Datum: 12.05.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Stadthalle
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 16:00 Uhr bis 16:35 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 16:35 Uhr bis 17:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Informationen und Beantwortung von Anfragen aus der letzten Sitzung
2 Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls der Sitzung vom 17.03.2022
3 Änderung des Flächennutzungsplanes durch Deckblatt Nr. 40 (Kindertagesstätte Kupferstein) Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen zum Vorentwurf
4 Änderung des Flächennutzungsplanes durch Dekblatt Nr. 40 (Kindertagesstätte Kupferstein) Billigungs- und Auslegungsbeschluss über den Entwurf
5 Bebauungsplan „Kindertagesstätte Kupferstein“ Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen zum Vorentwurf
6 Bebauungsplan „Kindertagesstätte Kupferstein“ Billigungs- und Auslegungsbeschluss über den Entwurf
7 Änderung des Flächennutzungsplanes durch Deckblatt Nr. 39 (Sondergebiet Photovoltaik Teisbacher Moos Erweiterung) Billigungs- und Auslegungsbeschluss über den Vorentwurf
8 Bebauungsplan „Sondergebiet Photovoltaik Teisbacher Moos Erweiterung“ Billigungs- und Auslegungsbeschluss über den Vorentwurf
9 LEADER Förderantrag für das Projekt der Umrüstung dreier Rasenplätze auf Kunstrasenplätze
10 Wünsche und Anfragen
10.1 Gutscheine für Schwimmkurse
10.2 Kinderspielplatz mit Wasserspielen
10.3 Sperrmüllabfuhr
10.4 Müllproblem an der Isar
10.5 Verlagerung des Wertstoffhofes/Kompostplatzes

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1. Informationen und Beantwortung von Anfragen aus der letzten Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 20. Sitzung des Stadtrates 12.05.2022 ö informativ 1
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2. Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls der Sitzung vom 17.03.2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 20. Sitzung des Stadtrates 12.05.2022 ö beschliessend 2

Beschluss

Der öffentliche Teil des Protokolls der Sitzung vom 17.03.2022 wird genehmigt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

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3. Änderung des Flächennutzungsplanes durch Deckblatt Nr. 40 (Kindertagesstätte Kupferstein) Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen zum Vorentwurf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss 30. Sitzung des Bauausschusses 27.04.2022 ö beratend 5.1
Stadtrat 20. Sitzung des Stadtrates 12.05.2022 ö beschliessend 3

Beschluss

Mit den vorgelegten Stellungnahmen besteht Einverständnis.
Den Beschlussempfehlungen des Bauausschusses wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

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4. Änderung des Flächennutzungsplanes durch Dekblatt Nr. 40 (Kindertagesstätte Kupferstein) Billigungs- und Auslegungsbeschluss über den Entwurf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss 30. Sitzung des Bauausschusses 27.04.2022 ö beratend 5.2
Stadtrat 20. Sitzung des Stadtrates 12.05.2022 ö beschliessend 4

Beschluss

Der Entwurf des Deckblattes Nr. 40 (Kindertagesstätte Kupferstein) zur Änderung des Flächennutzungsplanes vom 27.04.2022 mit Begründung wird gebilligt.

Der Entwurf ist gemäß § 3 Abs. 2 BauGB auf die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen. Die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB ist gleichzeitig mit dem Verfahren nach § 3 Abs. 2 BauGB durchzuführen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

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5. Bebauungsplan „Kindertagesstätte Kupferstein“ Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen zum Vorentwurf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss 30. Sitzung des Bauausschusses 27.04.2022 ö beratend 6.1
Stadtrat 20. Sitzung des Stadtrates 12.05.2022 ö beschliessend 5

Beschluss

Mit den vorgelegten Stellungnahmen besteht Einverständnis.
Den Beschlussempfehlungen des Bauausschusses wird zugestimmt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

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6. Bebauungsplan „Kindertagesstätte Kupferstein“ Billigungs- und Auslegungsbeschluss über den Entwurf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss 30. Sitzung des Bauausschusses 27.04.2022 ö beratend 6.2
Stadtrat 20. Sitzung des Stadtrates 12.05.2022 ö beschliessend 6

Beschluss

Der Entwurf des Bebauungsplanes „Kindertagesstätte Kupferstein“ vom 27.04.2022 mit Begründung wird gebilligt.

Der Entwurf ist gemäß § 3 Abs. 2 BauGB auf die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen. Die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB ist gleichzeitig mit dem Verfahren nach § 3 Abs. 2 BauGB durchzuführen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

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7. Änderung des Flächennutzungsplanes durch Deckblatt Nr. 39 (Sondergebiet Photovoltaik Teisbacher Moos Erweiterung) Billigungs- und Auslegungsbeschluss über den Vorentwurf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss 30. Sitzung des Bauausschusses 27.04.2022 ö beratend 7
Stadtrat 20. Sitzung des Stadtrates 12.05.2022 ö beschliessend 7

Beschluss

Der Vorentwurf des Deckblattes Nr. 39 (Sondergebiet Photovoltaik Teisbacher Moos Erweiterung) zur Änderung des Flächennutzungsplanes vom 13.04.2022 mit Begründung wird gebilligt.

Der Vorentwurf ist gemäß § 3 Abs. 1 BauGB auf die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen. Die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB ist gleichzeitig mit dem Verfahren nach § 3 Abs. 1 BauGB durchzuführen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

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8. Bebauungsplan „Sondergebiet Photovoltaik Teisbacher Moos Erweiterung“ Billigungs- und Auslegungsbeschluss über den Vorentwurf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss 30. Sitzung des Bauausschusses 27.04.2022 ö beratend 8
Stadtrat 20. Sitzung des Stadtrates 12.05.2022 ö beschliessend 8

Beschluss

Der Vorentwurf des Bebauungsplanes „Sondergebiet Photovoltaik Teisbacher Moos Erweiterung“ vom 13.04.2022 mit Begründung wird gebilligt.

Der Vorentwurf ist gemäß § 3 Abs. 1 BauGB auf die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen. Die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB ist gleichzeitig mit dem Verfahren nach § 3 Abs. 1 BauGB durchzuführen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

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9. LEADER Förderantrag für das Projekt der Umrüstung dreier Rasenplätze auf Kunstrasenplätze

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 20. Sitzung des Stadtrates 12.05.2022 ö beschliessend 9

Beschluss

Die Stadt Dingolfing übernimmt vorbehaltlich der LEADER Förderung die Trägerschaft für das Projekt „Umrüstung dreier Rasenplätze auf Kunstrasenplätze“. Die Verwaltung wird beauftragt, eine Förderung im Rahmen des EU-Programmes LEADER zu beantragen. Sofern eine Förderung durch das EU-Förderprogramm LEADER erfolgt, stellt die Stadt die Kofinanzierungsmittel für das vorgestellte Projekt bereit. Die Pflege und der Unterhalt der neu geschaffenen Anlagen wird für die Zweckbindungsfrist garantiert.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 1

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10. Wünsche und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 20. Sitzung des Stadtrates 12.05.2022 ö informativ 10
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10.1. Gutscheine für Schwimmkurse

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 20. Sitzung des Stadtrates 12.05.2022 ö informativ 10.1
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10.2. Kinderspielplatz mit Wasserspielen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 20. Sitzung des Stadtrates 12.05.2022 ö informativ 10.2
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10.3. Sperrmüllabfuhr

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 20. Sitzung des Stadtrates 12.05.2022 ö informativ 10.3
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10.4. Müllproblem an der Isar

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 20. Sitzung des Stadtrates 12.05.2022 ö informativ 10.4
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10.5. Verlagerung des Wertstoffhofes/Kompostplatzes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 20. Sitzung des Stadtrates 12.05.2022 ö informativ 10.5
Datenstand vom 20.07.2022 11:49 Uhr