Datum: 12.10.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: großer Sitzungssaal
Gremium: Ausschuss für Finanzen und Personal
Öffentliche Sitzung, 16:30 Uhr bis 17:10 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 17:10 Uhr bis 18:50 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls der letzten Sitzung
2 Beteiligungsbericht 2020 für die Stadt Dingolfing
3 Feststellung der Jahresrechnung 2020 für die Stadt Dingolfing und Entlastung der Verwaltung
4 Feststellung des Rechenschaftsberichtes 2020 für die Obere Spitalstiftung Dingolfing und Entlastung der Verwaltung
5 Wünsche und Anfragen

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1. Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls der letzten Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Finanzen und Personal 12. Sitzung des Auschusses für Finanzen und Personal 12.10.2021 ö beschliessend 1

Beschluss

Der öffentliche Teil des Protokolls der Sitzung vom 14. September 2021 wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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2. Beteiligungsbericht 2020 für die Stadt Dingolfing

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Finanzen und Personal 12. Sitzung des Auschusses für Finanzen und Personal 12.10.2021 ö beratend 2
Stadtrat 14. Sitzung des Stadtrates 14.10.2021 ö 4

Beschluss

Der Ausschuss für Finanzen und Personal beantragt, der Stadtrat wolle beschließen:

Vom Beteiligungsbericht 2020 für die Stadt Dingolfing wird zustimmend Kenntnis genommen. Der Bericht ist ortsüblich bekannt zu machen und zur Einsichtnahme öffentlich auszulegen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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3. Feststellung der Jahresrechnung 2020 für die Stadt Dingolfing und Entlastung der Verwaltung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Finanzen und Personal 12. Sitzung des Auschusses für Finanzen und Personal 12.10.2021 ö beratend 3
Stadtrat 14. Sitzung des Stadtrates 14.10.2021 ö beschliessend 5

Beschluss

Der Finanzausschuss beantragt folgende Beschlussfassung durch den Stadtrat:

1. Das Soll-Ergebnis,
    das Ist-Ergebnis
    die Verwahrgelder und Vorschüsse
    die Vermögensübersicht mit Übersicht über die Schulden und 
    die Übersicht über die Rücklagen

    entsprechend dem Rechnungsabschluss für das Haushaltsjahr 2020 für die Stadt Dingolfing werden   
    genehmigt.
Ja 9 : Nein 0

2. Die Verwaltung wird für das Haushaltsjahr 2020 die Entlastung erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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4. Feststellung des Rechenschaftsberichtes 2020 für die Obere Spitalstiftung Dingolfing und Entlastung der Verwaltung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Finanzen und Personal 12. Sitzung des Auschusses für Finanzen und Personal 12.10.2021 ö beratend 4
Stadtrat 14. Sitzung des Stadtrates 14.10.2021 ö beschliessend 6

Beschluss

Der Ausschuss für Finanzen und Personal beantragt, der Stadtrat wolle beschließen:

1. Gemäß Art. 102 Abs. 3 GO wird der Rechenschaftsbericht 2020 für die Obere Spitalstiftung Dingolfing
    nach Prüfung durch den vom Stadtrat bestellten Prüfungsausschuss mit einem Jahresdefizit in Höhe von 
    6.401,30 € festgestellt. Vom Prüfungsbericht wird Kenntnis genommen.
Ja 9 : Nein 0

2. Der Verwaltung wird für das Wirtschaftsjahr 2020 die Entlastung erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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5. Wünsche und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Finanzen und Personal 12. Sitzung des Auschusses für Finanzen und Personal 12.10.2021 ö informativ 5
Datenstand vom 10.11.2021 10:43 Uhr