Datum: 14.03.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: großer Sitzungssaal
Gremium: Ausschuss für Verkehr, Umwelt und Klimaschutz
Öffentliche Sitzung, 16:00 Uhr bis 18:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 18:30 Uhr bis 19:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls der letzten Sitzung
2 Informationen
3 Hydraulische Sensibilitätsanalyse Kanalnetz Vorstellung der Ergebnisse
4 Anschluss einer Ortsstraße an die Kreisstraße DGF 1 zur Erschließung des Baugebiets Teisbach Abschluss einer Vereinbarung mit dem Landkreis Dingolfing-Landau
5 Sachstandsbericht zum Antrag auf Ausbau von PV-Anlagen auf städtischen und baugenossenschaftlichen Gebäuden
6 Sachstandsbericht zum Energie- und Klimaschutzkonzeptes von 2014
7 Neubau Radweg von Dingolfing nach Dornwang mit Lückenschluss an der Industrie-straße in Höhe BMW-Werk 2.4 Maßnahmenbeschluss zur gemeinsamen Ausführung mit der Gemeinde Moosthenning unter der Federführung des Landkreises Dingolfing-Landau
8 Radweg entlang der Staatsstraße St 2074 im Ortsteil Höfen Lückenschluss Beleuchtung im Bereich vom Kreisverkehrs St 2074 / KR DGF 16 bis zur Gemeindegrenze Loiching Beratung und Beschlussfassung
9 Neubau Autobahnzubringer Bauabschnitt 4 Änderung Radwegbeleuchtung infolge der Verlegung des Radweges von Isarbrücke Teisbach bis Schönbühl Beratung und Beschlussfassung
10 Sicherung Vorplatz Herzogsburg (Obere Stadt 15) vor unbefugten Parken mittels Poller Maßnahmenbeschluss
11 Wünsche und Anfragen

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1. Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls der letzten Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Verkehr, Umwelt und Klimaschutz 12. Sitzung des Ausschusses für Verkehr, Umwelt und Klimaschutz 14.03.2022 ö beschliessend 1

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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2. Informationen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Verkehr, Umwelt und Klimaschutz 12. Sitzung des Ausschusses für Verkehr, Umwelt und Klimaschutz 14.03.2022 ö 2
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3. Hydraulische Sensibilitätsanalyse Kanalnetz Vorstellung der Ergebnisse

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Verkehr, Umwelt und Klimaschutz 12. Sitzung des Ausschusses für Verkehr, Umwelt und Klimaschutz 14.03.2022 ö informativ 3

Beschluss

Von dem Ergebnis der hydraulischen Sensibilitätsanalyse des Kanalnetzes durch das Büro BBI Ingenieure, Dingolfing, wird Kenntnis genommen.
Die empfohlenen Maßnahmen sind bei den weiteren Straßen- und Tiefbauplanungen zu berücksichtigen. Die erforderlichen Mittel sind im Haushalt 2023 einzustellen. 

Die Verwaltung wird beauftragt, in Abstimmung mit den zuständigen Fachstellen für gefährdete Bereiche, ergänzend zur hydraulische Sensibilitätsanalyse des Kanalnetzes und zum integralen Hochwasserschutz- und Rückhaltekonzept, eine Starkregenuntersuchung durchführen zu lassen. Die erforderlichen Mittel sind im Haushalt 2023 einzustellen.  

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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4. Anschluss einer Ortsstraße an die Kreisstraße DGF 1 zur Erschließung des Baugebiets Teisbach Abschluss einer Vereinbarung mit dem Landkreis Dingolfing-Landau

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Verkehr, Umwelt und Klimaschutz 12. Sitzung des Ausschusses für Verkehr, Umwelt und Klimaschutz 14.03.2022 ö beschliessend 4

Beschluss

Der Vereinbarung zwischen dem Landkreis Dingolfing-Landau und der Stadt Dingolfing über die Errichtung eines Kreisverkehrsplatzes im Zuge der Erschließung des Baugebietes „Teisbach“ an der Kreisstraße DGF 1 in der Fassung des Entwurfes vom 09.02.2022 wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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5. Sachstandsbericht zum Antrag auf Ausbau von PV-Anlagen auf städtischen und baugenossenschaftlichen Gebäuden

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Verkehr, Umwelt und Klimaschutz 12. Sitzung des Ausschusses für Verkehr, Umwelt und Klimaschutz 14.03.2022 ö beratend 5
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6. Sachstandsbericht zum Energie- und Klimaschutzkonzeptes von 2014

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Verkehr, Umwelt und Klimaschutz 12. Sitzung des Ausschusses für Verkehr, Umwelt und Klimaschutz 14.03.2022 ö informativ 6
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7. Neubau Radweg von Dingolfing nach Dornwang mit Lückenschluss an der Industrie-straße in Höhe BMW-Werk 2.4 Maßnahmenbeschluss zur gemeinsamen Ausführung mit der Gemeinde Moosthenning unter der Federführung des Landkreises Dingolfing-Landau

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Verkehr, Umwelt und Klimaschutz 12. Sitzung des Ausschusses für Verkehr, Umwelt und Klimaschutz 14.03.2022 ö beschliessend 7

Beschluss

Die vorgelegte Planung zum Neubau des Radweges von Dingolfing nach Dornwang mit Lückenschluss an der Industriestraße in Höhe BMW-Werk 2.4 wird genehmigt.

Die Verwaltung wird beauftragt, mit dem Landkreis Dingolfing-Landau ist eine entsprechende Vereinbarung über den gemeinsamen Ausbau unter Federführung des Landkreises auszuarbeiten und zur Genehmigung vorzulegen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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8. Radweg entlang der Staatsstraße St 2074 im Ortsteil Höfen Lückenschluss Beleuchtung im Bereich vom Kreisverkehrs St 2074 / KR DGF 16 bis zur Gemeindegrenze Loiching Beratung und Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Verkehr, Umwelt und Klimaschutz 12. Sitzung des Ausschusses für Verkehr, Umwelt und Klimaschutz 14.03.2022 ö beschliessend 8

Beschluss

Die vorgelegte Planung zum Lückenschluss der Radwegbeleuchtung entlang der Staatsstraße 2074 vom Kreisverkehrs St 2074 / KR DGF 16 bis zur Gemeindegrenze Loiching wird genehmigt.

Die Maßnahme ist 2023 durchzuführen, die erforderlichen Mittel sind im Haushalt 2023 einzustellen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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9. Neubau Autobahnzubringer Bauabschnitt 4 Änderung Radwegbeleuchtung infolge der Verlegung des Radweges von Isarbrücke Teisbach bis Schönbühl Beratung und Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Verkehr, Umwelt und Klimaschutz 12. Sitzung des Ausschusses für Verkehr, Umwelt und Klimaschutz 14.03.2022 ö beschliessend 9

Beschluss

Die Radwegverbindung zwischen den Ortsteilen Teisbach und Schönbühl/Höfen ist auch nach dem Umbau im Zuge der Herstellung des Autobahnzubringers gemäß Variante B auszuleuchten.

Beim neuen Radweg entlang des Autobahnzubringer von der Einmündung Schönbühl/Höfen bis zur Gemeindegrenze Loiching ist für einen evtl. späteren Ausbau der Radwegbeleuchtung ein Kabelschutzrohr mit zu verlegen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 1

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10. Sicherung Vorplatz Herzogsburg (Obere Stadt 15) vor unbefugten Parken mittels Poller Maßnahmenbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Verkehr, Umwelt und Klimaschutz 12. Sitzung des Ausschusses für Verkehr, Umwelt und Klimaschutz 14.03.2022 ö beschliessend 10

Beschluss

Die Sicherung des Vorplatzes der Herzogsburg gemäß Variante 2 wird genehmigt.

Die Verwaltung wird beauftragt, die Maßnahme zeitnah im Jahr 2022 auszuführen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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11. Wünsche und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Verkehr, Umwelt und Klimaschutz 12. Sitzung des Ausschusses für Verkehr, Umwelt und Klimaschutz 14.03.2022 ö informativ 11
Datenstand vom 23.05.2022 07:53 Uhr