Datum: 10.09.2020
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Stadthalle
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 16:30 Uhr bis 17:45 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 17:45 Uhr bis 18:20 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Informationen und Beantwortung von Anfragen aus der letzten Sitzung
2 Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls der letzten Sitzung
3 Feststellung der Jahresrechnung 2019 für die Stadt Dingolfing und Entlastung der Verwaltung
4 Feststellung des Rechenschaftsberichtes 2019 für die Obere Spitalstiftung Dingolfing und Entlastung der Verwaltung
5 Beteiligungsbericht 2019 für die Stadt Dingolfing
6 Änderung des Flächennutzungsplanes durch Deckblatt Nr. 33 (Teisbach) Billigungs- und Auslegungsbeschluss über den Vorentwurf
7 Bebauungsplan "Teisbach" Billigungs- und Auslegungsbeschluss über den Vorentwurf
8 Information bezüglich Mehrkosten zur Erneuerung der Schießanlage im Mehrzweckgebäude im Isar-Wald-Stadion
9 Wünsche und Anfragen
9.1 Schulbusbeförderung
9.2 Personalsituation
9.3 Bericht des Streetworkers im Stadtrat
9.4 Flüchtlingsunterbringung "Moria"
9.5 Ausfall des Kirta
9.6 Stadthallenmiete zu Coronazeiten
9.7 Unterschriftenaktion Verkehrssituation Vilsstraße
9.8 Städtische Grünanlagen
9.9 Flugplatz Dingolfing

zum Seitenanfang

1. Informationen und Beantwortung von Anfragen aus der letzten Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 5. Sitzung des Stadtrates 10.09.2020 ö informativ 1
zum Seitenanfang

2. Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls der letzten Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 5. Sitzung des Stadtrates 10.09.2020 ö beschliessend 2

Beschluss

Der öffentliche Teil des Protokolls der Sitzung vom 23.07.2020 wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 24, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

3. Feststellung der Jahresrechnung 2019 für die Stadt Dingolfing und Entlastung der Verwaltung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Finanzen und Personal 04. Sitzung des Auschusses für Finanzen und Personal 08.09.2020 ö beratend 2
Stadtrat 5. Sitzung des Stadtrates 10.09.2020 ö beschliessend 3

Beschluss

1. Das Soll-Ergebnis,
    das Ist-Ergebnis,
    die Verwahrgelder und Vorschüsse
    die Vermögensübersicht mit Übersicht über die Schulden und
    die Übersicht über die Rücklagen

    entsprechend dem Rechnungsabschluss für das Haushaltsjahr 2019 für die Stadt Dingolfing
    werden genehmigt.

    Vom Prüfungsbericht wird Kenntnis genommen.
Abstimmung: 24 : 0

Frau 2. Bürgermeisterin Huber übernimmt bei Ziffer 2 den Vorsitz.

2. Der Verwaltung wird für das Haushaltsjahr 2019 die Entlastung erteilt.
Abstimmung: 23 : 0
(Herr 1. Bürgermeister Grassinger hat bei der Beratung und Beschlussfassung nicht mitgewirkt.)

Abstimmungsergebnis
Dafür: 24, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

4. Feststellung des Rechenschaftsberichtes 2019 für die Obere Spitalstiftung Dingolfing und Entlastung der Verwaltung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Finanzen und Personal 04. Sitzung des Auschusses für Finanzen und Personal 08.09.2020 ö beratend 3
Stadtrat 5. Sitzung des Stadtrates 10.09.2020 ö beschliessend 4

Beschluss

1. Gemäß Art. 102 Abs. 3 GO wird der Rechenschaftsbericht 2019 für die Obere Spitalstiftung Dingolfing
    nach Prüfung durch den vom Stadtrat bestellten Prüfungsausschuss mit einem Jahresdefizit in Höhe von
    28.865,05 € festgestellt. Vom Prüfungsbericht wird Kenntnis genommen.
Abstimmung: 24 : 0

Frau 2. Bürgermeisterin Huber übernimmt bei Ziffer 2 den Vorsitz.

2. Der Verwaltung wird für das Wirtschaftsjahr 2019 die Entlastung erteilt.
Abstimmung: 23 : 0
(Herr 1. Bürgermeister Grassinger hat bei der Beratung und Beschlussfassung nicht mitgewirkt.)

Abstimmungsergebnis
Dafür: 24, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

5. Beteiligungsbericht 2019 für die Stadt Dingolfing

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Finanzen und Personal 04. Sitzung des Auschusses für Finanzen und Personal 08.09.2020 ö beratend 4
Stadtrat 5. Sitzung des Stadtrates 10.09.2020 ö beschliessend 5

Beschluss

Vom Beteiligungsbericht 2019 für die Stadt Dingolfing wird zustimmend Kenntnis genommen. Der Bericht ist ortsüblich bekannt zu machen und zur Einsichtnahme öffentlich auszulegen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 24, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

6. Änderung des Flächennutzungsplanes durch Deckblatt Nr. 33 (Teisbach) Billigungs- und Auslegungsbeschluss über den Vorentwurf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss 5. Sitzung des Bauausschusses 09.09.2020 ö beschliessend 5
Stadtrat 5. Sitzung des Stadtrates 10.09.2020 ö beschliessend 6

Beschluss

Der Vorentwurf des Deckblattes Nr. 33 zur Änderung des Flächennutzungsplanes vom 04.09.2020 mit Begründung wird gebilligt.

Der Vorentwurf ist gem. § 3 Abs. 1 BauGB auf die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen. Die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB ist gleichzeitig mit dem Verfahren nach § 3 Abs. 1 BauGB durchzuführen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 24, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

7. Bebauungsplan "Teisbach" Billigungs- und Auslegungsbeschluss über den Vorentwurf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss 5. Sitzung des Bauausschusses 09.09.2020 ö beschliessend 6
Stadtrat 5. Sitzung des Stadtrates 10.09.2020 ö beschliessend 7

Beschluss

Der Vorentwurf des Bebauungsplanes „Teisbach vom 04.09.2020 mit Begründung wird gebilligt.

Der Vorentwurf ist gem. § 3 Abs. 1 BauGB auf die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen. Die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB ist gleichzeitig mit dem Verfahren nach § 3 Abs. 1 BauGB durchzuführen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 4

zum Seitenanfang

8. Information bezüglich Mehrkosten zur Erneuerung der Schießanlage im Mehrzweckgebäude im Isar-Wald-Stadion

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptverwaltungs-, Kultur- und Sportausschuss 02. Sitzung des Hauptverwaltungs-, Kultur- und Sportausschusses 03.08.2020 ö informativ 3
Stadtrat 5. Sitzung des Stadtrates 10.09.2020 ö beschliessend 8

Beschluss

Mit den in der Anlage aufgezeigten geschätzten zusätzlichen Kosten in Höhe von ca. 285.000,- € netto zzgl. der aktuell gültigen Mehrwertsteuer besteht Einverständnis.
Die Kosten ergeben sich aus den brandschutztechnischen Maßnahmen, sowie einer Erneuerung der Ver- und Entsorgungsleitungen inklusive der Honorare für Planungsleistungen in der Schießanlage im Mehrzweckgebäude im Isar-Wald-Stadion.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 24, Dagegen: 1

zum Seitenanfang

9. Wünsche und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 5. Sitzung des Stadtrates 10.09.2020 ö informativ 9
zum Seitenanfang

9.1. Schulbusbeförderung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 5. Sitzung des Stadtrates 10.09.2020 ö informativ 9.1
zum Seitenanfang

9.2. Personalsituation

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 5. Sitzung des Stadtrates 10.09.2020 ö informativ 9.2
zum Seitenanfang

9.3. Bericht des Streetworkers im Stadtrat

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 5. Sitzung des Stadtrates 10.09.2020 ö informativ 9.3
zum Seitenanfang

9.4. Flüchtlingsunterbringung "Moria"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 5. Sitzung des Stadtrates 10.09.2020 ö informativ 9.4
zum Seitenanfang

9.5. Ausfall des Kirta

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 5. Sitzung des Stadtrates 10.09.2020 ö informativ 9.5
zum Seitenanfang

9.6. Stadthallenmiete zu Coronazeiten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 5. Sitzung des Stadtrates 10.09.2020 ö informativ 9.6
zum Seitenanfang

9.7. Unterschriftenaktion Verkehrssituation Vilsstraße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 5. Sitzung des Stadtrates 10.09.2020 ö informativ 9.7
zum Seitenanfang

9.8. Städtische Grünanlagen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 5. Sitzung des Stadtrates 10.09.2020 ö informativ 9.8
zum Seitenanfang

9.9. Flugplatz Dingolfing

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 5. Sitzung des Stadtrates 10.09.2020 ö informativ 9.9
Datenstand vom 21.10.2020 11:50 Uhr