüsse des Gemeinderats öffentlich bekannt zu geben.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0
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5.4. Bebauungsplan Ascholding Nr. 12 "Nördlich der Isarstraße", 1. Änderung - Straßenfrührung, Grundstückstiefen und Garagenflächen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. | Lfd. BV-Nr. |
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Gemeinderat (Gemeinde Dietramszell)
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Sitzung des Gemeinderates
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10.09.2024
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ö
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beschließend
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5.4 | |
Sachverhalt Gemeindeblatt
In seiner Sitzung am 05. September 2024 hat der Gemeinderat über die Bebauung der künftigen gemeindlichen Fläche Beschluss gefasst. Bebauung durch zwei Dreispänner, ausgerichtet parallel zur Straße. In seiner Sitzum am 09. Januar 2024 wurde dem Gemeinderat mitgeteilt, dass die Grundstückseigentümer 0,50 m zur Straßenverbreiterung veräußern und baten um Änderung der Straßenführung zur Vermeidung eines Helikoptergrundstücks. Der Planungsverband Äußerer Wirtschaftsraum München legt nun eine nach Beschluss des Gemeinderats überarbeitete Entwurfsvariante D vom 26.07.2024 vor. Die Straßenführung wurde angepasst und eine Verbreiterung der Straße um 0,50 m berücksichtigt. Die Verkehrsfläche nach Norden führt entlang der Ostgrenze der Fl.-Nr. 826/7 Gemarkung Ascholding, eine Abzweigung nach Westen wäre im Norden möglich. Die Grundstücksflächen der zwei gemeindlichen Parzellen (2 Reihenhäuser) sowie der südlichen privaten Parzellen ( 3 Einzelhäuser) betragen gemäß Entwurf jeweils 2.043 m². Zur geänderten Straßenführung erteilten die Grundstückseigentümer per Mail am 27.08.2024 ihre Zustimmung. Zur Anordnung der Garagen und den Grundstückstiefen werden von den Eigentümern Anregungen vorgebracht.
Garagenflächen
Von den Eigentümern wird eine offenere Anordnung angeregt. Unter anderem, dass die beiden nördlichen Grundstücke der Eigentümer eine Grenzbebauung der Garagen zu einander machen könnten. So das die Garagen „Rücken an Rücken“ gebaut werden könnten. Eine Skizze zur Verdeutlichung ist an bei.
Grundstückstiefen
Von den Eigentümern wird angeregt, die Grundstückstiefen aufgrund der Straßenverbreiterung nicht zu verändern. Die hinzukommende Verkehrsfläche im östlichen Teil des Grundstücks hat bewirkt, das die Grundstücksgrenzen im Westen genau um diese breite verschoben wurde. Wenn möglich würden die Grundstückseigentümer die Grundstücksgrenze wie im Vorentwurf aus der Gemeinderatsitzung vom 11.01.2024 bevorzugen, damit die Restgrundstücke außerhalb des Geltungbereiches nicht zu schmal werden. Im Vorentwurf betrug die Grundstückstiefe ca. 32 m – 33 m, im neuen Entwurf wären es ca. 36 m.
Beschluss
1. Der Gemeinderat folgt dem Vorschlag der Grundstückseigentümer zur offeneren Anordnung der Garagen. Mit den Grundstückseigentümern ist die Anordnung der Garagen im Zuge der Erarbeitung eines Vorentwurfs der Bebauungsplanänderung abzustimmen.
2. Der Gemeinderat beschließt, dass sich die westliche Grundstücksgrenze aufgrund der Straßenverbreiterung wenn möglich nicht verschiebt.
3. Der Gemeinderat beauftragt die Verwaltung bei dem Büro Dr. Blasy – Dr. Øverland Ingenieure GmbH ein Angebot für die Verkehrsplanung einzuholen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0
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6. Zuschuss für die Sanierung Friedhofsmauer Kreuzbichl
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. | Lfd. BV-Nr. |
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Gemeinderat (Gemeinde Dietramszell)
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Sitzung des Gemeinderates
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10.09.2024
|
ö
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beschließend
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6 | |
Sachverhalt Gemeindeblatt
Für die Sanierung der Friedhofsmauer am Friedhof Kreuzbichl wurde der Kirchenstiftung zugesagt ihren Anteil von max. 3.500 € zu übernehmen. Dieser Ansatz wurde in den Haushalt 2024 mit aufgenommen. Mit Schreiben vom 02.08.2024 teilt die Kirche nun mit, dass sich die geschätzten Baukosten erhöht haben und somit der Eigenanteil auf 5.000 € steigt. Sie bitten daher um Bestätigung, dass auch dieser erhöhte Anteil von der Gemeinde übernommen wird.
Diskussionsverlauf
GR Kranz erkundigt sich, wem die Bäume auf der Südseite gehören, da diese wieder zugeschnitten werden müssen. BGM Hauser erläutert, dass die Bäume auf Privatgrund stehen und man sich diesbezüglich wieder mit dem Nachbarn in Verbindung setzen wird.
GR X. Huber möchte wissen, ob die Sanierung noch in diesem Jahr erfolgen soll. BGM Hauser erklärt, dass der Bauhof bereits das Efeu entfernt hat und man hofft, dass die Sanierung nun zeitnah erfolgen wird.
GR Gröbmair und GR Heuschneider halten die angedachte Ausführung der Abdeckung mit Biberschwänzen für nicht sehr langlebig. Es soll nochmals daraufhingewirkt werden, das die Abdeckung mit Kupferblech ausgeführt wird.
GR Prömmer fragt nach, ob man in diesem Zusammenhang auch die Pestsäule am Aufgang zum Friedhof renovieren könnte. Zunächst muss geklärt werden, wie hier die Eigentumsverhältnisse sind. GR Suttner spricht sich dafür aus, dass man die Säule wahrscheinlich so belassen muss, jedoch sollte das direkte Umfeld gemäht werden.
Beschluss
Der Gemeinderat stimmt einer Übernahme des kirchlichen Eigenanteils an der Sanierung der Friedhofsmauer Kreuzbichl von max. 5.000 € zu.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0
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7. Bauhof, Turnus Straßenzustandskontrolle
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. | Lfd. BV-Nr. |
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Gemeinderat (Gemeinde Dietramszell)
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Sitzung des Gemeinderates
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10.09.2024
|
ö
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7 | |
Sachverhalt Gemeindeblatt
Der Gemeinderat berät über den Turnus der Straßenzustandskontrolle die der Verkehrssicherheitspflichtige durchführen muss und dass dieser einmal im Monat umfassend durchgeführt wird.
Diskussionsverlauf
GR Gröbmaier erkundigt sich, ob es eine technische Möglichkeit gibt den Straßenzustand zu erfassen wenn man ohnehin unterwegs ist um z.B. die Hundetoiletten zu leeren. Laut BGM Hauser hat man sich diesbezüglich schon informiert. Allerdings sind zum einen die Programme sehr teuer, zum anderen werden so große Datenmengen erfasst, die der Bauhof dann einzeln abarbeiten müsste. Eine Prüfung nebenbei ist zudem nicht ausreichend, da über die Kontrolle auch ein genaues Protokoll geführt werden muss.
GR Fuchs fragt nach, welche finanziellen Auswirkungen die Kontrolle für die Gemeinde hätte. BGM Hauser erläutert, dass keine extra Haushaltsstellen geschaffen werden müssen, da die Arbeitszeit des Bauhofes und die Fahrzeug-/Spritkosten ja ohnehin schon jetzt anfallen.
Beschluss
Der Gemeinderat hat Kenntnis von der Pflicht der Straßenzustandskontrolle durch den Bauhof und beschließt, dass eine umfassende Kontrolle einmal im Monat durchgeführt werden muss.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 3
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8. Annahme von Spenden 2024 (6)
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. | Lfd. BV-Nr. |
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Gemeinderat (Gemeinde Dietramszell)
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Sitzung des Gemeinderates
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10.09.2024
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ö
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beschließend
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8 | |
Sachverhalt Gemeindeblatt
Bei der Annahme von Spenden ist die Transparenz von Spendengebern und Spendennehmern besonders wichtig. Gemäß den Handlungsempfehlungen des Bayerischen Staatsministeriums des Innern muss der Gemeinderat oder ein beschließender Ausschuss die Annahme der Spende erklären. Die gesamte Spendenliste (derzeit 15.235 €) wird am Ende des Jahres an die Rechtsaufsichtsbehörde weitergeleitet.
Beschluss
Der Gemeinderat stimmt der Annahme der nachstehend aufgelisteten Spenden (7.500 €) an die Gemeinde Dietramszell für den bezeichneten Zweck zu:
Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0
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9. Antworten zu Fragen aus dem Gremium
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. | Lfd. BV-Nr. |
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Gemeinderat (Gemeinde Dietramszell)
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Sitzung des Gemeinderates
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10.09.2024
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ö
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9 | |
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10. Sonstiges
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. | Lfd. BV-Nr. |
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Gemeinderat (Gemeinde Dietramszell)
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Sitzung des Gemeinderates
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10.09.2024
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ö
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10 | |
Sachverhalt Gemeindeblatt
BGM Hauser: Am 25.10.2024 findet die diesjährige Bürgerversammlung statt. Der Veranstaltungsort ist im Gasthaus Peiß.
GR Raßhofer: Wurde am Lehrerparkplatz jetzt die letzte Asphaltschicht aufgebracht? → ja
GR Pallauf: Die Hecke bei der Ökoakademie muss dringend wieder geschnitten werden. → Ist bekannt und in Arbeit.
GR Gröbmaier: Im Bereich der Tür der Damentoilette in der Schulaula ist eine Fliese gebrochen. Dadurch streift das Türblatt. → Die Reparatur wird im Rahmen der Restarbeiten der Sanierung beauftragt.
GR Fuchs: Gibt es schon neuere Informationen wann die Ökoakademie als Asylunterkunft bezogen werden soll → Nach den vorliegeden Informationen sind die baulichen Voraussetzungen noch nicht umgesetzt und deshalb zieht sich der Erstbezug noch eine Weile hin.
GR März: Der Augraben geht über und sollte wieder ausgeschnitten werden. → Das eigentliche Problem ist hier ein Hangrutsch an drei Stellen.
GR Bachmeier: Kommt in der Straße Am Kreuzfeld nun ein Tempolimit? → Dies soll im Rahmen der diesjährigen Verkehrsschau (voraussichtlich im Oktober) geprüft werden.
GR Häsch: Der Weg von Gastwies nach Pelletsmühl wurde sehr schlecht gegrädert. Bitte nochmal darauf hinweisen, dass das Material nicht einfach links und rechts in den Wald geschoben wird.
Datenstand vom 07.10.2024 11:17 Uhr