Datum: 25.05.2020
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: großer Sitzungssaal
Gremium: Ausschuss für Verkehr, Umwelt und Klimaschutz
Öffentliche Sitzung, 16:30 Uhr bis 18:40 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 18:40 Uhr bis 18:45 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Informationen
2 Vorstellung des Verkehrsentwicklungsplanes
3 Beteiligung der Stadtwerke Dingolfing GmbH an der Solarenergie Bayern GmbH und Co. KG
4 Teilnahme der Stadt Dingolfing am kommunalen Energieeffizienznetzwerk
5 Übersicht bestehende und geplante E-Lademöglichkeiten in Dingolfing
6 Wünsche und Anfragen

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1. Informationen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Verkehr, Umwelt und Klimaschutz 1. Sitzung des Ausschusses für Verkehr, Umwelt und Klimaschuttz 25.05.2020 ö beschliessend 1
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2. Vorstellung des Verkehrsentwicklungsplanes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Verkehr, Umwelt und Klimaschutz 1. Sitzung des Ausschusses für Verkehr, Umwelt und Klimaschuttz 25.05.2020 ö beschliessend 2
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3. Beteiligung der Stadtwerke Dingolfing GmbH an der Solarenergie Bayern GmbH und Co. KG

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Verkehr, Umwelt und Klimaschutz 1. Sitzung des Ausschusses für Verkehr, Umwelt und Klimaschuttz 25.05.2020 ö beschliessend 3

Beschluss

Der Verkehr, Umwelt und Klimaschutzausschuss beantragt, der Stadtrat wolle beschließen:

Die Gesellschafterversammlung beschließt die Beteiligung an der Solarenergie Bayern GmbH & Co. KG und die mittelbare Beteiligung an Gesellschaften für Photovoltaikanlagen („Vorratsbeschluss“).
Die Gesellschafterversammlung stimmt zu, dass die Stadtwerke Dingolfing GmbH die Solarenergie Bayern GmbH & Co. KG nach Maßgabe des beigefügten Gesellschaftsvertrags gründet und sich an dieser mit einer Kommanditeinlage in Höhe von bis zu 254.307 €, maximal jedoch mit einem Anteil von 3,75 % der gesamten Kommanditisten beteiligt.
Mit der unmittelbaren Beteiligung der Stadtwerke Dingolfing GmbH an der Solarenergie Bayern GmbH & Co. KG stimmt die Gesellschafterversammlung zugleich zu, dass die Solarenergie Bayern GmbH & Co. KG ihrerseits bis zum Ende des Jahres 2022 weiteren Gesellschaften beitritt oder weitere Unternehmen oder Beteiligungen erwirbt oder gründet, sofern in diesen Gesellschaften Projekte realisiert werden, die den vorgestellten Kriterienkatalog erfüllen. Mit der Gründung oder dem Erwerb von Beteiligungen durch die Solarenergie Bayern GmbH & Co. KG werden zugleich weitere mittelbare Beteiligungen der Stadtwerke Dingolfing GmbH begründet. Die Gesellschafterversammlung erteilt die Zustimmung zum Abschluss und/oder Eintritt in sämtliche(r) Verträge, die im Rahmen dieser Beteiligung erforderlich sind und werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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4. Teilnahme der Stadt Dingolfing am kommunalen Energieeffizienznetzwerk

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Verkehr, Umwelt und Klimaschutz 1. Sitzung des Ausschusses für Verkehr, Umwelt und Klimaschuttz 25.05.2020 ö beschliessend 4

Beschluss

Die Stadt Dingolfing tritt dem kommunalen Energieeffizienznetzwerk in dargestellter Form bei. Die Kosten belaufen sich auf insgesamt 54.613,05 € brutto für die dreijährige Mitgliedschaft in dem Netzwerk. Abzüglich der Förderung ergeben sich Kosten von voraussichtlich 21.845,23 €.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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5. Übersicht bestehende und geplante E-Lademöglichkeiten in Dingolfing

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Verkehr, Umwelt und Klimaschutz 1. Sitzung des Ausschusses für Verkehr, Umwelt und Klimaschuttz 25.05.2020 ö beschliessend 5
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6. Wünsche und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Verkehr, Umwelt und Klimaschutz 1. Sitzung des Ausschusses für Verkehr, Umwelt und Klimaschuttz 25.05.2020 ö beschliessend 6
Datenstand vom 21.07.2020 07:53 Uhr