Datum: 14.10.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Stadthalle
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 16:30 Uhr bis 19:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:35 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Informationen und Beantwortung von Anfragen aus der letzten Sitzung
2 Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls der letzten Sitzung
3 Bericht des Betreuungsvereins 1:1
4 Beteiligungsbericht 2020 für die Stadt Dingolfing
5 Feststellung der Jahresrechnung 2020 für die Stadt Dingolfing und Entlastung der Verwaltung
6 Feststellung des Rechenschaftsberichtes 2020 für die Obere Spitalstiftung Dingolfing und Entlastung der Verwaltung
7 Änderung § 20 Abs. 2 der Geschäftsordnung für die Stadt Dingolfing 2020 - 2026
8 Wünsche und Anfragen
8.1 Carl-von-Ossietzky-Weg
8.2 Isarradweg
8.3 Antrag auf Spielplatzerweiterung für Wasserspielmöglichkeiten oder Neuerrichtung eines Wasserspielplatzes
8.4 Waldbewirtschaftung
8.5 Kritik an der Pressearbeit des Dingolfinger Anzeigers
8.6 Außenanlagen Schloss Teisbach
8.7 Caprima-Schwimmkurse
8.8 Isarstrand
8.9 Ärztemangel

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1. Informationen und Beantwortung von Anfragen aus der letzten Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 14. Sitzung des Stadtrates 14.10.2021 ö informativ 1
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2. Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls der letzten Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 14. Sitzung des Stadtrates 14.10.2021 ö beschliessend 2

Beschluss

Der öffentliche Teil des Protokolls der Sitzung vom 16.09.2021 wird genehmigt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

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3. Bericht des Betreuungsvereins 1:1

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 14. Sitzung des Stadtrates 14.10.2021 ö informativ 3
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4. Beteiligungsbericht 2020 für die Stadt Dingolfing

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Finanzen und Personal 12. Sitzung des Auschusses für Finanzen und Personal 12.10.2021 ö beratend 2
Stadtrat 14. Sitzung des Stadtrates 14.10.2021 ö 4

Beschluss

Vom Beteiligungsbericht 2020 für die Stadt Dingolfing wird zustimmend Kenntnis genommen. Der Bericht ist ortsüblich bekannt zu machen und zur Einsichtnahme öffentlich auszulegen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

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5. Feststellung der Jahresrechnung 2020 für die Stadt Dingolfing und Entlastung der Verwaltung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Finanzen und Personal 12. Sitzung des Auschusses für Finanzen und Personal 12.10.2021 ö beratend 3
Stadtrat 14. Sitzung des Stadtrates 14.10.2021 ö beschliessend 5

Beschluss

1. Das Soll-Ergebnis,
    das Ist-Ergebnis
    die Verwahrgelder und Vorschüsse
    die Vermögensübersicht mit Übersicht über die Schulden und 
    die Übersicht über die Rücklagen

    entsprechend dem Rechnungsabschluss für das Haushaltsjahr 2020 für die Stadt Dingolfing werden   
    genehmigt.

Ja: 23  Nein: 0

Bei Ziffer 2 übernimmt Frau 2. Bürgermeisterin Huber den Vorsitz. 

2. Die Verwaltung wird für das Haushaltsjahr 2020 die Entlastung erteilt.

Ja: 22 Nein: 0
(1. Bürgermeister Grassinger hat bei der Beratung und Beschlussfassung nicht mitgewirkt.)

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

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6. Feststellung des Rechenschaftsberichtes 2020 für die Obere Spitalstiftung Dingolfing und Entlastung der Verwaltung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Finanzen und Personal 12. Sitzung des Auschusses für Finanzen und Personal 12.10.2021 ö beratend 4
Stadtrat 14. Sitzung des Stadtrates 14.10.2021 ö beschliessend 6

Beschluss

1. Gemäß Art. 102 Abs. 3 GO wird der Rechenschaftsbericht 2020 für die Obere Spitalstiftung Dingolfing
    nach Prüfung durch den vom Stadtrat bestellten Prüfungsausschuss mit einem Jahresdefizit in Höhe von 
    6.401,30 € festgestellt. Vom Prüfungsbericht wird Kenntnis genommen.

Ja: 23  Nein: 0


Bei Ziffer 2 übernimmt Frau 2. Bürgermeister Huber den Vorsitz.

2. Der Verwaltung wird für das Wirtschaftsjahr 2020 die Entlastung erteilt.

Ja: 22  Nein: 0
(1. Bürgermeister Grassinger hat bei der Beratung und Beschlussfassung nicht mitgewirkt.)

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

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7. Änderung § 20 Abs. 2 der Geschäftsordnung für die Stadt Dingolfing 2020 - 2026

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 14. Sitzung des Stadtrates 14.10.2021 ö beschliessend 7

Beschluss

§ 20 Abs. 2 Satz 1, 2. Halbsatz wird wie folgt geändert: 
Die Sitzungen finden im großen Sitzungssaal des Rathauses statt; sie beginnen regelmäßig um 16.00 Uhr.

Diese Änderung tritt mit dem 1. Januar 2022 in Kraft. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 9

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8. Wünsche und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 14. Sitzung des Stadtrates 14.10.2021 ö informativ 8
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8.1. Carl-von-Ossietzky-Weg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 14. Sitzung des Stadtrates 14.10.2021 ö informativ 8.1
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8.2. Isarradweg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 14. Sitzung des Stadtrates 14.10.2021 ö informativ 8.2
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8.3. Antrag auf Spielplatzerweiterung für Wasserspielmöglichkeiten oder Neuerrichtung eines Wasserspielplatzes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 14. Sitzung des Stadtrates 14.10.2021 ö informativ 8.3
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8.4. Waldbewirtschaftung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 14. Sitzung des Stadtrates 14.10.2021 ö informativ 8.4
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8.5. Kritik an der Pressearbeit des Dingolfinger Anzeigers

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 14. Sitzung des Stadtrates 14.10.2021 ö informativ 8.5
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8.6. Außenanlagen Schloss Teisbach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 14. Sitzung des Stadtrates 14.10.2021 ö informativ 8.6
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8.7. Caprima-Schwimmkurse

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 14. Sitzung des Stadtrates 14.10.2021 ö informativ 8.7
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8.8. Isarstrand

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 14. Sitzung des Stadtrates 14.10.2021 ö informativ 8.8
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8.9. Ärztemangel

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 14. Sitzung des Stadtrates 14.10.2021 ö informativ 8.9
Datenstand vom 23.11.2021 13:35 Uhr