Datum: 28.07.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: großer Sitzungssaal
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 16:00 Uhr bis 17:05 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 17:05 Uhr bis 18:15 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Informationen
1.1 Sanierung Ottostraße
1.2 LED Beleuchtungen
1.3 PV-Anlage Rathaus und Stadthalle
1.4 Energiekreis
1.5 Anreizprogramm Klimaschutzoffensive
2 Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls der letzten Sitzung
3 Legung der Jahresrechnung 2021 für die Stadt Dingolfing
4 Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes "Am Sportplatz" durch Deckblatt Nr. 6 im beschleunigten Verfahren Aufstellungsbeschluss
5 Änderung des Bebauungsplanes "Geratsberg" durch Deckblatt Nr. 20 im beschleunigten Verfahren Aufstellungsbeschluss
6 Änderung des Flächennutzungsplanes durch Deckblatt Nr. 40 (Kindertagesstätte Kupferstein) Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen zum Entwurf
7 Änderung des Flächennutzungsplanes durch Deckblatt Nr. 40 (Kindertagesstätte Kupferstein) Feststellungsbeschluss
8 Bebauungsplan "Kindertagesstätte Kupferstein" Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen zum Entwurf
9 Bebauungsplan "Kindertagesstätte Kupferstein" Satzungsbeschluss
10 Erlass der 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Benutzung der Zirkuswiese
11 Defizitdeckung Hort Don Bosco
12 Wünsche und Anfragen
12.1 Belegungszahlen Kindergärten
12.2 Sportlerehrung
12.3 Radwegquerung Ottostraße/Höller Straße
12.4 Energieeinsparung bei Straßenlaternen
12.5 Mittags- und Ganztagsbetreuung
12.6 Dirtpark/Pumptrack
12.7 Wärmestuben
12.8 Antrag auf Erweiterung und Fortführung wichtiger Maßnahmen zum Energie- und Klimaschutz
12.9 Veröffentlichung von Sitzungsprotokollen im Ratsinformationssystem
12.10 Quartier Am Herrenweiher
12.11 Autobahnzubringer Teisbach/Loiching
12.12 Thermografiebefliegung

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1. Informationen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 22. Sitzung des Stadtrates 28.07.2022 ö informativ 1
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1.1. Sanierung Ottostraße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 22. Sitzung des Stadtrates 28.07.2022 ö informativ 1.1
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1.2. LED Beleuchtungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 22. Sitzung des Stadtrates 28.07.2022 ö informativ 1.2
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1.3. PV-Anlage Rathaus und Stadthalle

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 22. Sitzung des Stadtrates 28.07.2022 ö informativ 1.3
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1.4. Energiekreis

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 22. Sitzung des Stadtrates 28.07.2022 ö informativ 1.4
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1.5. Anreizprogramm Klimaschutzoffensive

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 22. Sitzung des Stadtrates 28.07.2022 ö informativ 1.5
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2. Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls der letzten Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 22. Sitzung des Stadtrates 28.07.2022 ö beschliessend 2

Beschluss

Der öffentliche Teil des Protokolls der Sitzung vom 30.06.2022 wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 24, Dagegen: 0

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3. Legung der Jahresrechnung 2021 für die Stadt Dingolfing

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Finanzen und Personal 19. Sitzung des Auschusses für Finanzen und Personal 26.07.2022 ö beratend 3
Stadtrat 22. Sitzung des Stadtrates 28.07.2022 ö beschliessend 3

Beschluss

Der Stadtrat nimmt von der Jahresrechnung 2021 für die Stadt Dingolfing mit einer ausgeglichenen Soll-Rechnung und einem Ist-Fehlbetrag in Höhe von 1.187.657,36 € im Verwaltungshaushalt und einer ausgeglichenen Sollrechnung und einem Ist-Überschuss in Höhe von 18.319.650,82 € im Vermögenshaushalt Kenntnis und überweist sie gemäß Art. 102 Abs. 3 und Art. 103 GO an den Prüfungsausschuss zur örtlichen Rechnungsprüfung. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 24, Dagegen: 0

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4. Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes "Am Sportplatz" durch Deckblatt Nr. 6 im beschleunigten Verfahren Aufstellungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss 33. Sitzung des Bauausschusses 12.07.2022 ö beratend 4
Stadtrat 22. Sitzung des Stadtrates 28.07.2022 ö beschliessend 4

Beschluss

Mit der Änderung des Bebauungsplanes „Am Sportplatz“ durch Deckblatt Nr. 6 besteht Einverständnis. Die Änderung ist gemäß § 13 a BauGB im beschleunigten Verfahren durchzuführen.

Die mit der Änderung anfallenden Kosten sind vom Antragsteller zu tragen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

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5. Änderung des Bebauungsplanes "Geratsberg" durch Deckblatt Nr. 20 im beschleunigten Verfahren Aufstellungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss 33. Sitzung des Bauausschusses 12.07.2022 ö beratend 6
Stadtrat 22. Sitzung des Stadtrates 28.07.2022 ö beschliessend 5

Beschluss

Mit der Änderung des Bebauungsplanes „Geratsberg“ durch Deckblatt Nr. 20 besteht Einverständnis. Die Änderung ist gemäß § 13 a BauGB im beschleunigten Verfahren durchzuführen.

Die mit der Änderung des Bebauungsplanes anfallenden Kosten sind vom Antragsteller zu tragen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 24, Dagegen: 0

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6. Änderung des Flächennutzungsplanes durch Deckblatt Nr. 40 (Kindertagesstätte Kupferstein) Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen zum Entwurf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss 33. Sitzung des Bauausschusses 12.07.2022 ö beratend 7.1
Stadtrat 22. Sitzung des Stadtrates 28.07.2022 ö beschliessend 6

Beschluss

Mit den vorgelegten Stellungnahmen und Abwägungsentscheidungen besteht Einverständnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 24, Dagegen: 0

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7. Änderung des Flächennutzungsplanes durch Deckblatt Nr. 40 (Kindertagesstätte Kupferstein) Feststellungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss 33. Sitzung des Bauausschusses 12.07.2022 ö beratend 7.2
Stadtrat 22. Sitzung des Stadtrates 28.07.2022 ö beschliessend 7

Beschluss

Das Deckblatt Nr. 40 zur Änderung des Flächennutzungsplanes vom 12.07.2022 wird hiermit nach der öffentlichen Auslegung vom 24.05.2022 bis 30.06.2022 festgestellt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 24, Dagegen: 0

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8. Bebauungsplan "Kindertagesstätte Kupferstein" Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen zum Entwurf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss 33. Sitzung des Bauausschusses 12.07.2022 ö beratend 8.1
Stadtrat 22. Sitzung des Stadtrates 28.07.2022 ö beschliessend 8

Beschluss

Mit den vorgelegten Stellungnahmen und Abwägungsentscheidungen besteht Einverständnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 24, Dagegen: 0

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9. Bebauungsplan "Kindertagesstätte Kupferstein" Satzungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss 33. Sitzung des Bauausschusses 12.07.2022 ö beratend 8.2
Stadtrat 22. Sitzung des Stadtrates 28.07.2022 ö beschliessend 9

Beschluss

Die Stadt Dingolfing erlässt aufgrund des § 10 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) i. d. F. der Bekanntmachung vom 03.11.2017 (BGBI. I S. 3634) sowie des Art. 81 der Bayerischen Bauordnung (BayBO) i. d. F. der Bekanntmachung vom 14.08.2007 (GVBI. Nr, 18/2007, S 588), zuletzt geändert durch § 1 des Gesetzes vom 10.07.2018 (GVBI. S. 523) und des Art. 23 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (GO) i. d. F. der Bekanntmachung vom 22.08.1998 (GVBI. S. 796, BayRS 2020-1-1-I), zuletzt geändert durch § 2 Abs. 3 des Gesetzes vom 15.05.2018 (GVBI. S. 260) sowie der Baunutzungsverordnung (BauNVO) vom 26.06.1962, neugefasst durch Bekanntmachung vom 21.11.2017 (BGBI. I S. 3786) diesen Bebauungsplan als Satzung.                                
                    
S a t z u n g:
§ 1

Der Bebauungsplan „Kindertagesstätte Kupferstein“ mit Begründung vom 12.07.2022, geändert anlässlich der öffentlichen Auslegung vom 24.05.2022 - 30.06.2022, ist beschlossen.

§ 2

Die Festsetzungen des Bebauungsplanes und die auf dem Plan abgedruckten örtlichen Bauvorschriften werden gem. § 10 Abs. 3 BauGB mit der Bekanntmachung und Niederlegung des Bebauungsplanes rechtsverbindlich.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 24, Dagegen: 0

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10. Erlass der 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Benutzung der Zirkuswiese

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 22. Sitzung des Stadtrates 28.07.2022 ö beschliessend 10

Beschluss

Aufgrund Artikel 23 Satz 1 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (GO) erlässt die Stadt Dingolfing folgende Änderungssatzung:

  • § 1 der „Satzung über die Benützung der Circus-Wiese der Stadt Dingolfing“ wird wie folgt geändert:

Die Benützung des Grundstückes Fl.-Nr. 1266 der Gemarkung Dingolfing gemäß Lageplan Anlage 1 (sog. „Circus-Wiese“) durch Wohnwägen, Wohnmobile und Zelte ist nicht zulässig. Dies gilt nicht für die Benutzung des Grundstückes im Rahmen von Circus-Veranstaltungen, des Fischerfestes oder sonstiger von der Stadt Dingolfing genehmigter Veranstaltungen. Ausgenommen sind außerdem die sechs errichteten Stellplätze für Wohnmobile gemäß dem Lageplan. Für die Stellplätze gilt die Wohnmobilstellplatzordnung.“

  • Die Satzungsänderung tritt am Tag nach der Bekanntmachung in Kraft.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 24, Dagegen: 0

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11. Defizitdeckung Hort Don Bosco

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 22. Sitzung des Stadtrates 28.07.2022 ö beschliessend 11

Beschluss

Die Abrechnung des Kinderhorts Don Bosco für das Jahr 2021 wird mit einem Defizitbetrag in Höhe von 86.185,70 Euro genehmigt. Die Stadt Dingolfing übernimmt dieses Defizit vertragsgemäß in voller Höhe. Gleichzeitig wird der Haushaltsplan 2022 mit voraussichtlichen Einnahmen in Höhe von 90.256,00 Euro und voraussichtlichen Ausgaben in Höhe von 195.250,00 Euro genehmigt. Das voraussichtlich zu erwartende Defizit in Höhe von 104.994,00 Euro wird vertragsgemäß von der Stadt Dingolfing zu 100 % getragen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 24, Dagegen: 0

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12. Wünsche und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 22. Sitzung des Stadtrates 28.07.2022 ö informativ 12
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12.1. Belegungszahlen Kindergärten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 22. Sitzung des Stadtrates 28.07.2022 ö informativ 12.1
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12.2. Sportlerehrung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 22. Sitzung des Stadtrates 28.07.2022 ö informativ 12.2
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12.3. Radwegquerung Ottostraße/Höller Straße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 22. Sitzung des Stadtrates 28.07.2022 ö informativ 12.3
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12.4. Energieeinsparung bei Straßenlaternen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 22. Sitzung des Stadtrates 28.07.2022 ö informativ 12.4
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12.5. Mittags- und Ganztagsbetreuung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 22. Sitzung des Stadtrates 28.07.2022 ö informativ 12.5
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12.6. Dirtpark/Pumptrack

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 22. Sitzung des Stadtrates 28.07.2022 ö informativ 12.6
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12.7. Wärmestuben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 22. Sitzung des Stadtrates 28.07.2022 ö informativ 12.7
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12.8. Antrag auf Erweiterung und Fortführung wichtiger Maßnahmen zum Energie- und Klimaschutz

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 22. Sitzung des Stadtrates 28.07.2022 ö informativ 12.8
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12.9. Veröffentlichung von Sitzungsprotokollen im Ratsinformationssystem

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 22. Sitzung des Stadtrates 28.07.2022 ö informativ 12.9
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12.10. Quartier Am Herrenweiher

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 22. Sitzung des Stadtrates 28.07.2022 ö informativ 12.10
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12.11. Autobahnzubringer Teisbach/Loiching

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 22. Sitzung des Stadtrates 28.07.2022 ö informativ 12.11
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12.12. Thermografiebefliegung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 22. Sitzung des Stadtrates 28.07.2022 ö informativ 12.12
Datenstand vom 07.10.2022 10:37 Uhr