Datum: 19.07.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Stadthalle
Gremium: Ausschuss für Verkehr, Umwelt und Klimaschutz
Öffentliche Sitzung, 16:30 Uhr bis 18:15 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 18:15 Uhr bis 19:15 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls der letzten Sitzung
2	Informationen
3	Änderung der Radwegführung von der Kreuzung Bahnhofstraße / Geratsberger Straße / Höllerstraße bis zum Bahnhof
4	Vorstellung der Ergebnisse der durchgeführten Verkehrsschauen
4.1	Verbesserung der Verkehrssicherheit für Radfahrer in Oberbubach im Bereich der Kurve Richtung Sportplatz
4.2	Verbesserung der Verkehrssicherheit für Radfahrer entlang der Staatsstraße St 2074 im Bereich der Kreuzungen in Höfen
5	Sachstandsbericht zu den vorhandenen Stadtbushaltestellen
6	Vorstellung der Energiekennzahlen von öffentlichen städtischen Gebäuden
7	Wünsche und Anfragen

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1. Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls der letzten Sitzung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ausschuss für Verkehr, Umwelt und Klimaschutz	10. Sitzung des Ausschusses für Verkehr, Umwelt und Klimaschutz	19.07.2021	ö	beschliessend	1

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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2. Informationen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ausschuss für Verkehr, Umwelt und Klimaschutz	10. Sitzung des Ausschusses für Verkehr, Umwelt und Klimaschutz	19.07.2021	ö		2

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3. Änderung der Radwegführung von der Kreuzung Bahnhofstraße / Geratsberger Straße / Höllerstraße bis zum Bahnhof

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ausschuss für Verkehr, Umwelt und Klimaschutz	10. Sitzung des Ausschusses für Verkehr, Umwelt und Klimaschutz	19.07.2021	ö	beschliessend	3

Beschluss

Im ersten Schritt sind im Jahr 2021 die Markierungen des Radfahrer-Schutzstreifens zu entfernen und die Gehwege gemäß Plan „Alternative 1“ zu beschildern. Zudem wird das bestehende Halteverbot auf Höhe der 

der Firma BayWa AG bis zum Frisörsalon angepasst. Die entsprechenden Straßenmarkierungen und die Markierungen von zwei bis drei Parkplätzen auf Höhe des Friseursalons werden ergänzt.

Eine Blockmarkierung ist an der Grundstücksgrenze bei den beiden Ausfahrten der Firma BayWa AG und bei der Ausfahrt des BMW-Parkplatzes anzubringen. 

Zusätzliche Hinweisbeschilderungen sowie Piktogramme im Bereich der Unterführung zur Kreuzstraße mit dem Gefahrenzeichen „Radfahrer“ sind zu veranlassen. 

Die Verwaltung wird beauftragt, Planungen zur Neugestaltung des Verkehrsraumes von der Kreuzung Bahnhofstraße / Geratsberger Straße / Höllerstraße bis zum Bahnhof durch ein geeignetes Fachbüro erstellen zu lassen.

Die erforderlichen Mittel für die Planungen sind im Haushalt 2022 einzustellen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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4. Vorstellung der Ergebnisse der durchgeführten Verkehrsschauen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ausschuss für Verkehr, Umwelt und Klimaschutz	10. Sitzung des Ausschusses für Verkehr, Umwelt und Klimaschutz	19.07.2021	ö	informativ	4

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4.1. Verbesserung der Verkehrssicherheit für Radfahrer in Oberbubach im Bereich der Kurve Richtung Sportplatz

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ausschuss für Verkehr, Umwelt und Klimaschutz	10. Sitzung des Ausschusses für Verkehr, Umwelt und Klimaschutz	19.07.2021	ö	beratend	4.1

Beschluss

Die vorgeschlagenen Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit für Radfahrer sollen kurzfristig umgesetzt werden. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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4.2. Verbesserung der Verkehrssicherheit für Radfahrer entlang der Staatsstraße St 2074 im Bereich der Kreuzungen in Höfen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ausschuss für Verkehr, Umwelt und Klimaschutz	10. Sitzung des Ausschusses für Verkehr, Umwelt und Klimaschutz	19.07.2021	ö	beschliessend	4.2

Beschluss

Die Rotmarkierungen von Radfahrerfurten entlang der Staatsstraße St 2074 bei den Einmündungen in die Bahnhofstraße und in die Lerchenstraße sowie die Hinweisbeschilderungen sind zeitnah umzusetzen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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5. Sachstandsbericht zu den vorhandenen Stadtbushaltestellen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ausschuss für Verkehr, Umwelt und Klimaschutz	10. Sitzung des Ausschusses für Verkehr, Umwelt und Klimaschutz	19.07.2021	ö	beschliessend	5

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6. Vorstellung der Energiekennzahlen von öffentlichen städtischen Gebäuden

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ausschuss für Verkehr, Umwelt und Klimaschutz	10. Sitzung des Ausschusses für Verkehr, Umwelt und Klimaschutz	19.07.2021	ö	beschliessend	6

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7. Wünsche und Anfragen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Ausschuss für Verkehr, Umwelt und Klimaschutz	10. Sitzung des Ausschusses für Verkehr, Umwelt und Klimaschutz	19.07.2021	ö	informativ	7