Datum: 15.09.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: großer Sitzungssaal
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 16:00 Uhr bis 19:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:35 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Informationen und Beantwortung von Anfragen aus der letzten Sitzung
2 Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls der letzten Sitzung
3 Freizeitbad „Caprima“ – Neugestaltung Hallenbad samt Umkleidebereich Vorstellung Machbarkeitsstudie mit Kostenschätzung und Rahmenterminplan
4 Neubau eines „Bike-Parks“
4.1 Vorstellung Standortanalyse mit Beschlussfassung
4.2 Beratung und Beschlussfassung über die Gestaltung
5 Obere Spitalstiftung - Vorlage des Rechenschaftsberichtes 2021 für die Obere Spitalstiftung Dingolfing
6 Obere Spitalstiftung - Verlustübernahme für die an die Obere Spitalstiftung Dingolfing übertragenen Bereiche des Seniorenzentrums (Betreutes Wohnen, Altenservicezentrum und Tagespflege) für das Wirtschaftsjahr 2021
7 Obere Spitalstiftung - Verlustübernahme für die Obere Spitalstiftung im Rahmen des Betrauungsaktes der Stadt Dingolfing (SGB XI-Bereich – Langzeitpflege) für das Wirtschaftsjahr 2021
8 Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben - Erweiterung GS St. Josef
9 Änderung des Bebauungsplanes "Krautau" durch Deckblatt Nr. 26 im beschleunigten Verfahren Billigungs- und Auslegungsbeschluss
10 Wünsche und Anfragen
10.1 PV-Pflicht auf Neubauten
10.2 Friedwald Teisbach
10.3 Querungshilfe St. 2074 (ehem. B 11) auf Höhe Isarmoosweg
10.4 Schotterstreifen Autobahnzubringer Teil 3 und 4
10.5 Stadtradeln Mängelmelder-App

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1. Informationen und Beantwortung von Anfragen aus der letzten Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 23. Sitzung des Stadtrates 15.09.2022 ö informativ 1
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2. Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls der letzten Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 23. Sitzung des Stadtrates 15.09.2022 ö beschliessend 2

Beschluss

Der öffentliche Teil des Protokolls der Sitzung vom 28.07.2022 wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

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3. Freizeitbad „Caprima“ – Neugestaltung Hallenbad samt Umkleidebereich Vorstellung Machbarkeitsstudie mit Kostenschätzung und Rahmenterminplan

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 23. Sitzung des Stadtrates 15.09.2022 ö beschliessend 3

Beschluss

Die in der Stadtratssitzung am 10.02.2022 vorgestellten Maßnahmen
  • Schwimmerbecken mit 20 m
  • Wellenbecken mit 18 m
  • Errichtung einer Rutschenanlage
  • Bau eines Lehrschwimmbeckens
  • Erweiterung der Liegekapazität durch einen Wintergarten
  • Ansiedelung des Kleinkinderbereiches in der ehemaligen Grotte
  • Entspannungsbecken
  • Eingangsbereich inkl. Umkleidebereiche und Nebenräume
  • Gastronomie im Obergeschoss 
werden genehmigt.
Ebenso wird die dazugehörige Kostenschätzung vom 13.09.2022 mit Gesamtkosten in Höhe von 28,3 Mio.-€ netto sowie der Rahmenterminplan zur Bauausführung genehmigt.
Die Verwaltung wird beauftragt, die notwendigen Planungen sowie die Umsetzung zu veranlassen. 
Die erforderlichen Mittel sind im Haushalt entsprechend einzustellen.  

Abstimmungsergebnis
Dafür: 24, Dagegen: 0

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4. Neubau eines „Bike-Parks“

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 23. Sitzung des Stadtrates 15.09.2022 ö beschliessend 4

Beschluss

Der Stadtrat spricht sich für die Errichtung einer weiteren Freizeitanlage „Bike-Park“ aus.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 24, Dagegen: 0

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4.1. Vorstellung Standortanalyse mit Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 23. Sitzung des Stadtrates 15.09.2022 ö beschliessend 4.1

Beschluss

Von der Standortanalyse zum Neubau eines „Bike-Parks“ des Büros Planwerkstatt Karlstetter, Ringstraße 7, 84163 Marklkofen wird Kenntnis genommen.
Die weiteren Planungen sind auf dem Standort 1 „Pappelweg“ vorzunehmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 24, Dagegen: 0

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4.2. Beratung und Beschlussfassung über die Gestaltung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 23. Sitzung des Stadtrates 15.09.2022 ö beschliessend 4.2

Beschluss

Unter Abwägung aller Vor- und Nachteile ist der „Bike-Park“ in Form einer Pumptrack-Anlage und nicht als Dirtpark auszuführen. 
Die Pumptrack-Anlage soll in einem größeren Parcours mit verschiedenen Schwierigkeitsgraden für ein breites Nutzerspektrum, sprich für alle Altersgruppen und Befähigungen, geplant werden.
Die Verwaltung wird beauftragt, die notwendigen Planungen sowie die Umsetzung in die Wege zu leiten. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 5

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5. Obere Spitalstiftung - Vorlage des Rechenschaftsberichtes 2021 für die Obere Spitalstiftung Dingolfing

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Finanzen und Personal 20. Sitzung des Auschusses für Finanzen und Personal 13.09.2022 ö beratend 5
Stadtrat 23. Sitzung des Stadtrates 15.09.2022 ö beschliessend 5

Beschluss

Der Stadtrat nimmt von dem Rechenschaftsbericht 2021 für die Obere Spitalstiftung mit einem Jahresfehlbetrag in Höhe von 4.492,70 € Kenntnis und überweist ihn gemäß Art. 102 Abs. 3 und Art. 103 GO an den Prüfungsausschuss zur örtlichen Rechnungsprüfung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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6. Obere Spitalstiftung - Verlustübernahme für die an die Obere Spitalstiftung Dingolfing übertragenen Bereiche des Seniorenzentrums (Betreutes Wohnen, Altenservicezentrum und Tagespflege) für das Wirtschaftsjahr 2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Finanzen und Personal 20. Sitzung des Auschusses für Finanzen und Personal 13.09.2022 ö beratend 6
Stadtrat 23. Sitzung des Stadtrates 15.09.2022 ö beschliessend 6

Beschluss

Das Defizit der Oberen Spitalstiftung Dingolfing für den Betrieb der übertragenen Bereiche des Seniorenzentrums – Betreutes Wohnen, Altenservicezentrum, Tagespflege - für das Wirtschaftsjahr 2021 in Höhe von 238.629,38 € wird in vollem Umfang von der Stadt übernommen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

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7. Obere Spitalstiftung - Verlustübernahme für die Obere Spitalstiftung im Rahmen des Betrauungsaktes der Stadt Dingolfing (SGB XI-Bereich – Langzeitpflege) für das Wirtschaftsjahr 2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Finanzen und Personal 20. Sitzung des Auschusses für Finanzen und Personal 13.09.2022 ö beratend 7
Stadtrat 23. Sitzung des Stadtrates 15.09.2022 ö beschliessend 7

Beschluss

Das Defizit der Oberen Spitalstiftung Dingolfing für den SGB XI-Bereich (Langzeitpflege) für das Wirtschaftsjahr 2021 in Höhe von 213.515,18 € wird im Rahmen des Betrauungsaktes in vollem Umfang von der Stadt übernommen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

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8. Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben - Erweiterung GS St. Josef

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Finanzen und Personal 20. Sitzung des Auschusses für Finanzen und Personal 13.09.2022 ö beratend 3
Stadtrat 23. Sitzung des Stadtrates 15.09.2022 ö beschliessend 8

Beschluss

Bei der HHSt 2113.9402 (Erweiterung GS St. Josef) wird eine außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 200.000 € (Ansatz 0,00 €) genehmigt. Deckung erfolgt durch höhere Einnahmen aus der Gewerbesteuer (HHST 9000.0030 – Ansatz 65 Mio. €) und folglich einer höheren Zuführung zum Vermögenshaushalt (HHSt. 9100.8600 – Ansatz: 6.130.800,00 €). 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

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9. Änderung des Bebauungsplanes "Krautau" durch Deckblatt Nr. 26 im beschleunigten Verfahren Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss 34. Sitzung des Bauausschusses 17.08.2022 ö beratend 5
Stadtrat 23. Sitzung des Stadtrates 15.09.2022 ö beschliessend 9

Beschluss

Der Entwurf des Deckblattes Nr. 26 zur Änderung des Bebauungsplanes „Krautau“ vom 03.08.2022 mit Begründung wird gebilligt. 

Der Entwurf ist gem. § 3 Abs. 2 BauGB auf die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen. Die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB ist gleichzeitig mit dem Verfahren nach § 3 Abs. 2 BauGB durchzuführen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

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10. Wünsche und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 23. Sitzung des Stadtrates 15.09.2022 ö informativ 10
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10.1. PV-Pflicht auf Neubauten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 23. Sitzung des Stadtrates 15.09.2022 ö informativ 10.1
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10.2. Friedwald Teisbach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 23. Sitzung des Stadtrates 15.09.2022 ö informativ 10.2
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10.3. Querungshilfe St. 2074 (ehem. B 11) auf Höhe Isarmoosweg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 23. Sitzung des Stadtrates 15.09.2022 ö informativ 10.3
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10.4. Schotterstreifen Autobahnzubringer Teil 3 und 4

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 23. Sitzung des Stadtrates 15.09.2022 ö informativ 10.4
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10.5. Stadtradeln Mängelmelder-App

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 23. Sitzung des Stadtrates 15.09.2022 ö informativ 10.5
Datenstand vom 07.11.2022 14:52 Uhr