Datum: 28.05.2020
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Stadthalle
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 16:30 Uhr bis 19:05 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:05 Uhr bis 19:20 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Informationen und Beantwortung von Anfragen aus der letzten Sitzung
2 Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls der letzten Sitzung
3 Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls der Sitzung des Bauausschusses vom 23.04.2020
4 Förderung Neubau Bayerisches Rotes Kreuz
5 Information über den Bericht der Staatlichen Rechnungsprüfungsstelle zur Haushaltssatzung der Stadt Dingolfing für das Haushaltsjahr 2020
6 Information über den Bericht der Staatlichen Rechnungsprüfungsstelle zur Haushaltssatzung und zum Wirtschaftsplan der Oberen Spitalstiftung Dingolfing für das Wirtschaftsjahr 2020
7 Haushaltsplan 2020 – Erste Grobschätzung über die finanziellen Auswirkungen der Corona-Krise
8 Legung der Jahresrechnung 2019 der Stadt Dingolfing
9 Nachkalkulation Bestattungswesen für 2019
10 Vorlage des Rechenschaftsberichtes 2019 für die Obere Spitalstiftung Dingolfing
11 Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben 2019 der Oberen Spitalstiftung Dingolfing über 100.000 €
12 Verlustübernahme für die an die Obere Spitalstiftung Dingolfing übertragenen Bereiche des Seniorenzentrums (Betreutes Wohnen, Altenservicezentrum und Tagespflege) für das Wirtschaftsjahr 2019
13 Verlustübernahme für die Obere Spitalstiftung im Rahmen des Betrauungsaktes der Stadt Dingolfing (SGB XI-Bereich – Langzeitpflege) für das Wirtschaftsjahr 2019
14 Beteiligung der Stadt an der Baugenossenschaft Dingolfing eG - Verwendung des Jahresüberschusses
15 Beteiligung der Stadtwerke Dingolfing GmbH an der Solarenergie Bayern GmbH und Co. KG
16 Bestellung der Mitglieder der Stadt im Aufsichtsrat der Wasserservice Daibersdorf GmbH
17 Informationen über Aktivitäten des Stadtmarketings
18 Wünsche und Anfragen
18.1 Altengerechte Wohnanlage Wollanger
18.2 Belegungszahlen Kindergärten und Bedarfsanalyse
18.3 Aufstellung über nicht vermietete Objekte
18.4 Gutscheine Bürgerheimpersonal
18.5 Stadthallenboden
18.6 Baumpflanzung Geratsberger Straße
18.7 Live-Übertragung von Stadtratssitzungen
18.8 Cafeteria Zeilhoferareal
18.9 Antrag der SPD-Stadtratsfraktion zur Errichtung eines größeren Wertstoffhofes
18.10 Stellungnahmen Zusammenarbeit im Stadtrat

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1. Informationen und Beantwortung von Anfragen aus der letzten Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 2. Sitzung des Stadtrates 28.05.2020 ö informativ 1
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2. Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls der letzten Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 2. Sitzung des Stadtrates 28.05.2020 ö beschliessend 2
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3. Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls der Sitzung des Bauausschusses vom 23.04.2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 2. Sitzung des Stadtrates 28.05.2020 ö beschliessend 3

Beschluss

Der öffentliche Teil des Protokolls der Sitzung vom 23.04.2020 wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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4. Förderung Neubau Bayerisches Rotes Kreuz

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Finanzen und Personal 01. Sitzung des Auschusses für Finanzen und Personal 26.05.2020 ö beratend 2.2
Stadtrat 2. Sitzung des Stadtrates 28.05.2020 ö beschliessend 4

Beschluss

Dem Bayerischen Roten Kreuz Kreisverband Dingolfing-Landau wird für den Neubau der BRK-Kreisgeschäftsstelle für die Nutzungseinheiten Jugendrotkreuz, Katastrophenschutz und Ehrenamt/ Bereitschaft ein einmaliger Zuschuss von pauschal 150.000 € gewährt.
 
Die Auszahlung erfolgt baubegleitend nach Abruf durch das Bayerische Rote Kreuz. Die entsprechenden Haushaltsmittel sind in die Haushaltsplanung für 2021 einzustellen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 25, Dagegen: 0

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5. Information über den Bericht der Staatlichen Rechnungsprüfungsstelle zur Haushaltssatzung der Stadt Dingolfing für das Haushaltsjahr 2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Finanzen und Personal 01. Sitzung des Auschusses für Finanzen und Personal 26.05.2020 ö beratend 4
Stadtrat 2. Sitzung des Stadtrates 28.05.2020 ö beschliessend 5

Beschluss

Von dem Bericht der Staatlichen Rechnungsprüfungsstelle des Landratsamtes Dingolfing-Landau zur Haushaltssatzung der Stadt Dingolfing für das Haushaltsjahr 2020 wird Kenntnis genommen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 25, Dagegen: 0

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6. Information über den Bericht der Staatlichen Rechnungsprüfungsstelle zur Haushaltssatzung und zum Wirtschaftsplan der Oberen Spitalstiftung Dingolfing für das Wirtschaftsjahr 2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Finanzen und Personal 01. Sitzung des Auschusses für Finanzen und Personal 26.05.2020 ö beratend 5
Stadtrat 2. Sitzung des Stadtrates 28.05.2020 ö beschliessend 6

Beschluss

Von dem Bericht der Staatl. Rechnungsprüfungsstelle des Landratsamtes Dingolfing-Landau zur Haushaltssatzung und zum Wirtschaftsplan der Oberen Spitalstiftung Dingolfing für das Wirtschaftsjahr 2020 wird Kenntnis genommen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 25, Dagegen: 0

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7. Haushaltsplan 2020 – Erste Grobschätzung über die finanziellen Auswirkungen der Corona-Krise

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Finanzen und Personal 01. Sitzung des Auschusses für Finanzen und Personal 26.05.2020 ö beratend 6
Stadtrat 2. Sitzung des Stadtrates 28.05.2020 ö beschliessend 7

Beschluss

Von der ersten Grobeinschätzung über die finanziellen Auswirkungen der Corona-Krise für den Haushalt der Stadt Dingolfing wird Kenntnis genommen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 25, Dagegen: 0

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8. Legung der Jahresrechnung 2019 der Stadt Dingolfing

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Finanzen und Personal 01. Sitzung des Auschusses für Finanzen und Personal 26.05.2020 ö beratend 8
Stadtrat 2. Sitzung des Stadtrates 28.05.2020 ö beschliessend 8

Beschluss

Der Stadtrat nimmt von der Jahresrechnung 2019 für die Stadt Dingolfing
mit einer ausgeglichenen Soll-Rechnung und einem Ist-Fehlbetrag in Höhe von 994.679,83 € im Verwaltungshaushalt und
mit einer ausgeglichenen Soll-Rechnung und einem Ist-Überschuss in Höhe von 13.332.491,98 € im Vermögenshaushalt
Kenntnis und überweist sie gemäß Art. 102 Abs. 3 und Art. 103 GO an den Prüfungsausschuss zur örtlichen Rechnungsprüfung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 25, Dagegen: 0

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9. Nachkalkulation Bestattungswesen für 2019

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Finanzen und Personal 01. Sitzung des Auschusses für Finanzen und Personal 26.05.2020 ö beratend 9
Stadtrat 2. Sitzung des Stadtrates 28.05.2020 ö beschliessend 9

Beschluss

Vom Ergebnis der Nachkalkulation 2019 für das Bestattungswesen mit einem Defizit von 46.848,63 € wird Kenntnis genommen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 25, Dagegen: 0

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10. Vorlage des Rechenschaftsberichtes 2019 für die Obere Spitalstiftung Dingolfing

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Finanzen und Personal 01. Sitzung des Auschusses für Finanzen und Personal 26.05.2020 ö beratend 11
Stadtrat 2. Sitzung des Stadtrates 28.05.2020 ö beschliessend 10

Beschluss

Der Stadtrat nimmt von dem Rechenschaftsbericht 2019 für die Obere Spitalstiftung mit einem Jahresfehlbetrag in Höhe von 28.865,05 € Kenntnis und überweist ihn gemäß Art. 102 Abs. 3 und Art. 103 GO an den Prüfungsausschuss zur örtlichen Rechnungsprüfung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 25, Dagegen: 0

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11. Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben 2019 der Oberen Spitalstiftung Dingolfing über 100.000 €

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Finanzen und Personal 01. Sitzung des Auschusses für Finanzen und Personal 26.05.2020 ö beratend 13
Stadtrat 2. Sitzung des Stadtrates 28.05.2020 ö beschliessend 11

Beschluss

Die überplanmäßigen Ausgaben des Wirtschaftsjahres 2019 der Oberen Spitalstiftung Dingolfing entsprechend beiliegender Anlage werden genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 25, Dagegen: 0

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12. Verlustübernahme für die an die Obere Spitalstiftung Dingolfing übertragenen Bereiche des Seniorenzentrums (Betreutes Wohnen, Altenservicezentrum und Tagespflege) für das Wirtschaftsjahr 2019

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Finanzen und Personal 01. Sitzung des Auschusses für Finanzen und Personal 26.05.2020 ö beratend 14
Stadtrat 2. Sitzung des Stadtrates 28.05.2020 ö beschliessend 12

Beschluss

Das Defizit der Oberen Spitalstiftung Dingolfing für den Betrieb der übertragenen Bereiche des Seniorenzentrums – Betreutes Wohnen, Altenservicezentrum, Tagespflege - für das Wirtschaftsjahr 2019 in Höhe von 318.782,61 € wird in vollem Umfang von der Stadt übernommen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 25, Dagegen: 0

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13. Verlustübernahme für die Obere Spitalstiftung im Rahmen des Betrauungsaktes der Stadt Dingolfing (SGB XI-Bereich – Langzeitpflege) für das Wirtschaftsjahr 2019

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Finanzen und Personal 01. Sitzung des Auschusses für Finanzen und Personal 26.05.2020 ö beratend 15
Stadtrat 2. Sitzung des Stadtrates 28.05.2020 ö beschliessend 13

Beschluss

Das Defizit der Oberen Spitalstiftung Dingolfing für den SGB XI-Bereich (Langzeitpflege) für das Wirtschaftsjahr 2019 in Höhe von 502.340,33 € wird im Rahmen des Betrauungsaktes vom 18.09.2015 in vollem Umfang von der Stadt übernommen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 24, Dagegen: 0

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14. Beteiligung der Stadt an der Baugenossenschaft Dingolfing eG - Verwendung des Jahresüberschusses

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Finanzen und Personal 01. Sitzung des Auschusses für Finanzen und Personal 26.05.2020 ö beratend 16
Stadtrat 2. Sitzung des Stadtrates 28.05.2020 ö beschliessend 14

Beschluss

Mit der von Vorstand und Aufsichtsrat der Baugenossenschaft Dingolfing eG vorgeschlagenen Verwendung des Jahresüberschusses besteht Einverständnis.

Danach wird vom Jahresüberschuss in Höhe von 1.045.687,08 € ein Teilbetrag von 104.880,03 € entsprechend der Satzung der gesetzlichen Rücklage zugewiesen. Diese beträgt nach der Zuführung 1.688.641,92 €.
Ein weiterer Teilbetrag von 900.000,00 € wird in die Ergebnisrücklage eingestellt. Diese beträgt nach der Zuführung 6.650.000 €. Der Restbetrag von 40.807,05 € wird als Gewinn ausgewiesen.
 
Grundsätzlich stimmt die Stadt dem Ziel der Baugenossenschaft für die nächsten Jahre zu, zur Verfügung stehende freie Finanzmittel in die Sanierung und Modernisierung (auch energetisch) des Wohnungsbestandes und in den Neubau von Wohnungen zu investieren.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 24, Dagegen: 0

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15. Beteiligung der Stadtwerke Dingolfing GmbH an der Solarenergie Bayern GmbH und Co. KG

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 2. Sitzung des Stadtrates 28.05.2020 ö beschliessend 15

Beschluss

Der 1. Bürgermeister wird ermächtigt, in der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Dingolfing GmbH
die Beteiligung an der Solarenergie Bayern GmbH & Co. KG und die mittelbare Beteiligung an Gesellschaften für Photovoltaikanlagen („Vorratsbeschluss“) zu beschließen.
Die Gesellschafterversammlung stimmt zu, dass die Stadtwerke Dingolfing GmbH die Solarenergie Bayern GmbH & Co. KG nach Maßgabe des beigefügten Gesellschaftsvertrags gründet und sich an dieser mit einer Kommanditeinlage in Höhe von bis zu 254.307 €, maximal jedoch mit einem Anteil von 3,75 % der gesamten Kommanditisten beteiligt.
Mit der unmittelbaren Beteiligung der Stadtwerke Dingolfing GmbH an der Solarenergie Bayern GmbH & Co. KG stimmt die Gesellschafterversammlung zugleich zu, dass die Solarenergie Bayern GmbH & Co. KG ihrerseits bis zum Ende des Jahres 2022 weiteren Gesellschaften beitritt oder weitere Unternehmen oder Beteiligungen erwirbt oder gründet, sofern in diesen Gesellschaften Projekte realisiert werden, die den vorgestellten Kriterienkatalog erfüllen. Mit der Gründung oder dem Erwerb von Beteiligungen durch die Solarenergie Bayern GmbH & Co. KG werden zugleich weitere mittelbare Beteiligungen der Stadtwerke Dingolfing GmbH begründet. Die Gesellschafterversammlung erteilt die Zustimmung zum Abschluss und/oder Eintritt in sämtliche(r) Verträge, die im Rahmen dieser Beteiligung erforderlich sind und werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 25, Dagegen: 0

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16. Bestellung der Mitglieder der Stadt im Aufsichtsrat der Wasserservice Daibersdorf GmbH

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 2. Sitzung des Stadtrates 28.05.2020 ö beschliessend 16

Beschluss

Als Mitglieder der Stadt im Aufsichtsrat der Wasserservice Daibersdorf GmbH werden benannt:


Geborenes Mitglied: 1. Bürgermeister Grassinger Armin

Mitglieder 

für die CSU-Fraktion
Franz Xaver
Vertreter: Wazula Herbert

für die SPD-Fraktion
Vilsmeier Gerald
Vertreter: Schlag Andreas
 
für die UWG-Fraktion
Kreißl Herbert jun.
Vertreter: Geislinger Josef

für die Bürger für Bürger-Fraktion
König Viktor
Vertreter: Bürgerliste/FDP Kleiner René

Abstimmungsergebnis
Dafür: 24, Dagegen: 0

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17. Informationen über Aktivitäten des Stadtmarketings

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 2. Sitzung des Stadtrates 28.05.2020 ö beschliessend 17

Beschluss

Das Hauptamt wird mit der Planung eines Autokinos auf der Kirchweihwiese im August 2020 als Alternativprogramm zu den ausgefallen kulturellen Veranstaltungen beauftragt.  Die Kostenschätzung beläuft sich auf 40.000,- Euro.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 24, Dagegen: 0

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18. Wünsche und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 2. Sitzung des Stadtrates 28.05.2020 ö informativ 18
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18.1. Altengerechte Wohnanlage Wollanger

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 2. Sitzung des Stadtrates 28.05.2020 ö informativ 18.1
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18.2. Belegungszahlen Kindergärten und Bedarfsanalyse

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 2. Sitzung des Stadtrates 28.05.2020 ö informativ 18.2
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18.3. Aufstellung über nicht vermietete Objekte

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 2. Sitzung des Stadtrates 28.05.2020 ö informativ 18.3
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18.4. Gutscheine Bürgerheimpersonal

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 2. Sitzung des Stadtrates 28.05.2020 ö informativ 18.4
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18.5. Stadthallenboden

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 2. Sitzung des Stadtrates 28.05.2020 ö informativ 18.5
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18.6. Baumpflanzung Geratsberger Straße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 2. Sitzung des Stadtrates 28.05.2020 ö informativ 18.6
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18.7. Live-Übertragung von Stadtratssitzungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 2. Sitzung des Stadtrates 28.05.2020 ö informativ 18.7
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18.8. Cafeteria Zeilhoferareal

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 2. Sitzung des Stadtrates 28.05.2020 ö informativ 18.8
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18.9. Antrag der SPD-Stadtratsfraktion zur Errichtung eines größeren Wertstoffhofes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 2. Sitzung des Stadtrates 28.05.2020 ö informativ 18.9
zum Seitenanfang

18.10. Stellungnahmen Zusammenarbeit im Stadtrat

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 2. Sitzung des Stadtrates 28.05.2020 ö informativ 18.10
Datenstand vom 30.06.2020 14:14 Uhr