Datum: 12.09.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: großer Sitzungssaal
Gremium: Ausschuss für Verkehr, Umwelt und Klimaschutz
Öffentliche Sitzung, 16:00 Uhr bis 19:05 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:05 Uhr bis 19:30 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls der letzten Sitzung
2 Informationen
2.1 Sachstand Anreizprogramm Klimaschutzoffensive
2.2 Sachstand Radwegbau Dingolfing-Dornwang
2.3 Mitteilung Ergebnisse Verkehrsschauen
3 Vorstellung Ergebnis Thermografie-Befliegungen
4 Kanalsanierung der Bezirke 4 „Schulviertel“ und 8 „Friedenheim“ Vorstellung der Entwurfsplanung
5 Neustrukturierung Stadtbuslinien ab 2024 – Neubau und Verlegung von Bushaltestellen Vorstellung Planung
6 Vorstellung Straßenbauprogramm 2023
7 Speisemarkt Beratung über die Verkehrssituation während des Betriebs der Freischankflächen
8 Antrag auf Aktualisierung des Verkehrsrahmenplans in Hinblick auf die Auswirkungen der neuen Kindertagesstätte „Kupferstein“
9 Wünsche und Anfragen
9.1 Wünsche und Anfragen 9,00 € Ticket für den Stadtbus
9.2 Wünsche und Anfragen Energieversorgung
9.3 Wünsche und Anfragen Ampelabschaltung in der Brumather Straße
9.4 Wünsche und Anfragen Verwendung von Recyclingpapier im Rathaus
9.5 Wünsche und Anfragen Verkehrsschau an Staatsstraße St 2327 im Bereich Krankenhaus/Kloster
9.6 Wünsche und Anfragen Verlegung von Grauwasserleitungen
9.7 Wünsche und Anfragen Fragen von Bürgern bzgl. Energie und Gas
9.8 Wünsche und Anfragen Antrag der Bürgerliste Dingolfing / FDP
9.9 Wünsche und Anfragen Radboxen am Bahnhof
9.10 Wünsche und Anfragen Sitzbänke am Bahnhof Dingolfing
9.11 Wünsche und Anfragen Förderprogramm Grundwasserschutz
9.12 Wünsche und Anfragen Klimaschutzkonzept

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1. Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls der letzten Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Verkehr, Umwelt und Klimaschutz 14. Sitzung des Ausschusses für Verkehr, Umwelt und Klimaschutz 12.09.2022 ö beschliessend 1

Beschluss

Der öffentliche Teil des Protokolls vom 09.05.2022 wird genehmigt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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2. Informationen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Verkehr, Umwelt und Klimaschutz 14. Sitzung des Ausschusses für Verkehr, Umwelt und Klimaschutz 12.09.2022 ö 2
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2.1. Sachstand Anreizprogramm Klimaschutzoffensive

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Verkehr, Umwelt und Klimaschutz 14. Sitzung des Ausschusses für Verkehr, Umwelt und Klimaschutz 12.09.2022 ö informativ 2.1
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2.2. Sachstand Radwegbau Dingolfing-Dornwang

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Verkehr, Umwelt und Klimaschutz 14. Sitzung des Ausschusses für Verkehr, Umwelt und Klimaschutz 12.09.2022 ö informativ 2.2
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2.3. Mitteilung Ergebnisse Verkehrsschauen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Verkehr, Umwelt und Klimaschutz 14. Sitzung des Ausschusses für Verkehr, Umwelt und Klimaschutz 12.09.2022 ö informativ 2.3
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3. Vorstellung Ergebnis Thermografie-Befliegungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Verkehr, Umwelt und Klimaschutz 14. Sitzung des Ausschusses für Verkehr, Umwelt und Klimaschutz 12.09.2022 ö informativ 3
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4. Kanalsanierung der Bezirke 4 „Schulviertel“ und 8 „Friedenheim“ Vorstellung der Entwurfsplanung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Verkehr, Umwelt und Klimaschutz 14. Sitzung des Ausschusses für Verkehr, Umwelt und Klimaschutz 12.09.2022 ö 4

Beschluss

Die Planung zur Kanalsanierung der Bezirke 4 „Schulviertel“ und 8 „Friedenheim“ vom 07.09.2022 der ISAS GmbH, Ingenieure für Sanierung von Abwasser-Systemen, Rupprechtstraße 3 ½, 87629 Füssen wird genehmigt. 
Die Maßnahmen sind 2023 durchzuführen, die erforderlichen Mittel sind im Haushalt 2023 einzustellen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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5. Neustrukturierung Stadtbuslinien ab 2024 – Neubau und Verlegung von Bushaltestellen Vorstellung Planung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Verkehr, Umwelt und Klimaschutz 14. Sitzung des Ausschusses für Verkehr, Umwelt und Klimaschutz 12.09.2022 ö 5

Beschluss

Die Planung zum Neubau der Stadtbushaltestellen Nr. 1, 3, 12, 19, 23 und 24 vom 18.08.2022 des Büros Schmidt & Potamitis Bauingenieure, Am Baumgarten 18, 85662 Hohenbrunn wird genehmigt. 
Ebenso werden die Planungen des Stadtbauamtes zum barrierefreien Ausbau der bestehenden Stadtbushaltestellen „Im Unteren Moosfeld“, „Krankenhaus“ und „Krankenhausstraße“ genehmigt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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6. Vorstellung Straßenbauprogramm 2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Verkehr, Umwelt und Klimaschutz 14. Sitzung des Ausschusses für Verkehr, Umwelt und Klimaschutz 12.09.2022 ö 6

Beschluss

Das vorgestellte Straßenbauprogramm 2023 wird genehmigt. 
Die erforderlichen Mittel sollen in Haushaltsplanung 2023 aufgenommen werden. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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7. Speisemarkt Beratung über die Verkehrssituation während des Betriebs der Freischankflächen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Verkehr, Umwelt und Klimaschutz 14. Sitzung des Ausschusses für Verkehr, Umwelt und Klimaschutz 12.09.2022 ö 7

Beschluss

Die Bereitstellung der Freischankflächen im Bereich Speisemarkt für die in diesem Bereich befindlichen Gastronomiebetriebe ist weiterhin zu ermöglichen. 
Die Sondernutzungserlaubnis soll zukünftig für den Zeitraum vom 15. Mai bis 15. August (für die Dauer von 3 Monaten) erteilt werden. 
In diesem Zeitraum hat der Betrieb der Freischankfläche ohne einer wesentlichen Betriebsunterbrechung zu erfolgen.
Die festgelegten Auflagen der Sondernutzungserlaubnis sind einzuhalten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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8. Antrag auf Aktualisierung des Verkehrsrahmenplans in Hinblick auf die Auswirkungen der neuen Kindertagesstätte „Kupferstein“

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Verkehr, Umwelt und Klimaschutz 14. Sitzung des Ausschusses für Verkehr, Umwelt und Klimaschutz 12.09.2022 ö beschliessend 8
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9. Wünsche und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Verkehr, Umwelt und Klimaschutz 14. Sitzung des Ausschusses für Verkehr, Umwelt und Klimaschutz 12.09.2022 ö informativ 9
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9.1. Wünsche und Anfragen 9,00 € Ticket für den Stadtbus

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Verkehr, Umwelt und Klimaschutz 14. Sitzung des Ausschusses für Verkehr, Umwelt und Klimaschutz 12.09.2022 ö beratend 9.1
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9.2. Wünsche und Anfragen Energieversorgung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Verkehr, Umwelt und Klimaschutz 14. Sitzung des Ausschusses für Verkehr, Umwelt und Klimaschutz 12.09.2022 ö beratend 9.2
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9.3. Wünsche und Anfragen Ampelabschaltung in der Brumather Straße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Verkehr, Umwelt und Klimaschutz 14. Sitzung des Ausschusses für Verkehr, Umwelt und Klimaschutz 12.09.2022 ö beratend 9.3
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9.4. Wünsche und Anfragen Verwendung von Recyclingpapier im Rathaus

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Verkehr, Umwelt und Klimaschutz 14. Sitzung des Ausschusses für Verkehr, Umwelt und Klimaschutz 12.09.2022 ö beratend 9.4
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9.5. Wünsche und Anfragen Verkehrsschau an Staatsstraße St 2327 im Bereich Krankenhaus/Kloster

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Verkehr, Umwelt und Klimaschutz 14. Sitzung des Ausschusses für Verkehr, Umwelt und Klimaschutz 12.09.2022 ö beratend 9.5
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9.6. Wünsche und Anfragen Verlegung von Grauwasserleitungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Verkehr, Umwelt und Klimaschutz 14. Sitzung des Ausschusses für Verkehr, Umwelt und Klimaschutz 12.09.2022 ö beratend 9.6
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9.7. Wünsche und Anfragen Fragen von Bürgern bzgl. Energie und Gas

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Verkehr, Umwelt und Klimaschutz 14. Sitzung des Ausschusses für Verkehr, Umwelt und Klimaschutz 12.09.2022 ö beratend 9.7
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9.8. Wünsche und Anfragen Antrag der Bürgerliste Dingolfing / FDP

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Verkehr, Umwelt und Klimaschutz 14. Sitzung des Ausschusses für Verkehr, Umwelt und Klimaschutz 12.09.2022 ö beratend 9.8
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9.9. Wünsche und Anfragen Radboxen am Bahnhof

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Verkehr, Umwelt und Klimaschutz 14. Sitzung des Ausschusses für Verkehr, Umwelt und Klimaschutz 12.09.2022 ö beratend 9.9
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9.10. Wünsche und Anfragen Sitzbänke am Bahnhof Dingolfing

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Verkehr, Umwelt und Klimaschutz 14. Sitzung des Ausschusses für Verkehr, Umwelt und Klimaschutz 12.09.2022 ö beratend 9.10
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9.11. Wünsche und Anfragen Förderprogramm Grundwasserschutz

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Verkehr, Umwelt und Klimaschutz 14. Sitzung des Ausschusses für Verkehr, Umwelt und Klimaschutz 12.09.2022 ö beratend 9.11
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9.12. Wünsche und Anfragen Klimaschutzkonzept

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Verkehr, Umwelt und Klimaschutz 14. Sitzung des Ausschusses für Verkehr, Umwelt und Klimaschutz 12.09.2022 ö beschliessend 9.12
Datenstand vom 12.12.2022 10:14 Uhr